30.07.1958

BUNDESLÄNDER / NORDRHEIN-WESTFALENDer fixe Franz

Keiner ist zu jeder Stunde klug
(Wandspruch im Arbeitszimmer des Ministerpräsidenten Meyers)
Die Kirche des Düsseldorfer Dominikaner-Klosters - Fassungsvermögen rund elfhundert Personen - war überfüllt. Selbst auf den Kinderbänken drängten sich erwachsene Neugierige. In den vorderen Reihen saßen, in feierliches Schwarz gehüllt, die neugewählten Mitglieder des nordrhein-westfälischen Landtags katholischer Konfession; rechts vom Mittelgang die CDU-Prominenz, links Sozial- und Freidemokraten. Man schrieb Montag, 21. Juli, und die Abgeordneten waren gekommen, vor Beginn ihrer Tätigkeit Gottes Segen entgegenzunehmen - die evangelischen Landesparlamentarier empfingen ihn gleichzeitig anderswo.
Weihbischof Ferche zelebrierte die Messe. Über den Kirchenraum legte sich eine Atmosphäre des Friedens und der Frömmigkeit, die dazu angetan war, Gift und Galle des Wahlkampfes vergessen zu machen. Doch diese Stimmung währte nur für die Dauer der Messe.
Dann erklomm ein Dominikaner-Pater die Kanzel auf der rechten Seite des Kirchenschiffs, unmittelbar vor den Plätzen der christdemokratischen Wahlkampf-Sieger. "Exzellenz", begann der Pater seine Predigt, "meine Herren Abgeordneten von der CDU ..."
In den linken Bankreihen wich die
fromme Aufmerksamkeit augenblicklich ärgerlichem Tuscheln.
"... vor drei Wochen", fuhr der Pater unbeirrt fort, "wurden die christlichen Wähler an Rhein und Ruhr von dieser Stelle aus von ihren Bischöfen aufgerufen, christlichen Abgeordneten ihre Stimme zu geben. Die christlichen Wähler haben diesem Aufruf Folge geleistet und Ihnen, meine Herren von der Christlich-Demokratischen Union, ihr Vertrauen geschenkt ..."
Wütend zischte der christliche Freidemokrat Rasche seinem Nebenmann, dem ehemaligen FDP-Landwirtschaftsminister Effertz zu: "Komm, wir gehen!" Effertz beschwichtigte: "Warten wir die Predigt ab, jetzt können wir nicht verschwinden."
Der Pater hatte sein letztes Wort kaum ausgesprochen, da eilten Rasche und Effertz im Geschwindschritt aus der Kirche und zu ihrem Fraktionschef Willy Weyer, um sich über diesen Affront zu beklagen.
Als Landtagspräsident Gockeln (CDU) nach dem Gottesdienst in gemächlichem Tempo dem Landtagsgebäude zustrebte, wartete Weyer schon auf ihn. Gockeln tat ebenfalls schockiert: "Das habe ich entsetzlich gefunden!" Wenn es gewünscht werde, wolle er von der katholischen Kirche eine Erklärung verlangen. Es wurde gewünscht. Die Erklärung läßt bislang noch auf sich warten.
Dieser nicht gerade "entsetzliche", aber recht bezeichnende Auftakt leitete eine neue Periode in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen ein: Zum ersten Male hat eine Partei - die CDU - im Landtag die absolute Mehrheit, zum ersten Male wird das Land von einer Ein-Partei -Regierung verwaltet, und zum ersten Male steht an der Spitze der Regierung ein Mann, der im Gegensatz zu allen seinen Vorgängern ein Protege und Vertrauter des Kanzlers ist: der Mönchen-Gladbacher Rechtsanwalt Dr. Franz Meyers.
Meyers ist die Aufgabe zugefallen, dieses wirtschaftlich stärkste und volkreichste Bundesland, das vorübergehend außer Kontrolle der CDU geraten war, wieder auf Bonner Kanzlerkurs zu bringen. Die Gelegenheit dazu verdankt er freilich weder des Kanzlers Einfluß noch seiner eigenen Tüchtigkeit, sondern dem Tod des nordrhein-westfälischen Traditions-Ministerpräsidenten Karl Arnold.
Zwar hätte Kanzler Adenauer den massigen Advokaten Meyers in jedem Falle lieber als den Gewerkschaftler Arnold am Düsseldorfer Regiepult gehabt, doch wäre weder Meyers gegen Arnold, der ihn kräftig gefördert hatte, angetreten, noch hätte Adenauer den nordrhein-westfälischen Christdemokraten ihren Arnold abhandeln können, den einzigen Mann, der bei beiden CDU-Landesverbänden - Rheinland und Westfalen - gleichermaßen Ansehen genoß.
Wie stark die Rivalität zwischen Rheinländern und Westfalen, die kurz nach Kriegsende von den Alliierten zu einem Land zusammengepfercht wurden, auch innerhalb der Parteien ist, bekam Meyers gleich nach der Wahl zu spüren: Obschon Arnolds Platz verwaist und Meyers der erklärte Favorit des Kanzlers war, dachten die westfälischen Christdemokraten nicht daran, Meyers zu unterstützen. Statt dessen präsentierten sie einen eigenen Mann für den Posten des Regierungschefs, den Bochumer Notar Dufhues, der allerdings in der Landtagsfraktion gegen Meyers unterlag. Wütend fegte Dufhues, als er nach dieser Niederlage das Landtagsgebäude verließ, ein Bündel Zeitungen vom Sitz seines Autos auf die Straße - die Blätter hatten ihm noch am Morgen Chancen verheißen.
Nach außen hin freilich bot die CDU ein Bild geschlossener Einheit: Kein Wort verlautete darüber, daß Meyers nicht der einzige Kandidat der Fraktion gewesen war, und als wenige Stunden nach dem Eröffnungsgottesdienst der Landtag den Ministerpräsidenten wählte, stimmte die CDU-Fraktion geschlossen für den quieken Kanzler-Günstling aus Mönchen-Gladbach.
Mit dem taktischen Geschick und dem Nilpferd-Charme, die ihm zu seiner Blitzkarriere verholfen haben, bügelte Meyers anschließend - bei der Regierungsbildung - die Spannungen glatt, die vor seiner Wahl zum Ministerpräsidenten geherrscht hatten. Sogar den vergrätzten Dufhues, der dazu neigt, politische Niederlagen mit längeren Rückzügen auf seine Anwaltspraxis zu quittieren, besänftigte Meyers und präsentierte ihn am vergangenen Freitag dem Landtag als Innenminister.
Mit dem Tausendsasa Franz Meyers ist - in der knappen Spanne dreier Jahrzehnte - nun schon der zweite Bürger der niederrheinischen Textilmetropole Mönchen-Gladbach (früher: München-Gladbach) ins erste Glied westdeutscher Politik vorgerückt. Der bis dahin berühmteste Sohn dieser Stadt hieß Joseph Goebbels, auf dem Scheitelpunkt seines Ruhmes Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda, dessen Namen Meyers freilich kaum jemals nennt, ohne sogleich auf den bedeutungsschweren Umstand hinzuweisen, daß Goebbels, der aus Rheydt stammte, eben kein regelrechter Gladbacher war.
Die beiden Nachbarstädte München-Gladbach und Rheydt waren Ende der zwanziger Jahre zu der Einheitsstadt Gladbach-Rheydt zusammengefügt worden; Goebbels sorgte dafür, daß sie wieder getrennt wurden - "als Dank an meine Vaterstadt Rheydt".
Des Joseph Goebbels lokalpatriotische Marotte hat ihr Gegenstück in dem sonderlichen Eifer, mit dem Franz Meyers heute betont, noch im alten, sozusagen echten München-Gladbach auf
die Welt gekommen zu sein. Dort, nahe der holländischen Grenze, hütete sein Vater, Sohn eines holländischen Einwanderers, als Gendarm hoch zu Roß die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Der Nachwelt kündete Franz Meyers senior in schlichtem Reim von sich selber:
Er war auf dieser Erde
ein Schutzmann und zu Pferde.
