26.09.2005

LINKSPARTEIEin Kessel Buntes

Wie Triumphatoren zogen sie am Freitag in den Reichstag ein, doch Gregor Gysi und Oskar Lafontaine müssen nun eine schwer zu bändigende Truppe aus Ost- und Westgenossen führen.
Ein wenig war es wie beim ersten Schultag. Auf den Tischen im Protokollsaal 2 M 001 lagen Plastikbeutel, gefüllt mit Müsli-Power-Riegeln, Weingummi und einem wichtigen Dokument - dem vorläufigen Bundestagsausweis. Die Neuzugänge des Deutschen Bundestags hatten sich fein gemacht: Diether Dehm aus Niedersachsen, gut gebräunt wie immer, war im dunklen Anzug erschienen, Dagmar Enkelmann aus Brandenburg in roter Jacke und weißer Bluse.
Artig postierte sich vergangenen Freitag, elf Uhr, die zukünftige Fraktion der Linkspartei im Sitzungssaal des Reichstagsgebäudes. 54 Klassenkämpfer standen bereit fürs Klassenfoto.
Noch einmal beschwor Gregor Gysi an diesem sonnigen Tag den "historischen Schritt der Linken", sein Mitgenosse Oskar Lafontaine schwärmte von der "neuen Kraft". 8,7 Prozent hatte das populäre Spitzenduo bei der Bundestagswahl eingefahren. Man war mächtig stolz.
Nur, was die neue Linke mit der neuen Macht tatsächlich machen kann, ist mehr als ungewiss. Denn was sich da in Berlin erstmals zusammenfand, ist kein schlagkräftiger linker Kampfbund, keine neue rote Einheitsfront wider das Kapital, es ist eher die Neuauflage einer einst populären DDR-Fernsehshow - ein Kessel Buntes.
"Die Lebenswelten und Ansichten der disziplinfreien West-PDS-Chaoten, die gern mal kiffen und einen heben", so Parteienforscher Eckhard Jesse, "unterscheiden sich von denen der DDR-Altgenossen genauso wie von steif-konservativen Westgewerkschaftern." Auch Roland Claus, früher PDS-Fraktionschef und nun einfacher Abgeordneter, hat zwei Denkschulen in der neuen Truppe geortet: Anhänger eines "klassischen Sozialstaats des vorigen Jahrhunderts" und Befürworter eines "libertären Sozialismus, der Freiheit nicht ausschließt".
Und so sind die Linkenbändiger Lafontaine und Gysi, die jegliches Bündnis mit den anderen Bundestagsparteien derzeit ablehnen, mit der Kaderarbeit in den eigenen Reihen ganz gut ausgelastet. Kaum schlossen sich die Türen des Sitzungssaals, ging es unter den Genossen ordentlich zur Sache.
Denn schon vor dem ersten Treffen hatten es vier zukünftige Links-Parlamentarier gewagt, vom Recht auf freie Rede einfach so Gebrauch zu machen. Gänzlich unabgesprochen hatten die Kollegen vom Gewerkschaftsflügel dem noch amtierenden Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ein Angebot unterbreitet. Sie wollten - Flexibilität der SPD vorausgesetzt - Schröder erneut zum Kanzler wählen. Nur hatten sie die Beweglichkeit der eigenen Parteioberen unterschätzt. Wortgewaltig dementierte Wahlkampfchef Bodo Ramelow: "Wir werden uns an dem Tanz der Wahlverlierer auf dem Jahrmarkt der Eitelkeiten nicht beteiligen." Einige Neue, sekundierte Dietmar Bartsch, früher PDS-Bundesgeschäftsführer, jetzt Bundestagsabgeordneter, "müssen ganz schnell lernen, dass sich jetzt jeder Satz in eine Nachricht und Politik verwandeln kann".
Der Schlagabtausch unter den linken Bündnispartnern ist wie ein Vorspiel für das, was kommen mag. "Wir kümmern uns erst mal um uns selbst", sagt Klaus Ernst, Gründer der WASG und nun ebenfalls im Bundestag, kleinlaut.
Das ist auch bitter nötig. Denn klar scheint bislang nur eines: Fraktionschefs sind die Alpha-Tiere Lafontaine und Gysi. Sie wollen sich die ihnen im Parlament zustehende Redezeit zukünftig teilen. Ansonsten probiert sich die neue Kraft ganz im Stil der gescholtenen Altparteien erst einmal im Postenschacher. Auf Spitzenposten drängt es sitzungserfahrene Wessis wie den Gewerkschaftsfunktionär Ernst und den früheren SPD-Mann Ulrich Maurer, den Lafontaine wegen seiner langen Volksvertreterkarriere zum Parlamentarischen Geschäftsführer machen will. Parteichef Lothar Bisky - mit Herkunft Ost - wiederum wurde der Posten des Parlamentsvizepräsidenten zugesagt.
