01.07.1959

GESCHICHTE / PRÄSIDENTENDas Scherbengericht

Nach einer ebenso bedrückend wie beschämend verlaufenen Prozedur, die sich über ein Vierteljahr hingezogen hatte, koren am 15. Juni siebenundfünfzig Christdemokraten den Mann, der nach ihrem Willen am 12. September dieses Jahres den Professor Heuss als Bundespräsidenten ablösen soll: den einstigen Kleinlandwirte -Vertreter und jetzigen Bundesernährungsminister Heinrich Lübke, einen rechtschaffenen Mann aus dem Sauerland.
Am Mittwoch dieser Woche werden die 519 Abgeordneten des Bundestags und die 519 Delegierten der westdeutschen Landtage, die zusammen die Bundesversammlung bilden, zwischen dem
- Christdemokraten Heinrich Lübke,
- dem sozialdemokratischen Professor
Carlo Schmidt und
- dem Freidemokraten Dr. Max Becker
zu wählen haben.
Am 12. Februar hatte die SPD ihren Carlo Schmid als Anwärter auf das höchste Amt der Bundesrepublik benannt. Selbst im sozialdemokratischen Lager war man damals nicht geneigt, die Chancen Schmids sonderlich hoch einzuschätzen, und tatsächlich verfolgte die Kandidatur Schmids auch den Zweck; den popularitätsträchtigen Professor als Galionsfigur der SPD für die nächsten Bundestagswahlen herauszustellen.
Das SPD-Manöver wäre wahrscheinlich ohne Folgen geblieben, hätte es sich nicht zufällig gut in taktische Überlegungen eingefügt, die Konrad Adenauer zu eben jener Zeit anstellte und die - akkurat wie die Überlegungen der SPD - nicht das Bundespräsidenten-, sondern das Bundeskanzleramt im Auge hatten.
Schmids Kandidatur gab dem Kanzler eine Gelegenheit zu erklären, daß die Christdemokratie angesichts der volkstümlichen Korpulenz des Sozialdemokraten sich nicht damit begnügen dürfe, einen Mann wie Heinrich Krone herauszustellen, der damals der westdeutschen Öffentlichkeit noch nahezu unbekannt war. Dem Schmid müsse vielmehr ein Gleichgewichtiger gegenübergestellt werden, nämlich Bundeswirtschaftsminister Erhard.
Die taktischen Manöver der SPD und Adenauers unterschieden sich allerdings in einem wesentlichen Punkt: Hatte die Bundespräsidentenkandidatur Schmids im Grunde den Zweck, diesen volkstümlichen Sozialdemokraten für das Bundeskanzleramt aufzubauen, so hatte Adenauers Erhard-Kandidatur den umgekehrten Zweck, nämlich den nicht minder populären Wirtschaftsminister vom Bundeskanzleramt für alle Zeiten auszuschließen.
Adenauer hatte die Fäden seiner Taktik so solide wie eh und je gestrickt - indes, diesmal erwiesen sich die Maschen als gar zu durchsichtig. Am 3. März erklärten ihm seine christdemokratischen Anhänger, sie seien strikt dagegen, den Erfinder des bundesrepublikanischen Wohlstands durch Versetzung in die Villa Hammerschmidt parteipolitisch entmannen zu lassen.
Adenauers Fäden vertüderten sich daraufhin zu Stolperstricken. Hatte der Kanzler vorher argumentiert, man müsse dem Schmid einen volkstümlichen Mann gegenüberstellen, und war nach der Erklärung der CDU/CSU-Fraktion klar, daß dies Erhard nicht sein konnte, so schien es naheliegend, einen noch populäreren Parteichristen zu nominieren - nämlich ihn selbst, den Kanzler.
Der Gedanke, einmal aufgekommen, fand unter den Christdemokraten Zustimmung, ohne daß dem Kanzler zunächst auffiel, wie verdächtig begeistert gerade jene seiner Zöglinge waren, denen er schon lange mißtraute. Am 7. April schließlich gab Adenauer seine Kandidatur zur Bundespräsidentschaft bekannt.
Wahrscheinlich wäre es dabei geblieben, hätten nur die christdemokratischen Parlamentarier ihrer Vergnügtheit etwas besser die Zügel angelegt. Indes, das vermochten sie nicht.
Der auf den Schild gehievte Parteipatriarch begann zu merken, daß man unterhalb seines schwankenden Podestes nach eigenem Gusto um die Macht zu kungeln begann. Sein Kommandowort, der Bundesfinanzminister Etzel sei zum Kanzler zu machen, fand schon kein Gehör mehr.
Am 5. Juni hüpfte der daraufhin erboste Greis in eher ruinöser denn eleganter Manier wieder von seinem Schild herab - mitten in die Schar seiner darob ebenso verdutzten wie enttäuschten Anhänger.
Es gab eine pittoreske Rauferei, deren verbale Wurfgeschosse den zarten Institutionen der westdeutschen Demokratie manchen Sprung beibrachten - bis endlich die christdemokratischen Parlamentarier von dem in der Tat höchst unnützen Versuch abließen, einen Popularitäts-Athleten für das Bundespräsidentenamt zu nominieren.
Sie fielen freilich daraufhin in das entgegengesetzte Extrem und nominierten einen Mann, der in den Gemütern der Bundesbürger bisher keine Spur hinterlassen hat und der - zieht man sein unscheinbares Gehabe und seine dürre Sprache in Betracht - wenig Aussicht hat, jemals volkstümlich zu werden.
Indes, die Christdemokraten glaubten - nachdem sie sich wochenlang bei der Suche nach einem populären Mann zermürbt hatten - nun völlig außer acht lassen zu können, ob ihr Bundespräsidentenkandidat volkstümlich ist oder nicht.
Sie zogen damit einen vielleicht allzu radikalen Schluß aus dem Grundgesetz, das schon durch seine Bestimmungen über die Wahl des Bundespräsidenten bekundet, das Oberhaupt der Westdeutschen müsse kein populärer Mann sein - eine Auffassung, die sich fundamental von der unterscheidet, die für die Weimarer Verfassung und die gesamte Politik der Ersten deutschen Republik maßgeblich war.
"Der Reichspräsident wird vom ganzen deutschen Volke gewählt." So bestimmte es der Artikel 41 der Weimarer Verfassung. Das Bonner Grundgesetz hingegen fordert in Artikel 54, daß das Staatsoberhaupt nicht vom Volke, sondern von Parlamentariern zu wählen ist: "Der Bundespräsident wird ... von der Bundesversammlung gewählt."
Die Abgeordneten der Weimarer Nationalversammlung des Jahres 1919 wollten einen Volkshelden an der Spitze des Staates sehen, einen Ersatzkaiser, gekoren und verehrt von den Massen, ausgestattet mit der Macht eines himmlischen Nothelfers. Die "unmittelbare Führerwahl ist die Magna Charta der Demokratie", verkündete damals Max Weber, ein aufrechter und ob seiner wissenschaftlichen Leistungen hochberühmter Demokrat. Weber war überzeugt, daß das Volk nur "überragende Männer" wählen werde. Dreißig Jahre später waren
die Verfassungsväter der Zweiten deutschen Republik ganz anderer Meinung. Die Deutschen hatten inzwischen an Hand ihrer Erfahrungen mit den Volkshelden Hindenburg und Hitler das Gruseln vor Massengefühlen und "überragenden" Männern gelernt.
Unter den Fraktionen des Parlamentarischen Rates, der in den Jahren 1948 und 1949 das Bonner Grundgesetz austüftelte, fand sich denn auch keine einzige, die dafür plädierte, den Bundespräsidenten plebiszitär, das heißt "vom ganzen Volk", wählen zu lassen.
In der Tat hatte der erste Staatsoberhaupt-Wechsel der Weimarer Republik - von Friedrich Ebert auf Paul von Hindenburg - enthüllt, welcher Art die Gefahr war, die in den Artikeln und Paragraphen des Weimarer Verfassungswerkes bis dahin unerkannt auf der Lauer gelegen hatte: die Gefahr der Demagogie.
Das erste Oberhaupt der nach-wilhelminischen Ersten Republik, Friedrich Ebert, war am 11. Februar 1919 noch vor Verkündung der neuen Verfassung provisorisch gewählt worden - nicht vom Volke, wie es die spätere Verfassung verlangte, sondern von den Abgeordneten der Nationalversammlung. Dieses Provisorium wurde später durch Zweidrittel-Mehrheit des Reichstags verlängert, so daß zum erstenmal in der kurzlebigen Geschichte der Weimarer Republik der Reichspräsident nach dem in Artikel 41 der Verfassung festgelegten Modus durch das Volk, gewählt werden mußte, als Ebert am 28. Februar 1925 starb.
Im ersten Wahlgang, der Ende März 1925 stattfand, erlangte keiner der Kandidaten die dabei erforderliche absolute Mehrheit. Im zweiten Wahlgang, bei dem die Zahl der meisten Stimmen entschied, standen sich daraufhin gegenüber:
- Paul von Beneckendorff und von Hindenburg als Kandidat der bürgerlichen Rechtsparteien und der "Völkischen" Ludendorffs und Hitlers,
- Wilhelm Marx als Mann des Zentrums,
der Sozialdemokraten und der Demokraten,
- Ernst Thälmann, der Hafenarbeiter-Heros der Kommunisten.
Es war am 26. April 1925, einem kühlen, regnerischen Sonntag. Durch die Straßen Berlins dröhnte Marschmusik und der Lärm von Sprechchören. Lastkraftwagen, vollgestopft mit Windjacken- und Ledergamaschenmännern, bewimpelt mit schwarzrotgoldenen, schwarzweißroten oder roten Fahnen, rasselten durch die Stadt. In der Frankfurter Allee prügelten sogenannte "Völkische" - später nannten sie sich Nationalsozialisten - und Reichsbannerleute aufeinander los. In der Innsbrucker Straße nahe dem Bayrischen Platz sah man auf dem Pflaster noch den Blutfleck, wo am Tage zuvor ein Sozialdemokrat ermordet worden war. Nach einem Zusammenstoß zwischen Reichsbanner und Rotem Jungsturm in Treptow blieben drei Verletzte auf der Straße liegen.
Am Abend drängten sich unabsehbare Menschenmengen in der Voßstraße und dem Zeitungsviertel. In Lichtschrift gaben die Redaktionen die aus dem Reich eintreffenden Wahlergebnisse bekannt.
Bis gegen neun Uhr abends lag Wilhelm Marx vorn. Dann aber trafen die Ergebnisse aus Ostpreußen und Bayern ein, und langsam neigte sich die Schale des Sieges dem 77jährigen Generalfeldmarschall zu, dem Idol aller jener Deutschen, denen die Weimarer Republik nicht stramm genug war. Gegen ein Uhr nachts empfingen die Redaktionen der Morgenzeitungen im Reich durch die Sender von Wolffs Telegraphenbüro die Nachricht von dem knappen Sieg Paul von Hindenburgs.
