06.08.1958

PATENTEInnen anders

Ob die 360 Angestellten und Arbeiter, denen das Braunschweiger Photokamera-Werk Franke & Heidecke vergangene Woche "mit guten Wünschen" die Arbeitsplätze aufgekündigt hat, - jemals wieder an die Produktionsstätte der weltbekannten Rolleiflex- und Rolleicord-Kameras zurückkehren können, hängt nicht zuletzt von dem Urteil amerikanischer Richter ab.
Dem Distriktsgericht für die südlichen Bezirke New Yorks obliegt es nämlich, über eine Klage zu befinden, mit der die Braunschweiger Weltfirma jene unlautere Konkurrenz vom amerikanischen Markt verbannen möchte, die den Rollei-Export so empfindlich stört, daß die Rollei-Produktion gedrosselt werden mußte: die japanischen Nachbildungen deutscher Rollei-Fabrikate.
Die Klage richtet sich gegen die "Yashima Optical Company" und gegen deren Verkaufsgesellschaften "Yashica Incorporated" und "Intercontinental Marketing Corporation". Diese Beklagten, so heißt es in der Klageschrift, hätten mit dem Kamera-Modell "Yashica-44" ein Erzeugnis in den Handel gebracht, das "nach Aussehen, Farbe, Stil, Abmessungen, Form und spezieller Anordnung der Teile und Ergänzungen" der zweiäugigen Spiegelreflex-Kamera "Rolleiflex 4 * 4" gleiche.
Der Klageantrag lautet: Das Gericht möge den Beklagten den Verkauf der "Yashica-44" verbieten, dem Kläger Schadensersatz zubilligen und die Herstellerrechte des Klägers ein für allemal schützen, wie es in den handelsvertraglichen Vereinbarungen zwischen der Bundesrepublik und Amerika verbrieft worden sei.
Noch bevor das Rolleiflex-Modell den deutschen Inlandkunden angeboten wurde, hatte es bereits - im März vorigen Jahres - auf dem Jahreskongreß der amerikanischen Photohändler reichlich Zuspruch gefunden. Aber schon Anfang dieses Jahres ließ das amerikanische. Interesse an der "Rolleiflex 4 * 4" merklich nach. Das japanische Yashima-Werk hatte inzwischen seine Rolleiflex-Imitation präsentiert. Diese unterscheidet sich vom Original dadurch, daß an ihr der automatische Verschlußaufzug fehlt, der mit dem Filmtransport gekoppelt ist.
Dieser Unterschied fiel bei den amerikanischen Photofreunden weniger ins Gewicht als die zweite Differenz zwischen den beiden Kameras: Die japanische "Yashica-44" wird in Amerika für 59,95 Dollar verkauft, während die deutsche "Rolleiflex 4 * 4" mehr als das Doppelte 133,65 Dollar - kostet.
Kein Wunder, daß der fast gleichwertige, aber entschieden billigere japanische Rollei-Nachbau dem deutschen Original auf dem amerikanischen Markt hart zusetzte. Dem deutschen Rollei-Hersteller blieb schon nach wenigen Konkurrenz-Monaten kein anderes Abwehrmittel mehr als die Klage, mit der er nun vom New Yorker Distriktgericht praktisch ein amerikanisches Einfuhrverbot für japanische Rollei-Nachbildungen verlangt.
Dazu der Direktor der beklagten "Yashima Optical Company": "Bevor wir die ,Yashica-44' auf den Markt brachten, haben wir mit großem Aufwand dafür gesorgt, daß wir keine Rollei- oder anderen Patentrechte verletzten." Das Resultat solcher Bemühungen: "Unsere Konstruktion ist innen völlig anders als die Rollei."
Es war Zufall, daß diese Sätze ausgerechnet an dem Tage in einer Tokioer Zeitung standen, an dem das japanische Ministerium für Außenhandel und Industrie eine einzigartige Ausstellung veranstaltete, um der japanischen Industrie ihre eigenen Sünden vor Augen zu führen. Dort standen die Imitationen der Rolleiflex, eines Kraftrads der Bayerischen Motoren-Werke, französischer Lippenstifte und Parfümflaschen aus dem Hause Dior, dänischer Affen-Püppchen und anderer europäischer und amerikanischer Fabrikate zu einer Musterschau unlauteren Wettbewerbs aufgereiht. Es fehlten nur die bis vor kurzem noch handelsüblichen japanischen Stoffe, die den Vermerk "Made in England" (In England hergestellt) oder "Made as in England" (Nach englischem Vorbild hergestellt) trugen.
Selbst der Leiter der Warenzeichen-Abteilung im Patentamt des japanischen Außenhandels-Ministeriums mußte den ungehemmten Nachahmungstrieb seiner Landsleute kritisieren: "Der Durchschnitts-Japaner hat kein besonderes Gefühl dafür, daß die Nachahmung von warenzeichengeschützten Erzeugnissen unsittlich ist. Weil die japanischen Hersteller diese Meinung des Durchschnittsbürgers teilen, kommt ihnen gar nicht in den Sinn, daß sie für die Benutzung fremder Warenzeichen (Lizenz-)Gebühren zahlen müßten. Sie verstehen einfach nicht, warum sie Geld für Erzeugnisse ausgeben sollen, die sie doch verkaufen wollen."
Zu den Motiven, die das japanische Außenhandelsministerium bewogen hatten, die japanischen Konkurrenzmethoden öffentlich anzuprangern, erklärte dieser Warenzeichen-Experte: Jeder Japaner weiß, daß Japan ohne Außenhandel nicht leben kann. Aber unsere Waren laufen Gefahr, vom Weltmarkt ausgeschlossen zu werden, wenn wir diese Imitationen nicht lassen."
Rollei-Patentanwalt Albrecht hat unterdes für den Prozeß vor dem New Yorker Distriktgericht japanische Zeitungsberichte gesammelt, in denen die japanische Kamera "Yashica-44" ohne Umschweife als Rollei-Imitation qualifiziert wird.
- Selbst in der Bundesrepublik muß sich
das Braunschweiger Rollei-Werk Franke & Heidecke neuerdings gegen die japanische Yashica-Konkurrenz wappnen. Ein Nürnberger Importeur, in der Photobranche bislang fremd, hat kürzlich einen Posten billiger Yashica-Kameras nach Westdeutschland eingeführt, die er nun an Kaufhaus-Konzerne abzusetzen sucht.
In Schweden dagegen hat sich die deutsche Rollei-Kamera dank der Naivität des japanischen Yashica-Agenten noch einmal behaupten können. Schwedens Polizei sollte mit 350 neuen Kameras ausgerüstet werden. Das Geschäft mit dem Yashica-Händler war schon fast perfekt, als die Schweden in letzter Minute nach den Lieferbedingungen für Ersatzteile fragten.
Antwortete der Japaner - nicht ohne Stolz auf die Vollkommenheit japanischer Rationalisierungskünste: "keine Sorge. Notfalls passen die deutschen Rollei-Ersatzteile in alle unsere Kameras."
Rolleiflex 4 X 4, japanische Imitation: Warum Gebühren zahlen?

DER SPIEGEL 32/1958
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