09.04.1973

KONJUNKTURTröpfelt ganz schön

Starke Preisschübe und hohe Gewinnerwartungen deuten auf einen heftigen Wirtschaftsboom. Bei der Haushaltsdebatte in Bonn stritten sich die Kontrahenten, ob Schmidts Etat die Preise hochtreibt oder nicht.
Im Bonner Bundeshaus gab's Kabarett. Franz Josef Strauß streckte den Hals, zog die Schultern ein, spitzte die Lippen und fistelte mit hanseatischem Akzent, den Zeigefinger professoral erhoben: "Stability begins at home."
Mit der Parodie auf den abgetretenen Finanzminister Karl August Schiller, der mit diesem Slogan vergeblich um Preisstabilität gekämpft hatte, würzte der Bayer vergangene Woche im Bundestag die Beratungen des Haushalts 1973. Die Posse galt Helmut Schmidt -- angetreten, mit teurem Geld, höheren Steuern und gedrosselten Staatsausgaben die Bundesbürger von übermäßig steigenden Preisen zu befreien.
Obwohl die Teuerung mit sieben Prozent im Jahr den höchsten Stand seit der Korea-Krise 1951 erreicht hat, geben sich Bonns Wirtschaftslenker optimistisch. In seiner Vorausschau über die Entwicklung der Bundesfinanzen in den nächsten Jahren unterstellte Schmidt, daß der Geldwertschwund bis 1976 auf drei bis vier Prozent gedrückt werde. Und Schmidt-Kollege Hans Friderichs vom Wirtschaftsressort hofft auf "eine Trendwende in diesem Jahr".
Noch freilich läuft Deutschlands Wirtschaft einem Boom entgegen. Die Auftragsbücher der Hersteller von Investitionsgütern sind prall gefüllt, die Warenhäuser -- so ermittelten die Forscher des Münchner Ifo-Instituts -- erwarten höhere Umsätze und noch fettere Preise. Selbst Otto Vogel, Abteilungsleiter beim arbeitgebernahen Deutschen Industrieinstitut in Köln, das sonst eher auf graue Konjunkturbilder eingestimmt ist, gesteht zu: "Dieser Aufschwung ist sehr intensiv."
Warum Finanzminister Schmidt dennoch seinen Preisprognosen traut, erläuterte er in der vorigen Woche schlüssig in Bonn: Er habe nämlich ein "weitgreifendes stabilitätspolitisches Konzept".
Ob Schmidts Stabilitätszange wirklich greift, ist allerdings fraglich. Zwar hat er sich vorgenommen, in diesem Jahr nicht mehr als 120,4 Milliarden Mark auszugeben. 10,5 Prozent mehr als 1972.
Aber selbst FDP-Wirtschaftsminister Hans Friderichs hat herausgefunden, daß sogar der Wunschzuwachs von 10,5 Prozent "nicht antizyklisch" wäre.
Zwar versprachen sich die Finanzgewaltigen von Bund, Ländern und Gemeinden vorletzte Woche im Finanzplanungsrat, 1973 nicht mehr Schulden zu machen als im Vorjahr. Aber das Gelöbnis wird sie dennoch nicht zur Sparsamkeit zwingen. Schon im Februar dieses Jahres, so addierten Schmidts Ministeriale Anfang voriger Woche, kassierten Bund und Länder über 14 Milliarden Mark 15,8 Prozent mehr als ein Jahr zuvor.
So schnellten allein die Einnahmen aus Einkommensteuer um 30,5 Prozent in die Höhe, den Unternehmen verlangte der Fiskus gar 88,4 Prozent mehr Körperschaftsteuer ab. Finanz-Staatssekretär Manfred Schüler: "Es tröpfelt schon ganz schön, es klingelt in der Kasse."
Schüler argwöhnt, daß zumindest die Länderfinanzminister, die ohnedies in Bonn um einen höheren Anteil am Steueraufkommen fechten, die noch nicht verplanten Mehreinnahmen sofort verbrauchen werden. Der Ministeriale: "Die wollen ja nicht mehr Geld, um es anschließend zur Bundesbank zu tragen."
Längst halten Ökonomen es freilich für unsinnig, dringende Staatsausgaben -- darunter den Bau von Straßen, Universitäten und Krankenhäusern -- zurückzustellen, um die Konjunktur zu dämpfen dazu noch ohne Aussicht auf sicheren Stabilitätserfolg.
Überdies vermag niemand zu sagen, ob der 120-Milliarden-Etat Schmidts die Preise -- wie die Opposition behauptet -- in die Höhe treibt oder aber, wie Wirtschaftsminister Friderichs meint, konjunkturneutral ist.