Der Preuße Hindenburg war alles andere als ein Demagoge; gleichwohl war seine Wahl ein drohendes Zeichen für das, was die restlichen Jahre der Weimarer Republik bringen sollten. Ahnungsvoll und bestürzt schrieb die als stockkonservativ hochangesehene "Kölnische Zeitung" (nachdem sie eifrig für Hindenburg geworben und gegen den Zentrums-Mann Wilhelm Marx gehetzt hatte):
"Der 26. April hat einem Wahlkampf ein Ende gesetzt, der zu den unerfreulichsten Kapiteln der innerpolitischen Geschichte des deutschen Volkes gehören wird. Nicht nur die Amerikanisierung des Wahlfeldzuges mit seiner ungeheuren Papierflut und Reklame und seiner Vergeudung von Lungenkraft, sondern vor allem der Mangel an politischem Ethos und staatspolitischem Verantwortungsgefühl hat dem Kampf ein unauslöschbares Erkennungszeichen aufgeprägt."
Die "restlose Mobilisierung der Dummheit", die der sozialdemokratische Reichstagsabgeordnete Kurt Schumacher im Jahre 1932 dem humpelnden Masseneinpeitscher Joseph Goebbels im Reichstag als Erfolg seines "dauernden Appells an den inneren Schweinehund im Menschen" bescheinigte, hatte am 26. April 1925 begonnen. Von da an war die Straße das Schlachtfeld, auf dem pathologisch entstellte Massen die Politik des Reiches prügelnd und schreiend entschieden.
Was immer auch die tieferen Ursachen für die Entartung der Weimarer Republik zu einem Hexenkessel krankhafter Massengefühle gewesen sein mögen, unbestrittene Tatsache ist, daß die Verfassung, die der liberaldemokratische Professor Hugo Preuß im Jahre 1919 der Nationalversammlung vorgelegt hatte, zu diesem traurigen Ende kräftig beigetragen hat, indem sie den Wählermassen die Aufgabe der "unmittelbaren Führerwahl" übertrug.
Angesichts der unheilschwangeren Begleitumstände, unter denen sich am 26. April 1925 der erste Staatsoberhaupt -Wechsel der Weimarer Republik vollzog, hatte es in den letzten Tagen etwas geradezu Tröstliches, das westdeutsche Bundesvolk bei seinen Zurüstungen für die Woche zu beobachten, in welcher der Nachfolger des Bundespräsidenten Heuss gewählt werden soll. Freilich galten diese Vorbereitungen keineswegs der Präsidentenkür, sondern dem Endspiel um die deutsche Fußballmeisterschaft.
Anstatt die Ledergamaschen markiger Gesinnung in einer Art nationaler Putz - und Flickstunde zu wienern, legte man in westdeutschen Heimen die Ausstattung zurecht, die dem Bundesbürger inzwischen auch für christliche Feste und nationale Trauertage wie den 17. Juni als adäquater Ausdruck staatspolitischer Gesinnung lieb und teuer geworden ist: Kartenspiel, Fernsehprogramm, Dujardin-Flasche und Strohhut.
Indessen trafen Beauftragte des Bundestagsdirektors Troßmann Vorbereitungen zur Bundespräsidentenwahl am 1. Juli, für deren würdigen Verlauf das Grundgesetz auch insofern vorgesorgt hat, als es verlangt, das Staatsoberhaupt sei "ohne Aussprache" zu wählen.
Entsprechend den Weisungen Troßmanns wird sich das Wahllokal der Bundesversammlung die Ostpreußen-Halle auf dem Berliner Messegelände, in geradezu puritanischer Strenge und Einfachheit darbieten. Ein Schwarm von Arbeitern war letzte Woche dabei, die Wände der Halle hell zu tünchen und rund 2600 Kino-Klappstühle herbeizuschaffen.
Als einziger Schmuck wird über der Präsidial-Tribüne der Bundesadler zu sehen sein. Auf Blumen und jeden weiteren Zierat solle, so hatte es Troßmann angeordnet, verzichtet werden. Die Präsidenten-Kür wird sich also - wenn alles nach den Weisungen Troßmanns geht - in einer untertemperierten Stimmung abspielen, die für ein immerhin wichtiges Staatsereignis einigermaßen überraschend ist.
In der Tat: Hatte im Jahre 1925 die seriös-bürgerliche "Kölnische Zeitung" den deutschen Staatsbürger gerügt, weil er im politischen Meinungskampf allzuviel Lungenkraft vergeude, so machte ihm 1959 die Hamburger "Welt" nicht minder herbe Vorwürfe, aus entgegengesetzten Gründen:
"In Bonn vollzieht sich zwar gerade ein sehr unwürdiger Schacher um unsere beiden höchsten Staatsämter. Aber wer weiß denn schon so ganz genau, was es eigentlich mit den Befugnissen von Bundespräsident und Bundeskanzler auf sich hat? Ist das wirklich so wichtig? Wer kennt schon das Grundgesetz? Da fehlt einem doch einfach die Zeit zum Lesen . . . Und Flugkarten und Hotelzimmer für Taormina haben wir auch schon gebucht...
Immerhin: Die Aussicht auf eine stilvolle Fernseh-Show aus der Ostpreußen-Halle konnte auch nur halbwegs interessierten Bundesbürgern nicht den politischen Trümmerhaufen verbergen, den ein halbes Jahr schier unglaublicher parlamentarischer Bocksprünge hinterlassen hatte. Die stählerne Festigkeit der Adenauerschen Kanzler-Demokratie erwies sich als angeknackst, die Publicity-Karosserie des christdemokratischen Wohlstands-Straßenkreuzers Erhard als arg verbeult, und das Prestige des Bundespräsidentenamts, von Theodor Heuss in nahezu zehnjähriger Arbeit zur Würde einer seelsorgerischen Oberinstanz der Nation emporgehegt, war auf vielleicht folgenschwere Weise ramponiert.
Hatte der erste und einzige Wechsel in der Person des Weimarer Reichspräsidenten Risiken enthüllt, die in der Reichsverfassung angelegt waren, so demonstriert der erste Bundespräsidenten-Wechsel, daß dem Bonner Grundgesetz Gefahren innewohnen, die - obschon gänzlich anders geartet als die der Weimarer Verfassung - nicht weniger unheilvoll sein mögen.
Weimar ging daran zugrunde, daß seine Politik schließlich zum Spielball der Massenleidenschaften wurde. Dem Bonner Staat droht das Gegenteil. Seine Politik - bar jedes vitalen Interesses der Wählermassen - sinkt zum leeren Gehäuse des persönlichen Zanks von Parteiführern. Abgeordneten und Lobbyisten oder zum Schauplatz ebenso schäbiger wie folgenloser Intrigen herab. Damit könnte ein Gegenschlag herausgefordert sein, der - woher er immer kommen und wie immer er geartet sein mag - ein zweites Mal eine deutsche Demokratie zerstört.
Jedoch sind nicht nur die Verfassungen von Weimar und Bonn grundverschieden, auch die politische Szenerie von 1919 war eine andere als die des Jahres 1949.
Als Ebert am 11. Februar 1919 in Weimar zum Nachfolger Wilhelms II. und ersten republikanischen Staatsoberhaupt der Deutschen gewählt wurde, war das Reich zwar angeschlagen, aber nicht zerschlagen. Noch hatten Moskau und Washington nicht die Aufsicht über Deutschland übernommen. Noch ballte sich in der Berliner Wilhelmstraße eine Macht zusammen, um die zu ringen sich lohnte. So war es nicht mehr als natürlich, daß nüchterne Köpfe ebenso wie Hasardeure, Landsknechte und Weltverbesserer um diese Macht kämpften, indem sie das durch die Niederlage halb gedemütigte, halb vertrotzte Volk unter ihren Fahnen zu sammeln suchten.
In den Kasernen und Kasinos der geschlagenen Armee rumorten damals rote Proleten und feldgraue Putschisten. In Sachsen und an der Ruhr schwelten Arbeiteraufstände, am Rhein und in Bayern separatistische Tendenzen - zunächst linksradikaler Couleur, später monarchistischer und brauner.
Ehe Ebert aus Berlin nach Weimar abreiste, um sich dort zum Reichspräsidenten wählen zu lassen, knatterten in den Straßen die Maschinengewehre des roten Spartakus-Aufstandes.
Ebert war wenig mehr als ein Jahr im Amt, als er vor den Männein der Marine -Brigade Ehrhardt mit dem Hakenkreuz am Stahlhelm aus der Hauptstadt fliehen mußte - zunächst nach Dresden, später nach Stuttgart.
Seine Beamten-Equipe, darunter der spätere Staatssekretär im Reichspräsidialamt Otto Meißner, geriet auf der Flucht vor den Hakenkreuzlern bei Chemnitz in die -Fänge roter Revoluzzer. Ein "Aktionsausschuß" verurteilte den Beamtenschwarm pauschal zum Tode - ohne ihn freilich zu exekutieren.
Es war damals lebensgefährlich, Oberhaupt der deutschen Republik zu sein. Gestand Heuss 1956: "Die individuelle und psychologische Aufgabe des Mannes, der damals 1918/19 in den Riß trat (Ebert), war herber..."
Als Heuss nach seiner ersten Wahl zum Bundespräsidenten seinen provisorischen Amtssitz, die idyllische Villa Viktorshöhe in den rheinischen Bergen oberhalb Bonns, bezog, breitete sich zu seinen Füßen eine politische Landschaft, in der ein bienenfleißiges Volk - abhold jeglicher Politik und nicht gesonnen, sich über so traurige Tatsachen wie den drohenden Verlust der Saar oder die deutsche Spaltung zu härmen - hämmerte, klopfte und webte. Anders als Heuss stand Ebert von der ersten Stunde seiner Amtszeit an unter dem Zwang, politisch zu handeln. Die Weimarer Verfassung gab ihm dazu die Macht, und er nutzte sie.
Die Weimarer Verfassung hatte dem Reichstag außer der gesetzgebenden Gewalt einen starken Einfluß auf die Exekutive, also auf die Regierung, eingeräumt. Sobald sich im Reichstag eine Mehrheit von Abgeordneten fand, die mit der Regierung unzufrieden war, konnte sie die gesetzgeberische Initiative der Regierung durch Ablehnung blockieren oder gar - durch Mißtrauens-Votum - den Kanzler zum Rücktritt auffordern.
Tatsächlich gab es im Reichstag immer wieder Fraktionen, die - obwohl sonst einander spinnefeind - sich zu dem ausschließlichen Zweck vereinten, die Regierung zu stürzen.
Die Weimarer Republik verbrauchte - ähnlich der Vierten französischen, unter der 26 Regierungen amtierten - in ihrer 14jährigen Geschichte 20 Kabinette.
Der Artikel 67 des Bonner Grundgesetzes hingegen verlangt, daß eine negative Mehrheit im Bundestag zugleich auch einen neuen Bundeskanzler stellt: "Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt..."
Im Reichstag haben einander verfeindete Parteien wie die Kommunisten, Deutschnationalen und Nationalsozialisten oft gemeinsam gegen die Regierung gestimmt. Hätte die Weimarer Verfassung eine ähnliche Bestimmung enthalten wie Artikel 67 des Bonner Grundgesetzes, wäre das schwerlich möglich gewesen, denn es bestand wenig Aussicht, daß sich Braune und Rote auf einen gemeinsamen Kanzler und ein gemeinsames Regierungsprogramm geeinigt hätten.
