30.10.1972

„Ich glaube, ich war da nicht sehr kleinlich“

Der Prozeß, so klagte am Montag vergangener Woche in Bonn der Vorsitzende Richter Herbert Schroeder, 59, drohe, "in ein Politikum auszuarten": Nein wirklich, wer hätte das gedacht: Der Vorsitzende Richter Schroeder ist im Wald so vor sich hingegangen, hat nichts als einen schlichten Strafprozeß im Sinn gehabt -- und nun steht unversehens zähnefletschend das Raubtier "Politikum" vor ihm.
Eine "christlich-arisch-deutsche Unverschämtheit" nennt am Montag vergangener Woche in Bonn der Angeklagte Hans Deutsch, 66, die strafrechtliche Verfolgung seiner Person. Er spricht von Nazis und Schreibtischtätern in den Ämtern der Bundesrepublik. Auch verliest er, bis er in Tränen ausbricht und die Sitzung unterbrochen werden muß, ein Flugblatt aus der Zeit des deutschen Mordes an den ungarischen Juden.
Dies und ähnliches mehr darf man schon ein "Politikum" nennen. Nur -droht da wirklich ein Prozeß unversehens "auszuarten"?
Am 3. November 1964 wurde der Rechtsanwalt österreichischer und israelischer Staatsangehörigkeit Hans Deutsch beim Betreten des Bundesfinanzministeriums in Bonn festgenommen. Der Verdacht, der den Haftbefehl begründete, war 1964 eine internationale Sensation, denn der in der Schweiz ansässige Anwalt galt als der engagierteste und erfolgreichste Vorkämpfer von Hoffnung, Anspruch und Forderung an der Front der "Entschädigung für Opfer nationalsozialistischer Verfolgung" und an der Front der "Regelung rückerstattungsrechtlicher Geldverbindlichkeiten des Deutschen Reiches": Hans Deutsch habe, so der Verdacht, mit der Durchsetzung unberechtigter Erstattungsansprüche strafbare Handlungen zum Nachteil der Bundesrepublik Deutschland begangen.
Siebzehn Monate saß Hans Deutsch in Untersuchungshaft. In der befand er sich auch noch, als die Staatsanwaltschaft beim Landgericht Bonn am 8. März 1966 die Anklageschrift vorlegte und die Zulassung der Anklage und die Eröffnung des Hauptverfahrens durch die 3. Große Strafkammer beantragte. Die Kammer indessen, der Herr Schroeder bereits damals vorsaß, ließ sich die Zeit. die man bös" Ding nur lassen muß. Sie betrieb "weitere Aufklärung" gemäß § 202 der Strafprozeßordnung (StPO). Die Kammer beziehungsweise Mitglieder der Kammer waren aufklärend in vielen sehenswerten Teilen der Welt unterwegs. Es ist ja inzwischen bekannt. daß man nur Richter oder Staatsanwalt in der Bundesrepublik werden muß, wenn man die Welt kennenlernen will.
Erst im Oktober 1969 schlug der 3. Großen Strafkammer des Landgerichts Bonn die Stunde, das Hauptverfahren gegen Hans Deutsch und andere zu eröffnen. Erschöpft von dieser Tat, konnte sie es erst im Frühjahr 1970 über sich gewinnen, die Hauptverhandlung für den September 1970 anzusetzen. In jenem Monat begann der Prozeß denn auch, um unverzüglich auf unbestimmte Zeit vertagt zu werden. Einer der Angeklagten, der in Afrika lebende Berufsjäger Dr. Andreas von Nagy, war -- wie von jedem Eingeweihten erwartet -- nicht erschienen. Und die Strafkammer hatte leider die seit der Anklageerhebung verstrichenen vier Jahre dazu benutzt, ein Verhandlungskonzept zu entwickeln, das mit dem Erscheinen oder Nichterscheinen des Herrn von Nagy stand oder fiel .
Richter Schroeder ist, was das Überraschtwerden angeht, eine Begabung. Über die Zulassung der Anklage gegen Hans Deutsch hätte schnell entschieden und danach -- falls die Anklage zugelassen wurde -- unverzüglich verhandelt werden müssen. Seit das nicht geschah. ist in dieser Strafsache selbst das Irrste in jedem Augenblick möglich. Der Fall Deutsch kann nicht drohen, "in ein Politikum auszuarten", denn er ist längst eines und ein spezielles dazu: ein Politikum der Justiz.
Es ist verständlich, daß den Richter in jedem Verfahren und in jedem Stadium eines Verfahrens die Scheu vor der Entscheidung anfallen kann, auch wenn er meint, von ihr nicht bedroht zu sein oder sie überwunden zu haben. Lähmend stehen ihm mit einem Mal oder wieder einmal die Folgen für den Betroffenen, aber auch -- bei aller verbrieften richterlichen Unabhängigkeit -- für sich selbst vor Augen; er wird fortan der Mann sein, der so oder so entschieden hat.
