26.11.1958

SCHÄFFER-AFFÄREAnders als in Tuntenhausen

Seit der Mitte der vorletzten Woche, in der Bundesjustizminister Fritz Schäffer stückweise enthüllte, daß und worüber er am 20. Oktober 1956 in Ostberlin mit dem Sowjetbotschafter Puschkin und dem sowjetzonalen General Vincenz Müller verhandelte, sind Konrad Adenauers Christdemokraten in eine paradoxe Lage geraten. Sie müssen verteidigen, was sie bis dahin mit pittoresker abendländischer Sittenstrenge verabscheut hatten: Gespräche mit dem Osten über die deutsche Wiedervereinigung.
Den Christdemokraten fiel diese Wendung nicht leicht. Es gab im Freundeskreis des Kanzlers einige, die meinten, der Bajuware Schäffer habe durch seinen Erkundungsritt gen Osten sein Recht auf einen Sitz im Kabinett verwirkt. Und in der zu Augsburg erscheinenden "Schwäbischen Landeszeitung", einem Blatt, dessen Chefredakteur Curt Frenzel als enragiert abendländischer Christdemokrat bekannt ist, nannte ein Autor den Schäffer schlicht einen "Einfaltspinsel", schlimmer noch:
er beschuldigte den Pankow-Reisenden der "Unredlichkeit".
Denn diese Reise sei, so meinte der Autor, schwerlich mit dem zu vereinbaren, was Schäffer beispielsweise "auf den traditionellen Tagungen des katholischen Männervereins zu Tuntenhausen mit großem Pathos (über) die Verteidigung und die Bewahrung der abendländischen Kultur" gesagt habe.
Der Artikel zeichnete sich indes nicht nur durch seine Schärfe, sondern auch dadurch aus, daß sein Verfasser nur mit drei Sternen zeichnete, was - nach den Gepflogenheiten der Presse - nicht anders gedeutet werden kann, als daß der Verfasser ein prominenter Christdemokrat ist.
Doch welche Konflikte auch immer unter Westdeutschlands Christdemokraten durch die Enthüllung der Schäffer-Reise heraufbeschworen worden sind - eindeutig ist,
daß die Partei Konrad Adenauers an akrobatischen Hilfsaktionen für den bedrängten Schäffer nicht vorbeikonnte. Denn schließlich war Fritz Schäffer vorsichtig genug gewesen, vor seinem Auftritt Unter den Linden den Kanzler um Erlaubnis zu fragen, und war der Kanzler so unvorsichtig gewesen, seinem damaligen Finanzminister ein Gewissen und damit eine moralische Legitimation seiner Reise zuzubilligen.
War also die ideologische Akrobatik in
Sachen Ostgespräche für die CDU durchaus unvermeidlich, so war das, was sich nach der Enthüllung der Schäffer-Eskapade auf seiten der Opposition - SPD und FDP - abspielte, keineswegs logisch, sondern bestenfalls psychologisch verständlich.
Eigentlich hätte man erwarten können, daß die SPD und die FDP - gemeinhin dafür bekannt, engere Kontakte mit dem Osten zu propagieren - dem entlarvten Schäffer mit Begeisterung beigesprungen wären. Nichts dergleichen geschah. Im
Gegenteil, die beiden
Oppositionsparteien bemühten sich, möglichst schnell eine ähnliche, wenn auch nach der entgegengesetzten Seite, komisch verrenkte Position zu gewinnen wie die Christdemokraten. Zwar versicherte man
- so etwa SPD-Chef Ollenhauer am Dienstag letzter Woche im hessischen Wahlkampf zu Marburg an der Lahn -, daß die SPD dem Schäffer aus dessen Gesprächen mit Puschkin und Müller keinen Vorwurf mache, verweilte dann aber mit Genuß bei allerlei Nebenumständen.
SPD-Pressechef Barsig mäkelte, "diese Gespräche" seien in "dubioser und konspirativer Form behandelt" worden - als wenn nicht gerade in der so heiklen deutschen Frage die von Bundespräsident Heuss allerdings erst später
propagierte Geheimdiplomatie am Platze wäre.
