11.05.1960

PRESSE-FREIHEITVerkleinerter Premier

Der 71jährige Istanbuler, Zeitungsherausgeber Ahmet Emin Yalman hat durch seinen Kampf gegen die türkische Zensur demonstriert, wie frivol der entlegenste Mitgliedstaat des Atlantikpaktes jene Präambel des Nato -Vertrages auslegt, die alle Teilnehmer am westlichen Trutzbündnis "auf die Grundsätze der Demokratie, der individuellen Freiheit und der Herrschaft des Rechts" verpflichtet.
"Yalman, Yalman!" schrien die türkischen Studenten, als sie in den vergangenen Tagen zu Zehntausenden durch die Straßen des Landes lärmten und erst vor den Gewehrmündungen der alarmierten Truppen verstummten. "Yalman, Yalman!" tönte es den Nato -Außenministern entgegen, die sich in der Geisterstadt Istanbul entleert von allen Straßenpassanten und beherrscht vom Belagerungsrecht - versammelten und über die von Panzerketten aufgerissenen Straßen zu ihrer Vor-Gipfel -Sitzung fuhren.
Ahmet Emin Yalman, Herausgeber der Zeitung "Vatan" (Vaterland), ist in der Tat zu einem Symbol für jene Kräfte geworden, die den seidenen Diktator Adnan Menderes stürzen wollen und bereits so mächtig sind, daß es Ministerpräsident Menderes nach den blutigen Studentenkrawallen in Istanbul vorzog, im sicheren Ankara zu bleiben und die Begrüßung der hohen Nato-Gäste seinem Außenminister Zorlu zu überlassen.
Der Fall des Verlegers Yalman, wegen Beleidigung des Ministerpräsidenten Menderes zu 15 Monaten Gefängnis verurteilt und nach gefährlicher Erkrankung freigelassen, wog so schwer,weil sich an ihm ablesen ließ, mit welcher Kaltblütigkeit Menderes seine Kritiker stillegt. Zu dem gehört Yalman nicht zu jener aggressiven Pressemeute, deren injuriengewürzte Attacken selbst den verfassungstreuesten britischen Minister zum Zensurstift greifen lassen würden, sondern er gilt als der maßvolle und deshalb besonders einflußreiche Doyen der türkischen Presse.
Gerichtsurteile und Attentate bezeugen den Bekennermut des Presse-Doyen Yalman: Der letzte Osmanen-Sultan vertrieb den jungen Redakteur in die anatolische Einöde, die britischen Schutzherren der Nachkriegs-Türkei schickten ihn auf zwei Jahre ins Zwangsexil nach Malta, und der Türken-Reformer Kemal Atatürk bestrafte den aufsässigen Gefolgsmann mit einem elfjährigen Berufsverbot. 1952 entging Yalman mit knapper Not dem Dolch eines religiösen Fanatikers, der den Europäisierungs-Apostel treffen, sollte.
Solche Erlebnisse prägten die Libertät des Journalisten Yalman; sie veranlaßten ihn auch, die Demokratische Partei seines Freundes Adnan Menderes zu unterstützen. An diese Partei, die 1950 durch einen politischen Erdrutsch an die Macht kam, knüpfte Yalman die Hoffnung, sie werde der reglementierten Presse größere Freiheiten sichern als die bisherige Regierungspartei.
Regierungs- und Parteichef Menderes versicherte denn auch wiederholt, er werde die Pressefreiheit nicht nur garantieren, sondern noch erweitern. Paragraph 8 des demokratischen Parteiprogramms erklärte, die Partei erachte es "als ihre höchste Aufgabe, dafür zu sorgen, daß die Regierung nicht im geringsten gegen die Würde des Menschen verstößt". Tatsächlich gab sich die Regierung in den ersten Monaten ihrer Herrschaft betont pressefreundlich; 1950 erließ sie ein Pressegesetz, das die Londoner "Times" noch heute "zu den liberalsten Pressegesetzen der Türkei" rechnet.