In der korrekten Enge einer preußischen Beamtenfamilie konnte Franz Meyers junior zwar keine Sprünge machen, doch sparten sich Gendarmen-Vater Meyers und Gendarmen-Onkel Meyers einen winzigen Überschuß ihres kargen Polizei-Salärs vom Munde ab, um dem Sohn und Neffen zum Besuch der höheren Schule und zum Universitätsstudium zu verhelfen. Dazu der Ministerpräsident Meyers heute: "Zwei
Familien mußten sich krummlegen, damit aus mir etwas werden konnte."
Die Hoffnungen der opferbereiten Meyers-Sippe wurden nicht enttäuscht. Emsig büffelte Mustersproß Franz auf dem Stiftisch-Humanistischen Gymnasium zu Mönchen-Gladbach Griechisch und Latein, tat sich außerdem beim Sport hervor und musizierte obendrein im Schulorchester, mal auf der Violine, mal auf der Bratsche.
Nach dem Abitur bezog Franz Meyers die Universitäten Freiburg und Köln und schloß sich der (nicht schlagenden) Verbindung "Flamberg" (Schwert) des katholischen Cartell-Verbandes an, der unter der Lokalprominenz Mönchen-Gladbachs den Ton angab. Zum Senioren gekürt, paradierte er bei der Rektoratsfeier und zu Fronleichnam in vollem Wichs und arrangierte für den etwas einfältigen Kommersbetrieb politische Diskussionen, ohne daß er sich dabei selber politisch exponierte.
Den Beamtensohn Meyers lockte der Verwaltungsdienst - "Ich will Oberbürgermeister werden" -, weshalb er sich für die Jurisprudenz entschied. Diese Wahl half ihm, den Monatswechsel von Vater und Onkel mittels einer angemessenen Tätigkeit zu verbessern. Als Repetitor veranstaltete Meyers bereits vor seinem Referendarexamen Examenskurse. Unter seinen zahlenden Hörern saß die Kandidatin Alberte Mertens. Sieben Jahre später waren die beiden miteinander verheiratet.
Ursprünglich hatte Alberte Mertens Volkswirtschaft studieren wollen. Erlebnisse in Strafprozessen bestimmten sie hernach, auf Rechtswissenschaft umzuschulen, Ziel: Jugendrichterin. Aber: "Dann kam der Meyers", und damit das Ende ihrer wissenschaftlichen Bemühungen.
Erstmals näher kam sie "dem Meyers" - sie nennt ihren Mann niemals Franz - gelegentlich einer Familienrechts-Klausur, bei der an Hand eines Falls die delikaten Fragen des BGB-Paragraphen 1717 (Vermutung der Vaterschaft) zu klären waren. Alberte Mertens, die das Familienrechts -Kolleg geschwänzt hatte, spähte nach einem fleißigeren Kommilitonen aus, von dem sich mit sicherem Gewinn abschreiben ließ. Ihre Wahl fiel auf den Meyers.
Alberte Mertens steckte ihre Justiz -Karriere erst allmählich auf. Zwar verzichtete sie auf Referendar- und Assessor -Examen, aber ihre Promotion brachte sie
1933 an der Universität Köln unter Dach, und zwar mit einem Arbeitsrechtsproblem, während Franz Meyers zur selben Zeit an derselben Universität mit einem Staatsrechtsproblem promovierte. Die Widmung seiner Dissertationsschrift lautet: "Meinen Eltern, meiner Tante, meinem Onkel", das Thema: "Reichspräsidentenwahl und Ausnahmemaßnahmen".
Sein Lieblingsprojekt, den höheren Verwaltungsdienst, mußte Meyers jedoch nach dem Assessor-Examen 1934 aufgeben, zumal er sich zur Mitgliedschaft in der NSDAP durchaus nicht entschließen mochte. Vorübergehend half er sich als Gerichtsassessor in einer Mönchen-Gladbacher Amtsgerichts-Abteilung - "für die Buchstaben M und N der Beklagten" - über die Zeitläufte hinweg, bis es ihm glückte, in seiner Heimatstadt ein Anwaltsbüro zu gründen. Spezialität: Verkehrssachen.
Als Rechtsvertreter großer Versicherungsgesellschaften verdiente er rasch viel Geld.
Mit dieser lukrativen Anwaltspraxis war auch endlich eine materielle Grundlage für die Ehe Meyers-Mertens geschaffen, die zwei Jahre später geschlossen wurde. Seither fungiert Frau Alberte zugleich als Hausfrau und als Privatsekretärin ihres Mannes, der über den Platz, den er im Hause Meyers heute einnimmt, mit original rheinischem Humor meditiert: "Zuerst kämpft der Mann um die Vorherrschaft in der Ehe, später um die Gleichberechtigung und schließlich um das Existenzminimum."
Dieses häusliche Glück wurde jäh gestört, als Großdeutschlands Wehrmacht im Juni 1940 Franz Meyers, dem der Vater schon zu Knabenzeiten das Reiten beigebracht hatte, zur bespannten 2. Batterie der leichten Artillerie-Ersatzabteilung 221 nach Hirschberg zu den Waffen rief. Mit der 102. (schlesischen) Infanterie-Division marschierte er bis an die Wolga und wieder zurück, auf welchem Wege er es vom Kanonier zum Hauptmann der Reserve brachte. Als Führer einer bespannten leichten und später einer motorisierten schweren Batterie und als Regimentsadjutant verdiente er sich beide Klassen des Eisernen Kreuzes.
Dem schnellen Vorstoß der Kanadier von der Elbe an die mecklenburgische Ostseeküste verdankte der Hauptmann und Divisionsadjutant Meyers Anfang Mai 1945, daß er mit den Resten seiner Division gegen die Sowjet-Truppen abgeschirmt und vor sowjetischer Gefangenschaft bewahrt blieb.
Frau Meyers hatte unterdes in Wehrmacht-Diensten noch glänzender reüssiert als ihr Mann. Der Kommandeur der Luftwaffen-Erprobungsstelle Rechlin, ein Bekannter der Familie Meyers, hatte beim Reichsluftfahrtministerium Frau Albertes Ernennung zur Personalleiterin des Rechliner Rüstungsarsenals durchgedrückt. Die Personalwirtschaft für mehr als achttausend Frauen und Mädchen wurde ihrer Obhut anvertraut.
Selbst was das Soldatenglück anlangte, stand Alberte Meyers nicht hinter Franz Meyers zurück. 1944 wurde sie krank und zur Spezialbehandlung an die Universitätsklinik Freiburg überstellt. Sie war genau zwei Tage aus Rechlin fort, als englische und amerikanische Kampfmaschinen die Erprobungsstelle zu Schutt zerbombten. Und zwei Tage, nachdem sie die Freiburger Klinik verlassen hatte, sprengten Bomben -Volltreffer diese Klinik kurz und klein.
Es war schon Herbst 1945, als sich das Ehepaar Meyers zufällig im oberbayrischen Murnau auf der Straße wiedersah und alsbald nach Hause strebte. Allerdings, das Anwaltsbüro in Mönchen-Gladbach war von einer amerikanischen Dienststelle, die Wohnung von amerikanischen Soldaten besetzt - und Franz Meyers' Bratsche zu allem Überfluß gestohlen. Der neue Start gelang dem damals schon tatenlüsternen Meyers dennoch ohne Mühe.
Der US-Captain, der im Anwaltsbüro residierte, hatte - wie Frau Meyers es ausdrückt - "Sinn für Akten" und also Verständnis dafür, daß Meyers seine eigenen Akten aus seinem eigenen Büro zu holen wünschte. Meyers rückte zu diesem Zweck mit Gattin und Freund an. Frau Meyers charmierte den kaum mit Akten -Sinn begabten Posten von der Haustür fort, derweil Meyers und Freund mit Akten und Büroinventar unbehindert zum Haus hinaus verschwanden.
Die wertvollste Starthilfe leistete Justizrat Nonnenmühlen, ein Veteran der alten Zentrumspartei, der den anfangs widerspenstigen Meyers später auch zur Politik holte. Zunächst bot der Justizrat dem politisch westenreinen Kriegsheimkehrer einen Soziusstuhl in seiner Praxis an, dann steckte er seinen Schützling 1948 in den Bau- und den Kulturausschuß der Stadt, deren erster Nachkriegs -Oberbürgermeister Nonnenmühlen war.
