05.02.1973

„Wir haben den Krieg noch einmal verloren“

Die kleine Straße mit den rußgeschwärzten Häusern ist in der Nacht nur schwach beleuchtet. Schon gegen neun wird es still in Zabrze, der zweitgrößten Stadt des oberschlesischen Industriegebiets, die einmal Hindenburg hieß.
Zwischen zwei Straßenlampen vor dem Gebäude der Kreisverwaltung geht ein Mann auf und ab. Ein zweiter kommt hinzu. Sie sehen sich ins Gesicht, laufen langsam aneinander vorbei, es fällt kein Wort. Dann drehen beide sich um, gehen wieder aufeinander zu. und der zweite fragt den, der schon vor ihm da war: "Haben Sie die Liste?"
Der nickt, holt ein Papier aus der Tasche. schreibt den Namen des Fragenden auf, übergibt ihm den Zettel und verschwindet. Der andere bleibt zurück, geht langsam auf und ab -- bis der nächste kommt.
Die seltsame Szene wiederholt sich, dreißig-, vierzig-, manchmal sechzigmal in jeder Nacht. Morgens gegen acht treffen alle nächtlichen Passanten zusammen, reihen sich streng nach Listenplatz in eine Schlange -- um am Behördentisch ein Formular abzugeben, auf dem sie 34 Fragen ausgefüllt haben: den Antrag auf Ausreise aus Polen in die Bundesrepublik.
"Voriges Jahr haben wir das anders gemacht, haben erst auf den Bänken des Friedhofs gewartet, und morgens ab sieben konnten wir uns in der Kirche wärmen", erinnert sich der Bergbauingenieur Anton Bethmann* "Denn vor der Kreisverwaltung will keiner mehr die Nacht über warten, seit die Miliz einmal alle Leute nachts auf einen Lkw lud, sie 23 Kilometer außerhalb an einem Feld absetzte und dann zurücklaufen ließ. Gerannt sind sie immer wieder, damit sie ihren Antrag noch loswurden. denn um zwölf ist Schluß auf dem Amt, egal wie viele noch warten.
Aber gleichgültig ist auch, wer den Antrag zuerst, zuletzt oder wer ihn überhaupt nicht abgibt. Denn bewilligt wird keiner -- von Einzelfällen abgesehen. Nach sechs bis neun Monaten kommt die Ablehnung, unter Hinweis auf Paragraph 4 des polnischen Paßgesetzes "aus Gründen staatlichen Interesses". "Paragraph 4 -- du bleibst hier" -der Reim geht um in Oberschlesien.
Was Kanzler Brandt nach dem Vertragsabschluß in Warschau im Dezember 1970 als "menschliche Erleichterung" angekündigt hatte -- Zusammenführung getrennter Familien und Ausreisefreiheit für "Personen mit unbestreitbar deutscher Volkszugehörigkeit" -, ist in Oberschlesien, wo noch die meisten Ausreisewilligen leben, seit Monaten praktisch zum Stillstand gekommen.
1971 kamen noch insgesamt 25 243 Spät-Umsiedler aus Polen im bundesdeutschen Aufnahmelager Friedland an (6000 weitere reisten in die DDR aus). Im letzten Jahr waren es nur noch gut die Hälfte: 13 476. Monat für Monat werden es weniger. aber noch immer
* Namen. Personen- und Ortsangaben sind der Redaktion bekannt. Sie wurden mit Rücksicht auf die Betroffenen verändert.
wollen mindestens 300 000 in die Bundesrepublik.
Werden in der Woiwodschaft Kattowitz derzeit nahezu sämtliche Anträge abgelehnt. so weigern sich in der Woiwodschaft Oppeln die polnischen Behörden schon seit Oktober 1971, Antragspapiere auch nur entgegenzunehmen, weil die Arbeitgeber auf zentrale Weisung die Arbeitsbescheinigung nicht ausstellen, die als Voraussetzung für jeden Reiseantrag beigebracht werden muß. Scherzte der polnische Außenminister Stefan Olszowski beim Bonner Besuch im Herbst auf die Frage seines Kollegen Scheel, warum aus Oppeln niemand ausreisen dürfe: "Was wollen Sie -- es werden ja gar keine Anträge gestellt"
Schlimmer noch: Was der Warschauer Vertrag den oft seit langem Ausreisewilligen an neuer Hoffnung und Sicherheit gewährleisten sollte, ist zumindest in Oberschlesien längst ins Gegenteil umgeschlagen.
