11.06.1958

UFADie Auferstehung

Am Donnerstagnachmittag der vorletzten Woche begann in Düsseldorf die zweite Runde in einem Monstreprozeß, der die Zukunft der deutschen Filmindustrie entscheidend beeinflussen kann. Obgleich den mittellosen Klägern, sechs ostvertriebenen ehemaligen Kinobesitzern, das Armenrecht versagt worden ist, wollen sie ihren Prozeß gegen die "Ufa-Film GmbH, i.L." fortführen, den sie in der ersten Instanz verloren haben.
Am 24. September 1957 hatte das Düsseldorfer Landgericht in seinem Urteil einen frappierenden Vorgang sanktioniert: das Wiedererstehen eines neuen Ufa-Imperiums entgegen den Gesetzesbestimmungen, die eine Entflechtung des Konzerns vorschrieben. Nunmehr sollen die Richter der Berufungsinstanz, des Oberlandesgerichts Düsseldorf, den Prozeß noch einmal aufrollen, um festzustellen, ob die ungeheuerlichen Behauptungen der Kläger zutreffen, nämlich: daß der Verkauf der einstigen Ufa-Anlagen, der Ateliers, Kopierwerke und Kinos, an einige Bankenkonsortien gegen die gesetzlichen Bestimmungen verstoße und mithin rechtswidrig und nichtig sei.
Ein Urteil, das diese Behauptung erhärtet, würde vertriebenen Kinobesitzern die Möglichkeit geben, unter Berufung auf den Paragraphen 8 des Ufa-Entflechtungsgesetzes den Kaufanspruch auf ein Ufa-Kino anzumelden. Der Paragraph 8 schrieb nämlich vor, daß beim Verkauf der entflochtenen Ufa-Theater "die berechtigten Interessen der Heimatvertriebenen und Flüchtlinge angemessen berücksichtigt" werden sollen.
Vorerst allerdings schien es, als würden die sechs klagenden Kinobesitzer von den Bonner Dienststellen angemessen berücksichtigt. Rund sieben Wochen nachdem die Kläger in der ersten Instanz den Prozeß verloren hatten, am 11. November 1957, wurden sie ins Bonner Vertriebenenministerium gebeten und dort von dem Oberregierungsrat Dr. Spormann empfangen, dem ein Herr aus dem Hause Erhard assistierte.
Die Beamten machten den Klägern, von denen einige seit dem Kriegsende in Lagern hausen und Wohlfahrtsunterstützung beziehen, eine verlockende Offerte: Jeder heimatvertriebene ehemalige Kinobesitzer könne Kredite bis zu 100 000 Mark bekommen: der Bund werde insgesamt bis zu 3.6 Millionen Mark aus ERP-Mitteln bereitstellen.
Erinnert sich der Sprecher der Kläger, Josef Eckert: "Die Herren versicherten zwar stets, diese Kreditgewährung habe nichts mit unserer Klage gegen die Ufa-Entflechtung zu tun. Aber sie ließen durchblicken, daß die Vorbedingung zum Anlauf der Kreditaktion die Zurückziehung unserer Klage gegen die Ufa sei."
Eine Gruppe der Kläger hielt es angesichts der Bonner Offerte für geraten, den Prozeß gegen die Ufa abzubrechen und die angebotenen Aufbaukredite zu kassieren. Aber die andere Gruppe, die um jeden Preis weiterklagen wollte, setzte sich mit dem Argument durch, daß der Zinsfuß für die Kredite - sechs Prozent - nicht zu erwirtschaften sei. So einigten sich die sechs ehemaligen Kinobesitzer schließlich doch darauf, die Klage - notfalls auch ohne Armenrecht - weiterzuführen.
In dieser Haltung wurden sie von ihren Rechtsanwälten bestärkt. Ihre Prozeßvertreter, die Düsseldorfer Juristen Dr. Wilde und Werner Schütz, erboten sich nämlich, den Prozeß auch ohne Anwaltshonorar fortzusetzen, nachdem die erste Instanz, die Zweite Ferienkammer des Düsseldorfer Landgerichts, das Feststellungsbegehren der Heimatvertriebenen mit einem Urteil abgewiesen hatte, "dessen schriftliche Begründung" - so monierte die Hamburger Filmkorrespondenz "Film-Telegramm" - "von lässigen Irrtümern und ungenauen Auslegungen filmgeschichtlicher Vorgänge nur so wimmelte".
Nach der Lektüre des Urteils, kommentierte "Film-Telegramm", sei man "fast versucht anzunehmen, die Ferienkammer habe sich mit einer äußerst flüchtigen und oberflächlichen Darlegung um eine unangenehme Entscheidung herumdrücken wollen; denn die Kernidee des Urteils ist doch tatsächlich das landgerichtliche Unterfangen (nachzuweisen), hier gelte der Gesetzestext genau in dem Punkt nicht, in dem er (von den Liquidatoren der Ufa) verletzt worden ist".