Um so mehr müssen Brandts Stabilitätsstreiter auf die Währungshüter in Frankfurt setzen. Klaus Dieter Arndt, SPD-MdB und Chef des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung in Berlin: "Die Währungspolitik steht jetzt im Vordergrund."
In der Tat konnten bisher lediglich die Frankfurter Bundesbanker einen -- freilich zweifelhaften -- Erfolg melden: hohe Zinsen bei noch weiter steigenden Preisen. Die Geldwächter vom Main hatten Deutschlands Bankiers gezwungen, bis März 58 Milliarden Mark zinslos in der Frankfurter Wilhelm-Epstein-Straße abzuliefern. Stöhnte Franz Heinrich Ulrich, Chef der Deutschen Bank: "Gott sei's geklagt, das schöne Geld."
Der Geldmann, der allein um 6,4 Milliarden Mark geschröpft wurde, trauerte nicht ohne Grund um seine schönen Scheine, denn niemals war Geldverleihen so lukrativ wie heute. In der vergangenen Woche boten Interessenten für Tagesgeld, Kredite. die bereits nach einem Tag wieder verfügbar sein müssen, bis zu 28 Prozent Zinsen. Ludwig Poullain, Chef der Westdeutschen Landesbank, verzückt: "Wenn man heute Geber ist, dann kann man lächeln."
Zu den Frohen im Lande allerdings zählen immer noch jene, denen die Bundesbank mit ihrer Geldverknappung eigentlich das Fürchten lehren wollte: Deutschlands Unternehmer. Statt von den hohen Zinsen belastet zu sein, verdienen sie neuerdings noch daran.
Denn die Unternehmen horten über die Hälfte jener 2 Milliarden Mark, die während der Währungskrise ins Land flossen. Statt Geld bei den Kreditinstituten zu pumpen, leihen sie den Berufs-Finanziers jetzt sogar noch ihre überschüssigen Millionen. Bank-Chef Poullain: "Früher hatte die Bundesbank mit den Banken auch die Wirtschaft im Griff. Heute ist das anders."
Die Banker argwöhnen überdies. daß die Industrie sich in Gelddingen zunehmend selbst hilft: über das sogenannte Industrie-Clearing. Mit den direkten Darlehen oder verlängerten Zahlungsfristen halten sich Unternehmen gegenseitig bei Kasse. Arndts Berliner Wirtschaftsforscher haben herausgefunden: "Banken und Wirtschaft sind inzwischen gegen restriktive Maßnahmen der Bundesbank ziemlich immun geworden."
Dennoch verströmen die Zentralbanker Zuversicht. Bundesbankdirektor Helmut Schlesinger, bei der Notenbank zuständig für Konjunkturpolitik' hofft: "Tendenziell wird das auf alle Fälle durchschlagen." Und: "Wenn man die Linie durchhalten kann, könnte sich das konjunkturelle Klima innerhalb von einem Dreivierteljahr verändert haben."
Die kurze Zeit könnte der Mehrheit unter den Bundesbürgern allerdings zu lang werden: den Arbeitnehmern. Beklagt sich IG-Metall-Vorsitzender Eugen Loderer, dessen Tarifpartner derzeit die bescheidenen Abschlüsse von 8,5 Prozent in einigen Betrieben durch freiwillige Zuwendungen aufbessern: "Die Tarifpolitik wird zwangsläufig entwertet. wenn alles auf betrieblicher Ebene zurechtgemacht wird. Das muß diejenigen, die das tun, wie ein Bumerang ins Auge treffen.
Die Trefferquote wird vom gewerkschaftseigenen Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut aber gering veranschlagt. Nach internen Schätzungen werden die Löhne trotz der freiwilligen Zulagen in diesem Jahr nur um zwölf Prozent (1972: 9,7), die Unternehmereinkommen aber um 14,5 Prozent steigen (1972: 7,1).
Schon in diesem Monat wollen die Gewerkschaftsfunktionäre deshalb ein Palaver über ein neues Schlichtungsabkommen nutzen, um die Möglichkeiten vorzeitiger Tarifvertragskündigungen zu sondieren.
Noch sperren sich die Industriellen. Doch selbst Alwin Münchmeyer aus Hamburg, Privatbankier und Präsident des Bankenverbandes, räumt ein: "Bei Tarifabkommen sollten vorzeitige Kündigungsmöglichkeiten eingebaut werden."
Ein vorzeitiger neuer Lohnschub freilich müßte vollends Schmidts Aussichten auf mehr Stabilität verschütten. Ludwig Poullain pessimistisch: "Es ist vielleicht doch noch ein sehr weiter Weg zum Erfolg."

DER SPIEGEL 15/1973
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