Doch noch widerstrebte es dem Meyers, sich von der Politik beim Geldverdienen stören zu lassen - was ihn freilich nicht davon abhielt, über die ersten Regungen deutscher Nachkriegspolitik polterigen Tons zu witzeln. Mahnte der Oberbürgermeister Nonnenmühlen: "Wenn ihr nichts weiter könnt, als meckern, dann können wir die Demokratie sofort wieder einpacken."
Zu dieser Zeit fahndete die eben erst gegründete Christlich-Demokratische Union landauf, landab nach tatkräftigen Männern, die den Mut hatten, sich in die Drecklinie der Politik zu stellen. Tatmensch Meyers schwankte, Frau Meyers half nach. Ihr Vater war einst in Köln zwar auch als hervorragender Arzt", mehr aber noch - worüber Frau Meyers nicht gern spricht - als furchtloser Zentrumspolitiker geachtet, der den Separatisten seiner eigenen Partei im Nacken saß. "Er trieb", sagt seine Tochter heute, "Politik hinter der Hand."
Franz Meyers ließ sich, immer noch widerstrebend, 1948 in die Listen der Christdemokraten einschreiben. Keine zwei Jahre später schon trug die Partei ihm eine Landtagskandidatur an. Als er im Juli 1950 seine erste Landtagssitzung - in der nur die Namen der Abgeordneten aufgerufen wurden - absolviert hatte, erwartete Frau Meyers den parlamentarischen Anfänger zu Hause mit einer Abc -Schützen-Tüte.
Die ersten Landtagswochen ließen sich überhaupt unverhofft harmlos an. Abgeordneter Meyers reiste zu Studienzwecken nach Amerika, von wo er zwar keine neuen politischen Einsichten, wohl aber architektonische Anregungen für den Bau eines im Landhausstil gehaltenen Wohnhauses (mit versenkbarem Riesenfenster} heimbrachte, das die Meyers am Stadtrand von Mönchen-Gladbach aufgestellt haben - nachdem vorher in der Stadt ein Geschäftshaus für die Anwaltspraxis hochgezogen worden war.
Der wohlassortierte Weinkeller des Landhauses - "die Hypotheken stotterten sich
so langsam ab" - gehört heute zum Herrschaftsbereich des Hausherrn. Um den sorgsam gehegten Garten und die Innenausstattung der Villa kümmert sich hingegen die kunstverständige Hausfrau, zu deren kostbarsten Erwerbungen der Negerkopf von Christian Rohlfs und zwei handsignierte Chagall-Drucke gehören. In den Farben eines dieser Drucke hat Frau Meyers ihr Schlafzimmer eingerichtet.
Der Ministerpräsident Franz Meyers weiß, daß er in dieser ländlichen Idylle am Rande Mönchen-Gladbachs nur selten wird ausspannen können. Denn wieviel Zeit und Arbeit die Politik im Bundesland Nordrhein-Westfalen verschlingt, hat der Landtagsabgeordnete Meyers - der im Februar 1952 auch noch zum Oberbürgermeister von Mönchen-Gladbach gewählt worden war - spätestens damals schon zur Genüge erfahren. Erinnert sich Meyers: "Ich war mit dem Landtagssitz einverstanden gewesen, weil man mir gesagt hatte, daß ein Landtagsmandat nur wenig Zeitaufwand erfordert. Aber danach hat mich die Politik fast aufgefressen. Es war so, als ob ich mit einem Rockzipfel in ein Zahnrad gekommen wäre und mich nicht wieder befreien konnte."
Trotz solchem koketten Stöhnen sah Franz Meyers keinen Anlaß, sich im Landtag mit einem kraftsparenden Hinterbänklerdasein zu bescheiden. Im Gegenteil, er begann unverzüglich, sich nach vorn und oben zu wuseln. Dabei kam ihm durchaus zugute, daß weder sein Tätigkeitsdrang noch seine überschnelle Entschlußkraft nennenswert durch irgendwelche Grundsätze oder Prinzipien gehemmt werden: Beweglichkeit solcher Art ist in Nordrhein-Westfalen, einem aus heterogenen Zutaten zusammengeschneiderten Kunstgebilde, notwendigerweise eine Tugend.
Das Land, an dessen Spitze Meyers heute steht, wurde 1946 gleichsam über Nacht von der Kontrollkommission für die britische Besatzungszone zusammengebastelt: Am 18. Juli teilte die Kontrollkommission kurz und bündig mit, daß aus den Regierungsbezirken Köln, Düsseldorf und Aachen der ehemaligen preußischen Rheinprovinz und
aus der Provinz Westfalen ein geschlossenes Landesgebiet unter dem Bindestrich-Namen Nordrhein-Westfalen gebildet werde.
Der deutsche Zonenbeirat, dem die Briten kurz zuvor aufgetragen hatten, sich Gedanken über die Neugliederung der britischen Besatzungszone zu machen, war nicht um seine Meinung über die Neugründung dieses Landes gefragt worden. Allerdings hatten die Engländer die Führer der beiden größten Parteien ihrer Zone, Kurt Schumacher und Konrad Adenauer, um eine Stellungnahme gebeten, die jedoch bedeutungslos war.
Sir Brian Robertson, stellvertretender Oberbefehlshaber der Briten, teilte den beiden Parteiführern den Beschluß der Kontrollkommission mit und fragte, ob sie einverstanden seien.
Schumacher: "Nein, Herr General."
Adenauer: "Jawohl, Sir Brian."
Murmelte Adenauer zu einem Begleiter: "Er (Schumacher) ist eben doch ein Preuße."
Preuße Schumacher hatte damals Bedenken dagegen, daß einer Neugliederung des Reichsgebietes durch die derart spontane Neugründung eines Landes vorgegriffen wird; auch fürchtete er, der das Reich erhalten wissen wollte, daß in einem wirtschaftlich so potenten Land wie Nordrhein-Westfalen - der Bonner Rumpf -Staat war noch nicht in Sicht - zwangsläufig eine Tendenz zur Selbständigkeit gedeihen würde.
Nicht-Preuße Adenauer dagegen freute sich über das Entstehen des neuen Retorten-Landes: "Rußland ... verfolgt ganz klar das Ziel, für seine Politik das ganze deutsche Volk zu gewinnen, für die Politik eines einheitlichen Deutschland - in Klammern dürfen wir wohl hinzufügen: unter russischer Führung. Ich glaube, daß die Gefahr, die von dorther droht, so groß ist, daß sie nun zum erstenmal England zum schnellen Handeln gezwungen hat, indem es dieses Land Nordrhein-Westfalen schuf."
Nicht nur, daß die Gefahr eines einheitlichen Deutschland gebannt schien, freute den nachmaligen Kanzler, auch in anderer Hinsicht war er zufrieden. Sein offizieller Biograph Paul Weymar berichtet darüber:
"Schmunzelnd ließ er durchblicken, die CDU könne auch parteipolitisch mit der neuen Regelung einverstanden sein. Denn durch die Einbeziehung des Rheinlandes mit seiner überwiegend konservativen Bevölkerung in den neuen Staat sei die Möglichkeit gegeben, die Vorherrschaft der sozialistischen Parteien im Industrierevier zu brechen."
Auf diesen von Adenauer zutreffend prophezeiten Nebeneffekt hatten es die Engländer - damals unter einer Labour-Regierung - keinesfalls abgesehen, als sie mit einigen Federstrichen das Land Nordrhein-Westfalen schufen. Ihnen ging es vornehmlich darum, Frankreichs lautstark vorgetragene Forderung nach einer Internationalisierung des Ruhrgebiets, die auch den Briten unangemessen und unzweckmäßig erschien, unerfüllbar zu machen. In der Tat wurde es den Franzosen dadurch, daß die Briten das Industrierevier mit dem Nordteil der Rheinprovinz, dem westfälischen Hinterland und - etwas später - dem Land Lippe zu einer Einheit verschmolzen, endgültig verwehrt, ihre Ansprüche durchzusetzen.
Die Briten ernannten unverzüglich eine Regierung für das neue Land, der drei parteilose Minister - darunter Ministerpräsident Amelunxen -, zwei SPD-, zwei KPD-, ein FDP- und zwei Zentrumsminister angehörten. Was diese Mannschaft zu regieren hatte, war ein Gebilde, dem die Kartentisch-Konstruktion nur zu deutlich anzumerken war: Zur Hälfte Industriegebiet, zur anderen Hälfte Agrarland, die Bevölkerung gemischt aus quicken Rheinländern und schwerfälligen Westfalen, hungernden Industriearbeitern und satten Bauern, Katholiken und Protestanten.
