22.02.1971

PARTEIEN / SPD MÜNCHENWahrer Jakob

Münchens Oberbürgermeister HansJochen Vogel, der seit 1960 erfolggewohnt und selbstsicher das hinter dem Stadtstaat Hamburg größte Gemeinwesen der Bundesrepublik steuert, mußte am Montag letzter Woche zwei Niederlagen hinnehmen.
In Berlin, wo der SPD-Bundesvorstand im Schöneberger Rathaus bei Sherry, Saft und Butterbrötchen die Zeitläufte erörterte, wollte ihm keiner der anwesenden Vorsteher helfen, zur Abwehr linker Juso-Offensiven "Pflöcke zu setzen, auf denen steht: Ah hier beginnt links" (so ein Vogel-Genosse aus München). Ohne die ersehnte Orientierungshilfe flog der Jurist von der unheimlichen in seine heimliche Hauptstadt zurück.
Nach den Bundes-Genossen überforderte der Kommunal-Manager noch am gleichen Abend mit einem anderen Anliegen die örtliche Genossenschaft. Vogel, der nach der Landung in München-Riem direkt zur Parteizentrale am Oberanger gefahren war, irritierte den Münchner Vorstand mit dem Vorschlag, auf der Stelle einen Beschluß zur Verstaatlichung der Münchner Polizei zu fassen -- und damit dem Wunsch der bayrischen CSU-Regierung zu folgen (SPIEGEL 8/1971).
"Nachdem der Vogel wochenlang mordsmäßig gegen die Polizei-Verstaatlichung gemacht hatte", so ein Sitzungsteilnehmer, "konnten wir doch nicht so hoppla-hopp einen Beschluß hervorzaubern." Bedächtig überwies der Vorstand die "eminent wichtige Frage" dem 14 Tage später anberaumten Münchner Parteitag. Vogel ging nach "hitzigen Debatten" ("Abendzeitung") ohne das gewünschte Papier gegen elf Uhr nach Hause.
* Auf einer Berliner Wahlveranstaltung der SPD am Freitag letzter Woche.
Schon am nächsten Tag reagierte das Stadtoberhaupt, dem die Jusos den Hang zu "einsamen Beschlüssen" vorwerfen und das laut "Abendzeitung" "nur schlecht Widerspruch" verträgt, auf die Schlappen vom Tag zuvor. Am Abend verfaßte Vogel einen Brief an den Münchner Parteivorsitzenden Helmut Meyer, der lange als Schulreferent unter Vogel gearbeitet hatte und nun im bayrischen Landtag sitzt: Er habe sich entschlossen, nach 1972 nicht mehr als OB zu kandidieren.
Zwei Tage später erläuterte Vogel -- zwischen einer Experten-Besprechung über die Beschleunigung der öffentlichen Verkehrsmittel in München und dem Besuch zweier Konsum aus Dahomey und Island -- der Münchner Presse seinen Verzicht:
* In den Beziehungen zwischen Rat haus und Münchner Parteivorstand fehle es am "erforderlichen Mindestmaß an sachlicher Übereinstimmung und gegenseitigem Vertrauen";
* eine "Politik realer Reformen" im Rathaus werde "von der Mehrheit des Unterbezirksvorstandes in zunehmendem Maße gestört und behindert";
* die SPD-Vorstandsmehrheit fördere "eine dogmatische Ideologisierung" und "maßlose Programme", bringe durch ihr getrübtes Verhältnis "gegenüber der Anwendung von Gewalt und der Verherrlichung von Gewaltakten" den "Rechtsstaat ins Zwielicht", fördere spekulativ "die Machtübernahme durch konservative Parteien", um damit "gesellschaftliche Widersprüche" zu verschärfen und die Aussichten "für radikale Veränderungen" zu verbessern.
Juso-Funktionär Rudolf Schöfberger auf die Frage, ob derlei Vorwürfe aus weniger populärer Quelle etwa ein Parteiausschlußverfahren nach sich ziehen würden: "Weiß Gott."
