18.02.1974

Willy Brandt: „Ihr laßt mich alle allein“

Der Bundeskanzler trägt sich mit Rücktrittsgedanken. Seit dem Tarifkampf mit der ÖTV, der nach seiner Ansicht mit einem zu hohen Abschluß endete, glaubt sich der Regierungschef von den Genossen in der Partei und den Freunden in den Gewerkschaften im Stich gelassen. Zudem belastet ihn der aufkeimende Streit mit den Freidemokraten, der manche seiner Genossen schon wieder an eine Große Koalition mit der CDU denken läßt.
Willy Brandt fühlte sich am Ende. Im Kabinett fragte der Kanzler am Mittwoch letzter Woche sich und seine Minister: "Bin ich eigentlich der Chef einer pleite gegangenen Firma?" Und resigniert grübelte er:" Ich muß mich fragen, ob ich das noch verantworten kann.
Schon oft hatten die Kabinettsmitglieder ihren Chef mißgelaunt und der Staatsgeschäfte überdrüssig gesehen. Doch noch nie, so schien es ihnen, war der Kanzler so enttäuscht, so amtsmüde. Einer aus dem Kabinetts-Kreis: "Ein falscher Zungenschlag. und er tritt zurück."
Verstört berichteten in der vergangenen Woche enge Brandt-Vertraute von seltsamen Begegnungen. Der Regierungschef habe sie gefragt, ob es nicht klüger sei, jetzt zurückzutreten und die Kanzlerschaft seinem Partei-Vize Helmut Schmidt zu übertragen, der ohnehin von vielen als der stärkste Mann im Kabinett geschätzt wird.
Brandt, der mit seiner Außenpolitik die verhärteten Fronten gegenüber Osteuropa aufgebrochen hat und der mit seiner Innenpolitik überkommene Hierarchien und Privilegien überwinden wollte, wähnt sich in der Rolle eines gescheiterten und handlungsunfähigen Politikers. Angetreten, den Deutschen zu beweisen, daß Sozialdemokraten die Republik besser regieren können, sieht er nun seine Autorität und die des Staates schwinden.
Hilflos sah Brandt in den letzten Tagen zu, wie sich Mißerfolge häuften. wie Heinz Klunckers Gewerkschaft öffentliche Dienste, Transport und Verkehr (ÖTV) der Bundesregierung Lohnzuschläge abtrotzte, die über das vom Kanzler gesetzte Limit hinausgingen: wie darüber das traditionelle Bündnis zwischen SPD und Gewerkschaften in Gefahr geriet.
Hilflos auch mußte der Kanzler erkennen, wie sein innenpolitisches Konzept und seine außenpolitische Vision zerbröseln; wie der Streit um Ministerposten nach dem Entschluß Walter Scheels, Präsident zu werden, und der Zank um gemeinsame Reformvorhaben die einst so festgefügte Koalition rissig macht: wie seine Europa-Politik von den Franzosen, zuletzt bei der Washingtoner Energiekonferenz, hintertrieben wird. Besorgt beobachtet der Kanzler die Krise in den Staaten Westeuropas. Vor Vertrauten beklagte er das wirtschaftliche Chaos in England, die Bedrohung der italienischen Demokratie durch Korruption. Und nun, fürchtet Brandt, werde auch die Bundesrepublik endgültig in den Kreis jener europäischen Länder geraten, deren innere Stabilität durch den Wertverfall ihrer Währungen zerbröckelt; nicht zuletzt wegen der erstreikten Lohnsteigerung im öffentlichen Dienst.
So, wie er die Position der Bundesrepublik als eines stabilen Kerns Westeuropas allmählich schwächer werden sieht, so scheint dem Kanzler der Einfluß der Bonner Zentrale auf Länder und Gemeinden, auf Unternehmer und Gewerkschafter, auf Parteien und Bürger zu schwinden. Schon gehen die Genossen im Lande zu ihrem einstigen Leitbild und seinem Bonner Führungskreis auf Distanz. Die Hamburger Sozialdemokraten etwa, die Anfang März in den Bürgerschaftswahlen ihre absolute Mehrheit verteidigen müssen, halten den Einsatz prominenter Bundespolitiker im Wahlkampf derzeit nicht für besonders werbewirksam.
Weil Brandt fürchtet, daß er allein die Situation nicht mehr meistern könne, daß angesichts der "Krise der europäischen Demokratien ... diese Republik es in den nächsten Jahren nicht leichter haben wird" (Brandt am letzten Freitag in der Verfassungsdebatte). sucht er nun sogar Gemeinsamkeiten mit der Opposition. Der CDU/CSU stellte er im Bundestag die Frage: "Können wir es uns leisten, mehr trennende Gräben zu schaufeln, als aufgrund unterschiedlicher Interessen und Überzeugungen ohnehin vorhanden sind?"
Am ärgsten fühlt sich der Kanzler von der Niederlage betroffen, die er beim Lohnstreit im öffentlichen Dienst hatte hinnehmen müssen. Als er in der Kabinettssitzung am vergangenen Mittwoch den elfprozentigen Zuschlag und die Mindestzahlung von 170 Mark nicht mehr verhindern konnte, bat er den SPD-Fraktionsvorsitzenden Heribert Wehner vor die Saaltür. Nach viertelstündiger Beratung entschieden die beiden, noch am Nachmittag die Ländervertreter zu laden.