Die reichlich krause Struktur hatte freilich zur Folge - und dabei ist es bis heute auch geblieben -, daß jede Regierung Nordrhein-Westfalens genötigt ist, einen Ausgleich zwischen den verschiedenartigen Interessen der Landesteile und der Bevölkerungsgruppen zu suchen. Keine Regierung kann es sich leisten, die Wunsche etwa der Industriearbeiter oder der westfälischen Bauern achtlos zu ignorieren.
Dieser Zwang zur Zusammenarbeit brachte es zuwege, daß in Düsseldorf sogar CDU- und KPD-Minister durchaus brav zusammenarbeiteten - das ernannte Kabinett Amelunxen war nach der ersten Kommunalwahl, die mit beachtlichen CDU-Erfolgen endete, dem Wahlergebnis entsprechend umgebaut und mit CDU-Ministern bestückt worden.
Das blieb zunächst sogar so, als im Frühjahr 1947 zum ersten Male der Landtag gewählt und anschließend das von der Besatzungsmacht ernannte Kabinett Amelunxen durch eine nach demokratischer Manier gebildeten Regierung abgelöst wurde. Auch der CDU-Ministerpräsident Arnold, von Hause aus Gewerkschaftler, nahm in sein Kabinett zunächst zwei Kommunisten auf, die er allerdings nach einiger Zeit - wegen ungebührlichen Benehmens der KPD im Landtag - wieder hinauswarf.
Im nächsten Kabinett Arnold, nach der Landtagswahl 1950 gebildet, fehlte dann auch die SPD; es bestand nur noch aus CDU und Zentrum. Dennoch blieb in Düsseldorf - sehr im Gegensatz zu Bonn - der Ton zwischen CDU-Regierung und SPD-Opposition gedämpft und sachlich.
Die KPD allerdings, die im Landtag noch 12 Mandate hatte und sich intensiv um die mit dem Wiederaufbau stark anwachsende Industrie-Arbeiterschaft bemühte, machte viel Krawall und dem Ministerpräsidenten Arnold Sorgen.
Der Kommunistenschreck - die Furcht vor den Generalstreik- und Umsturz -Drohungen" mit denen die KPD vornehmlich gegen den Abschluß des EVG-Vertrages Lärm schlug - war dann auch einer der wesentlichen Gründe dafür, daß die Düsseldorfer Kabinettskollegen ihren Chef Arnold im Mai 1952 heftig drängten, das Innen-Ressort der Regierung, das Arnold damals nebenher mitverwaltete, an einen jüngeren und stärkeren Mann abzugeben. Arnold stimmte zu; sein Kandidat für den Posten eines Polizeiherrn über Nordrhein -Westfalen stand bereits fest.
Es war Ende Mai, als Arnold an einem
Samstagabend den Gladbacher Landtagsabgeordneten und Oberbürgermeister Franz Meyers per Telephon für den darauffolgenden Sonntag in seine Wohnung rief. Franz Meyers mutmaßte, der Ministerpräsident wünsche sich über die Arbeiten des Landtagsausschusses für Gemeinde-, Amts- und Landkreis-Ordnung, dem Meyers vorstand, zu informieren. Er ordnete die Aktenbündel dieses Ausschusses und baute sie am nächsten Morgen vor Karl Arnold auf.
Aber der Ministerpräsident winkte ab. Mit den Worten "Herr Kollege, das hat Zeit" begann Arnold seinerseits einen bis ins geringste Detail gehenden Bericht über die unheilschwangere politische Lage an Rhein und Ruhr. Er schloß: "Aus diesen Gründen habe ich mich entschlossen, Sie zu bitten, das Amt des Innenministers zu übernehmen."
Franz Meyers heute: "Das war das erste Mal, daß ich vor Erstaunen die Zigarre aus der Hand gelegt habe." Damals bat Meyers, der einen Willkommenstrunk abgelehnt hatte - "Ich trinke vormittags keine scharfen Sachen, wenn ich auch einen ganzen Stiefel vertragen kann" -, nun doch um einen Kognak und um Bedenkzeit. Nach zwei Tagen nahm er an.
In sein Anwaltsbüro, dem der Ia-Schreiber seiner alten Division vorsteht, setzte er zwei Geschäftspartner. Seinen alten Pferdehalter vom Artillerie-Regimentsstab, den er nach Kriegsende bei der Polizei untergebracht hatte, beförderte er zum Minister-Fahrer.
Wer an dieses Revirement die Hoffnung geknüpft hatte, der forsche Meyers werde ohne Scheu zur Hexenjagd auf die Kommunisten blasen, sah sich bald enttäuscht. Die Kommunisten, erklärte der neue Innenminister vor Düsseldorfer Zeitungsleuten, seien längst erledigt, die Arbeiter an Rhein und Ruhr vom Kommunismus endgültig kuriert. Eher noch als die Kommunisten verdienten die Rechtsradikalen die Aufmerksamkeit des Staates. Des Ministers Leitsatz: "Die Demokratie darf nicht noch einmal an ihren eigenen Prinzipien aufgehängt werden."
Als im Landtag hernach Zweifel geäußert wurden, ob Meyers eingedenk seiner Erkenntnis der rechtsradikalen Gefahr denn auch tatsächlich durchgreifen werde, beispielsweise gegen den von den Amerikanern protegierten "Bund Deutscher Jugend", passierte es dem manchmal ungebärdigen Minister, daß er sich versprach
- was die etwas gespannte Atmosphäre im
Düsseldorfer Parlament prompt löste. Sagte Franz Meyers: "Wie jede andere suspekte Vereinigung wird in Nordrhein-Westfalen auch der Bund Deutscher Länder schärfstens beobachtet."
Westdeutschlands Öffentlichkeit gewann erst Ende 1952 einen überzeugenden Eindruck von der entschlossen zupackenden Energie des neuen nordrhein-westfälischen Innenministers. Franz Meyers und Frau Alberte hatten das Braunsfeld-Jubiläumskonzert in Köln besucht. Nach dem Konzert waren die Meyers mit dem Hamburger Tenor Helmut Melchert verabredet.
Selbdritt erschien man zu vorgeschrittener Stunde und heiter gestimmt im altrenommierten Restaurant Wiesel am Kölner Dom. Da der Zug des Tenors nach Hamburg erst frühmorgens fuhr, der Wirt Wiesel seine Gäste aber gleich nach Mitternacht zur Tür hinauskomplimentierte, zogen die beiden Meyers und der Tenor in das weniger renommierte Kölner "Atelier" ein, während Gastronom Wiesel schlafen ging.
Eine gute Stunde später klingelte es an Wiesels Wohnungstür Sturm. Zwei Kriminalbeamte und ein Wachtmeister der Kölner Polizei begehrten die Adresse des Ehepaars Hasse zu wissen, das im Restaurant Wiesel Toilette und Garderobe in Ordnung hält.
Die beiden Hasses wurden früh um halb vier aus dem Schlaf geschreckt, durch Dauerläuten" Schläge gegen die Tür und den Befehl "Aufmachen, Kriminalpolizei!"
Fragte Ehemann Hasse: "Was wollen Sie von mir mitten in der Nacht?" Raunzten die Polizisten: "Das wissen Sie doch selbst am besten." Schließlich verstanden sich die Beamten doch zu der Erklärung, der Gattin des Innenministers Meyers seien im Restaurant Wiesel ihre Brillantringe im Werte von 20 000 Mark abhanden gekommen. Und sie, die Polizisten, hätten nun Befehl, diese Ringe in Sicherheit zu bringen, bevor das Personal die Gaststätte wieder betreten werde.
Vor dem Restaurant Wiesel traf man sich wieder: Innenminister Meyers, Gastronom Wiesel, Toilettenmann Hasse und die Kriminalbeamten. Der Minister musterte den Toilettenmann mit dem Scharfblick eines Sheriffs aus Arizona: "Sie habe ich doch heute abend schon gesehen." "Ja", antwortete Hasse geständig, "ich bin der Toilettenmann."
