26.09.2005

VEREINTE NATIONENDie Gangs von New York

Nach Ende des Kalten Kriegs sollte das Zeitalter globaler Politik anbrechen. 16 Jahre später können sich 191 Uno-Staaten gerade darauf einigen, dass Armut schlecht ist. Reformen scheitern, der Hass auf Amerika nimmt zu. Ist Weltpolitik unmöglich geworden?
Als George W. Bush die First Avenue hinaufrollte, bläulich-grünlich schimmerte das Hochhaus der Vereinten Nationen im Sonnenlicht, stand Kofi Annan unten vor der Tür und lächelte freundlich. Der Präsident der Vereinigten Staaten trug den üblichen Anstecker, Stars and Stripes, und der Generalsekretär der Vereinten Nationen trug, wie üblich, ein handgefertigtes Friedenstäubchen am Revers. Bush salutierte, das ist seine Sorte Humor. Dann lief er die Treppe hoch und lachte und fragte: "Und? Ist dieser Ort schon in die Luft geflogen, seit er hier ist?"
Bush sprach von John Bolton, seinem Botschafter, jenem Mann, der das Abschlussdokument dieses Gipfels zum 60. Geburtstag der Uno kurz vor Drucklegung mit 750 Änderungswünschen zum Skizzenblock der Weltpolitik degradiert hatte.
Annan lächelte. Glücklich sah er nicht aus, eher schüchtern. Und gegen Ende der zehn Tage von New York sagte der Generalsekretär: "Wir kommen in einer Zeit großer globaler Furcht vor Massenvernichtungswaffen zusammen", und da war er kaum noch zu verstehen, so heiser war er.
Er hatte sich bemüht, wie immer. Ein Gipfel wie dieser ist ja auch mehr als die Summe der Reden, ist mehr als das Scheitern einer Reform, weil es gerade hier, gerade bei der Uno, neben der Schau-Politik noch die zweite Ebene gibt, jenseits der Öffentlichkeit. Als Joschka Fischer nach New York kam, für neun Stunden nur wegen der deutschen Wahl, musste der deutsche Außenminister alle Kamerateams verprellen, da Annan ihn zu Gesprächen bat, mit Briten, Franzosen, Iranern - bei Gipfeln wie diesem reden alle mit allen, auf Fluren, in Hinterzimmern, und stolz sind die, die von Condoleezza Rice im Waldorf Astoria empfangen werden. Gespräche sind das, zu denen es ohne den Gipfel nicht käme, zu heikel, viel zu kompliziert: Inder reden mit Pakistanern, Iraker mit Israelis, und Kofi Annan führt sie zusammen.
Es war nur so, dass ausgerechnet beim 60. Geburtstag der Uno, ausgerechnet bei jenem Gipfel, auf dem Annan die Vereinigung in die Moderne führen und sein Lebenswerk vollenden wollte, so überhaupt nichts gelang. Auf beiden Ebenen nicht.
Als Mahmud Ahmadinedschad, der neue Präsident Irans, nach New York kam und den Saal der Generalversammlung betrat - viel grünen Filz gibt es hier und an der Wand die fünf Kontinente zwischen
zwei Lorbeerzweigen -, winkte er vergnügt. Ahmadinedschad ist ein kleiner Mann, er trug einen grauen Anzug und natürlich keine Krawatte.
Dann pries er Gott, "den Gott der Gnade, des Mitgefühls und der Gerechtigkeit". Er sagte, dass Iran nie geplant habe, Atomwaffen zu bauen, und dass es sich Strom durch Kernkraft von niemandem nehmen lasse; er sprach den Namen "USA" nicht aus, er sprach von einem Land, das als einziges Atomwaffen eingesetzt habe und zur Abrüstung immer nur andere zwingen wolle, gegen dieses Land hetzte er und gegen "die Zionisten". Er bekam sehr viel Beifall, und als er ging, winkte er wieder.
In diesem Moment waren all die Gespräche in den Hinterzimmern wertlos geworden; sofort versuchten die Amerikaner, eine neue Allianz zu schmieden, um Iran vor den Sicherheitsrat zu bringen, und Chinesen und Russen sagten: ohne uns.