Obwohl die Landesregierungen gemeinsam mit den Gemeinden Stunden zuvor in Stuttgart aus der Front der öffentlichen Arbeitgeber ausgebrochen Waren und der ÖTV mehr Geld geboten hatten, als Bonn zugestehen wollte, bürdeten sie jetzt die Verantwortung allein dem Regierungschef auf. Bayerns CSU-Arbeitsminister Fritz Pirkl schlitzohrig: "Herr Bundeskanzler, sagen Sie uns, was Sie vorhaben, dann sagen wir, ob wir dem Bund folgen."
Am Mittwochabend stand schließlich fest: Bonn mußte den Lohnforderungen der Gewerkschaften mehr entgegenkommen, als der Kanzler öffentlich für vertretbar erklärt hatte. Innenminister Hans-Dietrich Genscher vereinbarte mit ÖTV-Chef Heinz Kluncker nach drei Streiktagen einen Kompromiß, über den Kluncker diplomatisch sagte: "Es gibt keinen Sieger und keinen Besiegten."
Doch Willy Brandt war der Verlierer. Bundesfinanzminister Helmut Schmidt. aus Sorge um den Haushalt, und sein Wirtschaftskollege Hans Friderichs, aus Sorge um den Geldwert, hatten den Kanzler in die Konfrontation mit den mächtigen Gewerkschaften getrieben. Besonders die trivial-ökonomische Prognose, zweistellige Lohnzuwächse bedeuteten auch zweistellige Inflationsraten, erschien Brandt so plausibel, daß er sich blindlings davon leiten ließ.
Brandt schon im November vor dem Bundestag: "Über zehn Prozent dies läßt sich vernünftigerweise nicht darstellen." Brandt später: "Zweistellige Ziffern bei den Tarifen beschleunigen die Gefahr einer entsprechenden Entwicklung bei den Preisen."
Schon am vorletzten Freitag mußte sich Brandt im Parteivorstand für sein Engagement gegen die Gewerkschaften von den eigenen Genossen tadeln lassen. vom Hamburger Rechtsaußen Heinz Ruhnau bis zum Kieler Altsozialisten Jochen Steffen. Der Schleswig-Holsteiner zog einen peinlichen Vergleich zu den Querelen der britischen Konservativen mit den Gewerkschaften: "Willy, du mußt begreifen, daß wir keine Situation wie in England haben: auf der einen Seite Heath, auf der anderen die Bergarbeiter."
Mehr als die Warnungen seiner politischen Freunde jedoch beeindruckten den Kanzler die Zahlenspiele seines freidemokratischen Wirtschaftsministers Friderichs. Im Kabinett rechnete ihm der Liberale vor, der ÖTV-Abschluß bedeute für die unteren Lohngruppen Erhöhungen um 17 bis 18 Prozent -- teilweise mehr als die IG Metall derzeit fordert.
Nur Verteidigungsminister Georg Leber, ehemals Bauarbeiter-Führer, riet zum Nachgeben. Denn schon 30 Stellwerker der Bundesbahn, so warnte er vor einem langfristigen Arbeitskampf, könnten den gesamten Bahnverkehr in Norddeutschland lahmlegen.
SPD-Fraktionschef Wehner hingegen stellte sich an Brandts Seite. "Mit brutaler Wahrheit" müsse man bekennen, daß die Abschlüsse "in Frage stellen, wie es weitergehen soll in diesem Staat". Wehner weiter: "Wo liegt denn die Verantwortung. bei der ÖTV in Stuttgart oder in Bonn?" Leber bezog die Schelte auf sich und schnarrte: "Ich verbitte mir diesen Ton, wir sind hier nicht in der Fraktion." Wehner ebenso bissig wie kühl: "Ich halte es nicht für notwendig, darauf zu antworten, Ich überlasse die Beurteilung anderen."
Von seinem zerstrittenen Kabinettskollegium hatte der Kanzler keine Hilfe zu erwarten, und auch bei seinem Finanzminister Helmut Schmidt konnte er keinen Beistand mehr finden. Von der Energie-Konferenz in Washington aus beschied Schmidt seinen Kabinettschef über Telephon, er richte sich nach dem, was der Kanzler entscheiden werde -- was immer es auch sei.
Allein gelassen fühlte sich Brandt auch von seinen Genossen in den Gewerkschaften, vor allem vom ÖTV-Chef Heinz Kluncker. Verbittert klagte Brandt. Kluncker habe es an der nötigen Solidarität fehlen lassen, weil er nach der Urabstimmung ohne jede Schamfrist für neue Verhandlungen den Streik ausrufen ließ.
Nach diesen Erfahrungen ist der Kanzler fest entschlossen, demnächst im Kabinett diskutieren zu lassen, ob im öffentlichen Dienst auch künftig ohne weiteres gestreikt werden darf. "Nach einer Zeit der Ruhe", so beschied er seinen Innenminister, "müssen wir uns damit mal beschäftigen."
