25.05.1960

DDR-DELEGATIONKontakt-Störung

Der christdemokratische Bürgermeister der Kreisstadt Lingen im Emsland, Robert Koop, mußte kürzlich die schmerzliche Erfahrung machen, daß sich ein Kommunalpolitiker durch die Befolgung eines ministeriellen Erlasses herben Tadel zuziehen kann. Der 64jährige Bäckermeister verdankt diese Unbill dem Kreistag des sowjetzonalen Kreises Pritzwalk, der im vergangenen Monat beschloß, eine "Volksvertreter"-Delegation nach Lingen zu entsenden.
Als Koop erfuhr, daß auch Lingen einen Spritzer der SED-Propagandawelle abbekommen sollte, hätte er zweifellos dem Beispiel anderer westdeutscher Stadtoberhäupter folgen können, die den Empfang Ulbrichtscher Emissäre rundweg abgelehnt hatten - etwa Düsseldorfs Oberbürgermeister Wilhelm Becker, der obendrein in 5000 Briefen mit fingierten Absendern die Einwohner von Chemnitz ("Karl-Marx-Stadt") darüber informierte, warum die SED-Propagandisten aus Chemnitz am Rhein unerwünscht seien.
Bürgermeister Koop, in zehnjähriger Amtszeit an die Lektüre von Ministerial-Erlassen gewöhnt, entsann sich hingegen eines vertraulichen Erlasses, den der niedersächsische Minister des Innern - I/2b-102.401 - am 6. Januar 1960 über den "Verkehr mit der SBZ", der sowjetischen Besatzungszone, herausgegeben hat. "Gegen die gegenseitigen Besuche von Kommunal-Delegationen", so heißt es da, "bestehen keine Bedenken, soweit sie dem fachlichen Erfahrungs- und Meinungsaustausch dienen. Solche Besuche können dazu beitragen, daß einer weiteren Entfremdung der Deutschen diesseits und jenseits des Eisernen Vorhangs entgegengewirkt wird."
Nun hätten freilich Zweifel daran auftreten können, daß die Visite der Pritzwalker Sechs-Mann-Delegation "dem fachlichen Erfahrungs- und Meinungsaustausch dienen" sollte. Das SED-Organ "Märkische Volksstimme" hatte nämlich in seiner Ausgabe vom 24. April lautstark verkündet, der Besuch solle "dazu dienen, die Wahrheit über die Verhältnisse bei uns in der DDR auch in der Bundesrepublik zu verbreiten".
Robert Koop durfte das beruhigende Bewußtsein haben, daß seine oberste Dienstaufsichtsbehörde solcher Propagandaversuche durchaus gewärtig gewesen war. "Die Gesprächspartner aus der Bundesrepublik", so warnt der Erlaß, "müssen sich ... immer der Gefahr bewußt sein, daß die Delegationen... auch eine politische Aufgabe zu erfüllen haben, die nicht gefördert werden darf. Gespräche, die auf politische Aktionen abzielen ..., müssen vermieden werden."
Gestärkt durch solchen ministeriellen Weitblick, komplimentierte Bürgermeister Koop, nachdem sieh die Delegation zunächst zwei Tage lang ungehindert in Lingen bewegt hatte, drei der sechs Ulbricht-Emissäre in den schwarzen Dienst-Mercedes der Stadtverwaltung, um dem Erlaß des Innenministers zu genügen, in dem es heißt: "Es ist durchaus erwünscht, daß die kommunalen Abordnungen aus der SBZ Gelegenheit erhalten, Schulen, Krankenhäuser und andere kommunale Einrichtungen in der Bundesrepublik zu besichtigen, damit sie sich ein Bild vom Stand der demokratischen, kulturellen und sozialen Einrichtungen der westdeutschen ... Gemeinden machen können."
