07.12.1960

SPD-BÖGERKennwort Apfel

Im Eisenwerk H. W. Gehlen KG. zu Kaiserslautern klingelte das Telephon. Der Anrufer tat sehr geheimnisvoll und weigerte sich, seinen Namen zu nennen: Er habe lediglich den Auftrag, dem Ingenieur August Zinßmeister zu bestellen, er könne "den Sack Äpfel abholen".
Das telephonische Angebot kam weder von einem Obsthändler noch von einem Kleingärtner, sondern von einem prominenten sozialdemokratischen Funktionär. Franz Bögler, Landesvorsitzender der SPD in Rheinland-Pfalz, hatte mit Zinßmeister nach Geheimbündler-Manier verabredet, er werde ihn durch das Apfel-Kennwort zu einem Treff im Kaiserslauterner SPD-Haus abrufen.
Nach Couleur und Reputation unterscheiden sich die Partner dieses diskret arrangierten Rendezvous erheblich:
- Bögler, 1933 emigriert, wird von Freund und Feind als der "rote Kurfürst der Pfalz" apostrophiert. Als Parteichef und Vizepräsident des Landtags führt er die Opposition gegen den christdemokratischen Ministerpräsidenten Altmeier an. Im Bezirkstag des Bezirksverbandes Pfalz* ist er seit 1949 Vorsitzender. Neben diesen politischen Posten sicherte sich Bögler auch ökonomische Macht: Er ist Vorsitzer des Aufsichtsrates der Pfalzwerke AG (Bilanzsumme: 250 Millionen Mark);
- Zinßmeister, 1949 in Frankreich als SS-Hauptscharführer zum Tode verurteilt, später begnadigt und 1955 entlassen, ist politisch in der Deutschen Reichspartei (DRP) beheimatet. Eine Blitz-Karriere führte ihn an die Parteispitze in der Pfalz.
Alt-Sozialist Bögler und Neu-Demokrat Zinßmeister konferierten eine Stunde lang. Anlaß ihres Gespräches war das Resultat der pfälzischen Wahlen im Oktober: Erstmalig marschierte die DRP mit zwei Abgeordneten, darunter Zinßmeister, in den Bezirkstag ein. Zwischen den feindlichen Blöcken der SPD mit 13 und der CDUFDP mit 14 Sitzen sind sie zum Zünglein an der Waage geworden.
SPD-Bögler und DRP-Zinßmeister hatten verschiedene Gründe, das Geheimnis ihrer Zusammenkunft zu wahren: Der Sozialdemokrat fürchtete parteipolitische Schwierigkeiten mit seinen Genossen, der Rechtsradikale hingegen betriebsinterne Differenzen. Sein Arbeitgeber Dr. Hermann-Walter Gehlen gilt als ein ebenso hintergründig wie erfolgreich wirkender CDU-Politiker.
Die Bemühungen des roten und des schwarzweißroten Parlamentariers, ihre Kontakte zu verbergen, scheiterten jedoch. Die geheime Zweier-Konferenz wurde schon am nächsten Tage publik.
Der CDU kam die Aufdeckung der Begegnung gelegen. Schon seit 1949 steht Bögler auf der Abschußliste der Christdemokraten um Altmeier.
Damals hatte der SPD-Chef Altmeiers Ansinnen zurückgewiesen, das Amt des pfälzischen Oberregierungspräsidenten gegen den mit 36 000 Mark jährlich dotierten, aber politisch weniger gewichtigen Posten des Generaldirektors der Pfalzwerke einzutauschen, Kurzerhand realisierte Altmeier seine Offerte zur Hälfte auch ohne Böglers Zustimmung: Er entließ ihn aus dem Amt des Oberregierungspräsidenten.
Verärgert scherten die Sozialdemokraten aus der schwarz-roten Koalition aus, die dem CDU-Boß Altmeier so lange das Regieren - ohne Kritik von links - zu einem angenehmen Geschäft gemacht hatte.
Ex-Oberregierungspräsident Bögler aber wurde den Christdemokraten fortan so unbequem, daß sie emsig nach Makeln in seiner Amts- und Lebensführung fahndeten. Einige Staatsanwälte und das pfälzische Wahlvolk wurden von CDU-Funktionären darauf verwiesen, daß Bögler sich für sein Eigenheim unberechtigt 7c-Gelder verschafft habe und mit Dienstwagen der Pfalzwerke 400 000 Kilometer privat gefahren sei.