Das einzige Mittel, das die Weimarer Verfassung dem Kanzler gegen destruktive Mehrheiten im Reichstag bot, war die Drohung, er werde dem Reichspräsidenten die Auflösung des Reichstags vorschlagen.
Der Reichspräsident war aber keineswegs gezwungen, diesem Vorschlag des Regierungschefs zu folgen. Er konnte vielmehr auch den Reichskanzler zum Rücktritt veranlassen.
Er war damit der eigentliche Gegenspieler des Parlaments. Er konnte, ohne einen entsprechenden Vorschlag des Kanzlers, den Reichstag auflösen, und er konnte, ohne vorangegangenes Mißtrauensvotum des Reichstags, den Kanzler entlassen. Als im Jahre 1922 der damalige Reichskanzler Wirth und dessen Außenminister Walther Rathenau ohne Wissen Eberts mit den Sowjets den sogenannten Rapallo -Vertrag schlossen, war der Präsident Ebert tief empört: "Mit Rathenau und seiner Sippe bin ich fertig!" Das Kabinett Wirth mußte abtreten.
Der Bundespräsident kann dagegen aus eigener Initiative weder den Kanzler entlassen noch den Bundestag auflösen. Selbst wenn der Bundestag dem Kanzler ein Vertrauensvotum verweigerte, könnte der Präsident nicht Neuwahlen anordnen, es sei denn, der Kanzler schlüge vor, den Bundestag aufzulösen.
Der Präsident kann dann allerdings auch - trotz des Kanzler-Vorschlags - die Auflösung des Bundestags verweigern. Das Recht der Auflösung - in der Weimarer Verfassung allein dem Reichspräsidenten übertragen - ist im Bonner Grundgesetz so auf Kanzler und Präsident verteilt, daß dem Regierungschef dabei auf jeden Fall die Vorhand bleibt.
Das Grundgesetz hat dem Bundeskanzler sowohl gegenüber dem Bundestag als auch gegenüber dem Bundespräsidenten eine starke Position gegeben. Adenauer machte daraus eine Festung, die sich bisher als unangreifbar erwiesen hat - eine Leistung, die mit dem Text des Grundgesetzes nicht ausschließlich zu tun hat.
Adenauer erzielte seinen Erfolg, indem er den Abgeordneten der an sich keineswegs festgefügten CDU/CSU-Bundestagsfraktion in kürzester Frist das Parieren beibrachte. Darüber hinaus sorgte er durch geeignete Wahlgesetze dafür, daß sich die westdeutschen Wähler auf zwei große Parteien - die CDU und die SPD - konzentrieren mußten, und erreichte damit, daß sich im Bundestag eindeutige und leicht übersehbare Mehrheiten bildeten.
Nicht alles also, was die bisherige Stabilität der Kanzler-Demokratie bewirkte, ist auf das Grundgesetz zurückzuführen - ein gutes Stück auch auf das parlamentarisch-taktische Alters-Raffinement Adenauers und mehr noch auf die Autorität seiner Persönlichkeit, deren "intellektuelles Rüstzeug" zwar - wie der Schweizer Journalist Fritz Rene Allemann angemerkt hat - "neben der messerscharfen Intelligenz eines Kurt Schumacher dürftig anmuten" mag, deren Willenskraft aber überragend ist.
Eine solche Figur hat sich im Reichstag der Weimarer Republik nicht gefunden, und selbst, wenn sie vorhanden gewesen wäre, hätte ihr die Verfassung von Weimar sehr viel weniger Möglichkeiten geboten als das Bonner Grundgesetz dem Kanzler. War schon in normalen Zeiten die Stellung des Reichskanzlers zwischen Reichstag und Reichspräsident außerordentlich prekär, so wurde sie in Notzeiten nahezu hoffnungslos.
Während das Bonner Grundgesetz die sogenannten Notstandsrechte im wesentlichen auf den Kanzler konzentriert, lagen sie nach der Weimarer Verfassung eindeutig beim Reichspräsidenten.
Als Notstandsrecht bezeichnen die Staatsrechtler die Befugnis der Exekutive, bestimmte verfassungsmäßige Rechte des Staatsbürgers, des Parlaments oder anderer Institutionen außer Kraft zu setzen, sofern die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Staate gefährdet ist - sei es durch eine Bedrohung von außen, sei es durch politische Wirren im Innern.
So ermächtigte Artikel 68 der Bismarckschen Reichsverfassung den Kaiser, im Notstandsfall den Kriegszustand zu verhängen und unter anderem auch die Rechte seiner deutschen Vettern, der Landesfürsten, außer Kraft zu setzen.
Ähnliche Rechte erhielt auch der Reichspräsident, der "Ersatz-Kaiser" der Weimarer Republik, wie ihn der Kommentator der Reichsverfassung von 1919, Willibalt Apelt, genannt hat.
Laut Artikel 48 konnte der Reichspräsident unbotmäßige Länder durch die bewaffnete Macht der Reichswehr zum Gehorsam gegenüber der Reichsverfassung und den Reichsgesetzen zwingen. Die Weimarer Verfassung ermächtigte das Staatsoberhaupt ferner, eine Reihe staatsbürgerlicher Grundrechte außer Kraft zu setzen, die un Artikel 48 genau bezeichnet waren, nämlich:
Unverletzlichkeit der Person und
- der Wohnung,
- Briefgeheimnis,
- Meinungsfreiheit,
- Versammlungsrechte,
- Koalitionsfreiheit,
- Freiheit des Eigentums.
Beide Reichspräsidenten - Ebert wie Hindenburg - machten von den Rechten, die der Artikel 48 dem Reichsoberhaupt gab, üppigen Gebrauch und maßten sich in sehr freier Auslegung des Artikels 48 Rechte an, die ihnen dieser Artikel jedenfalls nicht ausdrücklich zugebilligt hatte.
Ebert ließ 1923 die Reichswehr gegen die kommunistisch infiltrierte sächsische Landesregierung einschreiten und im gleichen Jahr gegen das rechtsradikale Bayern aufmarschieren. Er verhängte 1920 über die Ruhr den Ausnahmezustand und übertrug schließlich wiederum 1923 dem Chef der Heeresleitung, dem Generalobersten von Seeckt, die vollziehende Gewalt im Reiche.
So wohlbegründet diese Maßnahmen durch den Artikel 48 waren, so fragwürdig war juristisch, daß Ebert endlich auch die Rechte des Reichstags zu beschneiden begann. Er erließ auf dem Notverordnungswege Gesetze über Steuern und sogar in Sachen, von denen man beim besten Willen nicht behaupten konnte, sie seien so dringlich gewesen, daß die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet gewesen wäre, wenn der Reichstag sich über die Texte entweder überhaupt nicht oder erst nach einer langen Diskussion hätte einigen können. Das galt zum Beispiel für eine Notverordnung Eberts, durch die wesentliche Veränderungen der deutschen Gerichtsverfassung bewirkt wurden.
Im Dezember 1924 erließ Ebert aufgrund des Artikels 48 eine Steuer-Notverordnung. Daraufhin "beehrte sich" der sozialdemokratische Ministerpräsident Preußens, Braun, dem Präsidenten "ergebenst" mitzuteilen, daß er gegen diesen "Mißbrauch der Reichsverfassung" protestiere. Antwortete Ebert: "Es ist mir unverständlich, wie Du meine wohlüberlegte amtliche Handlung als einen 'Mißbrauch' bezeichnen kannst."
Jedenfalls schuf Ebert eine Verfassungswirklichkeit, die sich später als verhängnisvoll erweisen sollte. So konnte Hindenburg einmal, als Preußens roter Ministerpräsident Braun ihm die Notverordnungspraxis seines Regimes vorwarf, in perfider Zuspitzung antworten: "Was wollen Sie, ich habe bisher den Artikel 48 nur angewendet, um Verordnungen, die Ihr verstorbener Parteifreund Ebert aufgrund dieses Artikels erlassen hatte, aufzuheben."
Allerdings enthielt die Weimarer Verfassung auch Bestimmungen, die der Präsidialdiktatur Zügel anlegen sollten. Der Reichspräsident war gehalten, alle Maßnahmen, die er aufgrund des Artikels 48 verordnet hatte, nachträglich vom Reichstag sanktionieren zu lassen. Verlangte das Parlament die Zurücknahme der Notverordnung, so mußte der Präsident sich fügen.
Die Verfassungswirklichkeit machte indes dieses System der gegenseitigen Kontrolle von Reichspräsident und Reichstag zur Farce. Drohte nämlich der Reichstag damit, eine Notverordnung abzulehnen, so antwortete der Reichspräsident seinerseits mit dem Hinweis, er werde dann den Reichstag auflösen und Neuwahlen anordnen - eine Drohung, die anfänglich die Opposition oft zum Kuschen brachte, sich aber nach allzu häufiger Anwendung schließlich abnutzte. Im Jahre 1932 mußte das deutsche Volk, abgesehen von den beiden Wahlgängen der Reichspräsidentenwahl, noch zwei Reichstage wählen - das zweite Mal im Herbst 1932, weil der Reichstag eine Notverordnung, die Reichskanzler von Papen erlassen hatte, nicht billigen wollte. Das gab dem Ansehen der Demokratie in Deutschland den Rest.
Angesichts der bösen Erfahrungen mit dem Artikel 48 der Weimarer Verfassung gingen die Bonner Grundgesetzmacher mit dem Notstandsrecht wie mit einem nicht entschärften Blindgänger um. In den beiden Notstandsartikeln des Grundgesetzes
- mit den Nummern 37 und 91 - ist von
der Aufhebung irgendwelcher staatsbürgerlichen Rechte überhaupt nicht die Rede, so daß die drei ehemaligen westlichen Besatzungsmächte sich bis heute weigerten, die beiden Artikel als Notstandsrecht überhaupt anzuerkennen.
An Stelle der Reichsexekution, die der Reichspräsident aus eigener Machtvollkommenheit gegen ein unbotmäßiges Land des Reiches anordnen konnte, hat man in Bonn den sogenannten Bundeszwang gesetzt, der nicht vom Bundespräsidenten, sondern von der Bundesregierung, also dem Kanzler, auszusprechen ist. Aber auch der Kanzler ist bei diesem Entschluß jedenfalls nicht völlig unabhängig, denn er muß zuvor das Einverständnis des Bundesrats, der Ländervertretung, einholen.
Die Reichsexekution konnte der Reichspräsident "mit Hilfe der bewaffneten Macht" durchführen; über die Natur des Bundeszwangs hingegen sind dem Grundgesetz nur Andeutungen zu entnehmen, und die Meinung der meisten Grundgesetz -Kommentatoren geht - wie die des verstorbenen CDU-Landtagsabgeordneten Professor von Mangoldt - dahin, daß man unter Bundeszwang eigentlich nicht viel mehr als Verwaltungsmaßnahmen verstehen könne, wie zum Beispiel den Beschluß, dem unbotmäßigen Bundesland keine Gelder aus Bundessteuern mehr zuzuweisen.
