03.07.1972

„Karl, billiger werden wir dich nicht los“

Von einer entschlossenen Front von Gegnern umstellt, wurde Doppelminister Karl Schiller letzte Woche zum erstenmal in seiner Bonner Laufbahn in eine fatale Niederlage getrieben. Auch die Zukunft des einstigen SPD-Magneten sieht düster aus: Der Kanzler verweigerte ihm die Garantie auf Rückkehr in ein neues Bundeskabinett.
Wütend rannte Kanzleramtsminister Horst Ehmke aus dem Kabinettssaal, stürmte die Treppe zum ersten Stock hoch und riß die Tür zu Brandts Arbeitszimmer auf: "Karl, komm jetzt endlich runter, Brandt wünscht das." Doch der einsame Mann auf der Kanzler-Couch mochte dem Brandt-Befehl nicht folgen: "Was soll ich da? Meine Meinung ist ja bekannt."
Karl Schiller, Bundesminister für Wirtschaft und Finanzen. war in den Streik getreten.
Anderthalb Stünden zuvor, am letzten Mittwochabend um 22.30 Uhr, hatte Kanzler Brandt der zu Währungsbeschlüssen zusammengetretenen Kabinettsrunde verkündet, es sei ihm nicht gelungen, zwischen dem anwesenden. von den übrigen Ministern unterstützten Bundesbankpräsidenten Karl Klasen und dem abwesenden Karl Schiller zu vermitteln. Die beiden Widersacher waren in Streit darüber geraten, welches die richtigen Maßnahmen zur Abwehr des wegen der Pfundkrise vagabundierenden Spekulationsgeldes seien. Brandt vor dem verdutzten Kollegium: "Schiller sieht sich nicht in der Lage. Klasen zu folgen. Wenn das Kabinett beschließt, was Klasen will, dann glaubt er, dem Kabinett nicht länger angehören zu können."
Der Kanzler schickte nun Klasen. der Brandt bereits am Nachmittag mit seiner Demission gedroht hatte, falls das Kabinett nicht den Bundesbank-Vorschlägen folge, mit einem Schlichtungsvorschlag zu dem Arbeitsverweigerer in den oberen Stock.
Aufgescheucht diskutierte die Rest-Mannschaft über die jüngste Schiller-Eskapade, die das sozialliberale Kabinett fünf Monate vor dem Bundestagswahltermin in eine neue Krise gestürzt hat. Ein Minister verärgert: "Er soll in den Wind schießen." Andere berieten bereits über die Finanzministernachfolge, stießen jedoch mit der Empfehlung, den SPD-Steuerreformkommissar und praktizierenden Protestanten Erhard Eppler zu berufen, bei Ehmke auf Reserven: "Wir werden doch die deutschen Finanzen nicht dem CVJM anvertrauen"
Als Klasen von seiner Mission aus dem ersten Stock zurückkam, suchte er den Kanzler vergebens. Willy Brandt hatte sich vergrätzt in den nachtdunklen Park des Palais Schaumburg zurückgezogen. Dort erst konnte der Präsident der Deutschen Bundesbank vom Ergebnis seiner Sondierungsgespräche berichten: "Er will nicht."
Als ein Berater dem Kanzler daraufhin empfahl, selber in sein Arbeitszimmer hochzugehen. um, wie von Schiller erwartet, den störrischen Superminister umzustimmen, wollte nun auch Brandt nicht mehr: "Ich geh" doch nicht in meinem eigenen Haus spazieren."
Wieder einmal hatte sich Bonns sozialliberales Kabinett seine Krise selber beschert. Und wieder einmal stand Brandts ständiger Krisenherd im Zentrum.
Des Kanzlers Wirtschaftsberater Karl Otto Pöhl hatte schon vorvergangene Woche geahnt: "Die nächste Währungskrise wird bei uns herbeigeredet."
Tatsächlich war die große Devisenschwemme, die Bundesbank, Industrie-Lobby und Bonner Währungslaien als Folge der Pfundkrise
noch am Montag prophezeit hatten, ausgeblieben (siehe Seite 21). Gleichwohl drängte die Notenbank, gegen deren Willen Schiller im vergangenen Dezember die letzte Mark-Aufwertung als Schutz vor der Dollar-Welle durchgesetzt hatte, auf drakonische Präventiv-Maßnahmen gegen eine mögliche neue Spekulationswelle.