Wie sehr ihn der selbstgewählte Abschied vom Rathaus bewegte, ließ Vogel, der sein Tagesprogramm auf die Minute genau einzuhalten pflegt und nun "zum erstenmal als Privatmann" eine Pressekonferenz absolvierte, nur seine engere Umgebung erkennen: Wie sonst höchstens in Ausnahme-Situationen entglitt ihm am Mittwoch letzter Woche die Vollversammlung der Ratsherren. Er überzog ihre Zeit um fast eine Stunde, und am Abend des gleichen Tages verzichtete er trotz vorheriger Zusage auf den Besuch des Sportlerballs im Hotel Regina und des Margerithenballs des Roten Kreuzes.
Mit dem Entschluß, das Rathaus zu verlassen, in das ihn bei den letzten Kommunalwahlen 77,9 Prozent der Münchner geschickt hatten, verliert der Politiker eine Basis, die er bis 197%) als unangefochtenes Bollwerk betrachten konnte. Nachdem aber die Jungsozialisten auch in München darauf ausgingen, sich weniger mit Vietnam und mehr mit Kommunalpolitik zu befassen, bekam auch Vogel, in ideologischen Fragen bislang nicht übermäßig engagiert, den Drang der jüngeren Generation zu spüren.
Unter der Federführung des Münchner Jungsozialisten-Vorsitzenden Siegmar Geiselberger faßten die Jusos ihre Vorstellungen zur Lokalpolitik zusammen: kostenlose Gesundheitsfürsorge, Sozialisierung der Arztpraxen, Kommunalisierung des Bodens, Nulltarif für öffentliche Verkehrsmittel. Der eloquente Pragmatiker im Rathaus konnte der Parteijugend ihre utopischen Modelle (Vogel: "Finanzieller Ruin der Stadt") nicht mehr ausreden.
"Selbstverwirklichung des Menschen", so deutete der Chefredakteur der "Süddeutschen Zeitung", Hans Heigert, die Juso-Ideale nach Vogels Rücktrittserklärung, "mit Hilfe ununterbrochener, nicht manipulierbarer Meinungsbildung von unten nach oben, mit Hilfe von ausschließlich vom Volk gewählten Räten, die aber ebenso plebiszitär immerzu zur Rechenschaft gezogen, mit Aufträgen versehen, oder aber täglich abgewählt werden können." Dies entspringe "der Vorstellung, besser gesagt dem festen Glauben an einen Neuen Menschen der anti-autoritären Güte, der Freiheit, Toleranz, Gerechtigkeit -- jenseits des Sündenfalls. Zu diesem glücklicheren Menschen, so jene Logik, kann nur der Sozialismus führen, der vorübergehend freilich mehr oder weniger rüde Manipulation oder harte Gewalt anwenden muß. Das Ziel der endlichen Befreiung rechtfertigt die Mittel".
Ernstlich in Bedrängnis geriet der Stadtchef freilich erst, als auch die längst brüchige Parteiorganisation dem Druck der Jungen nicht mehr standhielt. War es bis in die sechziger Jahre hinein noch möglich, allzu schwunghafte Idealisten unter den Neuzugängen durch Leimkübeltragen und Flugblätterverteilen zu disziplinieren und derart in die Mühsal der Organisation einzustimmen, so drangen nun die Jungen handstreichartig in die oft behäbig gewordenen Sektionen der 100jährigen Partei ein. Ganz legal hangelten sie sich an die Macht.
In konzertierten Aktionen überrumpelten die Münchner Jungsozialisten letztes Jahr die Wahlgremien der Partei, und mit ihrem in außerparlamentarischen Zirkeln zusammengetragenen Vokabular konnten sie zuweilen sogar alte Genossen aus der kaiserlichen Kampfzeit mitreißen. Gelang dies nicht, so sicherten sie sich durch nachmitternächtliche Endlosdebatten, denen die berufstätigen Altgenossen nicht standhalten konnten, die gewünschte Mehrheit.
