26.09.2005

HARTZ-IV-SOFTWAREKassen alarmieren Regierung

Im Streit um die Software-Pannen beim Arbeitslosengeld II haben die Krankenkassen die Bundesregierung alarmiert. Die Programmfehler, die dazu führen, dass die Arbeitsagenturen derzeit jeden Monat 25 Millionen Euro zu viel an die Krankenkassen abführen, könnten voraussichtlich erst Mitte nächsten Jahres behoben werden, heißt es in einem Brandbrief des Ersatzkassenverbands an die Häuser von Wirtschaftsminister Wolfgang Clement und Gesundheitsministerin Ulla Schmidt. Die gesetzliche Krankenversicherung müsse deshalb "praktisch auf unbestimmte Zeit" das zu viel erhaltene Geld auf Treuhandkonten parken und eine "Vielzahl von Einzelüberweisungen" erfassen. Zudem hätten Software-Fehler zu "Hunderttausenden fehlerhaften Stornierungsmeldungen" und "mehrfachen Programmabbrüchen" geführt. Wegen der "nicht unerheblichen Mehrarbeit" prüften die Kassen derzeit, ob sie den Schaden bei der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit geltend machen können. Um die Probleme zu beheben, so fordern die Kassen, müssten die Ministerien gegenüber der Bundesagentur "den notwendigen Druck erzeugen".

DER SPIEGEL 39/2005
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HARTZ-IV-SOFTWARE:
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