Im Sommer 1954 brach, jedoch das Bündnis zwischen Presse und Regierung auseinander. Der bald sprichwörtliche Erwerbssinn des Ministerpräsidenten Menderes und die wachsende Korruption innerhalb seiner Regierung provozierten die meisten Zeitungen zu scharfen Attacken gegen Gutsbesitzer Menderes. Während der autokratische Regierungschef eine Wahl nach der anderen gewann, versteifte sich
der Widerstand der Presse gegen das, was die Journalisten das neue Sultans -Regime des Demokraten Menderes zu nennen begannen.
Der Türken-Premier war entschlossen, den publizistischen Widerstand zu brechen. Geschickt knüpfte Menderes an die Kritik ausländischer Beobachter an, die wiederholt den rabiaten Ton türkischer Pressekommentare gerügt hatten, und legte ein neues Pressegesetz vor mit der Begründung, die bestehenden türkischen Gesetze würden die Persönlichkeit nicht genügend gegen Beleidigungen schützen.
Die beiden härtesten Paragraphen des neuen Gesetzes bestimmten:
- Wer Material "in der Absicht, das finanzielle oder politische Prestige des Staates zu zerstören", veröffentlicht, wird mit Gefängnis bis zu drei Jahren oder mit einer Geldbuße von 4700 Mark bestraft.
- Wer "Personen verkleinert, die öffentliche Ämter innehaben", wird zu einer Gefängnisstrafe von viereinhalb Jahren oder einer Geldstrafe bis zu 7000 Mark verurteilt.
Doch kein Journalist glaubte ernsthaft, daß Menderes der Presse diese juristische Seidenschnur um den Hals legen würde. "Ich glaube nicht, daß unser Parlament ein Gesetz annimmt, das die Minister und Staatsmänner für ebenso heilig hält wie das Vaterland", schrieb der Leitartikler Sedat Simavi, und auch Menderes-Freund Yalman hoffte, der Premier wolle in der Presse nur die offenkundigen Mißstände beseitigen. Dann aber schlug Menderes los und ließ für Illusionen keinen Platz mehr.
Die Hälfte aller türkischen Journalisten wanderte im Laufe weniger Jahre für kurze Zeit ins Gefängnis. "Artikel und Bilder, die der Regierung nicht erwünscht sind, dürfen nicht veröffentlicht werden", forderte Presseminister Haluk Shaman. Wer dagegen verstieß, wurde rücksichtslos vor Gericht gezerrt. Zwischen 1950 und 1958 wurden nach einer Statistik des türkischen Justizministers Budakoglu gegen aufsässige Journalisten 2324 Prozesse geführt, die zur Verurteilung von 811 Zeitungsleuten führten. Die Zahl der verurteilten Journalisten hat sich inzwischen auf 900 erhöht.
Der Herausgeber eines Wochenmagazins, Sahap Balcioglu, wurde zu 16 Monaten Gefängnis verurteilt, weil er den Artikel eines amerikanischen Journalisten abdruckte, der sich über das Menderes-Regime negativ geäußert hatte. Das Oppositionsblatt "Ulus" mußte neunmal sein Erscheinen einstellen, weil es die Regierungspartei kritisiert hatte. Der Zeitung "Yeni Sabah", die Westdeutschland im Zusammenhang mit den antisemitischen Vorfällen kritisiert hatte, wurden die staatlichen Anzeigen entzogen.
Das Recht der Regierung, eine Redaktion zur Veröffentlichung eines amtlichen Dementis an einer ganz bestimmten Stelle der Zeitung zu zwingen, nötigt der Redaktion nahezu stalinistische Selbstbezichtigungen auf. Erklärte eine Redaktion: "Wir sind Lügner! Die Nachricht, die wir gestern veröffentlichten, war falsch." Wer die Dementis nicht an der gewünschten Stelle bringt, muß mit einem mehrwöchigen Publikationsverbot rechnen.
In unserem Lande wird keineswegs die Freiheit der Kritik beschränkt", bramarbasierte Ministerpräsident Menderes. "Aber wir werden niemals und niemandem die Freiheit geben, die Ehre anderer zu beschmutzen." Türken-Vater Kemal; so echauffierte sich Menderes einmal, sei nur deshalb so früh gestorben, weil "die Presse, die keine Ehre kennt, ihn immer scharf angegriffen hat".