Wiesel schloß sein Etablissement noch einmal auf. Die Ringe waren im Nu gefunden. Frau Meyers selber hatte sie abgelegt: auf der Damentoilette.
Nach seinem nächsten öffentlichen Fehltritt wäre der nordrhein-westfälische Innenminister Franz Meyers beinahe nicht ganz so glimpflich davongekommen wie nach der nächtlichen Brillantring-Razzia. Reichsbankpräsident und Reichswirtschaftsminister a. D. Schacht hatte zur Eröffnung seines Düsseldorfer Bankhauses Gäste gebeten. Minister Meyers ging hin, und zwar erklärtermaßen in der abenteuerlichen Absicht, die anderen Gäste nach den Geldgebern Schachts auszuhorchen.
Das Spähunternehmen schlug fehl. Meyers stieß nicht, wie er gehofft hatte, auf höchstens fünfundzwanzig intime und informierte Freunde Schachts, von denen der eine oder andere plauderte, sondern auf eine große Gesellschaft, in der niemand etwas von Schachts Kapitalien wußte. Außerdem stieß Späher Meyers aber auch noch auf Zeitungsleute, die des Ministers Anwesenheit im Hause Schacht als einen Beweis dafür deuteten, daß Franz Meyers bei Schacht alte Kontakte wiederbelebt habe.
Meyers bot seinen Rücktritt an. Arnold, den Meyers vorher über seine selbstgewählte Indianermission informiert hatte, lehnte ab. Vor der Jungen Union in Bielefeld rechtfertigte sich Meyers später mit schöner Selbstlosigkeit: "Man muß den Mut haben, sich selber einmal in eine unangenehme Lage zu begeben, und darf dies nicht seinen Untergebenen überlassen."
Seinen Ruhm suchte der Innenminister Meyers freilich weniger mit schneidigen Husarenstückchen als mit einem Vorhaben, dem der Beifall des Publikums sicher ist: der Verwaltungsreform. Minister Meyers im Kölner Wartesaal bei einem Mittwoch -Gespräch: "Setzen Sie einmal drei Beamte in ein Haus; nach einem Jahr haben die eine komplette Verwaltung aufgebaut und sich Arbeit für das ganze Leben angelacht."
Deshalb: "Ich habe die Frage (der Verwaltungsreform) systematisch angefaßt, denn nur so kann man versuchen, sie zu lösen. Es sind zwei Aufgaben zu unterscheiden, eine rein organisatorische und eine sachliche Reform. Der Laie wird an sich in erster Linie die organisatorischen Lösungen würdigen, obwohl die sachlichen an sich wichtiger sind."
Daß der Laie jedenfalls zu würdigen wußte, was Meyers ihm an publikumswirksamen Reform-Schlagern darbot, beweist der Brief, den ein Stuttgarter Weinhändler an den Düsseldorfer Innenminister schrieb: "Das, was Sie da mit Ihrer Verwaltungsreform machen, imponiert mir. Von Ihnen kann man sich ein Scheibe abschneiden ... Ich habe mir erlaubt - und hoffe, daß ich nicht in den Verdacht der Beamtenbestechung komme -, Ihnen eine Kiste Wein zu übersenden."
Was diesen Weinhändler derart enthusiasmiert hatte, war eine Paragraphen -Entrümpelungsaktion, bei der alle in Nordrhein-Westfalen bis dahin rechtsverbindlichen Gesetze und Verordnungen katalogisiert und, soweit sie noch vonnöten waren, in einer Positiv-Liste aufgeführt wurden, die der Düsseldorfer Landtag bestätigte. Der Rest wurde, weil überflüssig, für ungültig befunden.
Allein im Polizei- und Beamtenrecht wurden rund 4500 Erlasse aus dem Verordnungsgestrüpp der in einem Jahrhundert gesammelten Ministerialblätter ausgeforstet - ein spektakuläres und auch praktisches Verfahren, dessen Nutzeffekt allerdings überhaupt nicht zu Buche schlug. Denn da von jenen längst veralteten und deshalb kassierten Erlassen in der Verwaltungspraxis ohnehin niemand mehr Gebrauch machte, hat diese Reformtat Franz Meyers' die Beamtenzahl des Landes Nordrhein-Westfalen nicht verringert
Verwaltungsreformer Franz Meyers ritt seine Don-Quichotte-Attacken gegen Ordnungsvorschriften auch in der Bundesarena zu Bonn. Im August 1954 befaßte sich der Bonner Bundesrat mit einer Speiseeis -Vorlage des Bundeskabinetts. Meyers spottete: "Wenn ich mir den Katalog ansehe, in dem die einzelnen Eissorten nach Eiercreme-Eis oder Creme-Eis, Fruchteis, Rahmeis oder Sahne-Eis, Milchspeise-Eis, Eiscreme, Einfachcreme-Eis, Einfach-Eis
oder Kunstspeise-Eis unterschieden werden und dazu eine kochbuchähnliche Anleitung zur Herstellung dieser Eissorten gegeben wird, dann frage ich mich doch wirklich nach dem Zweck dieser Operation:
"Ich habe als schlichter Gelegenheitskonsument von Eis einmal eine Eisspeise-Karte entwendet - ich werde sie aber wieder zurückgeben -
Heiterkeit
und habe gesehen, daß von Vanille-Eis, Schokolade-Eis, Gemischtem Eis, Gemischtem Eis mit Sahne, Eisbecher mit Früchten, Tutti-Frutti, Ananas-Eisbecher und ähnlichem die Rede ist, aber niemals von einer der Sorten, die diese Verordnung aufführt."
Die vorgesehene Bestimmung, nach der Speise-Eis, das in einem Kubikzentimeter mehr als zehn Colikeime oder 150 000 Keime anderer Art enthält, als schädigend für die menschliche Gesundheit gelten soll,
glossierte Meyers: "Ich habe sogar den Verdacht, daß hier die Gefahr besteht, daß sich ein neuer Berufsstand der Keimzähler bildet mit allen sich daraus ergebenden berufsständischen Konsequenzen für die Bundesgesetzgebung."
Mit Fug kann Meyers dagegen die von ihm inspirierte und vollzogene Reform der Polizei-Organisation als seinen persönlichen Erfolg buchen. Anfangs gegen den Widerstand des Ministerpräsidenten Arnold, des Düsseldorfer Kabinetts und der Düsseldorfer CDU-Fraktion, setzte Meyers schließlich durch, daß die Polizei Nordrhein -Westfalens, für die bis dahin die Gemeinden und Gemeindeverbände verantwortlich gezeichnet hatten, unter staatliches Kommando gestellt wurde. Meyers: "Die idyllischen Zeiten sind vorbei, in denen der Schutzmann seine Leute im Revier noch alle persönlich kennen konnte."
Die Polizeichefs der alten kommunalen Polizeibehörden, meistens Beamte, die unter englischer Besatzer-Ägide vom Hauptwachtmeister bis zum Oberrat oder sogar Direktor geklettert waren, wurden
- nach dem preußischen Vorbild aus Weimarer Zeiten - durch die uniformierten
Leiter der Schutzpolizei (Berufsbeamte) und die zivilen Polizeipräsidenten (Politische Beamte) ersetzt.
Der unbändige Neuerungswille des Polizeiministers Meyers fand in diesem neuen und durchaus nachahmenswerten Organisationsschema noch nicht sein Genüge. Auch die alten nachtwächter-blauen Monturen bedurften laut Meyers der Reform. Sie wurden durch das "mehr jagdliche" grüne Tuch ersetzt, wie Meyers der Polizei denn überhaupt mehr und mehr ein "jagdliches" Gepränge und Gepräge zu geben bestrebt war.
Eine Polizei-Treibjagd großen Stils hatte der Minister schon etwas früher veranstaltet, vornehmlich mit den immer schon jagdgrün ausstaffierten Bereitschafts-Polizisten. Es war keine frisch fröhliche, sondern eine bitter-ernste Jagd, bei der zwar eine unschuldige Frau zur Strecke gebracht, aber nicht die geringste Beute eingebracht wurde.
