17.10.2005

Der Nachlassverwalter

Nach langer Suche fand die SPD einen Außenminister: Frank-Walter Steinmeier. Der Kanzleramtschef soll die Kontinuität von Gerhard Schröders Außenpolitik sicherstellen - gegen Angela Merkel.
Zum Ende des schönen Ausflugstags im Brandenburgischen gönnte sich Frank-Walter Steinmeier noch eine Currywurst. Der Chef des Bundeskanzleramts stand an einem schattigen Tisch bei Dany's Imbiss und wartete auf die Fähre von Geltow nach Caputh.
Steinmeier hatte keine Eile. Es war am vorvergangenen Sonntagnachmittag um fünf; drei Stunden später wollten die Spitzen von Union und SPD in Berlin die Posten in einer Großen Koalition verteilen. Die Zukunft des Juristen sah zu diesem Zeitpunkt eher ungewiss aus, wenig sprach dafür, dass es für den Vertrauten des scheidenden Kanzlers bei den Sondierungsgesprächen viel zu holen gäbe.
Dass die SPD vier Tage später Steinmeier für den Job des Außenministers vorschlug und damit für den nach dem Kanzler prestigeträchtigsten Posten einer Bundesregierung, war auch für den Kandidaten selbst eine kleine Sensation. Seine Benennung ist die größte personelle Überraschung dieser Regierungsbildung.
Ein Mann aus dem Maschinenraum der Macht soll Deutschlands Stimme und Gesicht in der Welt werden. Ein gelernter Bürokrat ohne Parteikarriere bekommt das Regierungsamt, das seinen Inhabern zuverlässig hohe, ja höchste Popularitätswerte bescherte. "Er hat das Wissen und das Können", lobte Parteichef Franz Müntefering am Donnerstag, dabei hatte gerade er bis zum Schluss Zweifel gehabt.
Der Aufstieg des 49-Jährigen zum designierten deutschen Chef-Diplomaten hat Gründe, von denen nicht alle mit seiner außenpolitischen Expertise zu tun haben. Der Entscheidung für Steinmeier ging eine quälende Suche voraus. Kabinettsveteran Peter Struck sagte mit Hinweis auf seine angeschlagene Gesundheit ab. EU-Kommissar Günter Verheugen verweigerte sich, weil ihm der Posten in Brüssel deutlich attraktiver erschien. Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck wiederum, auf dem zum Schluss die Hoffnungen ruhten, ließ sich durch kein Argument von seiner Entscheidung abbringen, in der Provinz zu bleiben.
Steinmeier ist Gerhard Schröders Personalwunsch, sein Mann in der Großen Koalition. Neben der Reformagenda 2010 betrachtet der scheidende Kanzler die Neuausrichtung der Außenpolitik als sein politisches Vermächtnis - größere Distanz zu Amerika, mehr Nähe zu Russland. Steinmeier ist seit zwölf Jahren Schröders enger Weggefährte, der einzige Mann in der Politik, dem er nach eigener Aussage voll vertraut. Als sein Nachlassverwalter soll er nun darauf achten, dass eine Kanzlerin Angela Merkel die außenpolitischen Gewichte nicht zu sehr verschiebt.
Er verspreche "im positiven Sinne Kontinuität", kündigte Steinmeier schon einmal vorsorglich an. Auch in der Partei sind diejenigen, die sich auskennen, überzeugt, dass Steinmeier dort weitermacht, wo Schröder aufhörte. "Die Außenpolitik ist für die SPD ein Identifikationsthema geworden", sagt SPD-Fraktionsvize Gernot Erler. Um die sozialdemokratische Linie zu verkörpern, sei Steinmeier "die zweitbeste Lösung, nach Schröder", denn der Kanzleramtschef sei "Spiritus Rector vieler wichtiger Entscheidungen" gewesen.
Es gibt nicht viele Auftritte, die Aufschluss über Steinmeiers außenpolitische Überzeugungen geben. Aber da, wo er sich geäußert hat, war er ziemlich eindeutig. Bezeichnend ist zum Beispiel sein Zusammentreffen mit dem damaligen US-Botschafter Daniel Coats. Der kreuzte im August 2002 in Steinmeiers Büro auf, um sich über die Attacken des Bundeskanzlers auf die amerikanische Irak-Politik zu beschweren, worauf der Kanzleramtschef ihn eine Dreiviertelstunde lang über das Wesen sozialdemokratischer Außenpolitik belehrte. Coats verstehe wohl nicht ganz, "wo die SPD bis in die höchsten Gremien in Fragen von Krieg und Frieden verankert ist", hielt er dem Gast vor. Diskussionen über Kriegseinsätze könne seine Partei "nicht wegdrücken"; im Wahlkampf würden sie eher noch "etwas zugespitzt" geführt.
