22.02.1961

GESCHWINDIGKEITMohrs Schuldigkeit

Der Erste Strafsenat des Bayrischen Obersten Landesgerichts hat mit einem kühnen Beschluß den Versuch unternommen, das bundesdeutsche Verkehrsrecht zu revolutionieren und endlich für Autobahnfahrten bei Nacht Grundsätze aufzustellen, die zwar nicht der bisherigen Rechtsprechung, dafür aber den Anforderungen des Verkehrs genügen.
Seit den Tagen des Leipziger Reichsgerichts halten die deutschen Richter ins ständiger Rechtsprechung an der Fiktion fest, auch auf der Autobahn dürfe mann nachts "eigentlich" nur mit einer Geschwindigkeit bis zu 45 Stundenkilometer fahren.
Sosehr dieses Tachometer-45-Gebot auch jeder Autobahnpraxis widerspricht - die bundesdeutschen Gerichte beharrten bislang eisern auf dem Paragraphen 9 Absatz 1 der Straßenverkehrs-Ordnung. Nach dieser Bestimmung hat der Autofahrer seine Geschwindigkeit so einzurichten, "daß er jederzeit in der Lage ist, seinen Verpflichtungen im Verkehr Genüge zu leisten, und daß er das Fahrzeug nötigenfalls rechtzeitig anhalten kann".
Mit anderen Worten: Auch der Autobahnbenutzer muß bei Nacht sein Tempo so bemessen, daß er "innerhalb der durch sein Abblendlicht ausgeleuchteten Strecke" anhalten kann. Dieses sogenannte Fahren auf Sicht, also per Tempo 45, war für die Verkehrsrichter der Weisheit letzter Schluß. Jeder Autofahrer, der bei Dunkelheit in einen Unfall auf der Autobahn geriet, wurde von den Strafgerichten schuldig gesprochen und von den Zivilgerichten zum Schadensersatz verurteilt, sobald er nicht auf Sicht gefahren war (SPIEGEL 47/1959).
Dazu das Bayrische Oberste Landesgericht: "Das von der Rechtsprechung aufgestellte Erfordernis des Fahrens auf Sicht steht ... für den Bereich der Bundesautobahnen in Widerspruch zu der überwiegenden Auffassung der beteiligten Verkehrskreise. Auch seitens der Polizei geschieht nichts, um (diesem) Gebot Geltung zu verschaffen ... Auf das Gebot wird vielmehr nur zurückgegriffen, um nachträglich festzustellen, daß ein Kraftfahrer einen Unfall verschuldet beziehungsweise mitverschuldet
habe."
Und, mit jener vornehmen Zurückhaltung, wie sie einem renommierten Gericht zukommt: "Es ist zumindest bedenklich, einen Kraftfahrer lediglich deshalb zu bestrafen, weil er durch ein Verhalten, das als solches kaum mehr beanstandet wird, einen Unfall verursacht hat."
Der Münchner Spruch, der einen Eckpfeiler fast einhelliger Rechtsprechung von Straf- und Ziviljustiz anbohrt, galt dem Berufsfahrer Herbert Mohr aus dem oberbayrischen Altdorf. Mohr war nachts mit seinem Lastzug auf der Autobahn zwischen Ulm und Augsburg unterwegs, als am Kilometerstein 98,8 ein Hindernis auftauchte: Auf der äußersten rechten Fahrbahnseite stand ein nur mit dem Fahrer besetzter Omnibus der amerikanischen Streitkräfte, dessen Motor - wegen Unterbrechung der Kraftstoffzufuhr - ausgefallen war.
Der Lastfahrer Mohr hatte wegen des Gegenverkehrs tausend Meter vor dem abgestellten Bus seine Scheinwerfer abblenden müssen (Reichweite des Abblendlichts: 25 Meter). Bei einem Tempo von 60 Stundenkilometern sah er den haltenden Omnibus "erst in den letzten Sekunden". Mohr versuchte, nach links auszuweichen, streifte jedoch mit der rechten Vorderseite seines Lastzugs den Omnibus: Die beiden Fahrer wurden verletzt, die Fahrzeuge wurden erheblich ramponiert.
Obwohl die Gerichte zugunsten des aufgefahrenen Mohr unterstellten, daß die Schlußlichter des Omnibusses nicht gebrannt hatten, wurde Mohr in erster und zweiter Instanz verurteilt: Das Amtsgericht Günzburg erkannte wegen fahrlässiger Körperverletzung auf eine Geldstrafe von 100 Mark; das Landgericht Memmingen verwarf Mohrs Berufung.
Die beiden Instanzen hatten sich kritiklos an die bisherige Rechtsprechung angehängt und dem erfahrenen Lastwagenfahrer Herbert Mohr vorgeworfen, daß er nicht auf Sicht gefahren sei. Begründung: Sonst hätte er, als er den Omnibus im Scheinwerferkegel des Abblendlichts sah, noch anhalten und den Unfall abwenden können.
Im Unterschied zu den Vorinstanzen urteilte nun der Erste Strafsenat des Bayrischen Obersten Landesgerichts unter dem Vorsitz seines Präsidenten Dr. Hauenstein, Mohr habe durchaus seine Schuldigkeit getan, obwohl er das Tempo 45 erheblich überschritten hatte.
