17.12.1973

HELMUT SCHMIDTEin Geburtstagswunsch für Willy Brandt

August Bebel hat die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle als den geschichtlichen Ursprung der deutschen Sozialdemokratie betrachtet, wenngleich er selbst sich zunächst in Gegnerschaft zu den Lassalleanern befand. Die heutige SPD hat 1963 das gleiche Ereignis als ihren hundertsten Geburtstag gefeiert. Inzwischen ist bereits das 110. Jahr vollendet,
In diesen einhundertzehn Jahren war die Sozialdemokratie fast 99 Jahre von der Regierung, von der Regierung des Deutschen Reiches und der Bundesrepublik Deutschland ausgeschlossen. Insgesamt nur 87 Monate lang haben in Berlin und Bonn Sozialdemokraten als Reichskanzler und Bundeskanzler regiert: der weitaus größte Teil dieser Zeit entfällt auf Willy Brandt -- am Tage seines sechzigsten Geburtstages werden es fast genau 50 Monate sein.
Daß nach 1945 der Beginn vom Punkte Null nur in den Gemeinden und großen Städten. in den Ländern, nicht aber in der Bonner Bundesregierung entscheidend von der Sozialdemokratie geprägt werden konnte, lag anfangs gewiß nicht an einem sozialdemokratischen Unvermögen. Ernst Reuter, Wilhelm Kaisen und auch wohl Wilhelm Hoegner oder Max Brauer hätten 1949 gewiß gute Bundeskanzler abgegeben: sie standen im Schatten Kurt Schumachers. den eine ungewöhnliche Ausstrahlung auszeichnete.
Es war Schumachers Tragik, schon durch frühe Verwundung und danach durch einen langen Leidensweg eingeleitet, daß ihm, dem die eindeutige Absage an die Versuchung zur Zusammenarbeit mit nicht-demokratischen Sozialisten und Kommunisten zu verdanken ist, trotz seiner klaren Durchdringung und Erkenntnis des Notwendigen, trotz all seiner Legitimation die Regierungsverantwortung bis an einen frühen Tod versagt blieb. Sein Nachfolger Erich Ollenhauer wäre, so sagte in den fünfziger Jahren einmal Georg Ferdinand Duckwitz -- damals unser Botschafter in Kopenhagen -- zu mir, gewiß ein guter, weil überaus solider und solidarischer Bundeskanzler gewesen; ich selbst denke, daß er seiner Ausgewogenheit wegen ein besserer Bundeskanzler als Schumacher hätte sein können.
-- Aber es fehlte ihm alle Fähigkeit. Bundeskanzler zu werden. Er war kein Gegenspieler für Adenauer -- erst "ein Jahrzehnt nach dem Tode Schumachers .erwuchs dem ersten Bundeskanzler in Willy Brandt wieder ein echter sozialdemokratischer Gegenspieler. Wir hatten nach 1945 einen alles in allem erfolgreichen, wenn auch stark restaurativ geprägten Wiederaufbau erlebt. Adenauers Kraft und die von ihm geprägte politische Epoche hat seine fast fünfzehnjährige Regierungsperiode nur um ein weniges überdauert und seine Nachfolger noch einige Jahre vor dem Sturz bewahrt. Die Menschen waren schon 1961, als Brandt zum erstenmal zum Kampf um die Regierungsverantwortung antrat, sehr viel satter geworden, ja sie waren geistig wesentlich genügsamer -- als zu Schumachers Tagen. Trotz. dem hat Willy Brandt die Deutschen bewegen können, aber er hat acht Jahre gebraucht, bis sie ihn zum Bundeskanzler machten. Daß ihm dies gelang, lag nicht in irgendeiner Gesetzmäßigkeit unserer Geschichte oder der innenpolitischen Mechanik unseres Landes, sondern zunächst in seiner eigenen Person begründet.
Die Ausstrahlung Brandts hat für mich in jener Zeit begonnen, in der er Regierender Bürgermeister von Berlin war. Ich hatte ihn Mitte der fünfziger Jahre im Bundestag als einen sehr sympathischen Kollegen kennengelernt, er stand auf einem eigenen geistig-politischen Fundament. Schumacher und die Baracke waren ihm nicht gerade zugetan gewesen, aber so war es Ernst Reuter auch schon gegangen.