In die gleiche Kerbe schlug Ollenhauer, als er vor hessischen Wählern im Biedermannston auf den Tisch pochte: Die SPD werde den Kanzler veranlassen, "dem Bonner Parlament rückhaltlos und ungeschminkt Bericht zu erstatten und Rede und Antwort zu stehen".
In dem bemerkenswert bunt aus abendländisch gesinnten Christdemokraten, Sozialdemokraten und Freidemokraten zusammengesetzten Chor der Hep-hep-Rufer sang der Hamburger FDP-Bundestagsabgeordnete Rademacher einen besonderen Part. Er forderte nicht weniger als den Rücktritt Schäffers und begründete: Der Mut Schäffers (nach Ostberlin zu reisen) sei zwar anzuerkennen, es zeuge jedoch von bedenklichem Mangel an Charakter, wenn Schäffer seinen Kollegen Lemmer wochenlang in dem Verdacht ließ, in Pankow Gespräche geführt zu haben.
Dieser Vorwurf wäre nun zweifellos berechtigt gewesen, wenn Schäffer durch sein Schweigen den Regierungschef Adenauer über den wahren Sachverhalt der Dinge hätte täuschen können. Der jedoch wußte ja Bescheid. Also konnte Rademacher nur meinen, Schäffer habe den Kollegen Lemmer in der Öffentlichkeit einem infamen Verdacht ausgesetzt, was wiederum voraussetzt, daß die deutsche Öffentlichkeit vertrauliche Gespräche eines Ministers in Ostberlin über die deutsche Wiedervereinigung als ein ehrenrühriges Delikt ansieht - eine Vermutung, die zumindest die FDP bisher nicht anstellte.
Insgesamt demonstrierte die Reaktion von SPD und FDP recht eindeutig, daß kein westdeutscher Politiker mit Rang und Namen zur Zeit wagen kann, abtastende - was zugleich bedeutet: vertrauliche - Gespräche in Ostberlin über die deutsche Wiedervereinigung zu führen. Aus einem doppelten Grund: einmal, weil er wenig Gewähr hat, für ein so gewagtes Unternehmen sowohl bei seinen Parteifreunden als auch bei seinen Gegnern Verständnis zu finden; zum anderen, weil alle östlichen Diskretions-Zusicherungen offenbar bei gegebener Gelegenheit gebrochen werden.
Dabei liegt auf der Hand, daß Pankow das Vertraulichkeits-Versprechen an Schäffer am liebsten schon früher gebrochen und dadurch westdeutschen Politikern die Lust am Verhandeln mit den Russen vergällt hätte, indes die Erlaubnis Moskaus dazu nicht erhielt. Ulbricht hat immer jeden vertraulichen Kontakt zwischen Bonn und Moskau mit Mißtrauen beobachtet. Selbst an vertraulichen Kontakten zwischen Bonn und Pankow hatte er aus naheliegenden Gründen kein Interesse. Ein gesamtdeutsches Gespräch hätte für ihn nur dann einen Wert gehabt, wenn es die offizielle und öffentliche Anerkennung der "DDR" implizierte - ein Erfordernis, dem durch geheime Verhandlungen nicht gedient war.
Warum die Sowjets ausgerechnet Mitte Oktober dem Ulbricht das langersehnte Signal für die Enthüllung des Schäffer -Puschkin-Gesprächs gaben, erhellt aus der Tatsache, daß der Kreml eben jetzt ein neues Arrangement mit dem Westen über Deutschland anstrebt.
Die Substanz der Vorwürfe, die der Parteichef der Sowjet - Union Chruschtschew unter den Stichworten "Wiederbelebung des deutschen Militarismus, Faschismus, Imperialismus und Monopolkapitalismus" in den letzten drei Wochen gegen die Bundesrepublik erhob, ist die Sorge des Kreml, die sich in Westdeutschland nach und nach anhäufenden militärischen, wirtschaftlichen und propagandistischen Potenzen könnten zu einer Bedrohung des Weltfriedens führen.