So sind die Vereinten Nationen. Die Nationen der Welt sind nicht vereint.
Sie streiten über Iran. Sie streiten über dieses andere Land aus Bushs "Achse des Bösen", Nordkorea, und alle versuchten, ein Papier als Erfolg zu verkaufen, in dem steht, dass Nordkorea sein militärisches Nuklearprogramm einstellen wolle und ein Atomkraftwerk bekommen könne, aber in dem Papier stehen keine Abläufe, keine Daten, nichts steht da, was irgendjemanden an irgendetwas binden würde.
Sie streiten über Abrüstung, aber neun Jahre nach dessen Annahme ist selbst der Vertrag über das Ende von Atomtests nicht in Kraft. Sie streiten über Menschenrechte, Armut und Posten, und natürlich streiten sie über die Zusammensetzung ihres Sicherheitsrats, der die Welt von 1945 spiegelt und zahnlos ist, der nur von den Mitgliedern ernst genommen wird und von denen nur dann, wenn er gerade deren Interessen legitimiert. "Es ist eine Schande", sagte Annan und meinte das Abschlussdokument, nicht das ganze, bloß die Passagen zur Atompolitik; es war ein Ausbruch, für seine Verhältnisse.
1992 war es, da schrieb Generalsekretär Butros Butros Ghali, dass die "immense ideologische Barriere" des Kalten Kriegs gefallen sei, die "Misstrauen und Feindschaft bewirkt" habe; nun, so Ghali, "haben wir die Möglichkeit wiedergewonnen, die großartigen Ziele der Charta zu erreichen - Vereinte Nationen, die fähig sind,
internationalen Frieden und Sicherheit zu gewährleisten, Gerechtigkeit und Menschenrechte". Es sollte ein neues Zeitalter werden. Es war ein Traum.
Es funktioniert nicht.
Die Vereinten Nationen blockieren sich selbst, weil es noch immer fünf Vetomächte, aber keine gemeinsame Idee gibt, keine Werte und Ziele, die für alle gelten, und darum gibt es keine Weltgemeinschaft. Das ist bloß einer jener Begriffe, die Generalsekretär Annan ständig verwendet: "international community". Es hat etwas Beschwörendes, etwas Verzweifeltes und Naives. "Du bekommst hier nie, was du willst, und was du bekommst, bekommst du zu spät", so beschreibt Gunter Pleuger, der noch bis Juni 2006 deutscher Botschafter in New York sein wird, die Uno-Welt.
Klar, hin und wieder bilden sich Solidargemeinschaften, die vorgeben, im Namen der Menschlichkeit zu handeln. Aber ohne Eigeninteressen unternehmen die Vereinigten Staaten nichts, und die Vereinigten Staaten sind Vorbild für alle. Wieso Krieg im Irak, nun aber Aufbauhilfe für Nordkorea? Und warum konnte Ruanda geschehen, warum der Massenmord im Kongo, warum der im Sudan? In New York vergehen in solchen Fällen Wochen damit, dass sie im Sicherheitsrat darüber streiten, ob das wirklich schon "Völkermord" ist oder ob es doch eher noch "Anzeichen von Völkermord" sind. Es ist meist Letzteres, dann muss niemand Soldaten schicken, dann reichen Hilfsorganisationen.
Die Wahrheit ist, dass es eine moralische Internationale vor dem Tsunami von 2004 nicht gab; dann gab es sie für drei Monate, weil diese Katastrophe die erste war, die alle betraf, und seither ist es wieder wie früher. Denn Krisen sind meist lokal und weit weg von einer Stadt wie New York, in der die Sekretärin Karten für die Fashion Week besorgt. Die "Bürger der Moderne", das hat Susan Sontag geschrieben, "haben gelernt, zynisch mit der Möglichkeit von Ernsthaftigkeit umzugehen. Einige Menschen tun alles, um zu verhindern, bewegt zu sein". Der ehemalige amerikanische Diplomat Michael Barnett spricht von "moralischer Amnesie" und dem "Verbiegen ethischer Prinzipien", kurz: vom "Uno-Syndrom". Er meint die Weigerung der Beteiligten, "sich verantwortlich und autonom" zu fühlen.