Beschäftigt sich der Artikel 37 mit dem Fall, daß die Regierung eines Bundeslandes sich weigert, dem Grundgesetz oder irgendeinem anderen Bundesgesetz Gehorsam zu leisten, so befaßt sich der Artikel 91 mit der Möglichkeit revolutionärer Angriffe auf den "Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes".
In diesem Fall liegt laut Grundgesetz die Initiative zur Abwehr zunächst bei dem Bundesland, das durch die subversive Bewegung bedroht ist. Es kann zur Verstärkung seiner eigenen Sicherheitsorgane Polizeikräfte aus anderen Bundesländern anfordern.
Erst wenn das betroffene Bundesland "nicht selbst zur Bekämpfung der Gefahr bereit oder in der Lage" ist, kommt eine Bonner Instanz ins Spiel - und zwar nicht der Präsident, wie es in der Weimarer Republik der Fall war, sondern die Bundesregierung, also wiederum der Kanzler. Er kann dann die Polizei des betroffenen Bundeslandes und anderer Bundesländer sich selbst zur Bekämpfung der Gefahr unterstellen, muß allerdings diese Maßnahme zurücknehmen, wenn der Bundesrat es verlangt.
Als die drei westlichen Besatzungsmächte am 25. März 1955 die Bundesrepublik in die Souveränität entließen, behielten sie sich für den Notstandsfall einige Rechte vor, versprachen aber, auf diese Rechte zu verzichten, sobald der Bundestag ein Notstandsrecht genehmigt habe, das über die Vollmachten der Artikel 37 und 91 hinausgeht.
Selbst wenn es, was freilich wenig wahrscheinlich ist, einem künftigen Kanzler gelingen sollte, im Bundestag die für ein solches Notstandsrecht erforderliche Zweidrittelmehrheit zu finden, hätte der Bundespräsident wenig Aussicht, dabei Notstandsrechte zu erhalten, wie sie der Reichspräsident besaß.
Die Befugnis des Reichspräsidenten, die Reichswehr gegen unbotmäßige Landesregierungen und gegen revolutionäre Bewegungen einzusetzen, hing eng mit seiner verfassungsmäßigen Stellung als Oberbefehlshaber der bewaffneten Macht in Krieg und Frieden zusammen.
Der Bundespräsident ist weder im Krieg noch im Frieden Oberbefehlshaber. Im Frieden hat der Bundesverteidigungsminister den Oberbefehl inne, im Kriege der Kanzler. Ein Bundespräsident, ausgestattet mit der Vollmacht, im Notstandsfall Truppen gegen unbotmäßige Bundesländer oder subversive Bewegungen einzusetzen, würde in der Tat die ganze Anlage des Grundgesetzes auf den Kopf stellen.
Nicht umsonst haben Staatsrechtler wie der verstorbene Hermann von Mangoldt und der Münchner Professor Nawiasky in ihren Kommentaren zum Bonner Grundgesetz Mühe gehabt, die staatsrechtliche Figur des Bundespräsidenten überhaupt zu umreißen.
Mangoldt meinte, dem Präsidenten obliege es, "in Krisenzeiten auftretende Spannungen auszugleichen, den Widerstreit der Parteien zu mäßigen und zu verhindern, daß das staatliche Leben lahmgelegt wird".
Er fügte diesem Pflichten-Katalog eher tröstend als überzeugend hinzu: "Dazu bedarf es keiner betonten Macht, sondern einer Autorität, die auch ohne solche Macht nur aus der Persönlichkeit des Präsidenten wachsen kann."
Zwar hatte Heuss in seiner Antrittsrede versprochen, "nun als ausgleichende Kraft vorhanden zu sein", doch ließ ihm der Kanzler dazu wenig Gelegenheit.
Der Münchener Verfassungsjurist Nawiasky hat denn auch - im Gegensatz zu seinem Kollegen von Mangoldt - ausdrücklich festgestellt, daß der Bundespräsident nicht die Funktion habe, Konflikte zwischen den Parteien auszugleichen: "Er (der Bundespräsident) steht nicht außerhalb der Parteien und über ihnen, bereit, wenn es nottut, in ihre Streitigkeiten schlichtend einzugreifen."
Die ersten zehn Jahre Bonner Geschichte haben dem Münchner Professor recht gegeben. Die wenigen und vorsichtigen Schritte, die Heuss unternahm, um in die Bonner Politik einzugreifen, waren von wenig Glück begleitet.
Anfang 1949, knapp ein halbes Jahr nach seinem Amtsantritt, wagte Heuss in entschiedener Formulierung zu dem Problem der deutschen Wiederbewaffnung Stellung zu nehmen. Er erklärte einem Vertreter der amerikanischen Nachrichtenagentur Associated Press: Er - Heuss - sei absolut gegen eine deutsche Wehrmacht. "Das stimmt mit unserem Grundgesetz überein. Unsere Verfassung erlaubt keine allgemeine Wehrpflicht."
Schon ein halbes Jahr vorher hatte die Londoner "Sunday Times" aus der Schule geplaudert und die bevorstehende Bewaffnung der Westdeutschen angekündigt, womit sie dann auch recht behielt. Heuss war offenkundig vom Kanzler weder rechtzeitig noch ausreichend unterrichtet worden. Der Vorgang wurde von der deutschen Öffentlichkeit als eine häßliche Demonstration der Ohnmacht des Präsidentenamts empfunden, zumal die allgemeine Auffassung war, daß in einer verfassungsrechtlich, politisch und schließlich auch ethisch so wichtigen Frage wie dem Wehrproblem den Stellungnahmen des Bundespräsidenten eigentlich ein größeres Gewicht beizumessen sei als Äußerungen des Bundeskanzlers.
Tatsächlich entwickelte sich aus der Wehrfrage die einzige nennenswerte Kontroverse zwischen Heuss und Adenauer - und die wohl schmerzlichste Niederlage des Bundespräsidentenamts.
Mitten in der Debatte des Sommers 1952 über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) richtete Heuss an das Bundesverfassungsgericht die Anfrage, ob die im EVG-Vertrag enthaltene Aufrüstung mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Sechs Monate später, am 10. Dezember 1952, zog Heuss sein Ersuchen zurück.
Freilich hatte er sich schon zuvor mit der Wiederbewaffnung abgefunden und sie mehrfach gebilligt. So auf der pittoresktraditionsreichen Bremer Schaffermahlzeit im Februar 1952. "Die Grundvoraussetzung für die Erhaltung des Friedens", formulierte Heuss im Knasterqualm der hanseatischen Honoratioren, "ist das Vorhandensein einer seelischen Bereitschaft, auch ein militärisches Eigengewicht in die Waagschale zu werfen."
In die Zeit der EVG-Kontroverse fiel auch das Ende des Hymnen-Streits, bei dem wiederum Heuss und Adenauer unterschiedlich dachten und fühlten.
In einer Rundfunkrede zum Jahreswechsel 1950/51 las Heuss seinen Zuhörern die drei Strophen eines von dem "verehrungswürdigen Dichter Rudolf Alexander Schröder" verfaßten Gedichts vor ("Land des Glaubens, deutsches Land") und fügte dann hinzu: "Indem ich das Lied als Ausklang dieser Ansprache wählte, habe ich nicht einfach die neue Nationalhymne als Amtsvorgang dekretiert, aber ich hoffe, daß Hunderttausende, daß Millionen spüren, hier haben die Empfindungen und Erfahrungen unseres Geschlechts eine symbolkräftige Form gefunden . . ."
Die deutsche Öffentlichkeit indes enttäuschte den Präsidenten. Der rote Preuße Kurt Schumacher mokierte sich: Das sei ja "ein netter württembergischer kirchenchoral, aber keine Nationalhymne", und Konrad Adenauer ließ sich die Gelegenheit nicht entgehen, dem Präsidenten zu bescheinigen, daß er - der Bundeskanzler - es von Anfang an besser gewußt habe. Schrieb er am 29. April 1952 an Heuss: "Ich achtete, wenn auch mit Zweifel an dem Gelingen, Ihren Versuch . . ." Heuss antwortete drei Tage später: "Ich weiß heute, daß ich mich täuschte."
Nur noch einmal unternahm Heuss einen Ausflug in die Politik. In seiner Neujahrsansprache 1958 apostrophierte er den "behutsam geistvollen George Kennan" und deutete damit an, daß er - der Bundespräsident - von den Disengagement-Theorien des amerikanischen Diplomaten angetan sei. Der Pressedienst der SPD lobte, daß des Bundespräsidenten Äußerung "ein unüberhörbares Bekenntnis" gewesen sei, aber eben das war die Rede nicht gewesen. Sie wurde überhört und konnte leicht überhört werden, weil die Andeutungen des Bundespräsidenten mindestens ebenso "behutsam geistvoll" waren wie - nach Meinung Heussens - der George Kennan selbst.
Das Bundespräsidentenamt ist vom Grundgesetz als eine repräsentative Charge angelegt worden. Gleichwohl gelang es Heuss, das Amt über den bloß dekorativen Aufgabenbereich auszudehnen. Er machte sich zum Sprecher der achtbaren Gefühle im Volke, indem er gegen Antisemitismus, Neofaschismus und die studentische Mensur-Großtuerei wetterte. Wie Ebert der Ersatz-Kaiser Weimars war, könnte man Heuss als den Ersatz-Pastor Bonns bezeichnen.
Eine politische Rente erbrachten diese und ähnliche Bemühungen, als Heuss im Oktober 1958 bei seinem Londoner Staatsbesuch trotz häßlicher Widerwärtigkeiten einen Achtungserfolg für das westdeutsche Bundesvolk errang, das ihm und dem Bundespräsidentenamt dafür mit gesteigerten Respekt dankte.
Dieses zusätzliche, dem Amt erst durch Heuss zugewachsene Prestige war nicht leicht zu erringen gewesen, denn: Das Grundgesetz hat zwar das Amt des Staatsoberhaupts einerseits als eine repräsentative Charge konzipiert, aber andererseits auch mit starken parteipolitischen Hypotheken belastet. Die Wahl des Staatsoberhaupts durch die Abgeordneten des Bundestags und eine gleiche Zahl von Delegierten, die von den Landtagen der Bundesländer in die Bundesversammlung zu entsenden sind, bedeutet, daß der Bundespräsident es jedenfalls zu Beginn seiner Amtszeit schwer hat, sich als Figur oberhalb der Parteien glaubhaft zu machen.
Einem Bundespräsidenten Adenauer, der sich als Bundeskanzler nie gescheut hat, parlamentarischen Gegnern Tiefschläge zu versetzen, wäre es sicher kaum gelungen, von der SPD als "pouvoir neutre" - als neutrale Macht - akzeptiert zu werden.
So gab es denn auch vor Adenauers plötzlichem Rücktritt von der Bundespräsidenten-Kandidatur Stimmen in Bonn, die befürchteten, die Villa Hammerschmidt werde sich unter Adenauer zu einem Intrigennest interfraktioneller und parlamentarischer Machenschaften entwickeln.
Tatsächlich ist die Art und Weise, wie Heuss sein Amt geführt hat und führt, sowohl im In- wie im Ausland als eine Leistung empfunden worden, die - angesichts der verfassungsrechtlichen Ohnmacht dieses Amtes und der delikaten Herkunft jedes Bundespräsidenten aus den Couloirs des Parlaments - ein Optimum darstellt. Heuss selbst war sich offenbar von vornherein darüber im klaren, daß die Art der Bundespräsidentenwahl für die Macht dieses Amtes ein Handikap bedeutet.
