17.01.1972

JUSTIZQuelle erschlossen

Unter Verdacht, ein Steuerstrafverfahren rechtswidrig eingestellt und Geldbußen dem eigenen Verein zugeteilt zu haben, erschoß sich Hamburgs Oberstaatsanwalt von Below. Der Fall erhellt zwielichtige Justiz-Gebräuche.
Friedhelm Busch, Fleisch-Millionär in Hamburg, streicht Verluste schnell aus der Erinnerung. "Ich weiß von gar nichts, beteuerte er Donnerstag vorletzter Woche. Kurz zuvor hatte der Ex- und Importeur Buße in seltener Höhe zollen müssen -- 400 000 Mark. Aber wurschtig bestritt er: "Da war nie was."
Da war doch was, und vier Tage später wurde es offenbar: Günther von Below, 51, Oberstaatsanwalt und für Ermittlungen gegen Busch verantwortlich, setzte mit einem Pistolenschuß in den Mund seinem Leben ein Ende.
Der hohe Ankläger war in schweren Verdacht geraten. Er hatte ein Verfahren gegen Busch wegen Steuerhinterziehung in Höhe von 1,36 Millionen Mark unter fragwürdigen Umständen eingestellt. Zudem war die vereinbarte Geldbuße unter von Belows Mitwirkung auch Vereinen zugeleitet worden, bei denen er ein Zubrot verdiente.
Doch mit dem Oberstaatsanwalt gerieten noch höhere Herren ins Zwielicht. Denn seit Monaten kannten von Belows Vorgesetzte die Praxis, wonach Staatsanwälte und Richter Geldtöpfe füllen helfen, aus denen sie selber schöpfen. Und sie wußten, daß andere Staatsanwälte schon im Mai daran Anstoß genommen hatten -- freilich vergebens. Erst letzten Donnerstag verstand sich Hamburgs Justizsenator Ernst Heinsen (SPD) zur Mißbilligung solcher Bräuche, damit "der böse Schein einer Interessenkollision" vermieden werde.
Das Millionending signalisiert nicht nur eine Führungskrise der hanseatischen Staatsanwaltschaft. Es weist auch auf die Fragwürdigkeit einer strafprozessualen Regel hin, die es möglich macht, sich vom Makel einer Vorstrafe freizukaufen. Und es stützt das Fehlurteil, daß Wirtschaftsvergehen kaum kriminelles Unrecht seien.
Drei Jahre lang hatten Staatsanwälte gegen Fleisch-Busch ermittelt, der im Verdacht stand, Zölle und Steuern verkürzt zu haben. Filets aus Argentinien sollen über den Ozean gekommen, nicht aber als Filets deklariert gewesen sein -- womit fällige EWG-Abschöpfungen unterblieben wären. Auch seien Fleischladungen aus Übersee fälschlich als Irrläufer deklariert worden und auf dem Transport zum Freihafen Rotterdam trotz Zoll-Plomben plötzlich verschwunden gewesen.
Im Herbst 1970 hatte Staatsanwalt Peter Obermeier seine Ermittlungen abgeschlossen. Gewicht der Vorwürfe und Qualität der Beweismittel rechtfertigten für ihn eine Anklage, und Ende 1970 lag das 180-Seiten-Werk gedruckt auf dem Tisch. Doch zu einem Prozeß kam es nicht. Obermeier ging auf eigenen Wunsch als Amtsrichter nach Pinneberg. und Günther von Below übernahm die Abteilung der Staatsanwaltschaft für Wirtschaftssachen. Er behielt -,ich den Fall persönlich vor, und dann wurde es still um Busch.
Gleich nach Neujahr 1972 schließlich forschte ein anderer Staatsanwalt -- Hans Jürgen Sommer, der ein Rand-Verfahren betrieb -- nach dem Ausgang der Sache. Resultat: Von Below hatte das Verfahren am 3. Januar eingestellt -- gegen Zahlung jener Geldbuße von 400 000 Mark. Die Summe war tu gleichen Teilen an den Hamburger Fürsorgeverein, die Landesverkehrswacht, das "Verkehrswissenschaftliche Seminar e. V. Hamburg" (für das Below gegen Honorar Vorträge hielt) und an den "Bund gegen Alkohol im Straßenverkehr" gegeben worden -- dessen Hamburger Sektionsvorsitzender und Vortragsredner der Oberstaatsanwalt war.
Ex-Ankläger und Amtsrichter Obermeier erfuhr die Nachricht vom SPIEGEL: "Eingestellt gegen 400 000 Mark? Das ist doch ein Witz! Wenn das zutrifft, dann kann in Hamburg kein Hafenarbeiter mehr angeklagt und verurteilt werden, der ein paar Büchsen Ananas aus dem Freihafen mitgenommen hat"
In der Tat: Einstellen kann ein Staatsanwalt ein solches Verfahren nur. wenn die Schuld des Täters gering ist, kein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung besteht und das Gericht der Einstellung zustimmt. Geringe Schuld aber verneinen Kenner des Busch-Verfahrens. Ein öffentliches Interesse sei schon deshalb gegeben, weil Strafverfahren dieser Größenordnung nicht vom Tisch gewischt werden dürften. wenn der staatliche Strafanspruch im Bereich der Wirtschaftskriminalität keine leere Floskel bleiben soll.