Erst als er 1957 nach Otto Suhr vom Präsidentenstuhl des Berliner Abgeordnetenhauses an den Schreibtisch des Regierenden wechselte, begann das Hervortreten seiner staatsmännischen Fähigkeiten. Für mich fand seine Berliner Erprobung den Höhepunkt am 16. August 1961, wenige Tage nach dem Ausbruch der durch den Mauerbau ausgelösten Weltkrise. mitten in einem Bundestagswahlkampf. Als Krise und Gefahr den Kanzler und den Außenminister hilflos und gelähmt erscheinen ließen, als der Präsident der USA unentschlossen schien, Ost-Berlin und Moskau hingegen kraftvoll und rücksichtslos, kam die Stunde Willy Brandts.
Die Freiheit Berlins stand auf dem Spiel. In dieser Lage hatten sich ungezählte Tausende Menschen vor dem Schöneberger Rathaus versammelt. Brandt mußte ihnen Mut und Zuversicht geben und doch zugleich eine Zuspitzung ·der Krise vermeiden und jedwede Bereitschaft zu emotionaler Aktion zerstreuen. Ich werde beides nicht vergessen: Wie ich zu Beginn der Radioübertragung mich fast verzweifelt danach gefragt habe: Wie soll er das bloß schaffen? -- aber ebenso, wie ich im Laufe seiner Rede zuerst von Bewunderung gepackt, dann mitgerissen wurde bis zur Identifikation mit einem Staatsmann, der Auctoritas über Millionen Menschen ausstrahlte.
Nach der dritten Bundestags-Wahlkampf-Niederlage der Sozialdemokraten 1957 war innerhalb der Partei eine weitgreifende Reformbewegung in Gang gekommen. Sie führte nicht nur 1959 in Godesberg endlich zum Abschluß der langen Arbeit am Grundsatzprogramm, sie wollte auch Ollenhauer nicht noch einmal als Spitzenmann in den nächsten Wahlkampf schicken. Ich erinnere mich, daß Willy Brandt und ich damals im Parteivorstand glaubten, Carlo Schmid sei der richtige Mann. Nur zwei Jahre später aber nominierte Carlo Schmid statt dessen Brandt -- und zwar mit der entschlossenen Zustimmung Herbert Wehners, Fritz Erlers und Erich Ollenhauers, der für Brandt zur Seite trat. Brandt hatte sie während der langen, durch das Chruschtschow-Ultimatum ausgelösten Berlin-Krise von seiner Führungsfähigkeit überzeugt.
Die Rede, durch die er in Hannover die Kandidatur annahm. wies ihn als einen Sozialdemokraten aus, der über die Grenzen des herkömmlichen Denkens seiner Partei weit hinausgriff. Er sagte: "Es ist vielleicht nicht populär. wenn ich hier erkläre, daß ich nicht einfach nur Willensvollstrecker der Partei sein kann, sondern, daß ich nach ernsthafter Überlegung in eigener Verantwortung jene Entscheidungen werde treffen müssen, die im Interesse unseres Volkes erforderlich sind."
Dieser Satz läßt den persönlichen Handlungsspielraum erkennen, mit dem Brandt das neue Jahrzehnt begann. Die gleiche Rede sprengte auch einen Teil der selbstgerechten gedanklichen Begrenztheit hinweg, in die jede politische Partei durch allzulange Opposition geraten kann. Brandt berief sich nicht nur auf die Sozialdemokraten Bebel, Ebert. Julius Leber, sondern bezog auch Bismarck und Stresemann ein. Die Weite des Horizonts hat sich inzwischen noch vergrößert, sie beruht auf Brandts sehr besonderem Lebensweg, auf einer umfassenden geschichtlichen Bildung und auf politischer Erfahrung. Brandt hat vieles gelesen und verarbeitet. Er vereinigt eigene Zielklarheit mit Verständnis für die Position des anderen, auch des Gegners. Entschlossenheit zur Toleranz ist ein hervorstechendes Merkmal.
