18.07.1956

EURATOMDas Monstrum

Seit dem Sommer 1954, seit dem Tage, an dem Frankreichs damaliger Ministerpräsident Pierre Mendes-France dem Plan einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft ein Begräbnis dritter Klasse bereitete, ist die Szenerie klein-europäischer Einigungsbestrebungen öd und leer. Lediglich die Europäische Montanunion (Schumanplan) fristet seither ein stets gefährdetes Leben in der vom toten Gebein der EVG und anderer europäischer Unionspläne bedeckten Wüstenei.
Im Frühjahr vorigen Jahres jedoch ging über dieser melancholisch stimmenden Landschaft ein neuer Stern auf. Er wurde mit einem fremdartig schillernden Namen belegt: Euratom. Es war der Plan einer europäischen Atom-Energie-Gemeinschaft nach dem Muster der Montanunion.
In der vorletzten und letzten Woche befaßte sich Frankreichs Nationalversammlung mit dem Euratom-Plan. Das Interesse der Abgeordneten für dieses Gebilde war zunächst nicht groß. Die Redner sprachen stundenlang vor fast leeren Bänken - bis Frankreichs sozialistischer Ministerpräsident Guy Mollet, aus dem Wissensschatz europäischer Astrologie schöpfend, den Abgeordneten eine Deutung des neuen Sterns vermittelte.
Der Sinn seiner Ausführungen war, daß Euratom den Deutschen ein Leitstern auf dem Wege westlicher Gesittung und ein Orientierungspunkt zur Vermeidung östlicher Abweichungen sein solle. Guy Mollet erläuterte den Abgeordneten die weltpolitische Bedeutung Euratoms mit Erinnerungen an seinen jüngsten Moskauer Besuch.
Bei dieser Gelegenheit, so berichtete er, habe Chruschtschew ihm - Mollet - gedroht, daß die Sowjet-Union sich eines Tages sehr wohl direkt mit Bonn und unter Ausschluß der westlichen Mächte über die Frage der deutschen Wiedervereinigung verständigen könne, woraus - so fuhr Mollet fort - nichts anderes zu schließen sei, als daß "nur eine Integration Deutschlands in eine europäische Gesamtheit, die ihm übergeordnet ist und Autorität über Deutschland hat", eine dauerhafte Lösung des deutschen Problems bringen könne.
Mollets Warnung vor einer Bundesrepublik, die - aller konkreten Bindungen an Westeuropa bar - sich eines Tages mit den Sowjets eigenmächtig verständigen könne, brachte Leidenschaft in die Debatte. Einer nach dem anderen eilten die alten
Kämpen der EVG und der Montan-Union
- der Vater des EVG-Planes René Pleven,
der katholische Volksrepublikaner Maurice Schumann, die Abgeordneten Reynaud und Teitgen - auf die Tribüne des Hauses und warnten vor der innerpolitischen Entwicklung der Bundesrepublik, die nach den Worten des sozialistischen Abgeordneten Felix Gouin mit Riesenschritten "der nachadenauerschen Epoche entgegenstrebt".
Frankreichs Außenminister Antoine Pineau malte gar das Schreckgespenst eines "neuen deutsch-sowjetischen Paktes" an die Wand und erklärte, daß ein solcher Pakt "die Teilung der Welt in zwei Blöcke endgültig machen und den Weltfrieden schwer gefährden würde".
Zugleich aber erhoben sich auch die nun ebenfalls aus jahrelangen EVG-Debatten geläufigen Gegenstimmen. "Erst", so schimpfte die sozialistische Tageszeitung "Combat", "wollte man uns das Monstrum einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft aufzwingen, um die deutsche Wiederbewaffnung zu kaschieren. Dann hat uns die Montanunion unter die Oberherrschaft der Ruhr gebracht. Jetzt will man Deutschland unsere Uran-Vorkommen ausliefern."
Von der Tribüne des Hauses ermahnten ex-gaullistische und radikalsozialistische Abgeordnete das Parlament, Frankreichs nationale Atom-Industrie nicht unter die Botmäßigkeit der Deutschen zu bringen. Zwei ex-gaullistische Minister drohten mit ihrem Rücktritt, wenn man den auf zehn Jahre Forschungsarbeit zu veranschlagenden wissenschaftlichen Vorsprung Frankreichs vor Deutschland aufgebe.
Es nützte angesichts dieser Besorgnisse wenig, daß Frankreichs Hoher Kommissar für Atomenergie, Francis Perrin, in der Nationalversammlung erklärte, daß Frankreich ohne die finanzielle Hilfe anderer europäischer Länder, vor allem also Deutschlands, nicht in der Lage sein werde, wesentliche Fortschritte in der Produktion von Atom-Energie zu erzielen.
Frankreichs altes Dilemma - die Frage, wie man über Deutschland "Autorität ausüben" kann, ohne selbst auch unter deutsche Autorität zu geraten - wurde auch dem Euratom-Plan zum Verhängnis.
Mollet hatte von einigen sozialistischen Parteifreunden eine Resolution einbringen lassen, deren Annahme die Regierung bevollmächtigen sollte, die Brüsseler Verhandlungen zwischen der Bundesrepublik, Frankreich, Italien und den Benelux -Ländern über den Euratom-Plan im bisherigen Sinne fortzusetzen. Diese Resolution war der Gegenstand der Debatte in der Nationalversammlung.