Für die Zustimmung des Gerichts kam bei der Tragweite des Falles eine Strafkammer in Betracht (drei Richter). Von Below unterbreitete die Sache jedoch nicht einmal dem zuständigen Amtsgerichtsdirektor Gustav Sommer, sondern dem unzuständigen Amtsrichter Friedrich Arland, 67.
Arland gab seine Zustimmung und hatte auch nichts gegen die Empfänger der Geldbuße. Sie standen ihm nahe: Der Richter tritt selber nicht selten für den "Bund gegen Alkohol im Straßenverkehr" auf -- als Vortragsredner (Honorare zwischen 50 und 100 Mark). Alkohol-Bundespräsident Horst Schneble: "Eine vierstellige Summe im Jahr kommt da leicht zusammen."
Der Einklang der beiden Vereinsbruder blieb nicht lange verborgen. Staatsanwalt Sommer fertigte am 3. Januar eine zweiseitige Aktennotiz für die Behördenleitung. Ein anderer Staatsanwalt zum SPIEGEL: "Wenn es mit rechten Dingen zuginge, müßten hier noch heute ein Richter und ein Oberstaatsanwalt verhaftet werden -- wegen Begünstigung im Amt und Verdunklungsgefahr."
Below wurde statt dessen vom Leitenden Oberstaatsanwalt Curt Paulsen gehört, und am vorletzten Sonntag entband Senator Heinsen den Oberstaatsanwalt von seinem Posten. Tags darauf griff der frühere Rittmeister in seiner Wohnung zur Mauser-Pistole.
Inzwischen eröffnete der Senator dreien seiner Ankläger ein ungewohntes Betätigungsfeld: Staatsanwälte ermitteln nun gegen Staatsanwälte. Ein Kollege: "Die Busch-Sache war doch kein Einzelfall. Wir haben eine ganze Sammlung, man muß uns nur fragen."
Worauf die Below-Busch-Affäre sonst noch Antworten geben soll, ist nicht nur in Hamburg von Interesse: Nach welchem Schlüssel, mit welchen Motiven Geldbußen an Vereine gehen und wofür sie dort verwendet werden.
Seit die zahllosen Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung nur mehr als Ordnungswidrigkeiten mit Bußgeld geahndet werden, das -- wie Geldstrafen -- in Staats- und Landeskassen fließt, verebbt der Zustrom an Geldbußen für die Vereine. Horst Seidewinkel, Geschäftsführender Vorsitzender des "Verkehrswirtschaftlichen Seminars", klagt ungeniert: "Die Quelle der Geldbußen ist durch die neue Gesetzgebung fast versiegt ... wir müssen uns andere Geldquellen erschließen."
Sein Seminar veranstaltet alle Jahre wieder den umstrittenen Verkehrsgerichtstag in Goslar und ist populär durch beliebte Reisen in alle Welt Staatsanwälte wie Richter, die die Vereinskasse hatten auffüllen helfen, waren immer dabei.
Über die 19tägige Reise in die UdSSR resümierte Lehrkörpermitglied Hermann Harster in einer Festschrift des Vereins: "Auf Kopfsteinpflaster und Blaubasalt schaukelten wir mitten hinein in einen Alptraum ... Auf ein geheimnisvolles Zeichen lupft der waffenfreudige Iwan den Schlagbaum." Von der Studienreise in den Fernen Osten wußte Mitglied Tanneberger Neues zu berichten: "Der Teilnehmerkreis unterschied sich insofern von dem der früheren Reisen, als dieses Mal auch 31 Ehefrauen mitkommen konnten."
Mit von der Partie nach Japan war auch von Below. Und über eine Südamerika-Tour hieß es: "Eindrucksvoll war zu Ehren der Gäste die Vorführung von 100 jungen Mädchen im Alter von 8-12 Jahren." Geschäftsführer Seidewinkel versichert zwar, die Kosten hätten die Teilnehmer getragen -- freilich: Sie lagen kaum je über 3000 Mark.
Spezielle Fürsorge betreibt auch der "Bund gegen Alkohol im Straßenverkehr" (Durchschnitts-Etat: rund eine Million, davon 70 Prozent aus Geldbußen). Auf Anruf eines Alkoholisierten kommen kostenlos zwei motorisierte Helfer: Der eine bringt den Betrunkenen, der andere sein Fahrzeug nach Hause. Seither geht beispielsweise der Dürkheimer Wurstmarkt -- wie Präsident Schneble hervorhebt -- ganz ohne Totalverluste ab. Ob der Heimtransport von Schnapsleichen durchweg der öffentlichen Förderung per Geldbußen bedarf, ist freilich fraglich.
Busch-Anwalt Dr. Helmut Moritz, auf der Mattscheibe beim Fernsehgericht zuweilen selber Ankläger, versicherte dem SPIEGEL vier Tage vor dem Below-Tod: "Ich selber habe für die Geldbuße diese Empfänger vorgeschlagen. Ich mußte Below sogar noch die Bedenken ausreden."
Ob mit oder ohne Zuspruch. der hohe Ankläger hätte der Versuchung widerstehen sollen. Promille-Präsident Schneble urteilt: "Herr von Below hat sich unmöglich verhalten."

DER SPIEGEL 4/1972
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