Es dürfte keine Zweifel daran geben, dass atomare Aufrüstung die Welt bedroht, aber die Uno-Mitglieder handeln nicht. Es hätte auch für niemanden in New York eine Frage sein dürfen, ob der Sicherheitsrat, das wichtigste Instrument des Vereins, reformiert werden muss. Er ist zu klein. Afrika hat keine Stimme. Aber um so etwas geht es nur für die, die etwas wollen, und nie für die, die es haben. Wie Jugendbanden stehen die Fraktionen voreinander, und alle glauben im Recht zu sein.
Der Saal des Sicherheitsrats hat den Charme eines Ostblock-Hotels; es ist so kühl, dass ein Franzose schon mal demonstrativ mit Schal erschien. Wichtig wird es selten an dem hufeisenförmigen Tisch in der Mitte, wichtig wird es nebenan, im Konferenzraum, vor dem Uno-Polizisten Wache stehen. Die Sessel hier haben die Deutschen gestiftet. Und in denen wollten sie dauerhaft Platz nehmen dürfen.
Den Vorwurf, mit Hilfsgeldern auf Stimmenfang zu gehen, machten die Italiener den Deutschen, selbstverständlich hintenrum; Global Player sind meist Global Payer. Jedoch: Die Zusage Gerhard Schröders, die Entwicklungshilfe auf 0,7 Prozent des Bruttosozialprodukts anzuheben, habe nichts mit dem Sicherheitsrat zu tun, sagen deutsche Diplomaten; dazu sind tatsächlich alle angehalten, die bis 2015 die Halbierung der Armut, festgeschrieben in den hehren "Millennium Development Goals", erreichen wollen. Alle? Nun, fast. Die Amerikaner loben das Ziel, aber die 0,7 Prozent gelten nur für die anderen.
Viel ist gestritten worden über das Streben nach dem deutschen Sitz; "Großmannssucht", sagten Kritiker wie Wolfgang Schäuble, und die, die dafür waren, Gunter Pleuger zum Beispiel, sagten: "Wir sind mit unseren Soldaten weltweit dabei, kriegen als drittgrößter Beitragszahler stets die Rechnung - wenn es eine Erweiterung gibt, warum sollen wir nicht lieber mitentscheiden als immer gehorchen?"
Nun ist es vorbei. Im Juni wollte Botschafter Pleuger den Plan der sogenannten G4, also Japans, Brasiliens, Indiens und Deutschlands, zur Abstimmung bringen, und nach diesem Plan hätte es künftig 25 Sitze gegeben und nicht mehr 15. Nach der Abstimmung hätten dann die G4, jeder für sich, für die neuen Sitze kandidiert.
Damals, im Juni, zählten sie 140 Unterstützer; 128, eine Zweidrittelmehrheit, hätten sie gebraucht. Die Japaner aber trauten sich nicht, sie fürchteten die Niederlage. Dass die G4 diesen Moment für die Abstimmung verpassten, das war ihr erster Fehler, denn dann begannen Amerikaner und Chinesen mit einer Gegenkampagne, und damit hatte die Gruppe den "Höhepunkt des Momentums" hinter sich, wie ein Diplomat bei Kaffee und Wasser sagt.
Dass Berlin seine Kandidatur auf dem Widerstand gegen den Irak-Krieg aufbaute, blieb den Amerikanern nicht verborgen. Und dass Schröder Bush bei dessen Besuch in Mainz im Februar nicht um Unterstützung für die Schlussphase bat, gilt in New York als fatal; Bush rechnete damit, Schröder schwieg und blieb seltsam lässig.
Deutschland gegen Amerika, bis zum Schluss, das war der zweite Fehler der G4.
Der Diplomat blickt aus dem Fenster, hoch über New York. Noch sei Zeit, sagt er, bis Ende des Jahres soll weiterverhandelt werden - als könnte die Schussfahrt vom Gipfel ins Ziel führen. Das wird sie nicht, die Gegenlobby ist wach. Das Drängen der G4, sagen die Amerikaner, drohe den Konsens für die Erneuerung der Uno zu zerstören. Welchen Konsens?