Als im Jahre 1932 bei einer öffentlichen Diskussion der Staatsrechtler Alexander Rüstow behauptete, die Weimarer Verfassung habe den Reichspräsidenten als eine Art von "Großvater des Vaterlandes" konzipiert, opponierte der damalige demokratische Reichstagsabgeordnete Heuss in der ihm eigenen verbindlichen Form: "Ich sehe in ihm (dem Reichspräsidenten) den Mann, der durch die plebiszitäre Stellung seines Amtes durchaus auch ein Stück aktiver Politik mit beeinflussen kann und mit beeinflussen soll."
Durchaus richtig hatte Heuss erkannt, daß die Art, wie der Reichspräsident gewählt wurde - nämlich "plebiszitär", das heißt in direkter Wahl durch das Volk -, dem Amt des Staatsoberhaupts Prestige, Macht und die Pflicht zur Ausübung dieser Macht verlieh. Tatsächlich war das auch die Absicht der Weimarer Verfassung gewesen.
Einige Artikel der Weimarer Verfassung gingen so weit, daß sie den Reichspräsidenten als eine Art volksbeauftragten Wächter über das Parlament einsetzten. Er, der vom Volke Gewählte, sollte im Namen des Volkes den Reichstag beaufsichtigen, der - obschon auch vom Volke gewählt - nie so recht als echte Volksvertretung empfunden wurde. Dieses geradezu rührende Vertrauen in den Volksführer und dieses schlecht unterdrückte Mißtrauen gegen die Parlamentarier kamen insbesondere im Artikel 73 der Weimarer Verfassung zum Ausdruck.
Dieser Artikel gab dem Reichspräsidenten das Recht, die Verkündung eines vom Reichstag ordnungsgemäß beschlossenen Gesetzes zu verweigern und es direkt dem Volke zur Entscheidung vorzulegen, das sich dann in einer Abstimmung mit bindender Kraft für oder gegen das Gesetz aussprechen konnte.
Selbst das klassische Recht des Parlaments - das Recht, den Haushalt zu beschließen - war in der Weimarer Verfassung eingeschränkt. Als einzige Instanz der Republik konnte der Reichspräsident einen Volksentscheid über den vom Reichstag beschlossenen Haushalt anordnen.
Die Weimarer Verfassung bot mithin dem Reichspräsidenten die Chance, mit dem Volke gegen das Parlament zu fraternisieren - eine Tatsache, die, neben ihrer staatsrechtlichen Bedeutung, vor allem deswegen folgenschwer war, weil sie der ohnehin parlamentsfeindlichen Stimmung der Deutschen von Weimar weit entgegenkam.
Allerdings Waren in Weimar bei der Debatte über den Verfassungsentwurf des Demokraten Professor Preuß gegen die allzu starke Stellung des Reichspräsidenten Einwendungen erhoben worden. Der linke Flügel der SPD meinte, das Reich bedürfe überhaupt keines Präsidenten. Andere Abgeordnete, so Philipp Scheidemann, wollten dem Staatsoberhaupt eine, repräsentative Stellung geben, wie es 30 Jahre später der Bonner Parlamentarische Rat getan hat.
Indes, Friedrich Ebert war dagegen. Er selbst wollte Reichspräsident werden und wünschte dem Amt, das er dann auch tatsächlich erhielt, möglichst viel Macht.
Scheidemann warnte ihn: "Fritz, in allem Ernst, darüber müssen wir uns gründlich aussprechen", aber Ebert ließ sich von seinem Plan nicht abbringen und setzte ihn durch.
Dabei hatte Scheidemann durchaus plausible Gründe für seine Warnung gehabt. Er wünschte einen starken Reichskanzler, weil er richtig voraussah, daß die SPD wohl die stärkste Fraktion im Reichstag bilden und mithin immer einen Erstlings -Anspruch auf den Kanzlerposten haben werde, nicht aber über genügend Anhänger unter den Wählern verfügte, um bei direkten Reichspräsidenten-Wahlen den SPD -Kandidaten durchzusetzen.
Dazu kam eine weitere Überlegung: Die Arbeiterschaft des Reiches war mit dem bürgerlichen Staatsgebilde, das Hugo Preuß entworfen hatte, keineswegs zufrieden. Sie wünschte sozialistische Reformen. Übernahm nun aber ein Sozialdemokrat das mit den Rechten einer Notstands-Diktatur ausgestattete Reichspräsidentenamt, so mußte zwangsläufig die Stunde kommen, an der dieser Sozialdemokrat sich der Reichswehr zu bedienen hatte, um Arbeiterstreiks niederzuschlagen.
Beide Einwendungen Scheidemanns haben sich vor der Geschichte als richtig erwiesen.
Im zweiten Wahlgang der Reichspräsidentenwahlen des Jahres 1925 hatte der SPD-Kandidat des ersten Wahlgangs - der tüchtige preußische Ministerpräsident Braun - nicht die geringste Chance. Die SPD unterstützte darum den Zentrums -Kandidaten Marx. Selbst der verlor - gegen Hindenburg.
1932 waren die Aussichten eines SPD -Kandidaten noch dürftiger geworden. Aus Angst vor dem Volkshelden Hitler wählte die SPD Hindenburg, den Mann, der ihr dann den Henker Hitler bestellte.
Der zweite Einwand Scheidemanns gegen Eberts Reichspräsidentschaft war schon vorher als zutreffend bestätigt worden. Die Weimarer Republik war kaum ein halbes Jahr alt, als die deutsche Innenpolitik gleichsam in einem Kurzlehrgang die ganze Problematik eines sozialdemokratischen Staatsoberhaupts modellartig durchspielte.
Mitte Januar 1920 debattierte die Nationalversammlung ein Betriebsrätegesetz. Die Arbeiterschaft hatte gefordert, daß die Betriebsräte in die Aufsichtsräte ihrer Unternehmen aufgenommen und die Unternehmensleitungen gesetzlich angehalten werden sollten, den Betriebsräten Jahresbilanzen vorzulegen. Das Parlament lehnte einen Teil dieser Forderungen ab. Daraufhin marschierten Arbeiterkolonnen vor das Reichstagsgebäude. Es kam zu einer Straßenschlacht, bei der es 42 Tote gab.
Dem Sozialdemokraten Ebert blieb als Reichspräsidenten nichts übrig, als aufgrund des Artikels 48 die bewaffnete Macht des Reiches gegen die Arbeiter einzusetzen, obwohl die SPD mit den Forderungen der Arbeiter sympathisierte.
Reichswehrminister war der Sozialdemokrat Gustav Noske, der - als Ebert ihn persönlich an die zivile Spitze der Reichsverteidigung setzte - ahnungsvoll meinte: "Einer muß ja der Bluthund sein."
Noske stellte nach der Straßenschlacht vor dem Reichstag Truppen bereit. Die Reichswehr gehorchte prompt, und der Arbeiteraufstand wurde ohne weiteres Blutvergießen im Keime erstickt. Die Reichswehr hatte sich als ein probates Mittel gegen revolutionäre Bewegungen von links erwiesen.
Nur wenige Wochen später sollte sich bereits zeigen, wie heikel das Mittel gewesen war.
Am 10. März 1920 erschien bei Ebert im Reichspräsidentenpalais der Befehlshaber des Reichswehrgruppenkommandos I Berlin, der General Walther Freiherr von Lüttwitz. Ebert empfing ihn in Gegenwart Noskes. Der General brachte Forderungen vor, die einem Ultimatum glichen:
- Baldige Neuwahlen zum Reichstag,
- Sofortige Reichspräsidentenwahlen nach dem Modus der Verfassung - eine höhnische Provokation Eberts, der nicht vom Volke, sondern vom Parlament gewählt worden war,
- Abberufung des republiktreuen Chefs der Heeresleitung, des Generals Reinhardt,
- Berufung von Fachleuten auf die Ministerposten des Reichskabinetts.
Ebert und Noske lehnten empört ab. Am Abend des 12. März gelangten zu Ebert Nachrichten, wonach die in Döberitz vor den Toren der Reichshauptstadt stationierte Marinebrigade Ehrhardt auf dem Marsch nach Berlin sei.
Gegen ein Uhr nachts rief Noske die Generale der Heeresleitung in sein Amtszimmer und stellte ihnen die Frage, wer von ihnen bereit sei, dem Putsch entgegenzutreten. Außer Reinhardt schwiegen alle, bis der Chef des Truppenamts, der General von Seeckt, antwortete: "Reichswehr schießt nicht auf Reichswehr."
Die Armee verweigerte also den Gehorsam. Im Morgengrauen des 13. März fuhren der Reichspräsident und die Reichsregierung mit einem Sonderzug aus Berlin heraus - in Richtung Dresden.
Nun allerdings folgten Ereignisse, die zeigten, daß auch die Reichswehr nicht allein in Deutschland zu regieren vermochte. War die Reichswehr im Januar sofort bereit gewesen, einen linksrevolutionären Aufstand abzuwürgen, so war umgekehrt die Arbeiterschaft nunmehr schnell dabei, einen Militärputsch zu ersticken.
Von Dresden aus erging ein Aufruf - er trug auch die Unterschrift des Reichspräsidenten Ebert-, in dem die Arbeiterschaft aufgefordert wurde, den Putsch des Generals von Lüttwitz (der inzwischen den ostpreußischen Generallandschaftsdirektor Kapp als Reichskanzler eingesetzt hatte) mit dem Generalstreik zu beantworten. Die Arbeiterschaft leistete geschlossen Gehorsam, und bereits nach wenigen Tagen mußten Kapp und Lüttwitz ihre Partie verlorengeben.
Die Vorgänge vom Januar und März 1920 demonstrierten, daß der Reichspräsident gleichsam auf einer Wippe thronte, deren beide Enden von außerparlamentarischen Kräften besetzt waren - auf der einen Seite von der Reichswehr, auf der anderen von einer revolutionären Volksbewegung.
Dem Reichspräsidenten Ebert war von da an klar, daß der wesentliche Inhalt seiner Tätigkeit als Staatsoberhaupt darin bestand, zwischen diesen Kräften die Balance zu halten - eine Aufgabe, die ihm nicht einmal seine eigenen Parteigenossen erleichterten.
Noch in Stuttgart, wohin die Nationalversammlung einberufen worden war, hielt Philipp Scheidemann eine Brandrede gegen die Reichswehr, die in Wirklichkeit gegen den sozialdemokratischen Reichswehrminister Noske gerichtet war. Noske mußte zurücktreten. Seine Parteigenossen warfen ihm vor, daß er gegen die Meuterer von rechts zu lasch vorgegangen sei, während er zuvor auf Arbeiter hatte schießen lassen.
Doch die Gründe für die geradezu wütende Ablehnung, auf die Noske bei seinen Parteigenossen gestoßen war, lagen tatsächlich noch tiefer. Als Ebert nämlich die namhaften Führer der Partei nacheinander aufforderte, anstelle von Noske das Amt des Reichswehrministers zu übernehmen, fand sich unter ihnen kein einziger dazu bereit.