Als erste Diener der Gerechtigkeit hatten die Münchner Richter nämlich erkannt, daß Autobahnen im Unterschied zum übrigen Straßennetz dem Schnellverkehr dienen. Deshalb sei Mohr nächtens auf der Autobahn nicht grundsätzlich verpflichtet gewesen, so zu fahren, daß er innerhalb der übersehbaren Strecke anhalten konnte.
Die Pflicht, auch auf der Autobahn auf Sicht zu fahren, besteht nach Meinung der Münchner Oberrichter nur "bei Vorliegen besonderer Umstände", nämlich
- bei Nebel, starkem Schneefall und
ähnlichen Sichtbehinderungen;
- bei und nach starken Unwettern, weil durch die Naturgewalt Bäume oder Äste auf die Fahrbahn geraten können;
- bei Schneematsch oder ähnlich gefährlichen Fahrbahnverhältnissen und
- schlechthin bei "unklarer Verkehrslage".
Nach Ansicht der Münchner Richter gibt es keinen allgemeinen Rechtssatz, wonach "die Sicherheit den unbedingten Vorrang vor dem Interesse an der Flüssigkeit des Verkehrs" habe. Nur im Rahmen des "Möglichen und Zumutbaren" müsse das Interesse des Autofahrers an raschem Vorwärtskommen hinter den Erfordernissen der Verkehrssicherheit zurücktreten.
Dem auf den Paragraphen 9 der Straßenverkehrs-Ordnung getrimmten Schablonendenken der bisherigen Rechtsprechung ("Fahren auf Sicht") stellt der Münchner Strafsenat den sogenannten Vertrauensgrundsatz entgegen. Danach darf ein Verkehrsteilnehmer, der sich selbst vorschriftsmäßig verhält, im allgemeinen auf verkehrsrichtiges Verhalten der anderen Verkehrsteilnehmer vertrauen.
So hat sich beispielsweise - obwohl Vorfahrt-Verletzungen häufig Unfälle verursachen - längst die Auffassung durchgesetzt, daß der Vorfahrtberechtigte beim Einfahren in eine Kreuzung in der Regel nicht verpflichtet ist, so langsam zu fahren, daß er beim Vorpreschen des Wartepflichtigen seinerseits den Zusammenstoß noch vermeiden kann.
Dieser Vertrauensgrundsatz verdrängt nach Meinung der Münchner Richter vor allem deshalb das Gebot, auf Sicht zu fahren, weil der Kraftfahrer auf der Autobahn damit rechnen darf, daß Verkehrswidrigkeiten nur selten auftreten. Er darf beispielsweise darauf vertrauen, daß - kraft gesetzlicher Vorschrift - Fußgänger und nichtmotorisierte Fahrzeuge, die gefährlichsten Hindernisse für den Autoverkehr, auf der Autobahn nicht auftauchen.
In der Tat: Die meisten Autobahnunfälle durch Auffahren ereignen sich von den Gefahren des Nebels abgesehen - teils durch zu geringen Abstand vom vorausfahrenden Fahrzeug, teils, wie beim Auffahren auf ein ordnungsgemäß beleuchtetes Hindernis, durch mangelnde Aufmerksamkeit.
Dazu das Bayrische Oberste Landesgericht: "Um diese Unfälle zu vermeiden, ist es nicht notwendig, auf Sicht zu fahren; vielmehr ist es hierfür erforderlich, nicht zu dicht auf einen Vordermann aufzuschließen und die Fahrbahn sorgfältig zu beobachten."
Denn: "Das Verlangen, sich von vornherein auf die Möglichkeit einzustellen, vor einem plötzlich auftauchenden Hindernis anhalten zu müssen, (führt) bei Nacht zu einer erheblichen- Hemmung des Verkehrs, durch die die Bundesautobahnen weitgehend ihren Charakter als Schnellverkehrsstraßen verlieren."
Auch nach Auffassung der Münchner Richter darf der Autobahnbenutzer bei Dunkelheit und abgeblendetem Scheinwerfer natürlich nicht mit "unvernünftig" hoher Geschwindigkeit fahren. Wo freilich die Grenze der zulässigen Geschwindigkeit "im einzelnen" zu ziehen ist, ließen die Münchner Richter offen.
Auf jeden Fall aber ist nach ihrer Meinung dem aufgeprallten Lastfahrer Mohr kein Vorwurf daraus zu machen, daß er unter normalen Verhältnissen nicht das 45-Kilometer-Tempo "auf Sicht" eingehalten hat, sondern wesentlich schneller fuhr.
Mit seiner Entscheidung, Autobahnbenutzer seien nicht allgemein verpflichtet, nachts auf Sicht zu fahren, wich das Bayrische Oberste Landesgericht so eklatant von der bisherigen Rechtsprechung ab, daß es die Sache Mohr dem Bundesgerichtshof zur Grundsatzentscheidung vorlegte.
Die Bundesrichter in Karlsruhe haben nun zwischen der überholten Auffassung der Rechtsprechung und der Ansicht des Ersten Strafsenats des bayrischen Obergerichts zu entscheiden.
Autobahn-Fahrer Mohr: Auch nachts Vollgas

DER SPIEGEL 9/1961
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