Jagdobjekt waren jene sogenannten Autogangster, die angeblich im Winter 1954 im Raum Köln-Düsseldorf-Bonn die Straßen unsicher machten. Banditen hatten einige Male nachts Wagen angehalten und die Insassen beraubt. Das Ergebnis dieser Überfälle war eine Angstpsychose: Straßen und Autobahnen blieben nachts leer; wer unbedingt fahren mußte, schloß sich mit anderen zu Konvois zusammen, Dutzende von Kraftfahrern bildeten sich bei harmlosen Vorfällen ein, überfallen worden zu sein, und Polizei wie Bereitschaftspolizei durchstreiften in Haufen das Land, sogar mit Schützenpanzerwagen.
Prominentestes Opfer dieser Psychose wurde der Innenminister Meyers selbst: Er ließ sich von der Erregung mitreißen, meinte, schnell handeln zu müssen - wie es seine Art ist - und erließ das, was später "Meyers' Schießbefehl" genannt wurde. In einer Rundfunkansprache richtete er "an alle Kraftfahrer" die Bitte, "jedes Anhaltezeichen der Polizei, vor allem während der Nacht, unverzüglich zu befolgen. Die Polizei ist angewiesen, andernfalls sofort von der Schußwaffe Gebrauch zu machen."
Zwei Tage nach dieser Rede, am 15. November 1954, machte die Polizei von der Schußwaffe Gebrauch. An jenem Tage fuhr der Tankstellenleiter Hans-Günther Nettesheim gegen ein Uhr nachts mit einem geliehenen Porsche von Duisburg nach Düsseldorf. Neben ihm saß seine Frau, hinter ihm hockte der Student Günter Angermund.
Bei Garath, in der Nähe von Düsseldorf -Benrath, hatte die Polizei - wie damals überall im Lande - einen Kontrollposten eingerichtet. Nettesheim wurde mit roter Lampe zum Anhalten aufgefordert. Doch der Tankstellenleiter - er kam mit mehr als hundert Stundenkilometern heran - hielt nicht. Ob er nun um seine Tankstellenkonzession fürchtete, weil er die Wagenpapiere nicht bei sich hatte, oder ob er glaubte, Autogangster vor sich zu haben - er schaltete jedenfalls die Lichter aus und fuhr weiter.
Der Posten knallte einen Warnschuß in die Luft, der den nächsten Posten - einige hundert Meter weiter - alarmierte. Auch der schoß - Nettesheim raste weiter - mit seiner Maschinenpistole zunächst einmal in die Luft, dann eine ganze Geschoßgarbe auf den Wagen. Er traf Frau Nettesheim tödlich und zerfetzte dem Studenten Angermund die Kleidung.
"Hinrichtung durch die Polizei auf Verdacht" nannte SPD-Jurist Arndt arg überspitzt dieses Verfahren, das bald darauf ein weiteres Opfer forderte: Ein Polizist, dem die Nerven durchgingen, schoß nachts den Bauern Helmut Frentzen auf dem Acker von seinem Trecker, ohne ihn allerdings tödlich zu verletzen.
Verteidigte sich Meyers, dem die Schießerei seiner Polizei den Beinamen "Pistolen -Meyers" eintrug: "Ich habe keinen Schießbefehl erteilt, es handelte sich um die allgemein gültigen gesetzlichen Vorschriften für das Eingreifen der Polizei."
Die gesetzlichen Vorschriften, nämlich die "Dienstanweisung, für den Waffengebrauch der Polizei" vom 24. August 1950, erlauben zwar der Polizei, auf Personen zu schießen, die "eines Verbrechens dringend verdächtig sind und sich der Festnahme durch die Flucht zu entziehen versuchen", doch ist keineswegs jeder, der ein Stoppzeichen der Polizei mißachtet, dringend eines Verbrechens verdächtig.
Aber selbst wenn dieser Einwand gegen die Schießbefehle nicht gelten sollte, weil Meyers in seiner Rundfunkrede die Kraftfahrer immerhin gewarnt hatte, so bleiben doch noch genügend andere Bedenken:
Die Dienstanweisung läßt als "Schußwaffen der Polizei" nur Pistolen und Revolver zu, nicht aber Maschinenpistolen, mit denen genaues Zielen nicht möglich ist - was der Fall Nettesheim, bei dem der Schütze vermutlich auf die Reifen gezielt hatte, mehr als deutlich bewies.
Auch gilt der Grundsatz, daß die Waffe nur gebraucht werden darf, wenn andere, mildere Zwangsmittel nicht mehr zur Verfügung stehen. Die Anwendung milderer Zwangsmittel, wie etwa geeignete Formen von Straßensperren, war gar nicht erst versucht worden.
Schließlich schreibt die Dienstanweisung über den Waffengebrauch auch noch vor, daß "die voraussichtlichen Folgen des Waffengebrauchs ... nicht schwerwiegender sein (dürfen) als diejenigen, die durch den Waffengebrauch verhütet werden sollen". Die Frage, ob die Gefahr, einen Räuber - der nicht mordet - entkommen zu lassen, oder die Gefahr, Unschuldige mittels Maschinenpistolen zu töten, "schwerwiegender" ist, wurde von Meyers bis heute noch nicht beantwortet.
Dieser Innenminister, der in seinem "Das werde-ich-schon-machen"-Stil verkündet hatte, daß er "fest entschlossen" sei, "diesem ganzen Gangstertum schnell und
energisch ein Ende zu machen", hielt im gleichen Stil auch eine Rechtfertigung für das verhängnisvolle Schießen seiner Polizei bereit: "Damals handelte es sich um eine echte Staatskrise. Der Staat muß seinen Bürgern Schutz gewähren, weil sie sonst das Vertrauen verlieren. Die Polizei durfte vor dem Waffengebrauch nicht zurückschrecken, wenn die Staatsgewalt vor dem Terror der Gangster nicht Bankrott erklären sollte."
Meyers, der nächtens mit ausgezogen war, die staatsbedrohenden Gangster zu fangen, fing keinen einzigen, ja, es bestehen sogar berechtigte Zweifel, ob es je organisierte Autogangster gegeben hat. Sicher nachweisen ließen sich jedenfalls nur wenig mehr als ein halbes Dutzend Überfälle, die sich sämtlich vor den spektakulären Polizei-Aktionen ereigneten und bis heute unaufgeklärt sind.
Kein Zweifel, daß der Ruf des Polizeiministers Meyers durch den Schießkrieg gegen Gangster-Phantome noch erheblich ärger lädiert worden wäre, wenn sich nicht der Verwaltungsminister Meyers in der gleichen Amtszeit unbestrittene Verdienste erworben hätte. Außer der neuen Polizei-Organisation Nordrhein-Westfalens sind auch die neuen Verfassungen für die nordrhein-westfälischen Gemeinden, Ämter und Kreise vornehmlich von ihm vorbereitet worden.
Die Gemeinden wurden mit größeren Befugnissen ausgestattet. Als Klammer zwischen dem Land und den Landkreisen fungiert ein gewählter Oberkreisdirektor, der dem legendären preußischen Landrat alter Art gleicht - halb Landes-, halb Kommunalbeamter -, wohingegen der Landrat neuer Art lediglich repräsentiert und dem Kreistag vorsteht.
In Meyers' Amtszeit, wenngleich ohne seine sonst nimmermüde Initiative, geschah es auch, daß die Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe eingerichtet wurden. Mit einem Landschaftsdirektor an der Spitze, obliegt es diesen beiden Verbänden, die Eigenart der alten Rheinprovinz und der alten Provinz Westfalen zu pflegen - zu welchem Behuf das
Land ihnen Haushaltsmittel überläßt, und zwar für den Straßenbau, die landschaftliche Kulturpflege, Wohlfahrtspflege, Jugendwohlfahrtspflege und Gesundheitspflege. Meyers: "Zuständig für Arme, Irre, Blinde."
Die Pläne für das Hauptprojekt des Reformers Meyers dagegen - die Neugliederung der sechs nordrhein-westfälischen Regierungsbezirke (Mittelinstanzen) Köln, Aachen, Düsseldorf, Münster, Arnsberg und Detmold - liegen heute noch unberührt in den Schubladen des Düsseldorfer Innenministeriums.
Meyers hielt diese Regierungsbezirks-Einteilung, die schon seit dem Jahre 1817 existiert, für überholt, insbesondere durch diverse Bevölkerungsschübe. Der Minister trug einem Sonderreferat auf, die Arbeitseffektivität des Regierungsbezirks Arnsberg zu untersuchen. Aus dem "Gutachten Arnsberg" zog er den Schluß, die Zahl der Regierungsbezirke müsse - ungeachtet
sakrosankter Gewohnheiten und Gefühle - von sechs auf drei reduziert werden. Der Eklat war vollkommen. Die westfälischen Christdemokraten fühlten sich verraten, die rheinischen Christdemokraten ertappt.
