17.09.1958

FORMOSA-KONFLIKTBankrott

Mit der Vorstellung, die John Foster Dulles als Verwandlungskünstler auf der politischen Bühne gab, hat der US -Außenminister keineswegs den Beifall gefunden, der bei kabarettistischen Auftritten üblich ist. Im Gegenteil, Dulles rief mit den Bemerkungen, die er als "sehr hoher Beamter" den soeben vor der Presse abgegebenen Erklärungen des Außenministers hinzufügte, eine Kritik von besonderer Schärfe im eigenen Lande hervor.
Von seinem Vorgänger im Amt, Dean Acheson, wurde Dulles als jener "sehr hohe Beamte" entlarvt, der die langatmige Acht-Punkte-Erklärung zur Fernost-Krise in dem sensationellen Sinne gedeutet hatte, daß die Vereinigten Staaten zur Verteidigung der Küsteninseln Quemoy und Matsu entschlossen seien. Der US-Außenminister, der im Gewande der Anonymität preisgegeben hatte, was in der Gemeinschaftsarbeit mit Präsident Eisenhower nicht klar ausgesprochen werden sollte, mußte sich von dem in Harnisch gebrachten Acheson sagen lassen, daß er die Kontrolle über die Entwicklung an der Formosa-Straße verloren habe.
Zu diesem Zeitpunkt, gegen Ende der
vorvergangenen Woche, glaubte Dulles noch, das Lehrstück doktrinärer amerikanischer Außenpolitik durchspielen zu können: Er hielt es entsprechend der Abschreckungstheorie für erforderlich, die Rotchinesen nach außen hin im unklaren zu lassen, ihnen unter der Hand aber deutlich zu sagen, daß die amerikanische Streitmacht bei Angriffshandlungen losschlagen werde. Dulles ahnte freilich nicht, daß er sich mit dieser zugespitzten Doktrin, nämlich den Krieg durch Kriegsbereitschaft abzuwenden, in seiner eigenen Schlinge fangen würde.
Inzwischen haben die Amerikaner begriffen, daß die fernöstliche Partie trotz der advokatischen Schläue ihres John Foster Dulles keineswegs zu ihren Gunsten steht. Der Außenminister hatte in dem unverhofften Bombenhagel auf Tschiang Kai-scheks vorgeschobene Position zwar eine neue Gelegenheit gefunden, an jenem Abgrund zu wandeln, der zum freiwillig übernommenen Risiko amerikanischer Außenpolitik gehört, mußte aber als Minuspunkte buchen, daß
- die chinesischen Kommunisten sich von
der militärischen Machtdemonstration nicht einschüchtern ließen,
- die atomare Abschreckungsstrategie ohne
Verhandlungs- und Konzessionsbereitschaft sinnlos ist,
- den Amerikanern das Gesetz des Handelns durch Mao Tse-tung und Tschiang Kai-schek entrissen worden ist,
- die amerikanische Regierung von den
Verbündeten und der öffentlichen Meinung des eigenen Landes isoliert ist.
So griff Dulles behende nach dem Strohhalm, den die kommunistischen Chinesen ihm mit der erklärten Bereitschaft, Botschafter-Besprechungen mit den USA wieder aufleben zu lassen, hingehalten hatten. Unter dem Druck der auf regelrechte Kriegshandlungen zutreibenden Entwicklung mußte der amerikanische Außenminister den Hafen friedlicher Gespräche ansteuern.
Ob die chinesischen Kommunisten mit den Kanonaden auf die Küsteninseln eine Invasion Formosas vorbereiten, sich den Weg in die Vereinten Nationen freischießen oder nur wieder auf Jahre hinaus mit den Amerikanern diplomatischen Kontakt pflegen wollen wie zuletzt in Genf - diese Fragen beantwortet das amtliche Washington je nach Bedarf.
Während US-Botschafter Jacob D. Beam Mitte letzter Woche im weit vom Schuß liegenden Warschau seinem Verhandlungspartner Wang Ping-nan die Note amerikanischer Verhandlungsbereitschaft übergab, wurden in Moskau und Peking wilde Drohungen gegen die Amerikaner ausgestoßen. Die Küstenbatterien beendeten die überraschend eingelegte Pause und setzten Quemoy unter stundenlanges Trommelfeuer, das sich mit jedem Tage steigerte.
Zur gleichen Zeit verkündete Dulles, die Rotchinesen blufften nur - sie beabsichtigten weder einen Großangriff auf Formosa noch die Eroberung der Insel-Gruppen an der Küste mit Quemoy und Matsu. Der Versuchung, sich von propagandistisch nützlichen Hypothesen in feste Behauptungen hineinzusteigern, konnte der amerikanische Außenminister deshalb nicht widerstehen, weil er über andere Mittel zur Rechtfertigung seiner Politik nicht verfügt.
Ohne den behaupteten militärischen Unernst der chinesischen Kommunisten würde auch das von den Amerikanern angestrebte Tauschgeschäft nicht plausibel erscheinen: Räumung der Küsteninseln gegen Verzicht auf Gewaltanwendung. Denn die von einer panischen Furcht vor einem neuen München" geplagten Amerikaner können ein Zugeständnis, das sie machen wollen, nicht unter dem Hagel von Bomben und Granaten anbieten. So gab Dulles, der noch Anfang letzter Woche erklärt hatte, die Nationalchinesen hätten ganz recht, die Küsteninseln für offensive und nicht lediglich für Verteidigungszwecke zu halten, einen Tag später vor der Presse zu erkennen, daß Rotchina die umkämpften Eilande auf friedlichem Wege haben könne, wenn es auf die Eroberung von Formosa verzichte.
In dem Dschungel widerspruchsvoller Erklärungen war plötzlich die Behauptung aufgetaucht, die USA wollten Quemoy und Matsu nur verteidigen, weil die chinesischen Kommunisten offen die Absicht verkündet hatten, diese Inseln als Sprungbrett für den Angriff auf Formosa zu benutzen. Man schwenkte damit auf die Linie ein, deren Verlassen keiner so scharf kritisierte wie Acheson: Die Eisenhower-Regierung habe Tschiang Kai-schek losgebunden und ihm die Besetzung und Befestigung von Felseninseln erlaubt, die nur in einem großen Krieg mit China zu verteidigen seien.
Dulles zuckte nicht mit der Wimper, als er letzte Woche in der Pressekonferenz gefragt wurde, wer für die militärische Besetzung dieser Inseln verantwortlich sei: Die US-Regierung habe Tschiang Kai-schek dazu nicht ermutigt, sagte er und fügte treuherzig hinzu, sie habe dem Generalissimus aber auch nicht in den Arm fallen können.
Diese gequälte Rechtfertigung einer Politik, durch die das allmächtige Amerika zum Gefangenen des vom amerikanischen Gnadenbrot lebenden Tschiang Kai-schek geworden ist, konnte die Kritik einflußreicher Senatoren jedoch nicht dämpfen. Während Präsident Eisenhower am Donnerstag letzter Woche mit seiner Rundfunkrede einen Beschwichtigungsversuch gegenüber dem eigenen Lande unternahm, indem er Festigkeit mit Verständigungsbereitschaft paarte, forderte Senator Humphrey den Außenminister Dulles zum Rücktritt auf: Die ausweglose Lage an der Formosa -Straße sei ein unwiderlegbarer Beweis für den völligen Bankrott der Außenpolitik des John Foster Dulles.
Daily Express, London
Dulles: "Rückzug? Aber dann würde ich doch mein Gesicht verlieren!"

DER SPIEGEL 38/1958
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