Doch Lafontaine und Gysi müssen in der Fraktion nicht nur den Ost-West-Proporz berücksichtigen. Machtbewusst pochen die Genossinnen auf Quotierung. "Patriarchale Strukturen werden wir nicht akzeptieren", rebelliert Parteivizin Katja Kipping aus Sachsen. Die Hälfte der Abgeordneten seien schließlich Frauen - und die wollen sich nicht von den Herren in Reihe zwei abdrängen lassen. Petra Pau will Fraktionsvizin werden, Gesine
Lötzsch Parlamentsvizepräsidentin. Die letzten Jahre hatten die beiden Frauen, direkt gewählt, das PDS-Fähnchen im Bundestag tapfer hochgehalten.
Dem Postengefeilsche dürfte das um die Linie folgen. Denn während viele Ostgenossen auf Pragmatismus setzen, sind einige der Westgenossen bereits im Klassenkampf mächtig aktiv gewesen. Denn die Bundesrepublik alt hat der Linkspartei nicht nur im Tarifpoker geübte Gewerkschafter beschert, sondern auch knallharte Linke wie Ulla Jelpke. Schon einmal saß sie für die PDS im Bundestag, danach wurde sie Redakteurin bei der linksradikalen Zeitung "Junge Welt" und spuckte Gift und Galle gegen die Pragmatiker in der PDS. Leseprobe: "Die PDS muss wegkommen vom Katzbuckeln und Anbiedern an Konzerne, Regierungen und Machtapparate."
Auch Neu-MdB Diether Dehm dürfte schwer kontrollierbar sein. Früher dichtete der Rockmanager und Barde für die SPD ("Das weiche Wasser bricht den Stein"), später wurde er PDS-Parteivize, bekämpfte Realos wie Dietmar Bartsch und forderte die Enteignung der Banken.
Und niemand in der Parteizentrale weiß bislang, wer demnächst noch Mitglied wird - wenn sich die in Linkspartei umgenannte PDS mit der WASG wie geplant vereinigt. Vor allem im Westen sind die Vorleute auf der Suche nach Personal, um in den nächsten Jahren auch bei Landtags- und Kommunalwahlen erfolgreich anzutreten. Chefplaner für den Westaufbau ist Wolfgang Gehrcke, ein gestandener Parteiarbeiter, der einst der DKP angehörte. Wolkig heißt es in einem von ihm verfassten Strategiepapier: "Die neue Linke soll ein gemeinsames Haus werden mit offenen Türen, Terrassen, Gärten, ohne Zäune."
Gehrcke würde für dieses Eigenheim am liebsten alles einsammeln, was sich links von der SPD findet: Gewerkschafter, frühere Sozialdemokraten, Globalisierungsgegner und allerlei Gruppen und Grüppchen der sozialen Bewegungen: "Wir brauchen jetzt einen breiten Neuformierungsprozess in der Linken, der viel mehr sein muss als die Fusion zweier Parteien."
Wie einst die Grünen in ihren Gründerjahren müht sich die neue Linke in Nordrhein-Westfalen, einen Parteiapparat aufzubauen. "Wir fangen fast bei null an", klagt Paul Schäfer, Linkspartei-Landessprecher - ohne richtigen Presseverteiler und ohne Sekretariat. Demnächst sollen als links bekannte Professoren angeschrieben und zur Mitarbeit ermuntert werden.
Doch der Aufbau West ist so ungewiss wie die Zukunft der Fraktion. Parteienforscher wie Jesse orakeln düster, die PDS würde in den alten Ländern noch immer "abschreckend wirken". Der Erfolg bei der Bundestagswahl sei bei Landtagswahlen so nicht wiederholbar.
Deshalb denken manche Westlinken darüber nach, die PDS so schnell wie möglich vergessen zu machen. Viele würden am liebsten einfach unter dem Kürzel WASG antreten. In Nordrhein-Westfalen, wo Spitzenkandidat Lafontaine den Linken erstaunliche 530 000 Stimmen brachte, bekriegen sich WASG-Leute zudem heftig untereinander. In einem internen Papier schimpfen Funktionäre über "destruktive Kräfte" in den eigenen Reihen, die "politische Hetzkampagnen betreiben, uns beim Staatsschutz denunzieren und die Organisation spalten wollen".
Solch linkes Sektierertum könnte jene Aufbruchstimmung schon bald gefährden, die in Berlin die roten Anführer in den Tagen nach der Wahl erfasste. Selbst Parteichef Lothar Bisky, 64, eigentlich ein ruhiges Gemüt, war am Tag des Einzugs in den Bundestag richtig gelöst: Das sei, schwärmte er, ein "großer Tag für die Linke".
Dann verlas er vor der neuen Fraktion ein dreiseitiges Referat zur politischen Lage und ließ sich erschöpft in den blauen Polsterstuhl hinter dem Vorstandstisch fallen.
ANDREA BRANDT,
MARKUS DEGGERICH, ANDREAS WASSERMANN
Von Andrea Brandt, Markus Deggerich und Andreas Wassermann

DER SPIEGEL 39/2005
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