Man kann das richterliche Zögern nur zu gut verstehen angesichts des Zögerns, das einen selbst gelegentlich unendlich banal er Entscheidungen zu plagen pflegt. Und man muß es sogar anerkennen, betrachtet man die ungetrübte, rabiate Entscheidungslust, die manchen Richter auszeichnet. Wie groß ist schließlich auch die Fülle der Versuchungen, der Anlässe, die scheinbar dazu zwingen, noch länger um die richterliche Entscheidung herumzuschleichen. Da sind immer Aktionen der Verteidigung, die einen Beschluß noch nicht zulassen. Da fehlt immer wieder mal ein Papier. Da läßt ein Gutachten auf sich warten. Die Ausreden drängen sich geradezu auf.
Die 3. Große Strafkammer des Landgerichts Bonn und der Vorsitzende Richter Schroeder haben ganz sicher Erklärungen in stattlichem Umfang dafür zur Hand, warum sie nur so und nicht anders, warum sie nicht weniger zeitverschlingend vorgehen konnten. Ein Blick auf die möglichen Konsequenzen des Falles Deutsch macht indessen nur zu deutlich, worin in diesem Fall die Ursachen partieller Lähmung zu sehen sind.
Wird Hans Deutsch entlastet, so bricht erneut und potenziert der niemals völlig beschwichtigte Verdacht aus, man habe in seiner Person die Wiedergutmachung treffen wollen. Wird Hans Deutsch entlastet, so kann er einen Entschädigungsanspruch in astronomischer Höhe fordern.
Sollte Hans Deutsch verurteilt werden, so muß das Urteil schon einiges zur Begründung vorzuweisen haben. Denn auch eine Verurteilung wird gleichfalls an dem Verdacht gemessen werden, es sei in dieser Sache nur vordergründig um Hans Deutsch gegangen. Der Fall ist hoffnungslos. Doch heillos wurde er erst dadurch, daß so viele Jahre bis zur Hauptverhandlung vergingen. Zeugen, die unersetzlich schienen, starben. Aussagen sind so oft geändert worden, daß man Stammbäume zeichnen muß, um sie noch überblicken zu können. Papier quoll aus allen Winkeln, denn die Bundesrepublik hat sich der Strafklage angeschlossen, und man weiß inzwischen, denn sie hat für 200 000 Mark Dokumente angekauft, daß mit ihr ein Geschäft gemacht werden kann, wenn man zur Überführung von Hans Deutsch beiträgt. Geht die Bundesrepublik auf den Handel nicht ein, so kann man ja auch noch mit Hans Deutsch verhandeln.
"Die Sache Deutsch kann gut und kann schlecht ausgehen", soll einer der Offertenmacher gesagt haben, als er sich Hans Deutsch und seiner Verteidigung näherte. Bisher habe er dem Ministerium geholfen. Er sei aber so enttäuscht worden, daß er jetzt Hans Deutsch helfen wolle. Sein Material -- bislang vernichtend für Hans Deutsch -sei für das Bundesfinanzministerium schwer belastend. Er könne allerdings nur helfen, wenn man sich über den Preis einig würde
Einig war sich Hans Deutsch 1962 mit dem Bundesfinanzministerium über eine Entschädigungssumme von 35 Millionen Mark zugunsten von vier Erben des 1958 verstorbenen ungarischen Zuckerindustriellen Franz Hatvany geworden. Die Hälfte des Betrags hatte der Bund sofort gezahlt. Es schien damals gesichert, daß die Gemäldesammlung Hatvany überwältigend kostbar gewesen und durch die 55 von Budapest über Wien nach München geschafft worden war. Die Bertiner Wiedergutmachungskammer. vor der Hans Deutsch den Anspruch der Hatvanys vertrat, hatte dem Bundesfinanzministerium einen Vergleich empfohlen.
Zunächst waren nur drei oder vier Millionen beansprucht worden. Doch dann wuchs der angebliche Wert der Sammlung Hatvany in erstaunlichem Tempo. Zuletzt hatte es den Anschein. als verhandle man über den Bestand der Eremitage in Leningrad. Zunächst war in den Aussagen, die der Kläger zu seinen Gunsten herbeiführte, davon die Rede, die Sammlung sei von Budapest nach Wien gebracht worden. Zuletzt (es hatte sich herausgestellt, daß die Verbringung nach Wien zur Durchsetzung eines Anspruchs nicht ausreichte) war einhellig davon die Rede, die Sammlung sei über Wien nach München gebracht worden. Hätte nicht die erstaunliche Erweiterung vorliegender und das überaus glückliche Aufkommen neuer, von vornherein weit genug, bis München also, gefaßter Aussagen bedenklich stimmen müssen?