Beamte, Lehrer, Hochschulangestellte, Ärzte, Ingenieure, Inhaber von Aufsichts- und Leitungsfunktionen vom Betriebsleiter bis zum Meister -- wer immer hei einer staatlichen Institution beschäftigt ist, und das ist hier abgesehen von der Landwirtschaft nahezu jeder -, wird fast durchweg prompt entlassen, sofern er in die Bundesrepublik will. Er erhält keine neue Arbeit, kein Arbeitslosengeld und verliert obendrein den Schutz der Krankenversicherung.
Arbeitern am Bau oder in der Industrie, Bergleuten wie Lokführern werden schlechter bezahlte Posten zugewiesen, Urlaubsvergünstigungen gestrichen, Prämien entzogen. Kaum jemand in Oberschlesien, der nicht schon durch die Antragstellung beruflichen und persönlichen Nachteilen ausgesetzt ist.
"Es gibt hier Tausende, die wegen dieser Pressionen ihren Antrag jetzt nur deshalb nicht stellen, weil sie nicht auf der Straße sitzen wollen -- das ist wohl auch der Sinn dieser Kampagne gegen uns" vermutet ein Elektromeister aus Bytom (Beuthen), arbeitslos seit Februar 1971, drei Wochen nachdem er sein Ausreisegesuch gestellt hatte.
Was die Betroffenen längst als Schikanen bezeichnen, waren für Kurt Wagner vom Deutschen Roten Kreuz noch im September nur "örtliche Selbständigkeitsbestrebungen" polnischer Dienststellen. Der DRK-Beauftragte war damals gerade von Verhandlungen aus Polen mit der Zusicherung zurückgekommen, die Entlassungen würden rückgängig gemacht, Pressionen eingestellt und Schäden gar ersetzt.
Nichts davon wurde bis heute verwirklicht. "Die Deutschen unterschreiben und unterschreiben, und die Polen machen, was sie wollen, urteilt ein deutscher Zahnarzt aus Oppeln. sechs Jahre lang Empfänger von Anerkennungsprämien. seit März 1971 arbeitslos mit Hausverbot im eigenen Krankenhaus. Er lebt von Unterstützung durch Verwandte und gelegentlicher Schwarzarbeit -- beim Bäumefällen. "Was tut denn die Bundesregierung dagegen, daß die Polen nicht halten, was sie versprochen haben"?"
Ein hoher AA-Diplomat bestätigt: "Die Polen halten sich tatsächlich nicht an die Vereinbarungen. Wir sind in einer Weise geleimt worden, daß letztlich vielleicht nur auf der Ebene Brandt/ Scheel noch etwas zu erreichen ist."
Doch weder Kanzler noch Außenminister werden die Delegation anführen, die in dieser Woche zu Regierungsverhandlungen nach Polen fährt. Berndt von Staden, 53. Leiter der ersten politischen Abteilung im Bonner Außenamt und künftiger Botschafter in Washington, soll jetzt in Warschau ausmachen, ob in einem wichtigen Teilgenier der Bonner Ostpolitik ein ernster Rückschlag noch vermeidbar ist.
Die Mission wird schwierig. Denn jene schriftlichen Vereinbarungen über die Frage der Umsiedlung. mit denen sich die Bonner AA-Diplomaten 1970 zufriedengaben. sind lückenhaft, enthalten in erster Linie den polnischen Standpunkt und sind in Formulierungen abgefaßt. die eine Durchsetzung von Vertragsabsprachen zumindest erschweren.
Grundlage jener Vereinbarungen ist die "Information der Regierung der Volksrepublik Polen" -- im Gegensatz zu ihrem Wortlaut keine einseitige Erklärung der polnischen Regierung, sondern ein von beiden Seiten vertraglich ausgehandeltes Papier.
Danach sollen auch weiterhin Angehörige getrennt lebender Familien zu ihren Verwandten in die Bundesrepublik oder die DDR ausreisen dürfen, sofern die Familienzusammenführung nicht "für eine Emigration zu Erwerbszwecken von Personen polnischer Nationalität ausgenutzt wird".
Wichtiger noch, weil nicht auf die Zusammenführung von Familien beschränkt, schien mit Punkt 2 der "Information" zunächst ein weiteres Zugeständnis der polnischen Regierung:
Die polnische Regierung steht weiterhin auf dem Standpunkt, daß Personen, die auf Grund ihrer unbestreitbaren deutschen Volkszugehörigkeit in einen der beiden deutschen Staaten auszureisen wünschen, dies unter Beachtung der in Polen geltenden Gesetze und Rechtevorschriften tun können.