Darum wird es keinen neuen Rat geben und keine Reform, nur mal hier eine neue Kommission und dort eine Verschlankung, aber keine Uno, die dieser Welt gewachsen wäre. Und so, nach Jahren des Verhandelns, liegen auf den Tischen von New
York 39 Seiten, das Manifest der Weltpolitik des Jahres 2005. Eine Tragödie - eine Groteske. Terror ist zu bekämpfen, steht da, aber schon bei der Definition des Begriffs "Terror" scheiterten die Delegierten. Der Rat für Menschenrechte, die Stärkung des Internationalen Gerichtshofs: alles Floskeln, überall Fluchtwege, sonst hätte es keine Unterschriften gegeben. "Wohlfühl-Phrasen" und "Als-ob-Verträge" nennen sie bei der Uno solche Erklärungen.
Ist das Scheitern der Annan-Agenda der letzte Beleg für die Reformunfähigkeit der Weltgemeinschaft? Die Uno sei nur ein Gebäude, das sagt Richard Holbrooke, einst Architekt des Friedensabkommens für Bosnien; sie sei das Spiegelbild der Einzelinteressen ihrer 191 Mitglieder. "Wenn bei diesem leeren Geschwätz Missverständnisse entstehen, ist es nicht immer die Schuld der Organisation", so Holbrooke, denn eigentlich sei die Uno ein Stadion, dem die Kritik dafür gelte, dass die Mannschaft gegen den Abstieg anstümpere.
Richard Haass leitet den "Council on Foreign Relations" in New York. Er lächelt milde, die Hand streicht den rosafarbenen Schlips glatt. Den Ruf nach einer umfassenden Reform nennt Richard Haass "sehr amerikanisch, das ist unsere Lust am Mechanical Fixing". Die entscheidende Schwierigkeit sei nicht Missmanagement, sondern eine Welt, die sich auf nichts mehr einigen kann; da müsse die Uno versagen.
Dies ist der Kern des Problems: ein Missverständnis. Die Vereinten Nationen gelten, schon wegen ihres Namens, als Idee und Modell, sie gelten als Weltregierung mit Herz und Seele - und Kofi Annan als Kanzler und Präsident, überschüttet mit Erwartungen und am Ende mit Hohn und Spott. Annan erzählte jetzt, wie er kritisiert wurde, weil er die Organisation nicht nach sechs Wochen modernisiert habe. "Worüber beschweren Sie sich? Sie hatten mehr Zeit als Gott", sagte der russische Botschafter. "Gott", antwortete Annan, "hatte einen entscheidenden Vorteil. Er konnte ohne Vollversammlung, Sicherheitsrat und all die Komitees arbeiten."
Tatsächlich sind die Vereinten Nationen ein Club von 191 Egoisten und zwangsläufig erfolglos, solange jeder guckt, was er rausholen kann, und blockiert, wenn andere profitieren. So lange ist Annan nichts als ein Sekretär. Mit "scapegoat", Sündenbock, übersetzt Annan das Kürzel ("S. G.") für den Posten des Secretary General.
In Amerika gab es Uno-Hasser schon lange, aber so viel Auftrieb wie in den vergangenen Jahren hatten sie nie. Der ehemalige Senator Zell Miller schmäht die Uno als "Armee von Liliputanern, die den großen Gulliver am Boden halten, seine Kreditkarte stehlen, ihm ins Gesicht spucken und seine Kinder töten".
Kein Ereignis in ihren 60 Jahren hat die Uno erschüttert wie der Oil-for-Food-Skandal. Die Uno lebt von ihrer Integrität, und Enthüllungen über Korruption sind ihr Alptraum. Saddam Hussein sollte durch Sanktionen in die Knie gezwungen werden, ohne die Iraker leiden zu lassen, und deshalb sollten für den Erlös aus dem Ölverkauf Lebensmittel und Medikamente beschafft werden. 64 Milliarden Dollar wurden von 1997 bis 2003 umgesetzt. Der größte Gewinner hieß Saddam Hussein. Über Ölschmuggel, geheime Rückzahlungen und Schmiergelder sicherte er sich jene zehn Milliarden Dollar, die ihn, bescheiden, überleben ließen.