Nach dem Zusammenbruch des Dritten Reiches hatten die alliierten Besatzer versucht, eine Auferstehung des Propagandakonzerns "Ufa" mit allen Mitteln zu verhindern. Noch im Mai 1945 beschlagnahmten sie die Ateliers, Kopieranstalten und Kinos der Ufa in Westdeutschland und in Westberlin. 1949 bestimmten sie durch ein Gesetz, daß eine "übermäßige Konzentration von Wirtschaftskraft in der deutschen Filmwirtschaft" verhindert werden solle und der Name "Ufa" verschwinden müsse; selbst ein täuschend ähnlicher Name dürfe in der Filmwirtschaft nicht verwendet werden. Die Alliierten diktierten, daß der Ufa-Besitz zerschlagen und an meistbietende Interessenten verkauft werden müsse. Der Bundestag machte sich später diese Bestimmungen zu eigen, legalisierte und ergänzte sie.
Am 5. Juni 1953 verabschiedete das Parlament das "Gesetz zur Abwicklung und Entflechtung des ehemals reichseigenen Filmvermögens". Bund und Länder entsandten je sechs Beamte in den Abwicklungsausschuß, der mit Hilfe der Ufa -Nachlaß-Verwalterin, der in Düsseldorf domizilierenden "Ufa-Film-GmbH in Liquidation", das Ufa-Imperium innerhalb
von zwei Jahren nach den Vorschriften des Entflechtungsgesetzes veräußern sollte. Die Entflechtungsbestimmungen schrieben vor, daß kein Käufer "mehr als ein Film-Atelier oder drei Lichtspieltheater" erwerben dürfe und jeweils der meistbietende Interessent den Zuschlag erhalten müsse.
Obwohl vier Jahre später der führende Liquidator des Ufa-Konzerns, der Düsseldorfer Wirtschaftsprüfer Dr. Wilhelm Elmendorff, mit der stolzen Behauptung: "Das Entflechtungsgesetz ist im wesentlichen erfüllt", vor die Presse trat, war keine einzige Entflechtungsbestimmung beachtet worden. Im Gegenteil: Die alte Ufa war nicht entflochten, sondern zu einem neuen Riesenkonzern mit altem Namen verflochten worden.
Schrieb die Münchner "Abendzeitung": "Dr. Elmendorff gab die gesetzwidrige Verflechtung unumwunden zu; gab zu, daß die Rückverflechtung im Einvernehmen mit der Bundesregierung erfolgte; gab zu, daß ein höheres Kaufangebot vorlag, aber nicht berücksichtigt wurde; gab zu, daß die Gesetzesauflage, die heimatvertriebenen Kinobesitzer zu berücksichtigen, nicht erfüllt wurde; gab zu, daß die Vorschrift, nicht mehr als drei Theater an einen Interessenten zu verkaufen, nicht eingehalten wurde."
Schon lange vor dem Abschluß dieser "Liquidation" war zu erkennen, daß die mit der Entflechtung Beauftragten ihre Aufgabe keineswegs in einer Entflechtung des Super-Unternehmens sahen. Anstatt zu liquidieren betätigten sie sich mit beeindruckender Aktivität beim Auf- und Ausbau des gesetzlich zum Tode verurteilten Konzerns. Die Gesellschaft, die sich offiziell in Liquidation befand, vergrößerte ihren Besitz in den Jahren seit 1953 beträchtlich; allein die Zahl der Ufa-Filmtheater wurde fast verdoppelt. Einer der Liquidatoren, ein junger Mann namens Arno Hauke, avancierte zum Generaldirektor des neuen Konzerns.
In allen diesen Vorgängen sahen die Richter des Düsseldorfer Landgerichts jedoch keinen eklatanten Verstoß gegen das Liquidationsgesetz.
Zwar hätten die Liquidatoren durch Überführung aller Ufa - Theater in eine Hand "scheinbar" gegen den Wortlaut des Ufa-Gesetzes verstoßen, urteilten die Richter, aber "das Studium der dem Erlaß des Gesetzes vorausgegangenen Vorgänge und der vorbereitenden Arbeiten der mit dem Ufa-Komplex befaßten Stellen ... haben das Gericht . . . davon überzeugt, daß die . . . angegriffenen Maßnahmen . . . dem Willen des Gesetzgebers nicht entgegenstehen". So hätten sich in der 104. Sitzung des Deutschen Bundestages, am 6. Dezember 1950, Abgeordnete der Regierungsparteien wie auch der Opposition gegen die Bestimmungen des alliierten Entflechtungsgesetzes gewendet.
Tatsächlich hatten damals einige Bundestagsabgeordnete Einwände gegen das von den Alliierten verkündete Ufa-Liquidationsgesetz vorgebracht. Der CDU-Abgeordnete Vogel beispielsweise kritisierte, das Ufa-Entflechtungsgesetz sei "in Wirklichkeit nicht ein Gesetz zur Dekartellisierung", es handle sich vielmehr "um ein Gesetz zur Atomisierung der deutschen Filmwirtschaft". Und der SPD-Abgeordnete Brunner fand, daß "die Aufsplitterung in Kleinst -Objekte nicht gerade das wirksamste Mittel ist, die Zusammenballung wirtschaftlicher Macht, wovor die Alliierten so große Angst haben, zu verhindern".
