22.04.1959

MINISTERDer Lava-Berg

"Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens dürfen nicht überempfindlich sein, vor allem nicht gegenüber gewissen Publikationsorganen, die aus schnöder Gewinnsucht oder aus anderen durchsichtigen Gründen immer wieder die Dreckschleuder betätigen, die nur von der Sensation oder dem, was sie in krampfhaftem Bemühen dazu zu machen versuchen, leben können
Der rheinland-pfälzische Regierungs-Pressechef Josef Gutberlet zu der Hauskauf-Affäre des Ministerpräsidenten Altmeier In der "Staats-Zeitung", Staatsanzeiger für Rheinland-Pfalz, herausgegeben von der Staatskanzlei im Auftrage der Landesregierung.
Am letzten Sonntag präsentierte sich den Wählern von sechs Stadt- und Landkreisen im Norden des Landes Rheinland-Pfalz ein Mann als Landtagskandidat, der von seiner eigenen Partei, der FDP, eine auffallend schüchterne Empfehlung mitbekommen hatte. Erst im zweiten Wahlgang, und dann nur mit zwei Stimmen Mehrheit, hatte eine Versammlung rheinland-pfälzischer FDP-Delegierter ihren letzten im Mainzer Kabinett verbliebenen Vertreter, den Justizminister Bruno Becher, 60, vier Wochen vor der Landtagswahl in Koblenz auf die Kandidatenliste im Landes-Wahlkreis I gehievt.
Der in dem Eifel-Städtchen Mayen beheimatete Bruno Becher konnte sich so zum drittenmal um Sitz und Stimme in der Volksvertretung jenes Bundeslandes bewerben, das er vor Jahren, als er sich zum erstenmal um einen Platz im Landesparlament bewarb, eigentlich schleunigst hatte beseitigen wollen: Im Falle seiner Wahl, so versprach er damals, werde es eine seiner ersten Aufgaben sein, die Auflösung des Landes Rheinland-Pfalz zu betreiben.
Solche nachgerade staatsfeindliche Gesinnung legte Becher ab, als er Minister geworden war; mehr noch, schon in der nächsten Wahlperiode wirkte er bei der Gründung des "Bundes Rheinland-Pfalz" mit. Ziel und Aufgabe dieses Bundes ist es, die "Bestrebungen zur Zerschlagung des Landes Rheinland-Pfalz abzuwehren".
Die FDP-Wahlmänner, die den Bruno Becher in Koblenz attackierten, stießen sich allerdings weniger an der so bewiesenen Gelenkigkeit ihres letzten Ministers als vielmehr an der Tatsache, daß zwischen prominenten Beamten der Koblenzer Justizbehörden und dem Mainzer Justizministerium seit einiger Zeit schwere Meinungsverschiedenheiten darüber bestehen, ob sich die Justiz mit einigen Affären, in die führende Beamte und Politiker des Landes direkt oder indirekt verwickelt sind, befassen soll oder nicht.
Becher versuchte solche Sorgen seiner Parteifreunde mit der ehrenwörtlichen Versicherung zu zerstreuen, er habe das Amt des Justizministers, das er seit acht Jahren innehat, stets korrekt verwaltet. Es war jedoch nicht nur diese Erklärung, die ihm dann doch noch zur Landtags-Kandidatur verhalf, sondern eher die Sorge der FDP, daß ein Verzicht auf die Nominierung Bechers einen neuen Minister-Skandal in der mißtrauischen Öffentlichkeit des Landes heraufbeschwören könnte.. Derlei Aufsehen aber scheuten die Freien Demokraten, nachdem sie schon den unrühmlichen Abtritt ihres Finanzministers Nowack widerspruchslos hinnehmen mußten.
Die Sorge um das Ansehen der Partei ließ die FDP-Wahlmänner auch darüber hinwegsehen, daß der Justizminister in seiner bisherigen Amtszeit noch weit mehr Sinn fürs Merkantile entwickelt hat als sein ehedem im gleichen Sinne tätiger Parteifreund und Ministerkollege Nowack. Der einstige Rechtsanwalt aus Mayen avancierte nämlich binnen acht Jahren Ministerzeit zum Eigner von Besitztümern, deren Wert auf mehr als eine Million Mark veranschlagt wird
Die FDP ist über diese Erfolge ihres Ministers besonders gut im Bilde, weil sich nämlich einige Parteifreunde aus Bechers Wahlkreis von ihrem Minister übertölpelt fühlen. Die Geschichte, die dem Minister sowohl den Reichtum als auch die unfreundlichen Gefühle einiger Freidemokraten einbrachte, begann im Jahre 1952.