In der Praxis der vergangenen zwei Jahre freilich hat sich inzwischen als verhängnisvoll erwiesen, daß der ausreiseberechtigte Personenkreis mit der Formel "unbestreitbarer deutscher Volkszugehörigkeit" nur höchst vage umschrieben ist. Soviel scheint sicher: Nichts ist strittiger als das, was "unbestreitbar" ist. Auch im Bonner Auswärtigen Amt ist man inzwischen zu der Einsicht gelangt, daß zur Kennzeichnung dieses Personenkreises präzisere Kriterien in die Vertragsabsprachen gehört hätten -- etwa diese: wer am 8. Mai 1945 die deutsche Staatsangehörigkeit besaß, damals im Gebiet des früheren Deutschen Reichs innerhalb der Grenzen von 1937 lebte und sich zum deutschen Sprach- und Kulturkreis bekannte.
Zwar bezifferten die Bonner Diplomaten in ihren Warschauer Verbandlungen vom Herbst 1970 den Kreis der nach ihrer Auffassung Ausreisewilligen mit 280 000 doch gelang es ihnen weder diese noch eine andere Zahl in den Text der ausgehandelten "Information" einzubringen. Wohl aber vermochten die Polen ihre eigene Version aufs Papier zu setzen:
Die zuständigen polnischen Behörden verfügen nicht einmal annähernd über solche Zahlen von Anträgen auf Ausreise in die BRD, wie sie in der BRD angegeben werden. Nach den bisherigen Untersuchungen der polnischen Behörden können die Kriterien, die zu einer eventuellen Ausreise aus Polen in die BRD oder die DDR berechtigen, einige Zehntausende Personen betreffen.
Die deutsche Zahl stammte damals aus Unterlagen vom Roten Kreuz, aber einige der Bonner Diplomaten waren sich selber nicht sicher, oh diese Zahl angesichts vieler verstorbener, schon ausgereister oder nicht mehr ausreisewilliger Deutscher nicht längst überholt und überhöht sei. Ein Bonner AA-Beamter: "Ich befürworte die Ostpolitik des Kanzlers von Anfang an. Aber hier ist schlampig und zu hastig verhandelt worden."
Was Bonner wie Warschauer Diplomaten und Rotkreuzler völlig fehleinschätzten, war die Eigenwirkung des Warschauer Vertrags und die dadurch erst ausgelöste Welle neuer Anträge. Man spricht seither allein von 140 000 Neuanträgen -- begründet mit dem Argument. daß nach Anerkennung der Oder-Neiße-Linie das Gebiet nun auch nach Bonner Lesart offiziell zu Polen gehöre und deshalb kein Grund mehr ersichtlich sei, noch länger dort zu bleiben.
"Wir sind natürlich für die Versöhnung, auch für die Anerkennung der Grenzen. Aber wir meinen eigentlich fast alle, Brandt hat die Gebiete gleich mitsamt den Leuten verkauft", so ein -- inzwischen arbeitsloser -- Akademiker aus Bytom (Beuthen) zum SPIEGEL. "Jetzt, wo wir auch für die Deutschen in Polen leben und hier schikaniert werden, wollen wir unsere Heimat eintauschen gegen unser Vaterland."
Der Oberingenieur eines Hüttenwerks in Gliwice (Gleiwitz): "Ich kenne die Verhältnisse und die Menschen hier sehr gut. ich bin viel hier herumgekommen. In Hindenburg leben die meisten Deutschen. Dort wollen jetzt 60 000 raus, in einer kleinen Straße mit zwei Dutzend Häusern allein 38 Familien"
Fast alle Deutschen in Polen. die jetzt das Land verlassen wollen, berufen sich auf den Text jener "Information" die sie eigentlich gar nicht kennen sollten, denn die Vereinbarung wurde in Polen nicht veröffentlicht.
Was sie nicht kennen, ist ein Zusatzdokument, das auch im Bonner Außenamt noch immer mit dem Stempel "VS-Geheim" in Panzerschränken verschlossen bleibt und die Überschrift trägt: "Vertrauliche Erläuterung".
