22.02.1971

DIPLOMATIE / SCHEEL-REISEPrivat entspannt

Gefaßt erwartete der deutsche Außenminister das Urteil der amerikanischen Alliierten über Bonns Ostpolitik. Walter Scheel fand milde Richter.
William Fulbright, Vorsitzender des Senatsausschusses für Auswärtiges, begrüßte den Bonner Gast Anfang letzter Woche in Washington: "Hier in diesem Kreise brauchen wir Ihnen keine Fragen zu stellen; hier gibt es keinen, der Sie nicht unterstützt."
US-Außenminister William Rogers versicherte dem deutschen Kollegen, die USA seien mit Weg und Ziel dieser Politik "völlig einverstanden". Und US-Präsident Richard M. Nixon sorgte sich weniger um die Bonner Ostpolitik als um die EWG und die Berlin-Verhandlungen. Sein Gast mochte das Thema auch nicht aufbringen. Optimist Scheel nach seinem Besuch im Weißen Haus: "Ich habe keine Ermunterung des Präsidenten für unsere Ostpolitik erbeten, weil ich a selber ganz munter bin."
Willy Brandt hatte seinen Außenminister nach Washington geschickt, um Versäumnisse der Vergangenheil wettzumachen. Denn im Drang der ostpolitischen Geschäfte in Moskau. Warschau und Ost-Berlin hatte die sozialliberale Koalition zeitweilig ihre Beziehungen zum Hauptverbündeten im Westen vernachlässigt.
So kam es, daß die innenpolitischen Gegner der Regierung BrandtScheel -- voran die CSU des Franz Josef Strauß, die Rechtsblätter des Axel C. Springer, die Vertriebenenverbände der Herbert Czaja und Walter Becher -- immer häufiger Anlaß zu der Be
* Im Büro des Präsidenten mit washington-Botschafter Rolf Pauls, US-Außenminister William Bogers und Nixon-Berater Henry Kissinger.
hauptung fanden, Brandts Ostpolitik sei ohne Rückhalt im Westen, Als neben den Senatoren Strom Thurmond (Süd-Carolina) und Gordon Allot (Colorado), rechtsgewirkten Freunden des CSU-Ultras Walter Becher, auch die alten Nato-Heroen George Ball, John McCloy und Dean Acheson gegen den Bonner Ostkurs auftraten, konnten die bundesdeutschen Brandt-Gegner den Eindruck erwecken, Kongreß und Regierung der USA schwenkten auf Widerstand.
Ende Januar meldete "Welt"-Korrespondent Heinz Barth, Senator Thurmond habe die "einmütige Zustimmung" seiner Kollegen beantragt und erhalten, Springers gefühligen Neujahrsaufsatz gegen Bonns Ostpolitik im offiziellen " Congressional Record" veröffentlichen zu lassen.
Was Barth seinen Lesern verschwieg: Anträge zur Aufnahme von Schriftstücken in die Materialsammlung des Kongresses werden auch ohne vorherige Diskussion und meist ohne inhaltliche Kenntnisnahme angenommen, ganz gleich, wieviel Senatoren gerade anwesend sind. Antragsteller Thurmond selber trat mit der Springer-Rede erst gar nicht im Senat auf.
"trotz der Durchsichtigkeit solcher Manöver fühlte sich die Brandt Scheel-Regierung über die US-Haltung zur Ostpolitik zunehmend verunsichert. Als Innenminister Hans-Dietrich Genscher Mitte Januar nach New York reiste, bemühte er sich in Wendungen, die von einer Dolmetscherin und einem Konsulatsbeamten eigens auf seine geringen englischen Sprachkenntnisse zugeschnitten waren seine Zuhörer vor dem New Yorker Rotary Club von der Bündnistreue der Deutschen zu überzeugen.
Auch den Ostpolitik-Kritikern McCloy und Lucius D. Clay, einst US-Militärgouverneur in Berlin, machte der FDP-Vize seine Aufwartung. Genscher: "Die waren eigentlich viel gemäßigter in ihrer Kritik an Bonn, als in einigen Blättern in Deutschland zu lesen war.
Vorletzte Woche ging Verteidigungsminister Helmut Schmidt auf Goodwill-Tour zu US-Verteidigungsminister Melvin Laird, der auf einer Nato-Tagung im letzten Herbst den Deutschen geraten hatte, das Tempo ihrer Ostpolitik zu drosseln.
Außenminister Scheel hatte es letzte Woche leicht. Er konnte sich sogar an einem seiner beiden Washingtoner Abende privat entspannen. Am Diens tag ließ er sich in den Washingtoner Vorort McLean chauffieren, wo er seinem Ferienhaus-Nachbarn aus dem österreichischen Hintertal, dem Millionär und Schokoladenriegel-Fabrikanten Forrest Mars jr. (Werbeslogan: "Mars bringt verbrauchte Energien sofort zurück"), einen dreistündigen Freundschaftsbesuch abstattete.

DER SPIEGEL 9/1971
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