Auf diese Weise kam Anfang letzten Jahres in München ein SPD-Vorstand zustande, der ausschließlich aus Akademikern besteht und von der CSU als "rote Inquisition im Trachtenlook" eingestuft wird.
Die neue Mehrheit machte sich zügig daran, Stadträten und Oberbürgermeistern die Macht zu kürzen, Mit einer Satzungsänderung setzten sie durch, daß die Stadtführung die Parteispitze künftig in regelmäßigen Abständen und in allen wichtigen Fragen zu konsultieren habe. Und seither versuchen die Jusos, auf diesem neuen, umgekehrten Kommunikationsstrang ihre kommunalpolitischen Ideen ins Rathaus zu tragen -- wo sie bisher mit Erfolg von Vogel blockiert und neutralisiert werden konnten.
Die Macht aber hatte sich durch den Strukturwechsel vom Marienplatz an den Oberanger verlagert. Der Meyer-Vorgänger Hans Demeter hatte, Kielzigarre im Mund und Bierkästen im Eisschrank, ein behäbig-patriarchalisches Regime geführt, war aber kein rivalisierender Machtfaktor gegenüber dem Rathaus gewesen. Vogel hatte kaum Schwierigkeiten, sich mit Demeter abzustimmen, dessen Vorstand die für die Stadtpolitik nötigen Beschlüsse liefert. "Die Zeit ist nun vorbei", konstatierte am Montag ein Genosse vom Oberanger, nachdem Vogel umgestimmt war, "wir machen das jetzt richtig demokratisch."
Richtig demokratisch will aber nun auch Vogel seine alte Macht wieder zurückerobern. Und es hilft ihm dabei eine andere Satzungsänderung, die von den Jungsozialisten letztes Jahr durchgesetzt wurde. Danach kann der Vorstand auch während der Legislaturperiode per Mißtrauensantrag gestürzt werden. Auf dem nächsten Parteitag am Sonnabend dieser Woche will Vogel diese Chance nutzen und als Kandidat für den Münchner Parteivorsitz auftreten.
Ein Erfolg bei dieser Wahl würde ihm nicht nur die Macht über die Stadtpolitik zurückbringen, sondern ihm auch eine Parteikarriere eröffnen, die schon im nächsten Oktober auf dem Landesparteitag zum bayrischen Parteivorsitz und damit bei den nächsten Landtagswahlen zum Ministerpräsidenten-Kandidaten führen könnte.
Daß dieser Schritt In die Landespolitik, den Vogel schon letztes Jahr einmal angekündigt und dann wieder rückgängig gemacht hatte, unter so spektakulären und -- vor den Wahlen In Berlin und Schleswig-Holstein -- möglicherweise ungünstigen Umständen (Willy Brandt über Vogels Rücktritt: "Die Uhren gehen in Bayern anders als sonstwo") vollzogen wurde, beleuchtet ein Strukturproblem, das nicht nur der bayrischen SPD und nicht nur der Gesamtpartei, sondern dem Parteiensystem insgesamt anhaftet.
Der Oberbürgermeister, der sich 77,9 Prozent der Münchner Wähler verpflichtet weif), sah dieses weit über die Stimmen für die Partei (66 Prozent) hinausreichende Votum im Münchner Vorstand verzerrt und nach der Besetzung durch die Jusos geradezu umgekehrt abgebildet. Denn in diesem Vorstand kamen nun jene Jungsozialisten zu Wort, die sich Ende 1969 in einem Kellerraum im Münchner Stadtviertel Neuhausen unter dem Namen "Wahrer Jakob" zusammengefunden und dort ihre ersten Entwürfe zu Themen wie Mitbestimmung, Bodenreform und Vermögensbeteiligung ausgetüftelt hatten.