Und weil sie befürchteten. Schiller wolle sie mit einer neuen Wechselkurs-Freigabe -- wenn nicht im nationalen Alleingang, dann doch zusammen mit den anderen EWG-Europäern -- wieder überfahren, verlangten die Banker Vollmachten aus Bonn. Sie wollten eine drohende Spekulationswelle statt mit höheren Markkursen mit strikter Devisenkontrolle brechen,
Doch Marktwirtschaftler Schiller, der sich bisher immer energisch geweigert hatte, der Bundesbank diese im Paragraphen 23 des Außenwirtschaftsgesetzes kodifizierten Vollmachten für eine Devisenbewirtschaftung zu gewähren, sträubte sich mit gewichtigen Argumenten:
* Es sei unmöglich, den Zufluß heißer Spekulationsgelder mit einzelnen Bewirtschaftungsmaßnahmen zu stoppen (Schiller-Sprecher Dieter Vogel: "Auch wenn wir 5000 Zollbeamte dafür abstellen, ist das nicht zu schaffen").
* Folge man erst einmal dem Weg zur Zwangswirtschaft, dann suchten und fänden die Spekulanten immer neue Schlupflöcher, so daß man gezwungen sei, immer mehr Restriktionen einzuführen (Schiller: "Schließlich müssen wir alle Spielarten der Zwangswirtschaft durchdeklinieren").
* Von allen Ländern aber könne es sich am wenigsten die stark exportabhängige Bundesrepublik leisten, gegen Grundregeln des Freihandeis zu verstoßen (Schiller: "Wenn wir mit der Zwangswirtschaft erst mal anfangen, dann ist es mit der Liberalität des Welthandels am Ende"). Gegen dieses Plädoyer des liberalen Wirtschaftsprofessors, der sich in seinem Bekenntnis zur Sozialen Marktwirtschaft äußerstenfalls von Ludwig Erhard übertreffen läßt, argumentierte die auf Devisenbewirtschaftung pochende Bundesbank politisch-taktisch:
* Nachdem Franzosen, Japaner und Schweizer ihre Schotten dicht gemacht hätten, müsse auch die Bundesrepublik den internationalen Devisenhändlern ein deutliches Signal setzen (Bundesbankpräsident Klasen: "Wir müssen handeln").
* Den Franzosen müsse die BRD überdies deutlich machen, daß Bonn weder im Alleingang eine neuerliche Freigabe des Mark-Kurses noch zusammen mit den EWG-Ländern ein europäisches Floating anstrebe.
* Nur wenn sich Bonn zu einem Bündel administrativer Maßnahmen bereit finde (Klasen: "Wir müssen klotzen, nicht kleckern"), könne die Bundesbank innenpolitische Währungsruhe bis zum Herbst, der Wahlkampfzeit, garantieren. Unversehens sah sich Schiller von Klasen ausgetrickst. Dem von ihm selber ins Frankfurter Währungsamt gehievten Schiller-Feind, den Schiller-Freunde längst als senil abgeschrieben hatten, war es gelungen, mit seinem Argumenten-Bukett die bisher stärkste Anti-Schiller-Fronde aufzubauen: die deutschen Industriellen, die umgehbare Devisenkontrollen einer neuen umsatzschmälernden Markaufwertung vorziehen; Außenpolitiker wie Brandt und Scheel, die neuen Ärger mit dem just an diesem Montag in Bonn vorsprechenden französischen Staatschef Pompidou vermeiden wollen; und Schillers übrige Kabinettskollegen. die sich ihre Wahlstrategie von dem eigenwilligen Einzelgänger nicht verderben lassen wollen.
