09.04.1973

RECHTUms Butterbrot

Bei der „Glücksspirale“ im Fernsehen möchte ein Münchner Beamter einen Sondergewinn einstreichen: Vor Gericht macht er sein Urheberrecht an dem TV-Titel geltend.
Fünf Jahre diente der bayrische Regierungsdirektor Otto Haas, 52, dem olympischen Organisationskomitee (OK) in München als Werbeleiter -mit "echter Begeisterung" (Haas) und einem Monatsgehalt von zuletzt 4000 Mark.
Der Olympia-Beamte veranstaltete mal eine bundesweite "Aktion Paukenschlag", mal eine "Waldi"-Dackelparade in der Münchner Fußgängerzone. Er ließ die Deutsche Lufthansa für die Spiele fliegen und heuerte Reisedampfer für die Olympia-Reklame. Denn "wie ein Sportler bei seiner Kür", beschrieb Haas damals seine Pflichtauffassung, "sollten wir das selbstverständliche Können mit immer neuen Ideen verbinden".
Die lukrativste Idee kam dem einfallsreichen Beamten, der jetzt im bayrischen Wirtschaftsministerium arbeitet, freilich erst nach seiner olympischen Karriere: Haas will sich vor Gericht das Urheberrecht für 13 Buchstaben erkämpfen -- die "Glücksspirale".
Die Fernseh-Lotterie, deren Namen der Olympia-Werbechef 1969 an einem Dezemberabend erfand, brachte seinem Organisationskomitee mehr ein als Paukenschlag und Dackellauf: insgesamt 192 Millionen Mark. Und seit vier Wochen dreht sich die "Glücksspirale" auch für die Fußballweltmeisterschaft 1974 in der Bundesrepublik, allabendlich nach den Nachrichten, mit Kurzkrimi ("Karli, Ede und Bubi") und Erkennungsmelodie ("Liebe, Glück und Sonnenschein").
Die voraussichtlichen Einnahmen von zunächst 40 Millionen Mark teilen sich diesmal laut Vertrag der Länder-Innenministerien sieben Städte, in denen das Ballturnier ausgetragen wird (50 Prozent), der Deutsche Sporthund (35 Prozent), das noch immer vorhandene Olympia-OK (zehn Prozent) und der Deutsche Fußball-Bund (fünf Prozent).
Der Wort-Schöpfer des "Millionen-Dings" (Lotterie-Werbung) aber wurde bei allen Verhandlungen über Nutzungsrecht und Einnahmeverteilung "völlig übergangen" (Haas) und entrüstet sich. "daß da sogar der Profifußball Millionen einschiebt und ich kein Butterbrot kriege".
In einem Rechtsstreit gegen das OK will der Regierungsdirektor deshalb geltend machen, daß seine erfolgreiche Erfindung (Haas: "Ich war ganz stolz darauf"), die sich freilich deutlich an die schon damals gebräuchliche Bezeichnung "Strahlenspirale" für das offizielle Olympia-Emblem anlehnt, "überhaupt nicht zu meinen dienstlichen Obliegenheiten" als OK-Angestellter gehört habe. Für die Olympia-Lotterie habe er die Wortschöpfung nur "aus reinem Idealismus kostenlos zur Verfügung gestellt". Bei der nacholympischen Fußball-Lotterie aber stünden ihm, so will Haas gerichtlich feststellen lassen, die Nutzungsrechte des Titels "Glücksspirale" und mithin zehn Prozent jener dem OK voraussichtlich zufließenden vier Millionen zu.
Der ehemalige Olympia-Werber ist so überzeugt von der Originalität und "Werbewirksamkeit" seines Einfalls, daß er ihm geradezu literarische Qualität bescheinigen lassen will: Die 7. Zivilkammer des Landgerichts München 1 soll seiner Lotterie-Bezeichnung im Sinne des Urheberrechtsgesetzes den Rang einer "persönlichen Schöpfung" von "hohem qualitativem Anspruch" verleihen. Damit würde sie freilich einen Präzedenzfall in der deutschen Rechtsprechung schaffen: ein einziges Wort als "Werk" unter urheberrechtlichem Schutz. "Das wäre", so OK-Finanzchef Walter Schatz, "sozusagen der kürzeste Roman der Weltgeschichte."
Vielleicht wird es auch ein kurzer Prozeß: Vorerst jedenfalls ist es dem Namensfinder per einstweiliger Verfügung untersagt' gegenüber dem Deutschen Fußball-Bund zu behaupten, er besitze die urheberrechtlichen Verwertungsrechte an der "Glücksspirale". Die Richter bezogen sich in ihrer Entscheidung auf das bereits 1969 geschaffene Olympia-Emblem und befanden: "Bei diesen Voraussetzungen bedeutete die Begriffsbildung "Glücksspirale' keine eigenschöpferische persönliche Leistung mehr."
Zweifelhaft scheint auch, ob die von den Haas-Anwälten angeführte "hohe Werbewirksamkeit" der Lotteriebezeichnung im anschließenden Hauptsache-Verfahren als urheberrechtliche Definition Anerkennung findet. "Wenn sich das Wort "Glücksspirale' jetzt als Ohrwurm niedergeschlagen hat", so gab der Kammervorsitzende schon im Verfügungsverfahren zu bedenken, "dann liegt das vielleicht weniger an der Originalität der Erfindung als an der millionenfachen Verbreitung durchs Fernsehen."
Für den Fall. daß er endgültig durchfällt, hat Haas allerdings noch einen Einfall. Dann will er seine "Glücksspirale" als "Warenzeichen" beim Patentamt registrieren lassen und wettbewerbsrechtlich vorgehen. Als Beamter kann der Regierungsdirektor zwar den dazu erforderlichen Gewerbebetrieb nicht ohne Sondergenehmigung führen. Aber, so Haas-Anwalt Claus Bastian, "seine Frau hat schon eine Art Werbeagentur aufgemacht".