Damals hatte die "Brohltal AG" in Burgbrohl, die als Tochtergesellschaft des luxemburgischen Stahl-Konzerns ARBED in drei rheinland-pfälzischen Fabriken mit 1200 Beschäftigten feuerfeste Steine fabriziert, unter Mißhelligkeiten mit dem zuständigen Finanzamt in Mayen zu leiden: Anläßlich eines Steuerstrafverfahrens war der Gesellschaft eine derart hohe Steuernachzahlung abgefordert worden, daß sich der deutsche Brohltal - Direktor, Joseph Degen, noch heute erinnert: "Wir wären gezwungen gewesen aufzuhören, hätten wir die ganze Summe bezahlen müssen."
In ihrer Not wandte sich die Brohltal AG an einige Freunde im Lande, darunter auch den seit 1951 amtierenden Justizminister und einstigen Mayener Rechtsanwalt Becher, den der Direktor Degen aus der Zeit kannte, da Becher noch in Mayen Syndikus des Industrie-Verbandes "Steine und Erden" gewesen war. Becher erklärte sich bereit, die Brohltal AG der Notwendigkeit zu entheben, sich einen Rechtsanwalt zu engagieren - er übernahm es selbst, die privaten Interessen der Firma zu vertreten.
Dabei hatte Becher nicht etwa übersehen, daß es schwerlich Sache eines Justizministers sein kann, als Anwalt wider die Finanzbehörden des eigenen Landes zu streiten weshalb er zuvor den Finanzminister, der das Geld von der Brohltal AG haben wollte, um Rat fragte Parteifreund Nowack, im Vermengeln amtlicher und privater Geschäfte erfahren, fand nichts dabei, und der Justizminister gab sich mit dieser großherzigen Interpretation der Pflichten seines Amtes zufrieden. Begründung, heute: Ein weiteres Verbleiben der Brohltal AG im Lande Rheinland-Pfalz habe "im Interesse des Landes" gelegen.
Dem Ausflug des Justizministers in seinen Privatberuf als Anwalt blieb der Erfolg nicht versagt. Für die Firma konnte, wie der Direktor Degen zu berichten weiß, "nach langen Verhandlungen das Schlimmste abgewendet werden". Und auch dem rheinland-pfälzischen Ministergesetz, das den Mitgliedern der Landesregierung die Ausübung eines anderen besoldeten Amtes, eines Gewerbes oder Berufes verbietet, wurde nach Degens Ansicht - ausreichend Genüge getan.
Berichtet Degen: "Der Minister hat von uns für seine Bemühungen nichts gefordert, obwohl er bei all den schwierigen Verhandlungen dabei war. Wir haben ihm dafür allerdings von uns aus etwas gegeben."
Justizminister Bechers Bemühungen um Steuerverluste für den rheinland-pfälzischen Fiskus zum Vorteil der Brohltal AG trugen ihm neben der Zuwendung auch gute Beziehungen zum ARBED-Konzern und die freundschaftliche Zuneigung des Brohltal-Direktors Degen ein, was sich drei Jahre später als nützlich erwies.
Zu dieser Zeit entschloß sich nämlich die Brohltal AG auf Geheiß der ARBED-Konzernleitung, den in der Nähe des Werkes Burgbrohl gelegenen 324 Meter hohen Herchenberg abzustoßen. Die Gesellschaft hatte den Hügel vulkanischen Ursprungs ursprünglich wegen seiner Tonvorkommen erworben, war daran jedoch nicht mehr interessiert. Allerdings enthält der Berg nicht nur Ton, sondern vor allem Lava, nach Schätzungen von Fachleuten insgesamt etwa zwölf bis dreizehn Millionen Tonnen. Diese Lava dient als Grundmaterial für sogenannte Schaumlava, die neuerdings im Straßen- und Autobahnbau viel für Frostschutzzwecke verwendet wird.
Obschon damals bereits zwei kleinere Firmen am Rande des Berges Lava abbauten, war der große Lava-Schatz für die Berg-Eigentümer relativ wertlos geworden: Die Koblenzer Bezirksregierung hatte das Herchenberg-Gelände 1953 unter Landschaftsschutz gestellt, was einen Abbau der Lava unmöglich machte.