Aber ehe dieser Meyers-Plan überhaupt ernsthaft diskutiert werden konnte, mußte sich Franz Meyers - Anfang 1956 - nach anderen Betätigungsfeldern umsehen, da ihm die Basis für weitere ministerielle Kraftakte entzogen wurde: FDP und SPD hoben gemeinschaftlich das Kabinett Arnold aus.
Daß die CDU sich im Düsseldorfer Landtag so plötzlich auf die Oppositionsbänke bequemen mußte, hatte sie dem Wunsch des Kanzlers zu verdanken, die FDP entweder für alle Zeiten als Satelliten an die CDU-Kette zu legen oder aber ihr bei der nächsten Bundestagswahl endgültig den Garaus zu machen.
Zu diesem Zwecke hatte die Bundesregierung für die Bundestagswahl ein Wahlsystem ausgetüftelt, das sich "Grabensystem" nannte und den kleinen Parteien
so wenige Chancen ließ, daß sie praktisch, wenn überhaupt, nur mit Hilfe der großen Parteien ins Bundesparlament kommen konnten.
Derart in die Enge gedrängt, rafften sich die nordrhein-westfälischen Freidemokraten zu einem verzweifelten Gegenschlag auf: Sie stiegen aus der Düsseldorfer CDU/FDP-Koalition aus - die dadurch ihre Landtagsmehrheit einbüßte - und anschließend in eine neue Landesregierung unter SPD-Führung ein. Die CDU saß draußen. Sie hatte zwar, als sie von dem Komplott erfuhr, der FDP Konzessionen hinsichtlich des Wahlgesetzes gemacht und schließlich sogar der SPD ihrerseits eine Koalition angeboten, jedoch zu spät und vergebens.
Die CDU litt schwer unter diesem Schlag, nicht jedoch Franz Meyers - wenn man dem Initiator der FDP-Rebellion, Wolfgang Döring, glauben darf. Döring: "Meyers war einer der wenigen CDU -Leute, die unter dem Regierungssturz nicht seelisch gelitten haben."
In der Tat dürften politische Schlappen dem Franz Meyers kaum Seelenschmerzen bereiten, denn dazu mangelt es ihm an politischer Leidenschaft. Inneres Engagement ist ihm, dem erfolgreichen, etwas hemdsärmeligen politischen Manager, der mit wachem Blick für Publicity und Augenblicks-Notwendigkeiten handelt und taktiert, so gut wie fremd. Eher schon mag ihn die politische Untätigkeit, die ihm der Verlust des Ministersessels zunächst aufzwang, bedrückt haben.
Dieser Zustand währte allerdings nicht lange. Kanzler und Parteichef Adenauer wurde von Karl Arnold, Fraktionschef Krone und von seiner Tochter Ria, die mit Frau Meyers befreundet ist, nachdrücklich darauf hingewiesen, daß die CDU ein Organisationstalent wie Meyers nicht brachliegen lassen dürfe. Der Kanzler holte ihn nach Bonn in die Parteizentrale.
Meyers, dessen rheinische Mundfertigkeit dem Kanzler gefällt, erhielt 1956 auf dem CDU-Parteitag Sitz und Stimme im geschäftsführenden Parteivorstand, drängte dank seiner Wendigkeit den etwas schwerfälligen CDU-Geschäftsführer Heck in den Schatten und etablierte sich als
eine Art Generalmanager und Stabschef der Kanzlerpartei.
Eine Blitztour durch sämtliche CDU -Landesverbände brachte ihm die nicht eben fernliegende Erkenntnis, daß eine Partei-Reform vonnöten sei. Die Landesverbände, fand Meyers, seien zu selbständig, weshalb er unverzüglich eine neue Geschäftsordnung entwarf, die dem Bundesvorstand größere Rechte gegenüber den Landesverbänden einräumt. Bis jetzt ist diese Geschäftsordnung über das Entwurf -Stadium allerdings noch nicht hinausgelangt.
Meyers entdeckte auch die bekannte Tatsache, daß die CDU kaum über organisierbare Mitglieder verfügt, sondern eine Art Honoratioren-Partei mit freimaurerartigem Charakter ist, deren dörfliche und kleinstädtische Exponenten sehr darauf bedacht sind, sich ihren Einfluß - möglichst ungeschmälert durch neue Mitglieder - zu erhalten.
Konstatierte Meyers: Die CDU müsse eine Mitgliederpartei wie die SPD werden, sie müsse ihre Wähler enger an sich binden, damit sie nicht in der erstbesten Krise abspringen. Ehe er jedoch ein Rezept ersinnen konnte, wie diese Wandlung der CDU zu bewerkstelligen sei, mußte er sich einer anderen, wichtigeren Aufgabe widmen: Die CDU bestellte ihm zum Wahlkampfleiter für die Bundestagswahl.
Sie hätte keinen besseren finden können. Meyers führte den Wahlkampf im Stile eines Warenhaus-Werbechefs, und er verkaufte seine Ware - "Adenauer und seine Mannschaft" - gut. In der Tat war denn auch sein Vorbild ein Warenhausdirektor, der britische Lord Woolton, der einige Zeit nach dem Kriege die Konservative Partei in England wieder populär gemacht hatte.
Lord Woolton hatte herausgefunden, daß politische Werbung qualitativ nicht gegen die Werbung der Wirtschaft abfallen darf, wenn sie beim Wähler ankommen soll "Der Konsumentengeschmack bestimmt die Propaganda."
Franz Meyers akzeptierte diese These, heuerte einen Fachmann für Markenartikelwerbung an, erfand die ebenso simplen wie wirksamen Sprüche "Was du hast, das weißt du" und "Keine Experimente", sowie jene Plakate mit den zart geschonten Köpfen der CDU-Prominenz, die sich - laut Meyers - als die wirksamste Werbung für die Regierungsparteien erwiesen.
Für sich selbst warb Meyers nicht minder erfolgreich im Wahlkreis Aachen, dem Stammkreis der CDU-Veteranin Helene Weber. Die Aachener Christdemokraten hatten ihm die Kandidatur angetragen, weil sie sich von einem jüngeren Kandidaten mehr Erfolg versprachen als von der greisen Kanzlerfreundin Weber, die für ihren Verzicht auf den Wahlkreis mit einem sicheren Landeslistenplatz honoriert wurde.
Während der Wahlkampfzeit mit ihren wöchentlichen Lage-Konferenzen beim Kanzler hatte sich allmählich ein fast herzliches Verhältnis zwischen Konrad Adenauer und seinem tüchtigen Agitprop entwickelt, und als die CDU/CSU mit absoluter Mehrheit ins Parlament zog, konnte sich Meyers, des Kanzlers engster Mitarbeiter in Parteidingen, als eine Art politischen Generalsekretär der CDU betrachten. Er machte sich daran, diese Stellung auszubauen und war offensichtlich entschlossen, auch in Bonn eine Rolle zu spielen, die seinem Temperament angemessen war.
Sein Debüt im Bundestag fiel allerdings einigermaßen kläglich aus. Als am 27. Juni der ehemalige Verteidigungsminister Blank
wegen einer Messerstecherei, die angeblich im Wahlkampf geschehen war, der SPD mitten in der Haushaltsdebatte hysterische Verunglimpfungen entgegenschleuderte und daraufhin von der Opposition seinerseits hart angegangen wurde, kletterte Meyers aufs Rednerpult, um Blank herauszuhauen:
"Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir sind sehr langmütig ... Wir haben zugesehen und haben nichts gesagt, als man uns in Ostwestfalen den ersten Wagen demolierte ... Wir haben nichts gesagt, als jetzt wochenlang systematisch in den größeren Städten des Ruhrgebietes, auch bis nach Bonn hinein, unsere Plakate, unsere Anschläge zerstört und teilweise durch sozialdemokratische Anschläge überklebt wurden. Wir haben nichts gesagt. Aber nun ist Schluß, meine sehr verehrten Damen und Herren!"