Später erörterte auch die Bundesregierung, ob es nicht ratsam sei, aus dem Ufa-Komplex "drei voneinander unabhängige Gesellschaften" zu bilden, aber weder die kritischen Einwände einzelner Abgeordneter noch die Gegenvorschläge von Kabinettsmitgliedern wurden berücksichtigt. Das Bundesgesetz über die "Entflechtung des ehemaligen reichseigenen Film-Vermögens" trat unverändert in Kraft.
Dennoch glaubten die Düsseldorfer Richter der Bundestagsdebatte und der Entstehungsgeschichte des Ufa-Gesetzes entnehmen zu müssen, daß das Wiedererstehen des Ufa-Konzerns dem Liquidationsgesetz nicht widerspreche. Die Auffassung der Richter gründet sich besonders auf einen Ausnahme-Passus im Gesetzestext, den die Liquidatoren vor Gericht zitierten. Danach schreibt das Gesetz zwar vor, daß "niemand.. mehr als ein Film-Atelier oder drei Lichtspiel-Theater erwerben darf", der Abwicklungs-Ausschuß aber "aus zwingenden filmwirtschaftlichen Gründen Ausnahmen für den Erwerb von Lichtspiel-Theatern zulassen kann".
Zu diesen Ausnahmen, argumentierten die Liquidatoren, habe man sich eben entschlossen und alle Ufa-Theater in eine Hand, in die der Ufa-Theater AG, gegeben. Die Düsseldorfer Richter bestätigten den Liquidatoren daraufhin, daß ihnen eine mißbräuchliche Ermessens-Entscheidung nicht vorgeworfen werden könne. "Die tatsächliche Durchführung (der Ufa-Liquidation) stellt sich heute als eine Regelung dar, die nach dem Gesetzeswortlaut nur eine Ausnahme bilden sollte", urteilte das Gericht. "So bedauerlich dieser Umstand ist, so läßt er sich doch aus der schwierigen . . . Situation erklären, der sich der Gesetzesgeber seinerzeit gegenüber sah."
Auf die Klärung eines anderen schwerwiegenden Vorwurfes der Kläger hatte das Gericht von vornherein verzichtet - auf eine Überprüfung der Behauptung, daß die Ufa-Transaktionen nur dazu gedient hätten, das Ufa-Imperium in den Besitz des Bundes zu bringen.
40 Millionen für die Ufa
In seiner Klageschrift hatte Anwalt Dr. Wilde den Verdacht vorgetragen, daß die Banken, die das Ufa-Reich für 12,5 Millionen Mark erworben haben, lediglich als Sachverwalter und Treuhänder der Bundesregierung aufgetreten seien, die aus der riesigen Traumfabrik wieder einen Propaganda-Konzern à la Goebbels machen wolle. Wilde suchte seine Behauptung mit wirtschaftlichen Argumenten zu untermauern: Normalerweise seien Banken jedem Risiko abhold, und es mute daher merkwürdig an, daß die Banken Millionensummen ausgerechnet in das notorisch unsichere und risokoreiche Filmgeschäft investierten und weiter investieren wollen.
"Kein Kaufmann, erst recht keine Bank, die sich von Wirtschaftserwägungen und Kalkulationen leiten läßt", sagte Wilde, "würde sich zu dem Wagnis entschließen, 40 Millionen Mark in das Ufa-Imperium zu investieren, wie es die Banken vorhaben." Der Anwalt argwöhnt, daß die angekündigten Millionensummen in Wirklichkeit aus den Mitteln der Bundesregierung und des Verteidigungsministeriums oder aus dem Reptilienfonds bereitgestellt werden.
Daß die Deutsche Bank, die als Konsortial-Führerin den Ufa-Kauf tätigte, tatsächlich mit der Bundesregierung eng liiert ist, erwies sich vor kurzem beim Erwerb von Aktien der Hugo Stinnes Corporation in New York. Einige Zeit nachdem ein deutsches Konsortium unter Führung der Deutschen Bank Aktien der Stinnes -Gesellschaft für 135 Millionen Mark erworben hatte, stellte sich durch die Redseligkeit eines Stinnes-Direktors heraus, daß die Bundesregierung über die Kreditanstalt für Wiederaufbau allein 100 Millionen Mark zum Kaufpreis des Aktienpaketes beigesteuert hatte.
Ob nun das Oberlandesgericht Düsseldorf die Hintergründe des Ufa-Verkaufs so ausleuchten wird, wie es die Kläger fordern, ist noch ungewiß. Die heimatvertriebenen Kinobesitzer sind jedenfalls entschlossen, ihren Prozeß notfalls bis zum Bundesgerichtshof durchzustehen.
Neuerbauter "Ufa-Palast": Der zum Tode verurteilte Filmkonzern ...
Ufa-Kläger Eckert
... vergrößerte seinen Besitz

DER SPIEGEL 24/1958
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