Es entstand in zweiseitiger Absprache, weil die Bundesrepublik wie Polen im November 1970 ein Interesse daran hatten, bestimmte Punkte nicht in die "Information" aufzunehmen. Aber das Resultat war, daß sich die "Vertrauliche Erläuterung" schließlich nur noch auf den Komplex Familienzusammenführung beschränkt und das Reise-Recht der "unbestreitbar deutschen Volkszugehörigen" mit keinem Wort mehr erwähnt. Dafür enthält das Papier einen Passus, wonach die Aktion "nach polnischer Berechnung einige zehntausend Personen" betrifft und in ein bis zwei Jahren nach Inkrafttreten des Vertrages beendet sein soll -- freilich gleichwohl "keine zeitliche Begrenzung" vorgeschrieben sei.
In den letzten Monaten lassen polnische Politiker denn auch mehr oder weniger offiziell durchblicken, das Problem der Umsiedlung sei im wesentlichen abgeschlossen, der Zeitraum vorüber und die von ihnen genannte Zahl auch ausgereist. In Versammlungen auf oberschlesischen Dörfern geben Funktionäre Auskunft. "Die Aktion ist beendet."
Was aus den bisher spärlichen Veröffentlichungen nicht hervorging, aber von polnischer Seite in der "Vertraulichen Erläuterung" zugestanden worden war, macht möglicherweise den einzigen Punkt aus, bei dem sich die Bonner Unterhändler diese Woche in Warschau einer günstigen Verhandlungsposition sicher sein dürfen: die Zusicherung der polnischen Regierung, wonach niemand persönliche Nachteile erfahren oder Schaden erleiden dürfe, nur weil er sich um die Ausreise bemüht.
Das Gegenteil ist tägliche Wirklichkeit. Wenn die Bonner Diplomaten in diesen Tagen ihr Botschafts-Gebäude in der Warschauer Ulica Dabrowiecka besuchen werden, dann kommen sie an der Not und Verzweiflung derer, die Deutsche sein und nach Deutschland wollen, im buchstäblichen Sinne kaum mehr vorbei.
Denn jeden Abend machen sich aus allen Landesteilen Männer und Frauen auf, fahren sechs, acht Stunden lang mit den Nachtzügen nach Warschau, drücken sich morgens gegen acht vor der Botschaft übermüdet und ängstlich am Postenhäuschen mit dem ständig telephonierenden Milizbeamten vorbei ins Haus -- wollen Rat, Hilfe oder oft sich nur einmal alles von der Seele reden. Einige sprechen nicht nur für sich, sind abgesandt auch von Bekannten, überreichen zuweilen Petitionen von vielen, denen das Reisegeld fehlt.
Jeden Morgen sind es vierzig, sechzig, manchmal sind es hundert. Sie kommen Tag für Tag, seit im September die Bonner Botschaft ihre Arbeit aufnahm -- inzwischen sind es Tausende geworden, und die meisten von ihnen kommen aus Oberschlesien. Einzelschicksale, die sich fast alle gleichen und oft nur in bitteren Nuancen unterscheiden.
Die Leute reden vom Kreislauf der Hoffnungen und Enttäuschungen, von der Zahl der vergeblich gestellten Anträge -- oft sind es zwanzig seit 1958 -, von Entlassungen, Demütigungen, Nervenzusammenbrüchen, auch von Selbstmordversuchen. In der Botschaft kann man ihnen kaum helfen, die Familienzusammenführung ist dem Roten Kreuz übertragen, und für Polen wäre jede Aktivität der Bonner Außenstelle eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten. Aber manche berichten doch, es habe geholfen, wenn die westdeutschen Angehörigen sich brieflich für sie in Bonn eingesetzt hätten.
Mittags dann, bevor sie zurückfahren, kann man sie am Bahnhof treffen, beim Glas Tee für einen Zloty -- und dann, nach kurzem Zögern, packen sie aus.
"Ich habe seit 13 Jahren im Kattowitzer Hüttenwerk gearbeitet", erzählt ein 45jähriger Ingenieur, "im Oktober haben sie mich rausgeschmissen, weil ich ausreisen will. Dann mußte ich meine Dienstwohnung räumen, wir leben jetzt zu dritt in einem Zimmer. Meine Tochter darf nicht weiterstudieren."
Sie berichten von einem Arzt bei Oppeln, der nur noch bei den Veterinären aushelfen darf, damit er keine Patienten beeinflussen kann. "Wenn ich über die Straße gehe, wagen meine Schüler. die früher oft zu Besuch kamen, mich nicht mehr zu grüßen" -- so ein entlassener Lehrer aus Gleiwitz, dessen Sohn vom Abitur ausgeschlossen wurde. "Wir leben jeden Tag nur noch von zwei Ereignissen -- morgens von der Erwartung, daß der Briefträger eine gute Nachricht bringt, und abends vom Radio -- Europawelle Saar, leider sehr gestört."