Indes, das Bild der DDR-Delegierten von den Zuständen in der Bundesrepublik blieb unvollständig: Die Delegation wurde unter dem Verdacht verfassungsfeindlicher Tätigkeit festgenommen, weil einzelne Mitglieder auf eigene Faust in Betrieben Kontakte gesucht hatten. Von welcher Seite die Festnahme ausgelöst wurde, blieb freilich unklar. Der Staatssekretär im niedersächsischen Justizministerium, Dr. Friedrich Meyer-Abich, ließ auf Anfrage mitteilen: "Das Justizministerium legt keinen Wert darauf, festzustellen, ob die Staatsanwaltschaft die Festnahme veranlaßt hat oder ob die Polizei von sich aus eingegriffen hat."
Vor dem Polizeigebäude verabschiedete sich Koop mit Handschlag von seinen mitteldeutschen Mitfahrern. "(Es) standen vier Lingener Bürger da, die mich auf das gemeinste beschimpften", berichtete er später in einer öffentlichen Ratssitzung. "Ich nenne auch die Namen: Forstmeister v. Klitzing, Herr Begger, Graf von Galen* und Herr Henrichs." Aus dem Kreis dieser Honoratioren erscholl dann auch die Aufforderung an einen Pressevertreter: "Halten Sie das im Bilde fest, wie er den Lumpen auch noch die Hand gibt, damit die Bevölkerung sieht: Das ist unser Bürgermeister!"
Das schwerste Geschütz fuhr jedoch der CDU-Kreisvorsitzende Heinrich Kuhr auf: Er forderte kurzerhand den Rücktritt seines Parteigenossen Koop. Kuhrs Initiative mochte allerdings nicht nur politische Beweggründe haben: Eingeweihte Lingener erinnerten sich, daß Koop Anfang 1959 einem CDU-Gremium vorgesessen hatte, das die Landtagskandidaten aufstellte und den als ehrgeizig bekannten Kuhr durchfallen ließ.
Während in Lingen die Debatte über Koops ministeriell befürwortete Fremdenführertätigkeit andauerte, saßen die sechs Pritzwalker in Oldenburg im staatsanwaltlichen Verhör.
Die Untersuchung der Staatsanwaltschaft gründete sich nach amtlicher Auskunft auf Paragraph 92 des Strafgesetzbuches, dem zufolge jeder wegen "verfassungsverräterischen Nachrichtendienstes" bestraft werden kann, der in verfassungsfeindlicher Absicht für eine Dienststelle oder Partei außerhalb der Bundesrepublik Nachrichten "über Verwaltungen, Dienststellen, Betriebe, Anlagen, Einrichtungen ..." sammelt - also just über jene Institutionen, die im Erlaß des Innenministers als Schauobjekt für DDR-Kommunalpolitiker empfohlen werden. Offensichtlich gebrach es jedoch der Strafverfolgungsbehörde an Beweisen für die verfassungsfeindlichen Absichten der Pritzwalker Abgesandten: Vier von ihnen wurden nach dem ersten Verhör, die beiden anderen nach 14 tägiger Untersuchungshaft wieder auf freien Fuß gesetzt.
Am weitesten erhaben über den Verdacht eines Anschlags auf die Verfassungsordnung der Bundesrepublik ist der Genossenschaftsbauer Robert Telchow aus Beveringen bei Pritzwalk, der erst im März in eine "Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaft" gepreßt und leichtsinnigerweise der Delegation zugeordnet worden war: Bauer Telchow wurde "republikflüchtig" und blieb in Westdeutschland.
Dem Bürgermeister Koop ("Ich bin durch die Sache fünf Jahre älter geworden") haben seine Stadtrats-Fraktionen inzwischen verziehen, freilich nicht, ohne zuvor seine Abbitte entgegenzunehmen. Koop: "Wenn ich die politische Tragweite hätte übersehen können, würde ich selbstverständlich den Empfang und die Führung der SED-Funktionäre unterlassen haben."
* Wilderich Graf von Galen, 46, Generalsekretär der Deutschen Partei und ein Verwandter des Kardinals Clemens von Galen (gestorben).
Gescholtener Bürgermeister Koop
Wer sperrte Lingens Gäste ein?

DER SPIEGEL 22/1960
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