Doch weder die staatlichen Ankläger noch die sozialdemokratischen Wähler ließen Bögler in die von der CDU gestellten Fallen stolpern.
Konnten die Christdemokraten schon Böglers erneuten Einzug in Landes- und Bezirks-Parlament nicht verhindern, so wollten sie ihn nun zumindest vom Präsidenten-Stuhl im Bezirkstag vertreiben. Die CDU und die FDP als ihr Koalitions-Anhängsel ließen Ende November verlauten, daß sie der SPD den Vorsitz im Bezirkstag fürderhin nur unter einer Bedingung zugestehen wollten: Bögler dürfe für diesen Posten nicht wieder kandidieren.
Unerwartet wurde den Bürgerlichen im Kampf gegen Bögler Hilfe von dessen eigenen Genossen zuteil. Die Empörung über Böglers DRP-Kontakte gipfelte in massiven Forderungen:
- Der SPD-Ortsverein Kaiserslautern wollte Bögler vor einen außerordentlichen Parteitag zitieren;
- der Ortsverein Zweibrücken forderte den Ausschluß des Rechtsabweichlers aus der Partei;
- der SPD-Fraktionschef im Landtag, Otto Schmidt, die Jungsozialisten in Kaiserslautern und der DGBLandesbezirk distanzierten sich von Bögler.
Erst am Montag vergangener Woche wurden die partei-internen Gefahren von dem "roten Kurfürsten" abgewendet: Im feudalen Neubau der Parteiresidenz zu Neustadt an der Weinstraße sprach ihm er bezirksvorstand sein "volles Vertrauen" aus.
CDU und FDP sahen damit ihre Hoffnung zunichte gemacht, den verhaßten Bögler durch eine SPD-Revolte zu Fall zu bringen. Den Bürgerlichen blieb zudem die Sorge, daß der vergeblich attackierte SPD-Chef zu den zwölf Stimmen seiner Genossen auch
noch die beiden DRP-Stimmen erhalten und so wieder zum Parlaments-Vorsitzenden avancieren würde.
Vor acht Jahren war dem Bögler nämlich ein ähnliches Manöver geglückt. Damals schwenkten die beiden FDP-Abgeordneten zur SPD über und sicherten durch ihre Stimmen Böglers Wiederwahl.
Um eine Reprise dieses Coups mit rechtsradikalen statt freidemokratischen Statisten zu verhindern, nahmen die pfälzischen Altmeier-Vasallen nun selber die Verbindung zu Zinßmeister auf, obwohl sie eben noch über Böglers Kontakte zu dem DRP-Funktionär gezetert hatten.
Allerdings gingen sie umsichtiger zu Werke als ihr sozialdemokratischer Vorgänger. Die FDP schickte ihre Emissäre dem DRP-Mann an den Arbeitsplatz, und die CDU bediente sich des Betriebs-Chefs Gehlen, der seinen Untergebenen zum Rapport bestellte.
Wenige Stunden nach dem Gespräch zwischen CDU-Arbeitgeber und DRPArbeitnehmer erklärte ein CDU-Sprecher in Mainz unaufgefordert, seine Partei habe mit der DRP kein Wort gesprochen.
Zinßmeister hingegen mochte sein Gewissen mit einem solchen Dementi nicht beschweren. Er bestätigte freimütig, daß ihm sein Chef Gehlen geraten habe, sich im Bezirkstag auf die bürgerliche Seite zu schlagen. Staunt Zinßmeister: "Ich mochte nur wissen, wer das verpetzt hat. Ich habe es außer Vertrauten niemandem erzalt."
Auf die Frage, ob er und sein Parteikamerad sich am Donnerstag dieser Woche im Bezirkstag für SPD - Bögler oder für den bürgerlichen Kandidaten entscheiden werden, antwortet der von allen Parteien umworbene Zinßmeister mehrdeutig: "Wir werden demokratisch abstimmen."
* Der Bezirksverband Pfalz umfaßt das Gebiet des Regierungsbezirks Pfalz. Sein Organ - der Bezirkstag - tritt zweimal jährlich zusammen.
Pfälzischer SPD-Chef Bögler Geheimbund mit der DRP?
Gehlen
Reichsparteiler Zinßmeister
Audienz beim roten Kurfürsten

DER SPIEGEL 50/1960
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