"Ein Argument aus der Bundesrepublik kränkt" den Ex-Betriebsleiter aus Gleiwitz besonders. "Nämlich, ob wir uns das mit dem Wegmachen hier richtig überlegt hätten und die Schwierigkeiten beim Eingewöhnen voraussähen. Ich habe hier alles gehabt, Auto, gutes Gehalt, Wohnung. Trotzdem wollen wir raus. Jetzt kriege ich seit zwei Jahren keinen Zloty mehr. Goldene Ringe und Kristall sind schon versetzt. Heizen tun wir noch alle zwei Tage -- langsam sehen wir schon den Boden. Und dann das Gerede, ob uns bloß der Wohlstand lockt! Diese Vokabel vom "Volkswagendeutschen'. Und wenn ich zwei Jahre im Westen in einem Lager sitze -- raus will ich."
Ein Klempnermeister aus Kattowitz: "Wir haben jetzt nur noch Zeit bis zum Juni, da muß unser Sohn zum Militär. Dann ist es wieder für zwei Jahre aus und je nach der Einheit, zu der er kommt, auch noch für rund drei Jahre danach."
Der Ingenieur aus Zabrze (Hindenburg) hat Verständnis auch für die Polen: "Ich bin doch schon zufrieden, wenn man mir fest zusagt, du kommst in ein oder zwei Jahren raus. Natürlich können die Polen hier aus dieser Stadt mit 200 000 Einwohnern nicht von heute auf morgen jeden dritten rauslassen. Das kann sich kein Staat erlauben. Aber was man mit uns hier macht selbst polnische Bekannte flüstern mir zu, wie unsere Behörden mit euch umgehen und obendrein euer Geld einstecken, ist ein Skandal, aber wir dürfen das nicht laut sagen."
Tatsächlich macht der polnische Staat mit Ausreisegenehmigungen ebenso wie mit Ablehnungen kein schlechtes Geschäft. Für den Reisepaß muß jedermann 5000 Zloty bezahlen -- zwei Durchschnitts-Monatsgehälter, als eiserne Reserve zusammengespart. Nur Rentner zahlen halbe Preise. An Reisegeld pro Person sind zusätzlich 65 Mark in harter Währung zu entrichten. Und schließlich: Kein Ausreiseantrag ohne Einladung aus dem Westen -- sie gilt jeweils nur ein Jahr und kostete bis zum Dezember 30 Mark, jetzt 15.
Da fast die Hälfte aller Ausreisewilligen seit 10 bis 15 Jahren Gesuch auf Gesuch gestellt hat, schätzen Fachleute die polnischen Deviseneinnahmen allein aus dem Ablehnungskarussell auf mindestens 30 Millionen Mark.
Vieles deutet darauf hin, daß Geld womöglich auch in Zukunft das einzige Mittel sein wird, mit dem jenes trübe Kapitel aus dem Nachlaß des Krieges tatsächlich noch einmal abgeschlossen werden kann.
Immer wieder in den letzten Monaten hören westdeutsche Diplomaten bei offiziellen und halboffiziellen Anlässen von polnischer Seite, daß für nationalsozialistisches Unrecht in Polen noch Entschädigung zu leisten sei. Im Dezember meldete Professor Czeslaw Pilichowski, Leiter der polnischen Hauptkommission für die Verfolgung von NS-Verbrechen und im Range eines Ministerialdirektors im Warschauer Justizministerium, in einem Aufsatz die "menschliche und moralische" Forderung auf Entschädigung für polnische KZ-Opfer und Zwangsarbeiter an.
In Bonn wie in Warschau wird vermutet, daß Polen zwischen Umsiedlung und Entschädigung ein Junktim schaffen will und die Bundesregierung -- wenn auch indirekt -- für die Rückführung der Rest-Deutschen noch einmal zur Kasse gebeten wird. Kenner taxieren die Forderung schon heute auf einen zweistelligen Milliardenbetrag.
"Warum sollen wir Oberschlesier wieder mal ein Opfer der Politik werden", fragt uns ein junger Lehrer am Bahnhof in Kattowitz. "Ich glaube, wir haben den Krieg jetzt zum zweiten Mal verloren."

DER SPIEGEL 6/1973
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