31.07.1972

AFFÄRENIdee vom Eckpfeiler

Noch nach der Kapitulation des Reiches verurteilte ein deutscher Kriegsrichter vier Soldaten wegen Fahnenflucht zum Tode und ließ sie erschießen. Er urteilt immer noch im Namen des Volkes.
Vier Wochen noch will Wilhelm Spies, 64, Landgerichtsdirektor in Braunschweig, Recht sprechen. Seine Aktenfälle über Miet- und Baustreitigkeiten, Kauf- und Darlehnsklagen, über die er als Vorsitzender der 5. Zivilkammer geurteilt hat, sollen bis dahin aufgearbeitet sein. Dann, so hofft der hohe Richter, kommt der verdiente Ruhestand.
Doch Ruhe wird er kaum finden. Denn aus der Juristenlaufbahn blieb ein Rückstand, über den der Landgerichtsdirektor heute "lieber erst ein bißchen später" reden möchte -- "weil ich dann nämlich schon pensioniert bin".
Gegen Spies läuft ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren bei der Münchner Staatsanwaltschaft -- wegen Verdachts des Mordes in vier Fällen. Mitbeschuldigt ist ein weiterer Amtsträger aus dem Staatsdienst: Josef Remold, 69, bis 1962 Präsident der Bayerischen Bereitschaftspolizei, seither pensioniert.
Strafanzeige gegen die beiden hat der jetzt in Frankfurt lebende stellvertretende US-Chefankläger in Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen" Robert Kempner. erstattet. Anlaß dazu gab eine Akte, die jüngst in einem Osloer Archiv gefunden wurde: Als Oberfeldrichter und Vorsitzender eines Kriegsgerichts in Norwegen hatte der Braunschweiger Rechtswahrer 1945 vier junge Österreicher zum Tode verurteilt, die nach der Kapitulation des Reiches gen Schweden aufgebrochen waren. Am 9. Mai 1945 verkündete Spies die Todesurteile. Remold, Oberst und Gerichtsherr" war einverstanden mit dem Urteil und schlug die Vollstreckung vor.
Zwei Tage nach Kriegsschluß wurden die vier Verurteilten auf den Richtplatz geführt, "km 2,5 Kitdalstraße (Nord-Norwegen)" -- an den Pfahl gefesselt, Augen verbunden. Divisionsrichter Spies verlas noch einmal seine Urteilsformel und Bestätigung. Vollstreckungsprotokoll: "Die Verurteilten gaben keine Erklärung ab ... Das Kommando
* Mit dem ehemaligen Bayrischen Ministerpräsidenten Hoegner beim Abschreiter einer Bereitschaftspolizei-Formation
Feuer erfolgte um 10.16 Uhr. Die Verurteilten starben sofort."
Die Vorgeschichte des Dramas hatte am 8. Mai begonnen, als die Offiziere und Soldaten des Gebirgsartillerie-Regiments 118 im norwegischen Signaltal zuerst hörten, der Krieg sei zu Ende, dann aber vernahmen, es werde weiter geschossen.
Am Nachmittag des 8. Mai empfing die 4. Batterie vom Regiment einen Fernspruch: Zwar herrsche nun Waffenruhe. aber "Bolschewiken sind auch nach 24 Uhr zu bekämpfen". Und entgegen den Weisungen des Oberkommandos der Wehrmacht sollte auch der deutsche Gruß im hohen Norden weiter gelten.
Die Order schuf Verwirrung. Wem gerade erst bewußt geworden war, mit dem Leben davongekommen zu sein, mußte nun wieder zweifeln, heil heimzukehren. Unteroffizier Helmut Feyertag gab später beim Kriegsgericht zu Protokoll: "Laut Div.-Befehl sollten wir trotz Waffenruhe gegen den Bolschewismus weiterkämpfen. Wir entschlossen uns, nach Schweden zu gehen, weil wir sonst als Freischärler behandelt worden wären."
Im Nachrichtenbunker besprachen am Abend zehn Unteroffiziere und Soldaten die Lage. Den Ton gab ein österreichischer Obergefreiter an: Wilhelm Grimburg -- heute Sektionschef im Wiener Ministerium für Wissenschaft und Forschung -, der damals laut Spies-Urteil "Haß- und Rachegefühle gegen alle seine Vorgesetzten in sich trug". Rasch wurde die Runde einig: Noch in derselben Nacht sollten die Leute geweckt, informiert und zum sofortigen Abmarsch in Richtung auf die nur 17 Kilometer entfernte schwedische Grenze bewogen werden. Daß Hauptmann Sornberger, der Batterie-Chef, und Leutnant Kuhn nicht mittun würden, schien sicher -- sie sollten gefesselt und geknebelt werden.