Die Partei verzichtete mithin auf den bloßen Versuch, das immerhin wichtigste Machtinstrument des Staates in die Hand zu nehmen und es so zu gestalten, daß daraus eine Waffe zum Schutze der Republik wurde. Im Grunde war der Partei nicht nur der Wehrminister-Posten, sondern der Staat überhaupt - und letztlich gar die Macht schlechthin zuwider.
Ebert sah das Verhängnisvolle an dieser Einstellung seiner Parteigenossen, aber ihm blieb nichts anderes übrig, als auf den damals wichtigsten Posten der Reichsregierung einen Mann seines persönlichen Vertrauens zu setzen: den Demokraten Otto Geßler.
Von da an war es Weimarer Gewohnheitsrecht, daß nicht der Kanzler, sondern der Reichspräsident den Wehrminister bestimmte. Die in der Verfassung entworfene Position des Staatsoberhaupts als Diktator in Ausnahmezeiten wurde so durch die Verfassungswirklichkeit noch betont.
Doch aus dem Verhalten der SPD ergab sich noch eine weitere Konsequenz: Da die Besetzung des Reichswehrministeriums von 1920 an praktisch der parlamentarischen Debatte entzogen war, konnte sich der Reichstag in dem Glauben wiegen, er sei de facto für die Wehrpolitik nicht mehr verantwortlich. Tatsächlich benutzte der Reichstag von da an den Reichswehrminister in Parlamentsdebatten als Prügelknaben, anstatt ihn bei seinen Versuchen zu unterstützen, die monarchistische Armee langsam in die Botmäßigkeit des zivilen Reichswehrministeriums zu zwingen.
Der Reichswehrminister wurde so - wie es das "Berliner Tageblatt" einmal ausdrückte - zu der Rolle eines parlamentarischen Sekretärs des Chefs der Heeresleitung degradiert.
Bar jeder parlamentarischen Hilfe, nur auf den Reichspräsidenten gestützt, imponierte der Minister den Generalen höchstens, wenn er ihre Kasino-Abende mit Hurra-Rufen auf Seine Majestät vor dem Reichstag verteidigte.
So wurde der General von Seeckt, seit 1920 Chef der Heeresleitung, zum militärischen Gegenspieler des Reichspräsidenten Ebert.
Selbst im Ausland beobachtete man mit Spannung, wie sich das Verhältnis zwischen dem ehemaligen Sattler und dem preußischen General entwickeln würde, und war erstaunt, daß beide jedenfalls zeitweise glänzend miteinander auskamen. Der britische Botschafter in Berlin, Lord d'Abernon, notierte sogar einmal in seinem Tagebuch, die beiden seien "dicke Freunde".
Indes, das war übertrieben. Ganz abgesehen vom Gegensatz in Herkunft und politischen Auffassungen - der Präsident ein Heidelberger Handwerkerssohn, der General ein Musterexemplar der preußischen Offiziers- und Adelskaste - waren sie auch vom Typ her grundverschieden. Ebert war von untersetzter Statur, trug anfänglich den Knebelbart der roten Volksfreunde und schrieb Deutsch in kurzen, leicht verständlichen Sätzen.
Seeckt, von hagerer Erscheinung, war im Grunde ein sensibler Ästhet, dem es zustoßen konnte, daß er beim Anblick weißer Birken von "angenehm unanständigen Gefühlen" befallen wurde - so in einem Brief an "mein Katz", seine Frau. Er schrieb lange Episteln über Berliner Theateraufführungen und Musikereignisse und zerstritt sich mit seiner Frau über Wert und Unwert von Richard Wagners Musik. Erst war er gegen den Bayreuther, später sie.
Seeckt achtete, auch wenn er Zivil trug, mit Sorgfalt auf seine Kleidung, so daß die Londoner Presse ihn anläßlich eines Besuches in der britischen Hauptstadt mit sachverständigem Interesse lobte.
Ebert hingegen liebte saloppe Umgangsformen, ließ sich in seiner verräucherten Amtsstube im Reichspräsidenten-Palais zuweilen gern mit "Fritz" anreden und widmete seinem Anzug wenig Fürsorge. Gleichwohl hatte er eine Vorliebe für gut und konservativ angezogene Männer, und man erzählte sich in Berlin, daß er im Winter 1922 den damaligen Generaldirektor der Hapag, Wilhelm Cuno, nur deswegen auf den Reichskanzlerposten berufen habe, weil Cuno sich so korrekt zu kleiden wußte.
Schon vorher hatte der Reichsaußenminister Walther Rathenau über Cuno gewitzelt: "Auch diese Zigarre wird wegen ihres vorzüglichen Deckblatts eines Tages geraucht werden müssen."
Seeckt, der anfänglich dem Reichspräsidenten mit mokanter Verachtung begegnet war, gewann langsam Respekt vor der Bravour, mit der Ebert die Rolle des Ersatz-Kaisers spielte, Kanzler ein- und absetzte, den Reichstag mit Auflösungsdrohungen schurigelte und sich mit seinen Parteigenossen anlegte.
Um so mehr wachte Seeckt freilich darüber, daß Ebert, der als Präsident zugleich Oberbefehlshaber der Reichswehr war, nicht auch an der populären Attraktion partizipierte, die das Waffenhandwerk damals noch auf die Deutschen ausübte. Tatsächlich gelang es dem General zu verhindern, daß Ebert jemals den Feldherrnhügel eines Reichswehrmanövers betrat. 1922, also nach immerhin dreijähriger Amtszeit Eberts, verbot Seeckt durch einen Befehl, daß Ehrenkompanien vor dem Reichspräsidenten defilierten.
Noch Jahre später delektierte sich der deutsche Ledergamaschen-Spießer an der Legende, Ebert sei nach seiner Wahl zum Reichspräsidenten in Weimar von einer Ehrenkompanie nicht mit dem Präsentiermarsch, sondern mit "Ich schieß den Hirsch im wilden Forst" begrüßt worden.
Während die Bundeswehr sich mühen mußte, den Bundespräsidenten Heuss für die Auffrischung des deutschen Militärgewissens zu mobilisieren, und selbst für so wenig markige Sprüche wie Heussens berühmtes Manöverwort "Nun siegt mal schön!" dankbar zu sein hatte, strahlte zu Weimars Zeiten Preußens Gloria noch nahezu ungetrübt auf ein Volk herab, das eine schließlich schicksalhafte Vorliebe für Knobelbecher besaß. Der untersetzte Ebert hatte von vornherein wenig Aussicht, einer Nation zu gefallen, die ihr männliches Schönheitsideal vom Kasernenhof bezog.
Sogar den Arbeitern sah Ebert nicht kriegerisch genug aus - was dem sozialdemokratischen Politiker Carl Severing auffiel, als Ebert ein von Hugo Stinnes gebautes Schiff zu taufen hatte. Die Werftarbeiter ließen, wie Severing traurig verzeichnete, den schlichten Mann in Zivil teilnahmslos passieren. Selbst der Maler Max Liebermann - auch berühmt ob seiner kessen Bonmots im Berliner Jargon - war mit Eberts Figur unzufrieden. "Leider schlecht zu malen", nörgelte er.
Stresemann erklärte später einmal dem Briten Lord d'Abernon: "Die Wahrheit ist, das deutsche Volk will keinen Präsidenten im Zylinderhut... Wenn man einen Mann vor sich hat, der einen Zylinderhut trägt und alltäglich aussieht, denkt jedermann im Publikum: das kann ich auch."
Gleichwohl: Die Arbeiterschaft blieb Eberts stärkste Waffe, wenn es darum ging, die Reichswehr in Schach zu halten
- und Seeckt war der letzte, diese Waffe
seines Gegenspielers zu unterschätzen. Die Offiziere der Bendlerstraße zitterten begierig dem Augenblick entgegen, in dem ihr Chef "den Sattler" aus dem Reichspräsidenten-Palais vertreiben werde, - indes Seeckt nie vergaß, wie es seinem Kameraden von Lüttwitz ergangen war, als der im März 1920 putschte und wenige Tage später, ohne einen Schuß getan zu haben, vor den von Ebert zum Generalstreik kommandierten Arbeitern kapitulieren mußte.
Der kritische Augenblick in dem Verhältnis zwischen Reichspräsident und Reichswehr kam im Herbst 1923. Es war die dunkelste Stunde in der Geschichte der Weimarer Republik vor dem 30. Januar 1933: In Sachsen und Thüringen tobten rote Revolutionen, das Bürgertum sah angesichts der galoppierenden Inflation seinen Besitz dahinschwinden und war moralisch zermürbt, im Rheinland und in Westfalen standen die Franzosen, die Zechen und Hütten der Ruhr lagen still. Ebert hatte - angesichts der Turbulenz der Ereignisse - die vollziehende Gewalt im Reich dem Reichswehrminister Geßler übertragen.
Da kam der 8. November. Am Abend dieses Tages veranstaltete der bayrische Staatskommissar von Kahr im Münchner Bürgerbräukeller eine Versammlung. Plötzlich drang der Führer der NSDAP, Adolf Hitler, an der Spitze einer bewaffneten Horde in das Lokal ein und schob von Kahr sowie den Befehlshaber der Reichswehr in Bayern, General von Lossow, in ein Nebenzimmer.
Mal drohte der entfesselte Psychopath, die Anwesenden zu erschießen, mal schreckte er sie, indem er sich selbst die Pistole malerisch an die Schläfe setzte. Enerviert und ratlos gaben schließlich die beiden konservativen Herren ein halbes Einverständnis zu den Plänen des aufgeregten Demagogen. Jedenfalls verkündete Hitler daraufhin in der Versammlung, daß nun der Marsch auf Berlin beginnen könne.
Kurz vor Mitternacht schrillte in der Privatwohnung des Reichskanzlers Stresemann das Telephon. Wenig später flammten im Hof des Reichspräsidenten-Palais die Lichter auf. Aus dem Nebel, der in der Wilhelmstraße lagerte, tauchten die Scheinwerfer der Minister- und Generalsautos auf, und um zwei Uhr nachts unterschrieb Ebert eine Verordnung, worin er "auf Grund der Reichsverfassung, Artikel 48... die Ausübung des mir verfassungsgemäß zustehenden Oberbefehls über die Wehrmacht des Reiches" und die "vollziehende Gewalt" dem Chef der Heeresleitung, General von Seeckt, übertrug.
Die Hitler-Revolte erwies sich schon am nächsten Tag, am 9. November, als jedenfalls nur halb so schlimm, wie man in der Nacht zuvor in Berlin vermutet hatte. Wenn Kahr und Lossow auch Berlin für ein Sündenbabel erachteten, von einem Marsch auf die Reichshauptstadt hielten sie nichts. Hitler ging vor der Feldherrnhalle parterre und später auf Festung.
Indes, in Berlin war Seeckt nun einmal der mächtigste Mann, und seine Offiziere drängten ihn, die Chance zu einem Putsch wahrzunehmen. Seeckt jedoch - immer das Beispiel des Lüttwitz-Kapp-Putsches vor Augen - meinte, eine Militärdiktatur müsse sich auch auf eine breite Volksbewegung stützen können.