Gleichwohl: Trotz der Weite des Horizonts, trotz seines Willens zum Gewährenlassen derer, die nicht seine Meinungen und Ziele teilen, ist es für Brandts Mannschaft und ihre einzelnen Glieder nicht von selbstverständlicher Einfachheit, mit ihm zusammenzuarbeiten. Weder in der Bundesregierung noch in Partei und Fraktion ist die Zusammenarbeit frei von Spannungen und Friktionen. Wir sind alle nicht dazu geschaffen, es uns gegenseitig leichtzumachen. Die regierende Sozialdemokratie ist keine Kanzlerpartei geworden, Gott sei Dank -- sie weist eher eine sehr entgegengesetzte Struktur auf, leider Gottes.
Willy Brandt ist weder ihr charismatischer Führer noch ihr Idol, aber er ist ihr ringsum anerkannter und wohl auch geliebter Vertrauensmann: der Mann, dem man darin vertraut, daß er Widerstreit im eigenen Lager zu lösen und Antithesen zur Synthese zu führen vermag. Diese Fähigkeit ist ihm im Ansatz immer zu eigen gewesen -- ihre heutige Ausprägung ist das Ergebnis nicht nur der erworbenen Weisheit eines 60jährigen, sondern auch der Autorität des erfolgreichen Staatsmannes.
Der Erfolg Brandts liegt, in den Augen seiner Freunde, vornehmlich in zwei Leistungen. Außenpolitisch: nach 20 Jahren der Westpolitik dieser -- ohne sie in Frage zu ziehen -- die komplementäre Ergänzung der Ostpolitik hinzugefügt zu haben. Innenpolitisch: die Sozialdemokratie nach über 100 Jahren der Opposition dauerhaft in die Gesetzgebungsmacht und an die Regierung geführt zu haben.
Beide Leistungen haben wesentlich mit der Person an der Spitze zu tun -- sie sind keineswegs unvermeidliche Folgen der Entwicklung der Geschichte. Sie sind ganz willentlich gezogene Konsequenzen aus den politischen Erfahrungen, welche das 19. und das 20. Jahrhundert uns heutigen Deutschen zur Erwägung angeboten haben. Das Bündnis zwischen Sozialdemokratie und freisinnigem Liberalismus wurde 1969 gewiß erst möglich infolge der vorangegangenen, Brandt von den Bonner Sozialdemokraten nahezu aufgedrängten und von ihm nur widerwillig akzeptierten Großen Koalition.
In geschichtlicher Perspektive gesehen aber füllt die sozial-liberale Koalition endlich jene Lücke auf, die seit 1848 die deutsche innere Entwicklung unheilvoll behindert hat. Die fast säkulare Unfähigkeit von Liberalismus und Arbeiterbewegung, gemeinsam dem Konservativismus Widerpart zu bieten und mit dem Obrigkeitsstaat fertig zu werden, ist vom Grunde her überwunden. Daß SPD und FDP in dem Zeitpunkt, in dem dies endlich denkbar wurde, auf dem existentiell ebenso bedeutsamen Felde der Außenpolitik übereinstimmten, hat den Prozeß entscheidend erleichtert.
Wer bei alledem auch die Rolle Herbert Wehners und Walter Scheels betont, tut Willy Brandt nicht unrecht, sondern erkennt ihn in dem politischen und persönlichen Zusammenhang, in dem ihm seine Leistung erst möglich war. Selbst wenn manche Reform-Erwartungen. zum Teil etwas überschwenglich an die von Brandt geführte Koalition geknüpft, erst nach längerem Zeitaufwand erfüllt werden sollten: Das, was Willy Brandt bis zu seinem sechzigsten Geburtstage schon bewirkt hat, wird die zukünftige Geschichte unseres Landes prägend beeinflussen -- ebenso wie die zukünftige Entwicklung der Sozialdemokratie.
Brandt ist deswegen nicht der Überheblichkeit verfallen; das Gerede von der Pflege seines Denkmals betrifft andere. Es ist auch nicht Abstand zu seinen Gefährten oder gar Entrücktheit des in das wichtigste Staatsamt Aufgestiegenen, die ihn zu manchem lange schweigen lassen -- und für einige bisweilen zu lange. Die Kollegen im Kabinett und die Genossen in der Parteiführung wissen, daß sein Schweigen zunächst nur dem Willen zum Zuhören entspringt. Sein Zögern besagt. daß eine Sache noch nicht zur Entscheidung herangereift ist. Seine Duldsamkeit entspringt vor allem der Bereitschaft, mit Konflikten zu leben, weil sie weder durch ein Machtwort noch durch einen Kraftakt gelöst werden können.