Eine Woche vor dem Gipfel legte eine Uno-Untersuchungskommission unter dem Vorsitz Paul Volckers ihren Bericht vor; Annan kommt nicht gut weg. Viel früher, sagt Volcker, hätten Untersuchungen beginnen, viel strikter die Kontrollen sein müssen. Aber die ganze angebliche Weltgemeinschaft kommt nicht gut weg, der Bericht liest sich wie eine Miniatur dessen, was bei der Uno schief läuft.
Denn statt für Kontrolle interessierten sich die Mitglieder, voran die Amerikaner, für ihre Irak-Politik. Acht der zehn Milliarden stammten aus illegalen Lieferungen, die Saddam mit der Türkei und Jordanien arrangierte, von der US-Regierung akzeptiert wegen der nationalen Sicherheit. Einmal, im April, hat Annan sich getraut zu sagen, was viele bei der Uno wussten. Dass Briten und Amerikaner sich entschieden hätten, "die Augen vor dem Schmuggel zu verschließen, weil die Türkei und Jordanien Verbündete waren". Es war ein seltener Akt undiplomatischer Offenheit, die Bloßstellung seiner geliebten Uno und vielleicht der Schmerz eines Vaters.
Kojo Annan, der Sohn, hat uns belogen, sagen sie bei der Volcker-Kommission; Kojo hatte den Namen des Vaters genutzt, um sich Aufträge zu verschaffen. "Ein Sohn ist ein Sohn", sagt Kofi Annan, "ich liebe ihn." Nach der Scheidung von seiner ersten Frau betreute Kofi Annan das Kind. Einmal schaffte er es nicht zu einer Veranstaltung in der Schule - "Alle anderen Mütter kommen doch auch", sagte Kojo.
Ein Jahr hat der gezauste Annan noch, dann geht er, zu einer echten Reform wird es nicht reichen. Wie für alles gibt es auch für den Spitzenposten eine inoffizielle Quotenregelung; ein Asiate ist an der Reihe, aber Begeisterung ist nicht auszumachen, da es an zugkräftigen Kandidaten fehlt.
Der Name Bill Clinton hält sich; auch die EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner, die zu Croissants und Orangensaft in die Vertretung in der 41. Straße geladen hat, hat "davon gehört", und aus Oggersheim/Germany erklärt Helmut Kohl, er werde sich einsetzen für den Bill. Und Clinton lacht sein heiseres Lachen und sagt: "Ich verstehe nicht, wie irgendjemand glauben kann, das sei ein Traumjob."
Clinton, das ist eine köstliche, doch eine westliche Spekulation, Uno-Diplomaten erklären den Mann für "unwählbar". Nie könne eine der Vetomächte auch noch den Generalsekretär stellen, die mächtigste aller Mächte schon gar nicht.
Wer also? Für Deutschland jedenfalls soll im kommenden Sommer Bernd Mützelburg, der vom Auswärtigen Amt an Kanzler Schröder verliehene Berater, nach New York wechseln. Sollte. Seit der Wahl ist nichts mehr sicher. "Deutschland ist schwach, Großbritannien ist der 51. Staat der USA, Frankreich ist schwach. Im Irak haben wir ein neues Somalia, Afrika stürzt und stürzt. Amerika ist überschuldet und gefesselt durch die eigene Politik. In Asien rivalisieren die Aufsteiger, Atomprogramme geistern über den Globus, Iran und Nordkorea machen, was sie wollen. Wir haben eine gespenstische Welt", das sagte ein europäischer Politiker auf dem Weg in die Vollversammlung, er wollte namenlos bleiben wie die meisten hier.
Dann trat er ans Rednerpult und pries die Erfolge der Vereinten Nationen.
KLAUS BRINKBÄUMER, GEORG MASCOLO
Von Klaus Brinkbäumer und Georg Mascolo

DER SPIEGEL 39/2005
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