Chruschtschew bemühte sich Ende Oktober, dem amerikanischen Star-Journalisten Lippmann klarzumachen, daß diese westdeutschen Potenzen nicht nur für die Sowjet-Union, sondern auch für den Westen gefährlich seien, ja daß - wenn es einmal ernst werden sollte - die Sowjet-Union viel eher in der Lage sei, sich mit einem wiedererstarkten Deutschland zu arrangieren als der Westen. Beweis:
Der Hitler-Stalin-Pakt von 1939.
Zu diesem Versuch Chruschtschews, in amerikanische, britische und französische Nato-Herzen Zweifel an der Treue des westdeutschen Bundesbruders zu säen, paßte die Pankower Enthüllung über Schäffers Gespräche mit Puschkin und Müller so nahtlos, daß es schwerfällt, nicht an eine raffiniert kombinierte Aktion Moskaus zu glauben. Die Enthüllung über Schäffers Vertraulichkeiten in Ostberlin sollte einen alten westlichen Alptraum beleben: den von "Rapallo", das heißt, eines deutsch-russischen Arrangements gegen den Westen.
Der "Rapallo"-Vorwurf - anders ausgedrückt: der Vorwurf mangelnder Nato-Treue - war so naheliegend, daß selbst Ollenhauer, obwohl sonst nicht eben ein Freund prinzipiellen Nato-Gehorsams, sich nicht enthalten konnte, sich seiner zu bedienen. Das "erwachte Mißtrauen im In - und Ausland", so erläuterte er den hessischen Wählern seinen immerhin überraschenden Standpunkt, sei die unmittelbare und "katastrophale" Folge des doppelzüngigen Verhaltens, das Adenauer und Schäffer im Zusammenhang mit den Ostberliner Verhandlungen des Bundesministers Schäffer gezeigt hätten.
So sehr man nun darüber streiten kann, ob Adenauer und Schäffer im Jahre 1956 das zweifellos schon damals erkennbare Risiko des Ostberliner Schäffer-Gesprächs auf sich nehmen sollten oder nicht - unverkennbar ist, daß Moskau nicht schlecht zielte, als es vom 18. Oktober an langsam ein Stück nach dem anderen von den Umständen des Schäffer-Puschkin-Müller-Gesprächs durch Pankow enthüllen ließ, bis schließlich Schäffer seinerseits Stück für Stück zugeben mußte.
Zwar konnte die Bundesregierung verkünden, sie habe seinerzeit die Amerikaner über das Schäffer-Gespräch unterrichtet, gleichwohl blieb für die nicht allezeit gutwillige westliche Presse Raum genug, die Deutschen heimlichen Scharmutzierens mit den Sowjets zu bezichtigen. Die Londoner "Times" konstatierte säuerlich-sachlich: "Die Besuche (Schäffers in Ostberlin)
haben zumindest an einigen Stellen den Glauben bekräftigt, daß der Kanzler diskrete offizielle Begegnungen (zwischen Vertretern der Bundesrepublik und der Zone) akzeptieren würde, wenn er glaubte, daß sie Gewinn bringen könnten."
Die konservative Pariser Tageszeitung "L'Aurore" meinte nicht umhin zu können, "auf den Händedruck Molotows mit Ribbentrop (1939) hinzuweisen".
Gleich den Gänsen des Capitols gackerte des Kanzlers Lieblingsblatt, die "Neue Zürcher Zeitung": "Bonns Position ist in Gefahr, ihre Glaubwürdigkeit zu verlieren ... Die Affäre Schäffer ist zweifellos einer der härtesten Schläge gegen die These, daß Bonn sich unter keinen Umständen mit Pankow einlassen dürfe ..."
Frankfurter Allgemeine
Der Unschulds-Fuchs
Abendländer Frenzel
Schäffer-Kritik unter Sternen

DER SPIEGEL 48/1958
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