Seine damaligen Überlegungen lassen sich leicht aus Experimenten rekonstruieren, die er machte, um die Gefühle des Volkes für sich zu mobilisieren - Experimente freilich, die in ihrer geradezu rührenden Hilflosigkeit offenbarten, wie wenig sich ein königlich-preußischer Offizier auf Demagogie verstand.
Weihnachten 1923 veranstaltete der Notstands-Direktor Seeckt für "Arme und Notleidende" eine öffentliche Speisung durch die Reichswehr und entwarf dazu eine Rede, die er an das deutsche Volk halten wollte. Darin hieß es unter anderem:
"Wenn wir alle wieder einig wären im Reich, das wäre ein Reichswehr-Weihnachten! Deutsches Volk, du warst immer ein Volk in Waffen. Deine Nachbarn haben es dir nie erlaubt, sie fortzulegen. Wenn du es getan hast, ist es dir schlecht bekommen. Darum legt euren Jungen und Mädeln wieder die Holzflinte unter den Baum und stellt wieder neben den Pfefferkuchen die Zinnsoldaten wie einst. Es kommt einmal der Tag, an dem die Reichswehr eure Jungen ruft. Dann schickt sie uns. Das wird ein Reichswehr-Weihnachten!"
Aus der Rede wurde nichts - wahrscheinlich hat Seeckt, der sonst hervorragend schreiben konnte, selbst gemerkt,
wie albern sich seine Etüde im Volkston ausnahm - und die "Reichswehr-Weihnachten" wurden schließlich von einem anderen veranstaltet, dessen österreichisches Milieu besser als preußische Kadettenanstalten geeignet war, einen Demagogen zu formen.
Nach etwas mehr als einem Vierteljahr, am 28. Februar 1924, legte Seeckt den Oberbefehl über die Wehrmacht und die vollziehende Gewalt wieder in die Hände Eberts zurück, ohne geputscht oder auch nur seinem Namen im Volke Popularität verschafft zu haben. Statt dessen begann er jedoch seine Kandidatur bei den nächsten Reichspräsidenten-Wahlen ins Auge zu fassen.
Anfang 1925 begann er - nach den Entwürfen seines politischen Beraters, des damaligen Obersten und späteren Reichskanzlers von Schleicher - einen "Schlachtplan" für die auf das Jahr 1926 angesetzte Reichspräsidenten-Wahl zu entwerfen. Im Winter 1925/26 sollte Schleicher, der die Couloirs des Reichstags besser als irgendein anderer Offizier kannte, unter den Abgeordneten der bürgerlichen Parteien eine "Flüsterpropaganda" für die Kandidatur Seeckts einleiten.
Indes, am 28. Februar 1925 starb, selbst für Vertraute unerwartet, der erste Präsident der Weimarer Republik.
Schleichers Fahrplan war durcheinandergebracht worden und Seeckt resignierte schnell: "Wer würde mich denn wählen? Mein Katz und Perlbach" - seine Frau also und sein Diener.
Welche Gründe Seeckt auch immer für seinen wahrscheinlich übereilten Verzicht gehabt haben mag, der frühe Tod Eberts hatte ihm unmißverständlich die häßlichen Seiten des Reichspräsidentenamts offenbart. Ebert war von den bürgerlichen Parteien und den sogenannten "Völkischen", den späteren Nationalsozialisten, buchstäblich zu Tode gehetzt worden.
Anders als das Bonner Grundgesetz, das dem Staatsoberhaupt vornehme Zurückhaltung in nahezu allen materiell wichtigen Fragen auferlegt oder gestattet, war der Reichspräsident eine Figur der Tagespolitik. Er hatte wirkliche Entscheidungen zu treffen, deren Konsequenzen auch der Mann auf der Straße spürte. Das setzte ihn der öffentlichen Kritik aus, und die Bürgerlichen waren nicht geneigt, dabei nur sachliche Argumente vorzubringen oder die Würde des höchsten Staatsamts zu achten.
Ebert habe "den Horizont einer Käseglocke", schrieb ein Major a.D. namens Stein, der sich "Rumpelstilzchen" nannte und einer der namhaftesten politischen Schriftsteller der Deutschnationalen war. Er beschrieb Ebert als Louis Napoleon, dessen Kaiserreich 1870 zerbrach: "Friedrich Ebert heißt unser Präsident. Zoll um Zoll ein Napoleon; dritter natürlich, nicht erster. Die gedrungene kurzhalsige Gestalt, der Knebelbart, die Speckfalte im Nacken: Lui!" (Daß man im damaligen Berlin unter einem "Lui" - französisch: er - einen Zuhälter verstand, war eine offenkundig beabsichtigte Perfidie von Hugenbergs Eliteschreiber.)
Im Jahre 1924 schließlich bezeichnete eine in der Provinz Sachsen von einem "Völkischen" publizierte Zeitung den Reichspräsidenten. Ebert schlicht als einen "Landesverräter". Sie begründete die Injurie damit, daß Ebert 1918 - noch während des Krieges - an einer Versammlung Berliner Arbeiter teilgenommen habe, auf der über einen Generalstreik debattiert worden sei.
Tatsächlich hatte Ebert an der fraglichen Versammlung teilgenommen - es ist aber bewiesen, daß er es in der Absicht tat, den Generalstreik-Beschluß zu verhindern, was ihm denn auch gelang.
Ebert zeigte den Redakteur des Blattes an; es war die letzte von rund 150 Anzeigen, die er in seiner Amtszeit erstattet hatte. Das Amtsgericht zu Magdeburg verurteilte den Schmutzwerfer aus formalen Gründen zu drei Monaten Gefängnis, bestätigte aber, daß Ebert nach juristischen Begriffen durch seine Teilnahme an der Streikversammlung tatsächlich Landesverrat geübt habe.
Hugenbergs bürgerliches Lesepublikum und Hitlers Gefolgsleute fühlten sich durch das Magdeburger Urteil in ihren heiligsten "Dolchstoß"-Gefühlen bestätigt: Man hatte endlich einen Schuldigen für die dem Deutschen jener Tage unbegreifliche militärische Niederlage von 1918 gefunden. Nicht die Generale hatten den Krieg verloren, sondern Ebert, das Oberhaupt der ungeliebten Republik, hatte der Armee hinterrücks den Dolchstoß versetzt.
Es nützte nichts, daß Reichstagsabgeordnete wie Theodor Heuss dem Reichspräsidenten, der zwei Söhne im Krieg verloren hatte, Ergebenheitstelegramme sandten. Ein deutschnationaler Vizepräsident des Reichstags namens Walter Graef verweigerte dem "Landesverräter" Ebert die Hand.
Das Magdeburger Urteil war am 23. Dezember 1924 gesprochen worden. Ungefähr zur selben Zeit wurde Ebert von Unterleibsschmerzen befallen; aber er glaubte, gerade in jenem Augenblick - da sein Revisionsantrag lief - aus optischen Gründen keinen Urlaub nehmen zu dürfen.
Als schließlich der Krankenhausaufenthalt unvermeidlich wurde, war es zu spät. Rund zwei Monate nach dem infamen Magdeburger Urteil starb Ebert an einer Blinddarmentzündung.
Damit schlug die Stunde Paul von Hindenburgs, des einzigen Reichspräsidenten, der durch das Volk gewählt worden ist und mithin den Titel eines Volkskaisers verdient, wie es in der Geschichte der französischen Nation Napoleon III. war - eine historische Figur, die auch in den Debatten der Weimarer Nationalversammlung über die Art und Weise, wie der Reichspräsident zu wählen sei, eine nicht geringe Rolle gespielt hat.
Louis Napoleon Bonaparte war am 10. Dezember 1848 nach mehreren Putschversuchen zum Präsidenten der Zweiten Republik gewählt worden. Vier Jahre später machte er sich zum Kaiser und stellte sich einer allgemeinen Volksabstimmung.
Ein deutscher Beobachter der französischen Szenerie jener Tage und späterer liberaler Freund des 99-Tage-Kaisers Friedrich namens Ludwig Bamberger philosophierte später, daß direkte Wahlen "unberechenbare, dunkle Einfälle der sogenannten Volksseele zu Tage bringen, welche die mit Vernunftgründen rechnenden Politiker als unterwertig zu vernachlässigen pflegen".
Der "dunkle Einfall" der Deutschen des Jahres" 1925, Hindenburg zu wählen, entsprach in der Tat dem der französischen Volksseele des Jahres 1852, den Glücksritter Louis Bonaparte zum Kaiser zu küren. Beide Wahlen führten auf abschüssige Bahnen und schließlich zu nationalen Katastrophen - in Frankreich zu der Niederlage von 1870/71, in Deutschland zum Zusammenbruch des Jahres 1945.
Allerdings stand Hindenburgs Deutschland zunächst unter einem günstigen Stern. Die Weimarer Republik erlebte von 1925 bis zum weltweiten Bankenkrach des Jahres 1929 ihre glücklichste Zeit.
Die Wirtschaft florierte, und in demokratischen Kreisen Berlins machte man sich stille Hoffnungen, der alte Marschall werde das Ansehen der Republik mit dem Abglanz seiner vom Volk verehrten Person zwangsläufig stärken.
Tatsächlich hatte Hindenburg lange gezweifelt, ob er es mit seinem Treue-Eid gegenüber dem Kaiser vereinbaren könne, Staatsoberhaupt der Republik zu werden, und tatsächlich waren die Kaisertreuen im Lande entsetzt, als der kaiserliche Feldmarschall Hindenburg sich für die Rolle des Reichspräsidenten der verachteten Republik hergab.
Der deutsche Botschafter in Washington, von Maltzan, las damals Amerikanern einen Brief seines kaisertreuen Vaters vor, worin der geschrieben hatte: Er und seine Frau beteten jeden Abend, dieser "unselige Greis" (Hindenburg) möge davon abstehen, sich zum Reichspräsidenten wählen zu lassen*.
Fast alle Historien- und Memoirenschreiber der zwanziger Jahre haben Hindenburg bescheinigt, daß er guten Willens war. Tatsächlich war er in der täglichen Praxis überraschend unvoreingenommen. Er stand nicht an zu erklären, daß der sozialdemokratische Reichskanzler Hermann Müller (1928 bis 1930) sein bester Kanzler gewesen sei und murmelte grimmige Worte über Disziplinlosigkeit, als in einer Sitzung des Kabinetts Luther (1925 bis 1926) die deutschnationalen Minister aus parteipolitischen Gründen zögerten, den von Stresemann ausgehandelten Locarnopakt zu billigen.
Überhaupt begriff er gern auch politische Probleme nach den militärischen Maßstäben von Disziplin und Haltung. Er mißbilligte es heftig, daß die zweite Frau seines Reichswehrministers, des Generals Groener (1928 bis 1932), allzufrüh nach der Heirat im Jahre 1930 mit einem Sohn niederkam. Er machte kein Hehl daraus, daß er den General Seeckt nicht leiden konnte: "Er verdirbt mir mit seiner Eitelkeit das ganze Offizierskorps." Als Seeckt im Jahre 1926 bei den Linksparteien einen Sturm der Entrüstung auslöste, weil er den ältesten Sohn des Kronprinzen zu einem Reichswehrmanöver zugelassen hatte, verweigerte Hindenburg dem General die Audienz.