Die Brohltal AG wies denn auch die Kaufinteressenten gebührend auf diesen wertmindernden Umstand hin. Interesse an dem Lava-Berg hatte unter anderem die in Brohl am Rhein ansässige "Gewerkschaft Hirschberg IV" bekundet, eine Kapitalgesellschaft alten Bergrechts. Repräsentant und Hauptgewerke der "Hirschberg IV" war der Ende vorigen Jahres verstorbene frühere FDP-Vorsitzende im Kreis Ahrweiler, Hermann Hartmann.
Die Verhandlungen um den Herchenberg zogen sich über den Winter 1954/55 hin. Wenig später kamen der FDP-Kreisvorsitzende Hermann Hartmann, sein Sohn Hans, der heute im Kreis Ahrweiler FDP-Vorsitzender ist, und der gleichfalls aktiv in der Partei tätige Hirschberg-Hausjurist und Mitgewerke Dr. Kurt Loske auf den nützlichen Gedanken, ihren Parteifreund und Wahlkreis-Abgeordneten Bruno Becher als Mittelsmann in die Verhandlungen einzuschalten.
Mit seinen vielseitigen Beziehungen schien ihnen Becher der richtige Mann zu sein: Brohltal-Direktor Degen, den auch der alte Hartmann kannte, konnte nämlich nicht allein über die geplante Berg-Transaktion entscheiden. Und Bechers Arme reichten weiter. "Die ARBED", so wußte Becher den Gewerken - wohl in Erinnerung an die alte Fehde der ARBED mit dem Fiskus - optimistisch zu versichern, "ist mir aus einer anderen Sache her verpflichtet."
Bald nach der ersten Kontaktnahme erbot sich Becher, auch bei der Finanzierung behilflich zu sein, zu welchem Zwecke er einige Freunde einschalten wollte. So wurden denn auch gleich die Möglichkeiten einer Beteiligung Bechers an dem Geschäft besprochen. Hirschberg-Chef Hans Hartmann: "Entweder Becher sollte eine Provision erhalten, oder wir wollten den Berg gemeinsam kaufen, oder aber einer sollte den Herchenberg kaufen und dann an den anderen verpachten."
Die Hirschberg-Leute überließen deshalb die weiteren Verhandlungen mit der Brohltal AG und der ARBED fortan allein dem Justizminister. Von Zeit zu Zeit erkundigten sie sich nach dem Stand der Dinge, worauf Becher sie jeweils beruhigte, etwa so: "Ich mache das schon, mein Freund Degen hält mir den Berg fest."
Als der Sommer 1955 zur Neige ging, wurden die Nachrichten von Becher freilich immer spärlicher und versiegten schließlich ganz.
Es wurde Frühjahr 1956, bis Hans Hartmann, als er eines Tages durch sein Jagdrevier am Herchenberg pirschte, an einem Abhang des Berges plötzlich eine frischaufgebaute Lava-Aufbereitungsanlage entdeckte. Wenig später wurde ihm ein zunächst vager Verdacht zur Gewißheit: Sein FDP-Kumpan Bruno Becher hatte den Berg in der Zwischenzeit allein und auf eigene Rechnung von der Brohltal AG erworben.
Bei diesem Geschäft kamen dem Justizminister seine Kenntnisse des Steuerrechts gut zustatten: Er kaufte nicht den Berg, sondern erwarb für rund 310 000 Mark zunächst nur die Schürfrechte, womit er sich von der lästigen Pflicht befreite, die andernfalls fällige Grunderwerbssteuer - sieben Prozent des Kaufpreises - zu zahlen. Den ohne die Schürfrechte nahezu wertlosen Grund und Boden kaufte einige Zeit später der Kaufmann Heinrich Ruttmann aus Wesseling (bei Köln) für so Brohltal-Direktor Degen -"einige tausend Mark", die dann mit sieben Prozent zu versteuern waren. Eine Schwester dieses Heinrich Ruttmann ist mit einem Bruder Bechers verheiratet.
Erstaunlich an dieser Transaktion war vor allem der Umstand, daß der Justizminister knapp eine Drittelmillion Mark in ein Objekt investierte, das zunächst einmal nicht verwertbar war. Denn bis auf zwei kleine alte Schürfstellen war der Lava-Berg, als Becher die Schürfrechte kaufte, noch immer Landschaftsschutzgebiet; dort durften keine "die Natur schädigenden oder den Naturgenuß beeinträchtigenden Änderungen vorgenommen werden".