Andererseits darf man es sich nicht zu leicht machen im Rückblick. Hans Deutsch war Anfang der 60er Jahre in Angelegenheiten der Entschädigung und Rückerstattung der Star. Noch heute, wenn er gequält, empört und wohl auch verzweifelt ausbricht (etwa über die "christlich-arisch-deutsche Unverschämtheit"), bekommt man einen Eindruck davon, wie überwältigend. ja bedrohlich er auf dem Gipfel des Erfolgs gewirkt haben muß. Er beherrscht alle advokatischen Register, und von einigen möchte man sogar meinen, er habe sie erfunden. Er war, als er in West-Berlin für die Hatvanys auftrat, der Mann, der für die legendären Rothschilds in Bonn 87 Millionen erstritten hatte. Und er war auch der Mann, der rasch bereit war, in Widerstand, der sich ihm entgegenstellte. einen braunen Widerstand zu erblicken.
Vor der Strafkammer in Bonn ist er nun, ob schuldig oder unschuldig im Sinn der Anklage, ein gebrochener Mann. Er ist zuckerkrank, aber er leidet auch -- unheilbar -- daran, daß es gelungen ist, ihm den Weg zu verstellen und ihn mit einer Strafsache zu fixieren. (Ob er schuldig ist oder nicht, spielt dabei keine Rolle: Sollte man in ihm einen Schuldigen gefaßt haben, so hat ihn -- unheilbar -- getroffen, daß er, der Genialische, Ungreifbare sich erwischen ließ ...)
Man kann nicht teilnahmslos oder gar höhnisch dabeisitzen in Bonn. Es schmerzt, einen begabten, in vielem verdienten Menschen so sehr in einem Grenzzustand zu erleben. Er improvisiert. Da hat ihm in der Sache Hatvany einmal ein deutscher Rechtsanwalt, den er hinzugezogen hatte, einen Brief des ungarischen Malers Bela Czobel vorgelegt, der behauptete, die Sammlung Hatvany habe keinesfalls den gigantischen Wert gehabt, von dem nun die Rede sei. "Ich hielt das Ganze für eine Fabrikation", sagt Hans Deutsch heute dazu. Czobel habe die Hatvanys gehaßt. ihnen schaden wollen. Doch dieses Wissen, so sagt er, hat er -- von seinen Mandantinnen, von den Erbinnen Hatvany bekommen, bei denen er am Wochenende war. Ist er auf seine Mandanten hereingefallen?
Immer häufiger verweist Hans Deutsch in seiner Aussage darauf, daß er nicht dabei war, wenn eine Aussage zustande kam, die inzwischen dubios ist. Er hat sich nicht um alles kümmern können. Er hat Juristen hinzugezogen, Mitarbeiter gehabt, auf die er sich verlassen mußte. "Ich glaube, ich war da nicht sehr kleinlich", sagt er über die Entlohnung eines dieser Helfer. Er war wohl überhaupt nicht kleinlich. Sollte er offenen Auges schuldig geworden sein, so wird ihn das kaum belastet haben. Es ging immerhin um Ansprüche, die von den Nazis, von den deutschen Mördern geschaffen worden waren. Die Deutschen hatten ihre Schulden zu zahlen. Schulden von unermeßlicher und nie zu erstattender Höhe angesichts der Millionen Ermordeter.
Mitangeklagt: Friedrich Wilcke, 64, ehemals bei der Waffen-SS. Das Zickzackmuster seiner eidesstattlichen Erklärungen und seiner Aussagen ist unentwirrbar. Neuester Stand: Hans Deutsch hat ihn nicht zur Abgabe von Erklärungen genötigt, die den Anspruch der Hatvanys bestätigten. Er hatte "nervlich einen Schock". als er in Sachen Deutsch in U-Haft geriet. Wann ist er, muß man sich fragen, in dieser Sache einmal nicht ."geschockt" gewesen. Er ist "aufs Kreuz gelegt, verheizt, mißbraucht" worden, von wem auch immer.
Mitangeklagt: Franz Visney, 43, ehemaliger Zögling eines SS-Internats. ein Bekannter des auch diesmal nicht erschienenen Hatvany-Schwiegersohns von Nagy (gegen den das Verfahren vorläufig eingestellt wurde). Auch er fühlt sich "körperlich, seelisch, moralisch und geistig" ruiniert. Er kann nur "global" Auskunft geben. "Ich kann nur sagen, was mir gerade einfällt. Ich bin kein Phänomen." Das ist er nicht. Er hat SS-Zeugen über den Abtransport der Sammlung gesucht und beschafft. Vielleicht ist er immerhin mal ein Phänomen gewesen.
Drei Monate, so vermutet die Strafkammer, wird die Hauptverhandlung dauern, eine mutige Kalkulation. Auch fragt sich, ob Hans Deutsch durchhält, ob er durchhalten kann, ob er durchhalten will. Und wenn das Gericht zu der Überzeugung gelangen sollte, daß gegen die Bundesrepublik kein Erstattungsanspruch bestand, dann wird es um die subjektive Seite gehen: darum, ob Hans Deutsch erkennen konnte, daß er für einen unberechtigten Anspruch focht. Ein Fall, der einen elend macht, ein heilloser, verschleppter Prozeß: ein juristisches Politikum eben.

DER SPIEGEL 45/1972
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