Doch alles kam anders. Um 0.30 Uhr trat Grimburg in das Norweger-Haus des Batterie-Chefs und tötete den schlafenden Hauptmann -- so das Urteil -- mit zwei Schüssen. Minuten später schoß Grimburg noch einmal. Leutnant Kuhn war geweckt und über die Absetzbewegung aufgeklärt worden, hatte sich auf den Bettrand gesetzt und schon einen Socken angezogen, dann aber Bedenken geäußert -- das Unternehmen sei Wahnsinn. Grimburg drückte ab, der Leutnant fiel tot zurück auf sein Bett.
Hastig hatte inzwischen die Einheit gepackt und sich zum Abmarsch gesammelt. Hauptwachtmeister Josef Wenzl gab später zu Protokoll: "Nach Mitternacht wurde ich geweckt und mir gesagt, die Batterie gehe geschlossen nach Schweden, es sei Waffenruhe, dies sei keine Fahnenflucht. Hier würden wir, wenn wir weiterkämpften. als Freischärler behandelt."
Rund 60 Mann liefen los, 48 kamen durch -- darunter Grimburg. Die anderen fielen zurück, zweifelten schließlich am Erfolg des Unternehmens und drückten sich ratlos in den Wald. Wenig später wurden sie von einer anderen deutschen Truppeneinheit aufgegriffen. Vier Landsern geriet das Zögern zum Verhängnis.
Als sei Befehl noch Befehl, als gelte es, auch nach Kriegsende noch die Moral der Truppe mit Menschenopfern aufrechtzuerhalten, verhandelte anderntags das Kriegsgericht unter dem Vorsitz des heute in Braunschweig urteilenden Wilhelm Spies ignorant gegenüber dem Machtwechsel, aber pingelig in den Formalien: 17 Seiten füllen die Vernehmungsprotokolle. Erwähnt wird in den Akten sogar, daß der Obergefreite Felix Schiefer beim Strafantrag des Anklägers -- Todesstrafe gegen alle elf -- vor Schreck in Ohnmacht fiel und "die anderen kaum eines Wortes mächtig waren.
Keiner der später freiwillig zurückgebliebenen und angeklagten Soldaten hatte geschossen oder gewußt, daß die beiden Offiziere erschossen werden sollten. Und das Kriegsgericht legte ihnen auch die Tötung nicht zur Last. Verurteilt wurden sie nur wegen "Fahnenflucht" und "militärischen Aufruhrs"
aber vier von ihnen trotzdem zum Tode: Rudolf Zatsch, damals 30, Josef Wenzl und Leopold Wickenhauser, beide 29, und Helmut Feyertag, 28. Fünf der Angeklagten erhielten Zuchthausstrafen zwischen sechs und zehn Jahren, zwei wurden freigesprochen. Gerichtsherr Remold schlug fernmündlich Vollstreckung vor.
Zatsch -- so das Protokoll -- zu dem Urteil: "Mein Urteil ist zu scharf. Ich habe Frau und Kind." Wenzl: "Ich habe 8 Jahre gedient. Das ist nun das Ende.
Das Ende bestätigte am Morgen des 10. Mai General Jodl, Oberbefehlshaber der Armeeabteilung" fernmündlich aus Narvik: "Die Todesstrafen sind sofort durch Erschießen zu vollstrecken, da ich einen Gnadenerweis ablehne." Und Wilhelm Spies begründete auf den 13 Seiten seines Urteils, warum es gar nicht anders sein konnte:
"Eine nächtliche Alarmierung der Batterie und ein überstürztes Abrücken in der Richtung nach vorn, ohne daß einer der Offiziere sichtbar wird, ist ein Ding der Unmöglichkeit ... Die Angeklagten haben ... in der Absicht gehandelt, sich der Verpflichtung zum Dienst in der Wehrmacht dauernd zu entziehen ... Ein Mann, der sich entschließt, in der Stunde der höchsten Gefahr und der schwärzesten Zukunft seine tapfer ausharrenden Kameraden und sein Deutsches Vaterland zu verlassen, verdient im allgemeinen ohne weiteres die Todesstrafe ... (11.5.1945) Spies, Oberfeldrichter."