Auch in der Russland-Politik passt wenig zwischen Steinmeier und seinen scheidenden Chef. In einer Rede im September bei einem Festakt der Stiftung Wissenschaft und Politik streifte er Europa und die transatlantischen Beziehungen nur, widmete aber dem Partner im Osten dafür umso längere Passagen. Die "Perspektiven und Handlungsoptionen" gegenüber Moskau seien "dramatisch gewachsen", schwärmte Steinmeier: "Russland kann Verbündeter in weltpolitischen Fragen sein."
Gäbe es für das Amt des Außenministers eine Stellenbeschreibung, hätte Steinmeier Mühe, alle Voraussetzungen zu erfüllen. Seine Englischkenntnisse sind eher mittelmäßig. Im Umgang mit den Medien ist er zurückhaltend, man könnte auch sagen, ungeübt.
Als Mann des Wortes, in der Außenpolitik so wichtig, gilt Steinmeier nicht.
Dafür kann er für sich in Anspruch nehmen, sieben Jahre deutsche Außenpolitik in Nahaufnahme erlebt zu haben. Für Schröder exekutierte er die teilweise Übernahme des Ressorts durch das Kanzleramt. Nach der Bundestagswahl 2002 schuf er die Europaabteilung unter Reinhard Silberberg, die dem Auswärtigen Amt faktisch die Zuständigkeit in EU-Fragen abnahm. Im Auftrag des Kanzlers reiste er zu Gesprächen nach Moskau, führte diskrete Verhandlungen mit Israel und regelte mit Tripolis die Entschädigung für die Opfer des von Libyen unterstützten Terroranschlags auf die Berliner Discothek "La Belle" 1986. Jeden Dienstag lässt er sich von den Chefs der Nachrichtendienste über die Krisenherde der Welt unterrichten.
Für Steinmeier im Merkel-Kabinett spricht aus SPD-Sicht nicht nur seine Eignung als außenpolitischer Gralshüter. Wie er kennt keiner Abläufe und Machtstrukturen im Kanzleramt - und die Schwachstellen. In Konflikten mit dem Koalitionspartner kann seine Expertise auch zu innenpolitischen Fragen nützlich sein.
Der früh Ergraute, der vor 15 Jahren in Schröders Landesregierung angeheuert hatte, war an fast allen Großprojekten von Rot-Grün maßgeblich beteiligt. Atomausstieg, Lkw-Maut und zuletzt die Arbeitsmarktreform mit den vier Hartz-Gesetzen hätte es ohne Steinmeier in dieser Form nicht gegeben. So gesehen ist es erstaunlich, dass überall sein Organisationstalent gerühmt wird, aber niemand auf die Idee kommt, ihm die Pannen und Pfuschereien anzulasten, für die Rot-Grün ja auch steht.
Im Auswärtigen Amt wird die Personalie Steinmeier mit Gelassenheit aufgenommen. Für Diplomaten sind zunächst vor allem zwei Dinge wichtig: Sie wollen sich nicht schämen müssen für den Mann, der ihnen vorsteht, und sie erwarten, dass er sie gegen Zumutungen aus dem Finanzministerium schützt. Dass Joschka Fischer ihnen die steuerbegünstigte Auslandszulage sicherte, hat den Ruf des grünen Außenministers amtsintern nachhaltig gefestigt.
In ihrem Selbstverständnis haben die Beamten des Auswärtigen Amtes ansonsten noch jeden halbwegs passablen Politiker durch seinen Berufsalltag geschleust. Kann er kein Englisch, stellt der Sprachendienst einen Dolmetscher. Vor Verhandlungen gibt es Sprechkarten; falls der Minister trotzdem nicht mehr weiterweiß, flüstert ein Referent ihm Stichworte ins Ohr. Den Weg zum Ausgang kennt der Protokollchef. RALF BESTE
Von Ralf Beste

DER SPIEGEL 42/2005
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