Die Jakobiner aus Neuhausen waren mit der Wahrheit nicht zimperlich -- so als sie den SPD-Star im Rathaus, der mal auch ein Wort gegen den CSU-Vorsitzenden riskierte ("Jeder Strauß ist ein Vogel, aber nicht jeder Vogel ein Strauß"), letztes Jahr mit der Vokabel "Faschistenhelfer" belegten. Die wahren Jakobiner warfen Vogel vor, er habe
* entgegen der Mehrheit der Partei für die Aufnahme heimatlos gewordener Nationaldemokraten in die SPD plädiert (Juso-Sprecher Jürgen Heckel: "Eine tiefe menschliche Enttäuschung");
es geduldet, daß die Stadtpolizei eine Kundgebung regimetreuer Griechen vor Gegendemonstrationen bewahrte und die Junta-Gegner gewaltsam beiseite schaffte. Solche Vorwürfe trafen einen Mann, der unter Ex-Ministerpräsident Wilhelm Hoegner seine Parteiarbeit begonnen hatte und als ernsthafter, strebsamer und stets Rechtsbücher zitierender Amtsgerichtsrat (Große juristische Staatsprüfung: "Sehr gut") Bayerns Verwaltungsrecht und die ministeriellen Verwaltungsvorschriften derart penibel durchforstet hatte, daß er 1960 als 34jähriger Oberbürgermeister wurde. Auf Anhieb gewann er damals 64 Prozent der Münchner Stimmen. Im Laufe von zehn Jahren im Münchner Rathaus avancierte Vogel nach Umfragen zum "populärsten SPD-Politiker Bayerns
Die Bürger gaben ihm zwar Stimmen, nicht aber weiteren Rückhalt durch parteipolitische Mitarbeit. Die Neigung des deutschen Wählers, nach den Erfahrungen mit Hitler Politik eher kontemplativ aufzufassen, lähmte die Parteiarbeit oder überließ sie, wie jetzt, angehenden Berufspolitikern.
Diese aber, selber auf dem Weg nach oben und zur Macht, zeigten sich besonders empfindlich gegen den selbstbewußten "persönlichen Führungsstil" (Münchens SPD-Chef Meyer) und gegen den "Starkult" (Juso-Vorstandsmitglied Christian Ude) des 08. Dieser beginnende "Generationswechsel" ("Süddeutsche Zeitung") freilich wird sich fortsetzen und die Basis für Vogel auch in einem Parteiamt schmälern -- falls es ihm nicht gelingt, die Offensiven der Jungen in die parteiinterne Diskussion zu integrieren.
Die Münchner Parteizentrale registrierte letzte Woche ein deutliches Abbröckeln der Schicht der älteren Genossen "wie Zahnradfabrikanten oder Chefärzte"; die Mitglieder-Bilanz bleibt gleichwohl positiv, "weil ja dafür Studenten und politisch interessierte junge Leute nachrücken" (so ein SPD-Sprecher).
Noch aber weiß die Partei, was sie an Vogel hat. Als die Nachricht vom Amtsüberdruß des Mannes aus München nach Bonn drang, wurde Landesvorsitzender Volkmar Gabert so energisch zum Parteivorstand gerufen, daß er den Termin nur noch schaffte, indem er "seine sieben Sachen alleine. packte" (so seine Frau) und ein Privatflugzeug charterte. Die Marschrichtung ist abgesteckt: Vogel wird sich am Wochenende um den Parteivorsitz bewerben. Siegt er bei dieser Wahl, dann wird die Münchner Partei gewiß auch eine Sorge loswerden, die Juso-Chef Geiselberger so formuliert: "Unser Auftreten gegen Vogel hatte zur Folge gehabt, daß der Münchner SPD plötzlich keine Spenden mehr aus Wirtschaft und Industrie zuflossen."
Freilich, zu weiteren Überraschungen sind beide, die SPD wie Vogel, fähig. Am Freitag letzter Woche fragte der OB brieflich beim bayrischen Landesvorstand an, "ob ich für den Rest meiner Amtszeit als stellvertretender Landesvorsitzender und als Vorstandsmitglied noch das Vertrauen dieser Gremien genieße".
Andernfalls, so drohte Vogel, könne er auch diese Ämter "schon jetzt niederlegen".

DER SPIEGEL 9/1971
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