17.12.1973

UNTERNEHMENAnschluß für Oetker

Lüneburg, Stadtväter fühlen sich vom Oetker-Konzern betrogen und wollen sich an der Pudding-Firma schadlos halten.
Wir haben Oetker ernst genommen gesteht Lüneburgs Oberstadtdirektor Hans Heinrich Stelljes voller Reue. Und sein Vize, Stadtdirektor Friedrich Heine, sorgt sich um die Folgen städtischer Hochschätzung für den Millionär: "Unser Problem ist, wie wir vor unseren politischen Körperschaften aus der Scheiße wieder herauskommen."
Denn denen muß erläutert werden. warum es auf 18 Hektar der Lüner und Vestorfer Heide so öd wie je geblieben ist. Dort, auf dem einst städtischen Grund, blüht noch immer allein die Erika. Wäre auf Oetker Verlaß gewesen, dann hätte der Bielefelder Gemischtwaren-Konzern dort Fabriken für Eiscreme, Gefriergemüse und tiefgekühlte Fertiggerichte gebaut.
Lüneburg liegt im Zonenrandgebiet, wo immer schon Industrie-Ansiedlungen mit Staatsgeldern gefördert werden. Deshalb hatte sich vor Oetker bereits die Hamburger Beiersdorf AG für ein Industrie-Grundstück interessiert. Doch der Hamburger Senat konnte die steuerträchtigen Nivea-Fabrikanten überreden, auch ihr viertes Werk im Stadtstaat zu errichten.
Dabei hatten sich die Heidjer nur Vorteile von ihrem Handel versprochen, als das niedersächsische Wirtschaftsministerium den Bielefelder Konzern als Interessenten für das ansehnliche Areal präsentierte. Die Aussicht auf etwa 1000 Arbeitsplätze, auf den Gemeinde-Anteil an Lohn- und Einkommensteuern und -- vor allem -- auf die Gewerbesteuern, die das projektierte Industrie-Objekt von 250 Millionen Mark der verschuldeten Stadt abwerfen würde, veranlaßte die Lüneburger Stadtväter zu äußerster Kulanz.
Oetker bekam das Grundstück für nur vier Mark pro Quadratmeter angeboten, ein Preis, den Ekkehard Kaum von der zuvor interessierten Beiersdorf AG für "sensationell niedrig" hält. Im Juli 1970 war der Vertrag zwischen Stadt und Konzern perfekt. Die "Dr. Oetker Tiefkühlkost GmbH" verpflichtete sich, bis zum 31. Dezember 1973 einhunderttausend Kubikmeter umbauten Raums als Fabrikationsbetrieb fertigzustellen -- so jedenfalls lesen Heine und sein Chef Stelljes heute aus dem Grundstücksvertrag.
Neben dem an Oetker verkauften, 180 000 Quadratmeter großen Heideland ging es zügig voran. In nur einem Jahr zog die Edeka Lagerhallen und Verwaltungsgebäude hoch. Zwei Großschlachtereien und eine Fleischwarenfabrik" auch ein Hersteller von Magnetkeramik bauten termingerecht aufs Heideland. Bei der Erschließung des neuen Gewerbegebietes hatte die Stadt Lüneburg sorgsam die Bedürfnisse ihres neuen Arbeitgebers Oetker bedacht. Lüneburgs freidemokratischer Stadtrat Wolfgang Hartwig: "Die von der Stadt gebaute Bahn führt überwiegend am Oetker-Grundstück entlang; die wollten dort einen Gleisanschluß für Oetker machen."
Zwar ist an Wasser- und Abwasserrohren "kein Meter zuviel" (Stelljes) verlegt worden -- sie werden auch von den Anrainern benutzt -, aber der Leitungsquerschnitt wurde auf Oetker zugeschnitten. Damit Eiscreme mit Wasser produziert, mit Wasser Gemüse geputzt würde, investierte die Kommune großzügig knappe Steuergelder in überdimensionierte Infrastruktur. Denn das wichtigste Produkt der Heide-Bauern -- die deutsche Kartoffel -- ließ sich immer schlechter verkaufen.
Um so mehr erwärmten sich die Landwirte in Lüneburgs Umgebung an dem Gedanken, künftig Fleisch und Milch, Erbsen und Spinat von den Bielefeldern tieffrosten zu lassen. Im Lüneburger Hotel "Kasino" -- kurz nach Abschluß des Vertrags -- ging ein Oetker-Mann mit den Bauern bis ins letzte Detail. Eine Erzeuger-Gemeinschaft wurde geplant: Denn "das Ding" -- so Klaus Stuhr, im Wirtschaftsministerium zu Hannover für Industrie-Ansiedlungen zuständig und ehedem Vermittler zwischen dem Oetker-.Konzern und der Stadt -- "war voll durchgeplant".
Deshalb auch sind die Bauern auf den Vertragspartner Lüneburgs schlecht zu sprechen. Kreislandwirt und CDU-MdL Hans-Jürgen Fuhrhop: "Wir haben gerade von der Firma Oetker nicht erwartet, daß sie uns im Stich lassen und unser Vertrauen so mißbrauchen würde." Genau so sehen es heute auch die Stadtväter, die sich von Oetker immer wieder hatten vertrösten lassen -- freilich allzu bereitwillig, weil auch das städtische Parlament vor dem Konzern kuschte.
Im Stadtrat nämlich hatte ein Machtwechsel stattgefunden: Die schwarzrote Koalition, unter deren Herrschaft der Oetker-Vertrag zustande gekommen war, hatte nach den letzten Kommunalwahlen einer sozial-liberalen Regierung Platz machen müssen. Die neue CDU-Opposition (18 Ratsherren) blieb entsprechend schweigsam, und auch die nur mit zwei Mann -- gegenüber 23 Sozialdemokraten -- mitregierenden FDP-Ratsherren wollten nicht durch vorlauten Protest "Oetker verprellen". sich so "den Schwarzen Peter nicht zuschieben lassen" (FDP-Ratsherr Hartwig).
Nach Ablauf des Vertrages Ende dieses Jahres jedoch wollen Lüneburgs Stadtväter den Konflikt wagen. Weil Oetkers Land dreieinhalb Jahre brach lag, fordern sie den früheren Besitz gegen Rücküberweisung der Kaufsumme zurück. Zinsen mögen sie nicht zahlen. Überdies wollen sie Schadenersatz verlangen, weil die Oetkers ihr Versprechen brachen, runde tausend Arbeitsplätze anzubieten.
Der Konzern dagegen beruft sich auf die Marktlage und die Investitionssteuer -- obwohl diese Abgabe erst seit wenigen Monaten erhoben wird. Was die Lüneburger buchstabengetreu als Verpflichtung ansehen, gilt den Bielefeldern nichts: Man habe damals eine Art Absichtserklärung abgegeben, die zu nichts verpflichte.
Genauer definiert Theodor Heiss, Geschäftsführer der "Dr. Oetker Tiefkühlkost GmbH" die firmeneigene Interessenlage: "Ich bin Geschäftsmann, kein Kaplan."

DER SPIEGEL 51/1973
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