Es zeigte sich aber bald, daß für diese Resolution keine Mehrheit zu bekommen war. Nach der bis zur Parlamentsdebatte gültigen Direktive für die französischen Euratom-Verhändler in Brüssel sollte die künftige Euratom-Gemeinschaft unter anderem
- die gesamte Atom-Forschung der beteiligten sechs Montanunion-Länder beaufsichtigen und zentral finanzieren,
- die gesamte klein-europäische Atom-Produktion kontrollieren.
Nach diesem Plan sollten die Franzosen in die neue Gemeinschaft ihre kolonialen Uran-Vorkommen und ihren Vorsprung in der Atom-Forschung einbringen, die anderen Länder - darunter vor allem Deutschland - ihre finanziellen und wirtschaftlichen Mittel. Die Väter Euratoms, darunter auch der erste Präsident der Montanunion, Jean Monnet, hielten das für einen akzeptablen Kompromiß zwischen den Interessen Frankreichs und den Ansprüchen Deutschlands. Dieser Kompromiß lag auch der sozialistischen Resolution zugrunde.
Aber schon am ersten Tag der parlamentarischen Debatte begab sich die Regierung Mollet auf den Rückzug. Als Sprecher der Regierung erklärte Atom-Kommissar Perrin, man werde bei der Euratom von einer "exzessiven Zentralisierung" (wie bei der Montanunion) absehen. Ferner, so erklärte er, würde es "ungerecht" sein, wenn Frankreich, das einen Vorsprung in der Atomforschung habe und außerdem als einziges der beteiligten Länder über eine eigene Grundstoff-Basis für die Atom-Energie-Produktion verfüge, nicht auch einen Vorrang bei der Nutzung seiner Kenntnisse und Bodenreichtümer behalte. Nach Ansicht seiner Regierung werde Frankreich bei den Brüsseler Verhandlungen mit Recht fordern können, daß es neben der europäischen Atomforschungs - und Atomproduktionsplanung ein eigenes nationales Programm betreiben darf.
Dagegen müsse - so war Perrins Ausführungen zu entnehmen - die deutsche Forschung und Produktion völlig "integriert" werden.
Im übrigen empfahl die Regierung Mollet einen "geschlossenen, gemeinsamen europäischen Markt" für Produkte der Atomenergie-Gewinnung. Ohne einen solchen "geschlossenen" Markt würde, so gab Perrin zu bedenken, die europäische Atom -Industrie von der wesentlich billiger produzierenden amerikanischen Konkurrenz niedergewalzt werden.
Perrin vergaß zu erwähnen, daß diese Regelung für Frankreich ganz ungewöhnliche Vorteile bieten würde: Der geschlossene Markt würde die französische Atom -Produktion vor der amerikanischen Konkurrenz sichern. Er würde - mit anderen Worten - zum Beispiel die westdeutsche Wirtschaft daran hindern, amerikanische Offerten etwa für den Bau von Atom -Meilern und Atom-Elektrizitätswerken zu akzeptieren, die billiger als französische
sind. Andererseits: Dadurch, daß Frankreich seinen Vorsprung in der Atom-Forschung und seinen Vorteil als Rohstoff-Produzent nicht in Euratom einbringen will, wäre es jeder anderen europäischen Atom -Produktion innerhalb des geschlossenen Marktes von vornherein so überlegen, daß es seinen Euratom-Partnern praktisch jeden Preis diktieren könnte.
Der neue Euratom-Plan Frankreichs erinnerte deutsche Beobachter in Paris intensiv an die Westeuropäische Union (WEU), die Pierre Mendes-France seinerzeit als Ersatz für die EVG erfand. Auch dort genießt Frankreich den Vorzug, daß es neben einer der WEU unterstellten Armee eine nationale Armee unterhalten darf. Und tatsächlich gleicht es einem bösen Omen für den Euratom-Plan, daß seit einiger Zeit Frankreichs WEU-Truppen von der galoppierenden Schwindsucht befallen zu sein scheinen, während die nationale Armee Frankreichs zu immer gewaltigerer Stärke anschwillt. Ähnliches könnte auch im Rahmen der geplanten Euratom-Gemeinschaft geschehen - daß nämlich Frankreich alle seine finanziellen Energien in seine nationale Atom-Produktion steckt, während es seine Mitgliedschaft in der Euratom nur dazu benutzt, Deutschlands Versuche auf diesem Gebiet wachsam zu beobachten.
Verständlicherweise begruben in der letzten Woche Frankreichs Parlamentarier angesichts der neuen Fassung ihren anfänglichen Grimm gegen Euratom. Sie gaben dem neu formulierten Plan mit 342 gegen 183 - zum größten Teil kommunistische - Stimmen ihren Segen.
Rheinischer Merkur, Köln
... und jetzt noch eine Spalttablette!"
Frankreichs Atomkommissar Perrin
Autorität über Deutschland

DER SPIEGEL 29/1956
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