Ausnahmegenehmigungen sind freilich möglich, und Schürfrechtkäufer Becher nebst Grundbesitzer und Schwippschwager Ruttmann bekamen sie, zwar nicht für den ganzen Berg auf einmal, aber portionsweise für die einzelnen Abbauzonen. Die Verwertung seiner nunmehr ungeschmälerten Schürfrechte verpachtete der Justizminister an eine eigens zu diesem Zweck gegründete Gesellschaft, die "Schaumlava Herchenberg Joh. Rollmann & Co. KG". Kommanditist dieser Gesellschaft war mit einer Einlage von 80 000 Mark der Bauunternehmer Toni Hillesheim aus Mayen, der erst wenige Monate zuvor in Bermel bei Mayen die Firma "Bermeler Hartsteinwerke Toni Hillesheim KG" gegründet hatte. Kommanditist dieser Firma wiederum ist laut Handelsregister mit einer Einlage von 100 000 Mark "der Justizminister Bruno Becher".
Komplementäre der "Schaumlava Herchenberg" waren mit je 60 000 Mark der Bims-Fabrikant Johann Rollmann aus Plaidt bei Andernach und die "Union-Baustoffgesellschaft mbH" in Ochtendung bei Koblenz, als deren Gesellschafter die finanzkräftigen Halbbrüder, Lava-, Bims- und Schiffahrtsunternehmer Cyriak Weiler und Heinz Ohligschläger zeichnen.
So war die zweckmäßige Verwertung des Lava-Berges unter angemessener Beteiligung des Justizministers - als Verpächter und obendrein durch finanzielle Bindungen an einen der Pächter - gesichert, und die Hirschberg-Gewerken, die den Kauf ursprünglich angeregt hatten, waren abgehängt. "Alles, was der Minister uns hinterher zu sagen hatte", erinnern sich heute Hartmann und Loske, "war: 'Ich habe nicht gedacht, daß Sie im Kaufpreis so hoch gehen würden!'"
Den Gewerken von "Hirschberg IV" blieb fortan nichts anderes übrig, als mißvergnügt zu registrieren, daß der Justizminister bei seinem Geschäftsabschluß mit der ihm so sehr verbundenen Brohltal AG einen sicheren Spürsinn für kommende Verkaufsschlager bewiesen hatte: In den Jahren 1957 und 1958 stieg die Nachfrage nach LaVa-Material für den Straßenbau und für die Herstellung von Formsteinen rapide an.
Welchen Umfang diese Lava-Konjunktur mittlerweile angenommen hat, ergibt sich auch aus der Tatsache, daß die Herchenberg-Mitpächter Cyriak Weiler und Heinz Ohligschläger dem Bruno Becher im vergangenen Januar für die Überlassung der gesamten Ausbeutungsrechte am Herchenberg schlankweg eine Million Mark offerierten. Weil ihnen in der Firma vieles nicht mehr paßte, hatten sich die Halbbrüder entschlossen, entweder das ganze Herchenberg-Geschäft zu übernehmen oder aber sich aus der "Schaumlava Herchenberg" zurückzuziehen.
Becher schätzte jedoch den Wert seines Lava-Berges offenbar noch höher ein und lehnte die Million ab, die ihm Cyriak Weiler in der Ministerwohnung in Mayen offeriert hatte. Daraufhin stiegen die "Union"-Gesellschafter durch Vertrag vom 28. Februar 1959 aus der "Schaumlava Herchenberg" aus.
Brohltal-Direktor Degen hörte die Nachricht von dem Millionen-Angebot mit gemischten Gefühlen. Er fürchtet, daß den ARBED-Konzern die Erkenntnis nicht freuen wird, den Lava-Berg zwei Drittel unter Wert verkauft zu haben. "Wenn es bekannt wird, daß der Herchenberg heute eine Million Mark wert ist, werden wir alle entlassen."
Bruno Becher jedoch versicherte seinen Wahlmännern im Koblenzer Hotel "Hohenstaufen" noch kurz vor der Wahl, daß an dem Gerede über den immensen Wert seines Lava-Berges kein wahres Wort sei: Wenn jemand käme und brächte ihm für den Berg eine Million Mark, dann könne er ihn haben.
Dazu Cyriak Weiler: "Das Angebot steht. Ich würde Becher auch jetzt noch eine Million zahlen."
Mainzer Minister Becher
Nichts gefordert, aber genommen

DER SPIEGEL 17/1959
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