DER SPIEGEL 15/1973
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 15/1973
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

RECHT:
Ums Butterbrot

Video 01:08

Aufregender Trip Kajak-Tour durch leuchtendes Wasser

  • Video "Unternehmer im Klimastreik: Ich kann das einfach nicht mehr" Video 02:47
    Unternehmer im Klimastreik: "Ich kann das einfach nicht mehr"
  • Video "Korallenforscherin Verena Schoepf: Im Wettlauf gegen den Klimawandel" Video 43:02
    Korallenforscherin Verena Schoepf: Im Wettlauf gegen den Klimawandel
  • Video "Bewegendes Video: Zehnjähriger Skateboarder ohne Beine" Video 01:03
    Bewegendes Video: Zehnjähriger Skateboarder ohne Beine
  • Video "Höchstes Wohnhaus der Welt: Helles Zimmer mit Aussicht - aber teuer" Video 00:46
    Höchstes Wohnhaus der Welt: Helles Zimmer mit Aussicht - aber teuer
  • Video "Künstliche Welle: Profitour kommt zur Surf Ranch in Kalifornien" Video 01:16
    Künstliche Welle: Profitour kommt zur Surf Ranch in Kalifornien
  • Video "Explosion in Chemiefabrik: Metallteile werden zu gefährlichen Geschossen" Video 00:48
    Explosion in Chemiefabrik: Metallteile werden zu gefährlichen Geschossen
  • Video "Grenzmauer: Trump droht Mexiko mit neuen Zöllen" Video 01:19
    Grenzmauer: Trump droht Mexiko mit neuen Zöllen
  • Video "Helmkamera-Video: Motorradfahrer filmt Klippensturz" Video 00:57
    Helmkamera-Video: Motorradfahrer filmt Klippensturz
  • Video "Seltene Aufnahmen: Video zeigt Zebra mit Punkten" Video 01:00
    Seltene Aufnahmen: Video zeigt Zebra mit Punkten
  • Video "Rambo 5: Last Blood: Blutiger Abschied" Video 01:37
    "Rambo 5: Last Blood": Blutiger Abschied
  • Video "Wie zu König Blauzahns Zeiten: Dänen bauen längste Wikingerbrücke" Video 01:07
    Wie zu König Blauzahns Zeiten: Dänen bauen längste Wikingerbrücke
  • Video "Verirrte Meeressäuger: Menschenkette rettet Delfine" Video 01:01
    Verirrte Meeressäuger: Menschenkette rettet Delfine
  • Video "Uli Hoeneß: Kalkulierter Wutausbruch im Video" Video 02:47
    Uli Hoeneß: Kalkulierter Wutausbruch im Video
  • Video "Klimawandel in Spitzbergen: Wo die Winter immer wärmer werden" Video 02:54
    Klimawandel in Spitzbergen: Wo die Winter immer wärmer werden
  • Video "SUV: Wie schädlich sind SUV?" Video 02:11
    SUV: Wie schädlich sind SUV?
  • Video "Aufregender Trip: Kajak-Tour durch leuchtendes Wasser" Video 01:08
    Aufregender Trip: Kajak-Tour durch leuchtendes Wasser