In die wütenden Zurufe der SPD hinein dröhnte Meyers dann unvermittelt und zusammenhanglos einen Satz, den er von einem Zettel ablas: "Sie sind in Wort und Schrift gegen die atomare Aufrüstung der Bundeswehr eingetreten und deshalb Kommunisten!"
Es dauerte eine Weile, bis Meyers den verständlicherweise aufgebrachten Sozialdemokraten klarmachen konnte, daß er damit nicht seine Meinung über die SPD ausgedrückt, sondern den nordrhein-westfälischen Landeswahlausschuß zitiert habe, der - nach Meyers - am Vortage ein gutes Dutzend unabhängiger Kandidaten für die Landtagswahl mit dieser Begründung abgelehnt hatte. Was das allerdings mit der Dortmunder Messerstecherei zu tun haben sollte, wußte der sonst so wache und beredte Meyers dem Parlament nicht zu erläutern.
Zu allem Überfluß bewies ihm der SPD -Abgeordnete Heiland eine Viertelstunde später, daß der Landeswahlausschuß keinen einzigen Kandidaten mit einer solchen oder ähnlichen Begründung abgelehnt hatte. Meyers entschuldigt sich heute, die Fraktionsgeschäftsstelle habe ihm den Zettel mit dem Beschluß des Landeswahlausschusses unmittelbar, bevor er aufs Podium stieg, in die Hand gedrückt, so daß er nicht nachprüfen konnte, was darauf stand. Daß er trotzdem die ungeprüfte Nachricht hinausposaunte, ist in gewisser Hinsicht typisch für Meyers: Er handelt schnell, zu schnell und oft um des Handelns willen, gleichgültig, ob er nun das Richtige oder das Falsche tut.
Auch sonst, von dem mißratenen Debüt abgesehen, verlief die Bundestagskarriere des Wahlkampfleiters nicht ganz so, wie er es sich gedacht hatte. Er wurde - als erfahrener Länderminister - zum Vorsitzenden des Vermittlungsausschusses gewählt, der gesetzgeberische Differenzen zwischen Bundestag und Bundesrat zu bereinigen hat. Da solche Differenzen bisher recht häufig waren, war der Ausschuß zu einer Art Überparlament geworden, dessen Vorsitz als ein recht wichtiges Amt galt.
Meyers hatte jedoch Pech: Seit er den Vorsitz innehat, ist der Ausschuß praktisch ohne Arbeit geblieben.
Dem Kanzler machte freilich die Tatsache, daß sein Stabschef im Bundestag nur eine für ihn ungewohnte bläßliche Rolle spielte, keine Sorgen - er hatte ohnehin anderes mit ihm vor. Konrad Adenauer hoffte, nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Rache für den Hinauswurf der CDU-Regierung im Jahre 1956 nehmen zu können. Dafür schien ihm Meyers in doppelter Hinsicht der bessere Mann, verglichen mit Arnold, dessen verschwommene Linkstendenzen dem Kanzler nie ganz geheuer waren.
Von Meyers durfte der Kanzler erwarten, daß er, sofern das Wahlergebnis die Möglichkeit dazu bot, an der Düsseldorfer Kö getreulich Bonner Kurs steuern würde. Sollte hingegen das Wahlergebnis eine Koalition notwendig machen, so war der flexible, ideologisch indifferente Meyers wiederum derjenige, der am ehesten mit eventuellen Koalitionspartnern zu Rande kommen würde. Solange der ungemein populäre Arnold noch lebte, mußte Konrad Adenauer diese Pläne freilich für sich behalten. Immerhin veranlaßte er Meyers,
sicherheitshalber für den Landtag zu kandidieren.
Meyers selbst hielt sich zurück. Als der Landesparteitag der rheinländischen CDU zu Beginn des Landtagswahlkampfes dem Landesvorsitzenden Johnen zustimmte, der mahnend rief: "Wir müssen den Mut haben, mit dem Namen Arnold in den Wahlkampf zu ziehen!", war Meyers nicht einmal anwesend. Er war mit dem Kanzler nach Holland gefahren, wo die beiden einen Kongreß des Europäischen Kulturfonds besuchten.
Dann starb Arnold. Ohne Rücksicht auf Pietät und Takt wollte der Kanzler sofort seinen Meyers zum offiziellen Kandidaten für die Ministerpräsidentschaft proklamieren. Doch beide christdemokratischen Landesverbände, Rheinland und Westfalen, winkten ab, ebenso Meyers selbst, der nicht geneigt war, den Landesverband Westfalen, der auch einen Kandidaten bereit hielt, vorzeitig zu verärgern. Die Entscheidung wurde vertagt - bis nach der Wahl.
Auch als der Wahlerfolg feststand und nicht mehr daran zu zweifeln war, daß die CDU die Regierung übernehmen werde, und zwar allein, bedürfte es noch umständlicher Prozeduren, bis Meyers endgültig zum Arnold-Nachfolger gekürt war. Vor allem die westfälische CDU war nicht geneigt, blindlings den Wünschen des rheinischen Kanzlers zu gehorchen.
So tagten zunächst einmal die beiden Landesverbände Rheinland und Westfalen jeder für sich, um über die Person des neuen Ministerpräsidenten zu beraten. Die Westfalen präsentierten den Notar Dufhues; auch die Rheinländer benannten außer Meyers noch zwei weitere Aspiranten für den Ministerpräsidentenposten den Landtagspräsidenten Gockeln, einen christlichen Gewerkschaftler, der den DGB am liebsten gespalten sähe, und den Landesvorsitzenden Johnen, einen profillosen Mann, dem eigentlich niemand derartige Ambitionen zugetraut hätte.
Die neue Landtagsfraktion hatte mithin unter vier Kandidaten zu wählen, was sie in zwei Wahlgängen mit geheimer Abstimmung tat. Schon im ersten Wahlgang lag Meyers vorn: Er erhielt 42 Stimmen, Gockeln 22, Dufhues 21 und Johnen 13. Damit war der zweite Wahlgang, zu dem die beiden Höchstplacierten des ersten Wahlganges antreten sollten, eigentlich überflüssig, denn Gockeln hatte keine Chance mehr. Dennoch wurde auch der zweite Wahlgang noch durchexerziert: Meyers siegte mit 52 Stimmen Vorsprung. Des Kanzlers Wille war, wenn auch mit Schwierigkeiten, vollzogen.
Kanzler Adenauer darf denn auch sicher sein, daß die halb westfälisch, halb rheinisch rekrutierte Regierung in Düsseldorf nach zweieinhalb Jahren unbotmäßiger sozial-liberaler Häresie fortan wieder beflissen nach Bundes-Order parieren wird Mit Verve gelobte Düsseldorfs neuer CDU -Ministerpräsident Franz Meyers - viel weniger noch als sein CDU-Amtsvorgänger Karl Arnold auf Distanz bedacht - in seiner Regierungserklärung am Freitag vergangener Woche nordrhein-westfälische Bundestreue, sprich: Kanzlertreue.
Auf diesem rhöndorfisch orientierten Kurs steuert CDU-Stabschef Meyers nicht zuletzt ein persönliches Ziel an. Der Stuhl des Ministerpräsidenten in Düsseldorf ist für ihn die letzte Zwischenstation auf dem, Wege zu dem Gipfel, dem Meyers beharrlich zustrebt: dem Amt des CDU-Parteichefs, das aus natürlichen Gründen in absehbarer Zeit vakant werden wird.
Erfolgsmann Meyers: Auf Kanzler-Kurs zur Spitze
Adenauer, Ministerpräsident Arnold: "Die Vorherrschaft der Sozialisten ...
... muß gebrochen werden": Adenauer, Ministerpräsident Meyers
Abc-Schütze Meyers
Zwei Familien ...
Fußballer Meyers (M.)
... lagen krumm
Reiter Meyers: An die Wolga und zurück
Amtsübernahme bei der Polizei: Neue Organisation
Jagd auf Autobanditen: Alte Pistolen
Franz Meyers, Frau Alberte: Fleißige Kommilitonen
Rivale Dufhues
Westfalen ...
Rivale Gockeln
.. und Rheinländer ...
Rivale Johnen
... folgten dem Kanzler
Pause im Rollstuhl: "Die Politik frißt mich auf"

DER SPIEGEL 31/1958
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