26.04.1961

ENGLAND / EUROPA-POLITIKEfta am Ende

Die Macht der EWG wird größer sein als die Napoleons, Chruschtschows oder der USA. Wir haben nur die Wahl, an der EWG fuhrend teilzunehmen oder eine der unbedeutenden Inseln am Rande Europas zu werden.
Labour-Abgeordneter Woodrow Wyatt
Fast alle Abgeordneten des Unterhauses rebellierten. Während Premierminister Harold Macmillan müde über seine Amerika-Reise Bericht erstattete, murrte der sozialistische Oppositionsführer Gaitskell: "Das ist eine höchst unbefriedigende Art, die Dinge zu erörtern. Das Hohe Haus hat keine faire Chance, zusätzliche Fragen zu stellen."
Gleichwohl fuhr der Premier fort, das Parlament mit seinem nichtssagenden Vortrag zu langweilen. Als er sich erschöpft auf der roten Regierungsbank niedersetzte, rief ihm ein Labour -Abgeordneter unter dem Beifall des ganzen Hauses zu: "Was meinten Sie denn eigentlich mit der Rede, die Sie in Boston hielten? Treten wir nun dem Gemeinsamen Markt bei oder nicht?"
Das Schweigen Macmillans konnte freilich kaum verschleiern, daß er den britischen Volksvertretern das wichtigste Ergebnis seiner Amerika-Reise vorenthalten hatte. US-Staatschef Kennedy hat nämlich den Britenpremier einer Entscheidung konfrontiert, der sich England bisher mit allen Mitteln zu entwinden suchte und die der österreichische England-Experte Kessler "die Entscheidung des Jahrhunderts" nennt: England soll der von Paris und Bonn geführten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft beitreten.
Die Forderung Kennedys liquidiert praktisch ein Schlagwort, an dem seit Jahren westliche Diplomaten und Leitartikler ihren Scharfsinn erprobten - jenes Schlagwort vom Brückenschlag zwischen den beiden rivalisierenden Wirtschaftsblöcken des nichtkommunistischen Europa,
- der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), bestehend aus Westdeutschland, Frankreich, Italien, Holland, Belgien und Luxemburg; und
- dem Verband der Freihandelszone (Efta), bestehend aus England, Portugal, Norwegen, Dänemark, Österreich, der Schweiz und Schweden.
Der Brückenschlag-Slogan war identisch mit der britischen Hoffnung, es könne England durch eine lockere Zusammenarbeit der Efta mit der EWG gelingen, dem Einheitsreglement der Pariser und Bonner Kleineuropäer zu entgehen, ohne dabei der wirtschaftlichen Vorteile des prosperierenden EWG-Marktes entraten zu müssen.
Stärkste Quelle der britischen Zuversicht war bis zu Beginn dieses Jahres die Sorge der republikanischen, vom Big Business beherrschten Regierung Eisenhowers, der amerikanische Europa-Handel könne durch eine allzu enge Zusammenarbeit zwischen Efta und EWG Schaden leiden.
Solcher Rückendeckung sahen sich die britischen Efta-Strategen jäh beraubt, als Ende März der Staatssekretär für Wirtschaftsfragen im US-Außenamt, George W. Ball, in London erschien und den Briten klarmachte, Amerikas neuer Präsident wünsche eine enge Zusammenarbeit Englands mit der EWG. Dem Vortrag Balls konnte Premier Macmillan unschwer entnehmen, daß nicht mehr wirtschaftliche Überlegungen, sondern allein politische
Momente die amerikanische Haltung bestimmen. Ball hatte sogar wenige Tage zuvor bei seinen Abstechern in Bonn und Paris den EWG-Politikern eingeschärft, bei einem Brückenschlag zur Efta dürfe auf keinen Fall das politische Ziel des Gemeinsamen Marktes außer acht gelassen werden.
Der neue Kurs in Washington und die bevorstehende Fahrt nach Amerika bewogen Supermac, die bis dahin verabscheute Annäherung an die EWG ernsthaft zu erwägen. Der Premier schlug seinen Ministern vor, was einem Bruch mit der britischen Isolations-Tradition gleichkam: England müsse der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft als assoziiertes Mitglied beitreten.
Freilich machte Macmillan diesen historischen Entschluß nach bewährter Britenmanier von beträchtlichen Vorbedingungen abhängig. Die Regierung solle erst dann mit einem konkreten Angebot an die EWG herantreten, wenn England seiner afrikanischen Querelen und seiner Zahlungsbilanz-Sorgen Herr geworden, der Algerien-Krieg beendet und der deutsche Wahlkampf vorüber sei.
So gerüstet, trat Macmillan Anfang April dem neuen US-Präsidenten mit der Frage gegenüber, wie Kennedy eine Annäherung Großbritanniens an den EWG-Block beurteilen würde - eine Frage, die den Präsidenten nach dem Englandbesuch seines Wirtschaftsexperten Ball nicht mehr überraschen konnte.
Kennedy gab jedoch seinem britischen Gast sofort zu verstehen, daß eine Assoziierung Englands an die EWG nicht ausreichend sei; Großbritannien müsse vielmehr die Efta verlassen und als Vollmitglied in die EWG eintreten.
Steinernen Gesichts mußte sich der Engländer von dem jungen Staatsmann belehren lassen, daß Amerika in der EWG den wirtschaftlichen Kern der Nato sehe, "eine mächtige und vereinende Kraft im Kern der Atlantischen Gemeinschaft", wie es später im Kennedy-Adenauer-Kommuniqué hieß. Der Präsident forderte daher, die (von London initiierte) Efta müsse aufgelöst werden, während ihre Mitglieder, soweit sie der Nato angehören, der EWG beitreten sollten.
Der Amerikaner nahm nicht einmal auf den verzögernden Zeitplan Supermacs Rücksicht. Washington werde, so bedeutete Kennedy seinem Gast, erst dann zwischen England und der EWG vermitteln, wenn die britische Regierung konkrete Vorschläge für die Mitarbeit Englands im Gemeinsamen Markt ausgearbeitet habe.
Letzter Termin für die britischen Vorschläge: Ende Mai. Zu diesem Zeitpunkt wird sich Kennedy für den Besuch bei jenem Mann rüsten, der einer Mitarbeit Englands im Gemeinsamen Markt den härtesten Widerstand entgegensetzt, weil er davon den Verlust seiner kleineuropäischen Führerposition befürchtet: Charles de Gaulle.
Inzwischen aber muß sich Harold Macmillan überlegen, wie er den Briten die "Entscheidung des Jahrhunderts" abtrotzen kann. Zwar ermuntern ihn britische Paneuropäer wie der konservative Lord Altrincham, England aus einer Ära zu befreien, "in der es als Verdienst galt, Fremde zu hassen und ausländische Namen falsch auszusprechen"; die Masse der Briten verharrt indes in ihrer europafremden Mentalität.
Macmillan darf aus Rücksicht auf den deutschen Verbündeten nicht einmal das einzige Argument vorbringen, das die britischen Massen verstehen würden und das von John Kennedy stammt:
England müsse - so motivierte der amerikanische Gastgeber im vertrauten Gespräch mit dem Briten - die Führung in Europa übernehmen, um den Kontinent so stark zu machen, daß Westdeutschland keine Neigung verspüre, nach dem Tode Adenauers aus dem Gemeinsamen Markt auszubrechen und den wirtschaftlichen Verlockungen des Ostblocks nachzugeben.
Ball Daily Sketch
Freundschaftlicher- Anstoß

DER SPIEGEL 18/1961
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ENGLAND / EUROPA-POLITIK:
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