Der Autokrat von Ankara begnügte sich jedoch nicht damit; die Pressefreiheit mit Gesetzesparagraphen zu erdrosseln. Die nonkonformnistischen Zeitungen sollten nun auch durch wirtschaftliche Druckmittel ausgeschaltet werden: Die Regierung schuf eine Behörde, die sämtliche staatlichen Anzeigen und einen Teil der privaten Annoncen an die Zeitungen verteilt; zudem sicherte sich die Regierung das Recht, die Papierzuteilungen für die türkische Presse amtlich zu regeln.
So geartete Pressionsmanöver forderten auch den maßvollen Liberalen Yalman zum schärfsten Widerstand gegen die Regierung heraus. Yalman sagte seinem ehemaligen Freund Menderes den Kampf an und beschuldigte ihn, das Land ähnlich zu knebeln wie einst die osmanischen Sultane. Der türkische Presse-Doyen sammelte die Journalisten des Landes zum Generalangriff gegen die Zensoren; von nun an versagte Herausgeber Yalman in seiner Zeitung "Vatan" dem Menderes-Regime jedes gute Wort.
Yalmans einziger Sohn war das erste Opfer der Pressefehde des "Vatan"-Chefs; er wurde zu mehreren Monaten Gefängnis verurteilt. Wenige Wochen später - im Herbst vergangenen Jahres - druckte
Vater Yalman in seiner Zeitung einen Artikel des amerikanischen "Indianapolis Star" nach, in dem behauptet wurde, der Ministerpräsident beute die US-Wirtschaftshilfe zu seinem politischen Vorteil aus. Kurz darauf stand Ahmet Emin Yalman vor einem Istanbuler Gericht, angeklagt der "Verkleinerung" des Ministerpräsidenten Menderes. Bewußt kompromißlos rechnete Yalman mit den Gegnern der türkischen Pressefreiheit ab.
Seine Anklagereden erreichten ihr Ziel: Das westliche Ausland wurde aufmerksam. Was den 900 Journalisten, die vor Yalman verurteilt worden waren, versagt geblieben war, glückte dem Mann, der einst auf der amerikanischen Columbia-Universität studiert und noch 1919 eine Schutzherrschaft Washingtons über die Türkei propagiert hatte. Das "Internationale Presse-Institut" (IPI), eine Vereinigung von Journalisten aus 43 Staaten, nannte den Fall Yalman daraufhin "einen ernsthaften Angriff auf die Freiheit der Meinungsäußerung" und forderte die Rehabilitierung des Altliberalen.
Empört ließ Menderes seinen Premierminister erwidern, wer als türkischer Staatsbürger weiterhin dem Internationalen Presse-Institut anhänge, sei ein Staatsfeind. Zugleich ließ sich Menderes von einem Gericht eine Einstweilige Verfügung ausstellen, die ihm erlaubte, der türkischen Presse jede Erwähnung des IPI-Appells zu verbieten.
Die wachsende Opposition im In- und Ausland trieb den Premier Menderes zu immer gewagteren Manövern. Zwar sah er sich Ostern genötigt, den kranken Greis Yalman aus dem Kerker zu entlassen, doch zur selben Zeit setzte er im Parlament die Errichtung einer Untersuchungskommission aus Menderes -Demokraten durch, deren willkürliche Entscheidungen so das Verbot jeglicher politischer Tätigkeit für die Oppositionsparteien - schließlich die Studenten von Istanbul auf die Straße trieben.
Wie groß aber auch im Westen die Entrüstung über den türkischen Diktator sein mag - bisher macht Adnan Menderes keine Miene, der türkischen Demokratie und Presse ein Mindestmaß an Freiheit zuzubilligen.
Kavallerie gegen Studenten: Sind Minister heilig?
Menderes
Häftling Yalman
"Wir sind alle Lügner"

DER SPIEGEL 20/1960
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