Er hat in seiner Nobelpreis-Rede gesagt, es gebe für ihn nicht die eine Wahrheit, welche jede andere Wahrheit ausschließt, sondern vielmehr Wahrheiten, die erst in ihrer Summe der Wirklichkeit gerecht werden. Sein Mißtrauen gegenüber einer totalen Wahrheit, gleich in wessen Namen auch immer sie aufgedrängt werden soll, und sein Mißtrauen gegenüber schnellen oder einfachen Antworten ist so tief eingewurzelt, daß er in Kauf nimmt, die Gunst eines Augenblickes zu versäumen.
Es war aber ein Irrtum, wenn gesagt worden ist, Brandt kämpfe nur dann, wenn er mit dem Rücken zur Wand steht. Richtig ist: Er nimmt den Kampf erst dann auf, wenn alle Mittel zur Überzeugung, alle Mittel der Diskussion, alle Angebote der Vernunft ausgeschöpft sind. Auch im Kampf wird er den Respekt gegenüber Recht und Person des anderen nicht verletzen.
Gleichwohl ist sein Lebensweg nicht ein Weg des geringsten Widerstandes, ganz im Gegenteil: Hier hat ein vaterloser Flüchtling, von keinem Schicksalszufall begünstigt, in der Stunde der Katastrophe in sein Land zurückgekehrt, die sozialistischen und die demokratischen Impulse seiner Jugend, die proletarische Herkunft und das bürgerlichhumanistische Bildungserbe zugleich verarbeitend, mit sicherem geschichtlichen Instinkt einen Schritt vor den anderen gesetzt und schließlich seine Partei und dann sein Land befreit aus lang entwickelter geistiger Selbstfesselung.
Zu den Stationen dieses Weges gehören die Kämpfe um eine den wirklichen Aufgaben sich stellende Berliner Sozialdemokratie genauso wie vorher die Überwindung des ihm zunächst tradierten idealistischen, aber sterilen Internationalismus der Sozialisten und später, 1969, der blitzschnelle Entschluß, mit einer hauchdünnen Koalitionsmehrheit den Versuch zur neuen Grundlegung zu wagen.
Das Bündnis zwischen Sozialdemokraten und Freien Demokraten mag noch lange dauern oder nicht, die auf gute Nachbarschaft nach allen Seiten angelegte Außenpolitik mag noch großen Schwierigkeiten begegnen oder nicht: in jedem Falle werden diese beiden politischen Prinzipien uns nicht wieder verlorengehen. Sie waren seit 1848 möglich und seit Bismarck geboten. Brandt hat sie ins wirkliche Leben gerufen.
Die Lübecker sind keine Preußen. Ihnen eignet nicht hierarchische Disziplin. Wenn aber der kategorische Imperativ Immanuel Kants oder wenn dessen Idee vom ewigen Frieden als Preußentum begriffen werden dürften, dann könnte man den Hanseaten Willy Brandt einen Preußen nennen. Ob wir aber Hanseaten sind oder Preußen, Westfalen, Sachsen oder Bayern -- was auch immer wir vom jungen Marx oder von Tage Erlander und Halyard Lange gelernt haben, von der Paulskirche oder von Lassalle, von Abraham Lincoln oder von Tocqueville, von Maxim Gorki oder von Erasmus: immer bleibt es eine ungeheure Aufgabe, die Willy Brandt sehr bewußt empfindet: Die Lehren der Geschichte für die Bewältigung der Gegenwart zu verwenden.
Die Aufgaben des Regierungschefs reichen vom großen politischen Entwurf bis zur täglichen Kärrnerarbeit, vom Ausgleich außenpolitischer Interessenkonflikte bis zum Ausgleich der Interessenkonflikte innerhalb der eigenen Gesellschaft. Die Kärrnerarbeit macht den größten Teil aus. Wenn eine Aufgabe gelöst ist, tauchen zwei neue dahinter auf. Ein Mann allein kann sie nicht bewältigen, er ist auf die solidarische Mitwirkung seiner Gefährten angewiesen. Das gilt auch für Brandt. Daß ihm solche Mitwirkung immer zur Seite stehe, ist mein Geburtstagswunsch zum neuen Jahr.
Von Helmut Schmidt

DER SPIEGEL 51/1973
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