Er ließ Seeckt fallen und ersetzte ihn, dessen Intelligenz ihm allerdings immer unbehaglich gewesen war, durch einen Offizier, der gern schlief: den General Heye.
Gleichwohl wurde Hindenburg der Republik zum Verhängnis - aus Gründen, die zum Teil jenseits seiner Einwirkungsmöglichkeiten, zum anderen aber doch in seinem Verantwortungsbereich lagen. Wohl am folgenschwersten war, daß Hindenburg sich wider besseres Wissen zum Kronzeugen der Dolchstoß-Legende machen ließ, auf der Hitler dann sein Lügengebäude von der "jüdischen Weltverschwörung" errichtete.
Hindenburg hatte sich schon vor seiner Wahl zum Reichspräsidenten immer vor dem Eingeständnis gedrückt, daß 1918 der Krieg klar und eindeutig verloren war.
Als am 9. November 1918 im Großen Hauptquartier zu Kassel aus Berlin angefragt wurde, ob die deutsche Waffenstillstandskommission die von Marschall Foch im Wald von Compiègne präsentierten Waffenstillstandsbedingungen akzeptieren solle, lautete die Antwort: Wenn auf dem Verhandlungswege keine Erleichterungen zu erzielen seien, "so wäre trotzdem abzuschließen". Die Antwort war aber nicht von Hindenburg, dem Oberbefehlshaber, unterzeichnet, sondern in dessen Auftrag vom Generalquartiermeister, General Groener.
Ähnlich ging es am 23. Juni l9l9: Reichspräsident Ebert fragte telephonisch im damals zu Kolberg residierenden Hauptquartier nach, ob man den Versailler Vertrag unterschreiben müsse oder eventuell den Kampf wieder aufnehmen könne. Hindenburg hatte sich verleugnen lassen und verließ das Zimmer Groeners, während der General dem Präsidenten erklärte, daß die Wiederaufnahme des Krieges unmöglich sei.
Sagte Hindenburg hinterher zu Groener: "Sie haben eine schwere Last auf sich genommen und wieder einmal das schwarze Schaf sein müssen."
"Ich habe", schrieb Groener nach Hindenburgs Tod einem Freund, "den Ruhm des alten Hindenburg aus politischen Gründen verbreitet" und bekannte, daß er in Wirklichkeit Hindenburg schon in den ersten Kriegsjahren für einen "Popanz" gehalten habe.
Die verdrehte Geschichte der Weimarer Republik brachte es schließlich sogar dahin, daß auch noch die Sozialdemokraten und das Zentrum dem Hindenburg-Mythos ihren Tribut zollten. Aus der freilich nicht unbegründeten Sorge, Hitler könnte bei den Reichspräsidentenwahlen des Jahres 1932 gewählt werden, hob die SPD die Denkmalsfigur der Dolchstoß-Legende auf ihren Schild.
Das "Trauerspiel" - so Paul Löbe, der langjährige sozialdemokratische Reichstagspräsident - bekam weder den Schildträgern noch dem Denkmal. Im Reichstag keifte der Hitler-Anhänger General Litzmann, daß Hindenburg seinen Marschallstab eigentlich ihm - Litzmann - verdanke, und Goebbels bezeichnete Hindenburg - wiederum im Reichstag - als den Mann der Asphaltpresse und der Deserteure.
Der wiedergewählte Hindenburg war von dem, was sich während der Wahl um ihn herum abgespielt hatte, tief erschüttert. Er, von dessen "geistiger Schwerfälligkeit" der preußische Ministerpräsident Braun schon im Jahre 1925 "erschreckt" gewesen war, begriff, inzwischen 84 Jahre alt geworden, die freilich in der Tat paradoxe Situation nicht mehr und verübelte dem Zentrums-Reichskanzler Brüning, daß der ihn in die Lage gebracht hatte, von den "Roten und Katholen" gewählt zu werden. Desorientiert- und unfähig, zu begreifen, wurde er in wachsendem Maße zum hilflosen Werkzeug unverantwortlicher Kräfte.
Am 10. April 1932 war Hindenburg im zweiten Wahlgang mit 19,4 Millionen Stimmen gewählt worden; sieben Wochen später - am 30. Mai - entließ er Reichskanzler Brüning, der ihn im Wahlkampf einen "von Gott gesandten Mann" genannt hatte.
Es kam nun dahin, daß die folgenden Regierungschefs Späher um das Reichspräsidenten-Palais aufstellten, um wenigstens zu erfahren, welchen Einflüsterungen der Alte Herr - wie man Hindenburg immer noch respektvoll nannte - ausgesetzt war. Umgekehrt verwendeten Ehrgeizige nicht wenig Geschick darauf, unbemerkt in das Zimmer des Alten zu schlüpfen, der bei all seiner Hinfälligkeit die Macht in den Händen hielt welche die Verfassung von Weimar dem Staatsoberhaupt verliehen hatte.
Als Hindenburg - im Winter 1932/33, zu Zeiten des Reichskanzlers Schleicher - vorübergehend aus seinem Palais in ein anderes Haus der Wilhelmstraße übersiedelte, besorgte sich der Kanzler-Vorgänger Schleichers, Franz von Papen, eine Wohnung, von der er durch die Hintergärten der Wilhelmstraße zu Hindenburg gelangen konnte. Die Politik des Reiches war zum Schauplatz eines Hintertreppenromans geworden.
1932 rächten sich die selbstbetrügerischen Hoffnungen, die das sogenannte nationale Bürgertum im Jahre 1925 an den 77jährigen Generalfeldmarschall geknüpft hatte. "Wenn er (Hindenburg) uns mahnt, so klingt es wie eherne Kirchenglocken", hatte es damals in einer deutschnationalen Broschüre geheißen. Der verlogene Respekt
indes, den man dem "alten Recken", dem "Ekkehard des Reiches", dem "greisen Marschall" oder wie immer die byzantinischen Lobsprüche der Nationalen lauteten, 1925 entgegengebracht hatte, war 1932 zur Fessel geworden.
Tagebuchaufzeichnungen konservativer Wilhelmstraße-Beamten wie die des Oberregierungsrats von Stockhausen lassen noch heute das langsame Werden der Fessel nachempfinden. Als Hindenburg an Stelle Eberts in das Reichspräsidenten - Palais eingezogen war, jauchzte der Oberregierungsrat vor Entzücken: "Die Diener stecken jetzt wieder in schönen Livreen. Es herrscht Würde und Feierlichkeit."
Mit Rührung verzeichnete der Oberregierungsrat, daß Hindenburg "mit seiner tiefen Stimme" ihm - Stockhausen - ein "Na, wie geht's?" gewährt habe.
Als Hindenburg den Oberregierungsrat gar nach seiner westfälischen Herkunft fragte, notierte sich Stockhausen hinterher "die mir unvergeßlichen Worte" Hindenburgs: "Ja, ja, die Westfalen - das waren gute Soldaten!" - Kernsprüche, wie sie auch aus Adenauers Mund das Entzücken der Adoranten bilden.
Welche Bedeutung diesem Walhalla-Jargon als politischem Stil des Reichspräsidenten-Palais zufallen sollte, erwies sich in der wohl folgenschwersten Stunde der jüngsten deutschen Geschichte.
Es war am. Vormittag des 30. Januar 1933. Der als neuer Kanzler vorgesehene Adolf Hitler hatte sich mit der Erstausstattung seines künftigen Kabinetts - Vizekanzler Franz von Papen, deutschnationaler Reichswirtschaftsminister Alfred Hugenberg, Stahlhelmführer
Reichsarbeitsminister Franz Seldte - im Vorzimmer Hindenburgs zur Vereidigung eingefunden, als plötzlich eine Streitfrage aufkam, die in buchstäblich letzter Minute das Projekt eines Kabinetts Hitler zum Scheitern zu bringen drohte.
Während die kommenden Herren des Reiches wartend umherstanden, machte Hitler die Bemerkung, daß die neue Regierung selbstverständlich einer Bestätigung durch das Volk, also durch Neuwahlen zum Reichstag, bedürfe. Hugenberg begriff sofort, was das bedeutete. Die Nationalsozialisten hatten bei den Wahlen im November 1932 eine fühlbare Niederlage erlitten. Die Zahl ihrer Sitze war von 230 auf 196 zurückgegangen. Es war leicht vorauszusehen, daß sie
bei Neuwahlen - nunmehr mit dem Segen Hindenburgs ausgestattet - eine gewaltigen Sieg erringen würden.
Hugenberg weigerte sich denn auch, unter diesen Umständen die Deutschnationalen an der Regierung Hitler zu beteiligen, und forderte vielmehr von Hitler einen bindenden Verzicht auf Neuwahlen.
Die Debatte blieb über eine Viertelstunde lang unentschieden, und selbst dem Eifer Franz von Papens gelang es nicht, den widerspenstigen Hugenberg zu überreden - bis schließlich der scheinbar unüberwindliche Konflikt eine ebenso lächerliche wie fatale Lösung fand. Ein unvoreingenommener Zeuge, der stellvertretende Stahlhelmführer Düsterberg, berichtete darüber:
"Plötzlich stürzte Meißner (der Staatssekretär Hindenburgs) mit der Uhr in der Hand in den Raum: Meine Herren, die Vereidigung durch den Herrn Reichspräsidenten war um 11 Uhr angesetzt. Es ist 11.15 Uhr. Sie können den Herrn Reichspräsidenten nicht länger warten lassen." Und nun gab Hugenberg nach, Hitler hatte gewonnen."
Hugenbergs Respekt vor dem Schlummerstündchen des greisen Idols hatte den allerletzten Stein auf Hitlers Weg zur Macht beiseite geräumt.
Die Weimarer Verfassung hatte, die wichtigsten Schalthebel der staatlichen Exekutive in das Reichspräsidenten-Palais verlegt. Das Bonner Grundgesetz installierte sie im Bundeskanzleramt. So erscheint es begreiflich, daß die deutsche Öffentlichkeit angesichts des Tohuwabohus, das der greise Bundeskanzler in den letzten Wochen zu Bonn anrichtete, von Erinnerungen an Hindenburg beschlichen wurde.
Schrieb Chefredakteur Hans Zehrer in der "Welt": "Das deutsche Volk befindet sich binnen weniger Jahrzehnte zum zweiten Male in der Situation, daß es mit einem 83 Jahre alten Mann, der seinen eigenen Ruhm überlebt... in eine schwere und entscheidende Krise hineingeht. Auch der Feldmarschall von, Hindenburg war 83 Jahre alt, als die große Weltkrise über Deutschland kam."
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... klingt es wie Kirchenglocken": 80jähriger Hindenburg
* Der damalige deutsche Botschafter in Washington Adolf Georg Otto (genannt Ago) von Maltzan, Freiherr zu Wartenberg und Penzlin (1877 bis 1927), und der im Zusammenhang mit der Strack-Affäre bekanntgewordene und zur Zeit beurlaubte Botschafter Vollrath von Maltzan (geboren 1899) haben einen gemeinsamen Urgroßvater.

DER SPIEGEL 27/1959
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