Selbst zehn Tage nach Kriegsschluß noch richtete Spies für sein Vaterland. Er verhandelte in Abwesenheit gegen neun der mit Erfolg Geflüchteten, darunter Grimburg, und verurteilte sie sämtlich zum Tode. Von der "schwersten Erschütterung der Manneszucht" handelte diesmal die Begründung, und sie gipfelte in dem Spies-Rechtssatz: "Die Schuldigen mußte die härteste Strafe treffen, gerade in jetziger Zeit. wo die Einigkeit alles ist."
Und Divisionsführer Remold mochte sich solchem Appell wiederum nicht verschließen. Wohl in der Annahme, das Dritte Reich werde noch einmal auferstehen, verfaßte er folgende "Stellungnahme: Ich schlage vor, das Urteil zu bestätigen und die Vollstreckung für den Fall der Ergreifung anzuordnen. Der Gerichtsherr: Remold. Oberst"
Nun, 27 Jahre später, sagt Remold: "Ich bin nur der kleinere Gerichtsherr gewesen, der große Gerichtsherr war General Jodl, der konnte entscheiden über Tod und Leben." Und vor einem Münchner Richter bewertete er den "Vorfall" so: "Es handelte sich nicht um eine Widerstandsaktion gegen den Nationalsozialismus."
Nach dem Kriege widmete sich der Oberst der Schriftstellerei. Schon 1933 war er mit dem "Handbuch für die Hitler-Jugend" hervorgetreten ("Zielbewußte Führung, straffe Zucht und Unterordnung und die hohen Ideen von Opfer. Pflicht und Vaterland seien die Eckpfeiler, auf die der neue, Hoffnung verheißende Bau gesetzt wird"): 1948, als solche Eckpfeiler nicht mehr trugen, reimte er in "Berg und Mensch -- Ein besinnliches Büchlein für den Sonntag": "Man darf die Bergesgipfel / Nur Schritt um Schritt besiegen. / Sonst bleibt man außer Atem, / Auf halbem Wege liegen." Doch vier Jahre später schritt der Oberst wieder rüstig voran -- als Präsident der Bayerischen Bereitschaftspolizei -- und machte 1962 nach den Schwabinger Studentenkrawallen noch einmal Schlagzeilen mit seinem Rat: "Leute, die abhauen. schlägt man nicht mit Knüppeln."
Ex-Oberfeldrichter Spies, der nach Kriegsende unverdrossen auch im Namen des demokratischen Volkes die Robe trug, will das Urteil von damals auch heute nicht "für rechtsstaatlich bedenklich ansehen". Auf die Frage des SPIEGEL, warum er 1961 nicht Gebrauch gemacht habe von einer Vorschrift des Richtergesetzes, die NS-belasteten Richtern ·den freiwilligen und lautlosen Übergang in den Ruhestand ermöglichte: "Ich wüßte nicht warum." Den Justizbehörden in Niedersachsen war die Spies-Vergangenheit noch bis vor kurzem unbekannt. Spies: "Ich bin ja auch nicht danach gefragt worden."
Ob die Erschießungen rechtlich als Mord angesehen werden oder nur als Totschlag, der inzwischen verjährt ist, steht dahin. Ein Disziplinarverfahren allerdings könnte für die beiden Staatsdiener mit Kürzung oder Entzug ihrer Pensionsbezüge enden.
"Da kommt mit Sicherheit nichts raus", meint vorweg schon Münchens Oberstaatsanwalt Manfred Ludolph. Der Ankläger hält das Urteil für rechtmäßig: "Da war halt noch Kriegsrecht. Wer will schon Strafmaß mit dem Zentimeterband ausmessen."
Ein hoher Kollege von Ludolph freilich sieht es anders. Das Münchner Institut für Zeitgeschichte, das die norwegischen Geschehnisse als "seltenen Ausnahmefall" qualifiziert, befragte einen Fachmann für die Wehrmachts-Justiz. den Oberstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof i. R. Otto Schweling. Auch Schweling, seit langem mit einschlägigen Forschungsaufgaben befaßt, konnte sich keines vergleichbaren Falles erinnern: "Verfahren, Urteil und Hinrichtung waren objektiv rechtswidrig."

DER SPIEGEL 32/1972
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