"Im Stande penetranter, vollkommener Unschuld" (Schiller über Schiller) war der Doppelminister am Mittwochnachmittag in die Währungsdebatte des Kabinetts gegangen. Gelassen trug er der Brandt-Runde moderate Pläne für eine marktwirtschaftliche Bekämpfung des Spekulationsstromes vor: eine Verschärfung der sogenannten Bardepot-Verordnung, nach der inländische Kreditnehmer 50 (bisher 40) Prozent des im Ausland aufgenommenen billigeren Geldes bei der Bundesbank zinslos stilllegen müssen. Im übrigen empfahl er, die dirigistischen Möglichkeiten aus dem Paragraphen 23 des Außenwirtschaftsgesetzes für ein späteres Währungspoker mit den Franzosen in Brüssel in der Hinterhand zu behalten -- ein Vorschlag, der die Runde fürchten ließ, der Aufwertungsfreund steuere letztlich ein europäisches Floating an. Doch da geschah Ungewöhnliches. Tischgast Klasen brachte mit Billigung des Kanzlers und "am federführenden Minister vorbei" (Schiller) einen förmlichen Antrag auf "zeit- und teilweise Anwendung des Paragraphen 23" ein. Zumindest sollte Ausländern mit Spekulationsgeldern untersagt werden, festverzinsliche Wertpapiere wie Pfandbriefe und Schuldverschreibungen zu erwerben.
Schlimmer noch: Die Schiller-Kollegen, voran Helmut Schmidt und Georg Leber, aber auch liberale Verbündete wie Walter Scheel und Hans-Dietrich Genscher, liefen geschlossen zu Klasen über, der sie mit der Versprechung lockte, sie bräuchten sich -- folgten sie der Bundesbank -- bis zum Wahltermin im Herbst "nicht mehr mit währungspolitischen Problemen zu beschäftigen". Schiller: "Ich würde im Sinne der Redlichkeit nie so ein Versprechen abgeben." Bei den Kabinettsmitgliedern warb er vergebens um gleiches Vertrauen: "Bisher hat sich das Kabinett in Währungsfragen immer auf meinen Rat verlassen können."
Doch auf Schillers ökonomischen Sachverstand wollten die Kabinettsherren, die der Finanzminister erst vor einem Monat mit seinem finanzpolitischen Alleingang kujoniert hatte, nun nicht mehr hören. Allzugern beriefen sie sich auf den Kronzeugen Klasen und nutzten die Gelegenheit zur Rache.
Schiller revanchierte sich. Er wurde bockig und blieb dem zweiten -- nächtlichen -- Akt der Schaumburger Tragikomödie fern.
Vorsichtig riet Vizekanzler Scheel, zu später Nacht nicht mehr abzustimmen und den dritten Akt auf den Donnerstagvormittag zu verschieben. Scheels Hintergedanke: Votiere man übereilt gegen Schiller, dann mache der kapriziöse Wirtschaftsminister seine Rücktrittsdrohung zur Unzeit -- fünf Monate vor dem Wahltag -- wahr. Votiere man, Schiller zuliebe, doch noch gegen Klasen, dann müsse man mit einem wahltaktisch vielleicht noch verhängnisvolleren Skandal rechnen, dem Rücktritt des obersten Währungshüters.
Noch lange nach Abgang der Ministermannschaft brüteten Brandt, Scheel, Genscher, SPD-Wissenschaftsminister Klaus von Dohnanyi und SPD-Staatssekretärin Katharina Focke in Horst Ehmkes Kanzleramtsbüro über die neue Krise. Kanzlerberater Karl Otto Pöhl wurde schließlich mit einer Kompromißformel ins Wirtschaftsministerium geschickt, die -- um Schiller den Gesichtsverlust zu ersparen -- formell auf die Erwähnung des Paragraphen 23 verzichtete. Alle Kabinettsmitglieder, die in der Nacht zum Donnerstag nicht mehr anwesend waren -- darunter Schiller-Feind Schmidt, der sich bei einem Essen mit Industriellen gegen den Parteifreund munitionieren ließ, und Schiller-Feind Georg Leber, der in Berlin bei den Gewerkschafts-Freunden für die Bundesregierung warb (siehe Seite 28) -, wurden telegraphisch für den nächsten Vormittag ins Palais Schaumburg bestellt.
Kanzler Brandt demonstrierte seine Handlungsfähigkeit auf die ihm eigene Weise: Er beschloß, auf seine Richtlinien-Kompetenz, mit der er die letzte Aufwertung durchgesetzt hatte, ausdrücklich zu verzichten.