Ebenfalls im Stich gelassen glaubt sich Brandt von den Genossen in den Kommunen. SPD-Kommunalpolitiker wie Frankfurts Oberbürgermeister Rudi Arndt und Bremens Senats-Chef Hans Koschnick, die durch den Streik ihre öffentlichen Betriebe in die roten Zahlen rutschen sahen (Arndt: "Uns steckt das Messer im Bauch"), scherten sich nicht um des Kanzlers Inflationssorgen, sondern drängten auf einen raschen Abschluß mit der ÖTV. Während seiner heiklen Balance zwischen politischen Zwängen und ökonomischer Vernunft wurde dem Regierungschef zudem deutlicher denn je die Unzulänglichkeit seines Führungsapparates bewußt.
Im Palais Schaumburg muß er sich mit Staatssekretär Horst Grabert auf einen Amtschef stützen, dem politische Übersicht gänzlich fehlt und der trotz des Tarifkampfes auf seinen Skiurlaub nicht verzichtete. Auch in der Parteizentrale, so monieren Kanzlerberater, fehle Brandt Unterstützung. Parteigeschäftsführer Holger Börner erledige zwar umsichtig und bieder die Routine-Arbeit, scheue aber die Verantwortung und überlasse dem Parteivorsitzenden auch Entscheidungen minderen Ranges.
Die Mängel in Brandts Führungsapparat wiegen um so schwerer, als der Koalitionspartner FDP zunehmender Beobachtung bedarf. Die Freidemokraten, bislang verläßlicher Garant seiner Kanzlerschaft, mit deren Bündnisbereitschaft auch über 1976 hinaus er bisher rechnete, scheinen so verläßlich nicht mehr.
Kaum hatte Scheel mit seiner Entscheidung, für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren, die wichtigste personelle Klammer der Koalition gesprengt, kam Streit auf. Als die beiden Partner-Parteien in der Mitbestimmungsfrage endlich einen gemeinsamen Vorschlag vorlegten und eine Einigung schon erzielt schien, blockierte die FDP mit neuerlichen Einwänden die endgültige Fixierung des Kompromisses. In der SPD-Fraktion sah der Kanzler am Dienstag vergangener Woche böse Folgen für den SPD/FDP-Bund voraus: Die Mitbestimmung sei das Kernstück der Koalitionsvereinbarung, und wer das Kernstück gefährde, "gefährdet das Ganze".
Inzwischen ist das Koalitionsklima so gespannt, daß allein schon ein Brief des Präsidentschaftskandidaten Scheel an den CDU-Vorsitzenden Helmut Kohl die Sozialdemokraten verunsicherte. In dem Schreiben verwies Scheel auf eine beigefügte Erklärung seines Parteisprechers Dieter Chemin-Petit, mit der Zeitungsberichte dementiert wurden, der Fortbestand der sozialliberalen Koalition über 1976 hinaus sei schon schriftlich vereinbart. Besorgt registrierten die Sozialdemokraten auch zwei Treffen zwischen den USA-Reisenden Scheel und Kohl am Dienstagabend und Mittwochmorgen vergangener Woche im Washingtoner Hotel Watergate, Scheel: "Das Treffen war ein rein privates."
Bonn spricht sogar schon wieder von Großer Koalition. SPD-Fraktionschef Herbert Wehner, der 1966 das erste schwarz-rote Bündnis zustande gebracht hatte, erinnerte vergangene Woche daran, er habe bereits im Wahljahr 1969 für eine Fortsetzung des Bundes mit den Unionsparteien plädiert. um dann in der übernächsten Legislaturperiode mit absoluter SPD-Mehrheit regieren zu können. Angesichts wachsender wirtschaftlicher Schwierigkeiten, so Wehner, wäre die jetzige CDU/CSU. Opposition eher geeignet, den Sozialdemokraten einen Teil ihrer Verantwortung abzunehmen als die kleine FDP. Und als der Kanzler-Freund und Gewerkschafts-Bankier Walter Hesselbach im Tischgespräch mit Geschäftsfreunden beiläufig fragte, ob die Gemeinsamkeiten von SPD und FDP nicht bereits "ausgereizt sind", lasen Brandt-Berater daraus schon eine Empfehlung zur Großen Koalition heraus.
Hader in der Koalition. Unzufriedenheit über die Mitarbeiter, wachsende Sorge um die Geldwertstabilität, Ohnmacht gegenüber den Gewerkschaften und drohender Zerfall Westeuropas
wohin der Kanzler in den letzten Wochen auch blickte, überall sah er sich von Widrigkeiten umgeben. Früher zeigte er, in Bedrängnis geraten, kämpferisches Stehvermögen, nun aber überkommt ihn Resignation.
Einer seiner engsten politischen Freunde. Österreichs sozialdemokratischer Bundeskanzler Bruno Kreisky. wollte dieser Tage wissen, sein deutscher Amtskollege werde spätestens Mitte des Jahres zurücktreten. Und der Kanzler selber beklagte sich bei einem Vertrauten: "Ihr laßt mich alle allein."

DER SPIEGEL 8/1974
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