Am Donnerstagvormittag um zehn Uhr erschien der trotzige Schiller, den seine letzten Freunde bis morgens um halb vier von Rücktrittsgedanken abzubringen versucht hatten, wieder im Kabinett. Scheel versuchte, den Verprellten für einen Kompromiß zu gewinnen: Der Wertpapiererwerb durch Ausländer sollte nur so lange unter Kuratel der Bundesbank gestellt werden, bis er durch Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes auch der Bardepot-Pflicht unterworfen werde. Der gutgemeinte Scheel-Rat konnte den gewieften Ökonomen Schiller nicht überzeugen. Denn danach müßte etwa ein deutscher Pfandbriefverkäufer, der seine Papiere an Ausländer abstößt, 50 Prozent der Kaufsumme bei der Deutschen Bundesbank deponieren, ohne Hoffnung auf Rückzahlung. Deshalb verschmähte Schiller auch Scheels Rettungsring, als er erkennen mußte, daß er ohne ihn im Kabinett untergehen würde.
So stand denn die Regierung geschlossen gegen Schiller. Sie beschloß die von Klasen gewünschte und von Scheel nur mäßig abgemilderte Genehmigungspflicht für den Erwerb festverzinslicher Papiere durch Ausländer.
Und um Schiller das Ausmaß seiner Niederlage noch deutlicher zu machen, fragte Schmidt. bevor er seine Hand erhob, in die Runde: "Wer kriegt eigentlich diese Vollmacht?" Antwort: "Die Bundesbank." Schmidt sichtlich zufrieden: "Dann bin ich ja beruhigt."
Tief betroffen packte Schiller. der als erster Fachminister auf seinem eigenen Fachgebiet so kraß überstimmt worden war, seine Sachen zusammen. Ehmke warnte den Verletzten vor eilfertigen Konsequenzen in einer Sache. in der er allein gegen das Kabinett. die Bundesbank, gegen Industrie und Gewerkschaften stehe: "Karl, überleg dir das noch mal, billiger werden wir dich nicht los."
Und Karl überlegte. Unmittelbar nach der peinlichen Kabinettssitzung fuhr der Wirtschafts- und Finanzminister nach Hause zu Frau Etta am Klostergarten in Bonn-Endenich und legte sich schlafen. Zuvor noch hatte er sich geweigert, die im Kabinett beschlossene Verordnung zu unterschreiben. Kabinettsreferent Ulrich Geisendörfer mußte mit dem Dokument eigens nach München fliegen, um den dort olympisch amtierenden Stellvertreter für Schillers Amtsbereich, Innenminister Genscher, um die Unterschrift zu bitten.
Zu Hause blieb Schiller bis zum Freitagnachmittag und machte Bilanz. Der Stand der Dinge schien ihm Anlaß genug zur Demission. Er mußte sich eingestehen,
* daß er in einer für ihn entscheidenden Frage eklatant unterlegen war -- nicht einmal zu einer Enthaltung hatte es gereicht;
* daß er schon deshalb bei künftigen schwierigen Haushaltsdebatten vermutlich ähnlich gebügelt würde;
* daß er nun auch noch das Vertrauen seines Kanzlers verloren hat. Vor Tagen schon hatte Brandt seinem Superminister eine Garantie auf Rückkehr ins Bundeskabinett nach der Herbstwahl verweigert. Nun erfuhr Schiller auch noch nachträglich. daß der Regierungschef vorher von Klasens Überraschungscoup unterrichtet war und Schiller dennoch in die Falle hatte laufen lassen. Auf ein Demissionsschreiben freilich ließ er seinen Regierungschef warten. Schiller zum SPIEGEL: "Die lass" ich schmoren"

DER SPIEGEL 28/1972
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 28/1972
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

„Karl, billiger werden wir dich nicht los“

  • Gesetzentwurf im Klimapaket: Darum geht es im neuen Streit über Windräder
  • Modedesigner Joop: Ein deutsches Wunderkind
  • Streit mit Washington: China schickt Flugzeugträger durch Taiwanstraße
  • Filmstarts: "Leichter, schneller und fieser"