22.02.1971

KARTELLE / CHEMIEFast gottgegeben

Die Herren aus der europäischen Großchemie hatten sich an einem Spätsommertag in Basel eigentlich nur zu einem Plauderstündchen getroffen. Die Deutschen und die Franzosen klagten über schlechte Geschäfte und über steigende Kosten und gestanden einander, daß sie seit längerem erwägen, die Preise für ihre Teerfarben zu erhöhen. Der Schweizer schließlich nannte Zahlen. Seine Firma, die Sandoz AG, so enthüllte er, halte acht Prozent Preisaufschlag für angemessen.
Für diesen Meinungsaustausch im August 1967 zwischen den Konzernen, die über 80 Prozent des deutschen Farbenmarktes beherrschen, verlangte das Berliner Kartellamt insgesamt 262 000 Mark Buße bei den aus Westdeutschland stammenden Baseler Disputanten und den von ihnen vertretenen Firmen. Doch Anfang Februar verkündete der Karlsruher Bundesgerichtshof, daß die BASF, die Farbenfabriken Bayer, die Hoechst AG und die Cassella Farbwerke nicht zu zahlen brauchen und daß die Kosten des dreijährigen Rechtsstreits der Staatskasse aufzuerlegen sind.
Obwohl feststeht, daß die Vertreter der Firmen, die alle früher dem IG-Farben-Konzern angehörten, zwei Monate nach dem Basler Gespräch in schöner Eintracht ihre Preise um acht Prozent erhöht hatten; befanden die obersten westdeutschen Richter, daß den Chemie-Konzernen eine böse Absicht nicht nachzuweisen sei. Die Herren in den roten Roben rügten, daß die Berliner Wettbewerbshüter nicht eine vertraglich fixierte Preisabsprache der Chemie-Konzerne vorlegen konnten. Denn, so der Gerichtshof, die Verhängung von Geldbußen könne nur in Betracht gezogen werden, wenn "die Beteiligten auf Grund einer vertraglichen Vereinbarung zu der beanstandeten Preiserhöhung gekommen waren".
Großkonzerne, die eine Branche seit Jahren gemeinsam beherrschen, sind jedoch viel zu gewiefte Marktstrategen, so offensichtliches Beweismaterial zu hinterlassen. "Man kommt zum Meinungs- und Informationsaustausch zusammen, ohne schriftliche Vereinbarungen zu treffen", so wissen die Berliner Kartellwächter, "anschließend werden einheitliche Preiserhöhungen bekannt." Die Großchemie hat dieses Verfahren bis zur Perfektion eingeübt.
Anfang 1964 etwa hatte die gesamte westeuropäische Großchemie schon einmal unisono ihre Farbenpreise am italienischen Markt um 15 Prozent heraufgesetzt. Am gleichen Tag hatten damals die Schweizer Firmen Ciba, Sandoz und Geigy, die drei deutschen Hersteller Hoechst, BASF und Bayer sowie Frankreichs Francolor zwischen 17.05 und 19.45 Uhr die Anweisung über den Ticker gegeben. Die Bosse der britischen ICI waren vorsichtiger. Sie gaben ihre Direktive 15 Prozent mehr -- per Telephon.
Gegen die gut eingespielte Solidarität auf Kosten der Verbraucher versuchte das Bundeskartellamt 1965, als die Chemie-Giganten in Westdeutschland gemeinsam ihre Preise heraufgesetzt hatten, schon damals vergeblich zu streiten. Das Verfahren wurde wegen mangelnder Beweise eingestellt.
Auch mit ihrem Kampf gegen die 67er Preiserhöhung der Chemiekonzerne hatten die Wettbewerbshüter von Anfang an wenig Fortüne. Obwohl Kartellamtschef Eberhard Günther sorgfältig recherchieren ließ, wie die merkwürdig einhellige Teuerung zustande gekommen war, wies bereits das Berliner Kammergericht, das in erster Instanz von den Farbproduzenten angerufen worden war, die Bußgeldentscheidung zurück.
Auf gut 21 Din-A4-Seiten hatten die Kammerrichter Hintze, Koch und Werner hin und her erwogen, ob zwischen den Chemie-Produzenten "ein besonders ausgeprägtes Gruppenbewußtsein" bestand und ob die Konkurrenten eine "moralische Verpflichtung zu gleichförmigen Preismaßnahmen" verspürten. Sie kamen zu dem Schluß, daß eine "Verbundenheit In diesem Sinne nicht bestanden hat".
Ganz anderer Ansicht als die Berliner Kammer und die Karlsruher Richter, die das Urteil ihrer Kollegen jetzt bestätigten, ist die Kommission der Europäischen Gemeinschaften. Sie verhängte bereits vor eineinhalb Jahren gegen alle an der Teerfarben-Teuerung beteiligten europäischen Firmen Bußen in Höhe bis zu 200 000 Mark. Zwar haben die Chemiefirmen auch gegen diese Entscheidung beim europäischen Gerichtshof Berufung eingelegt, aber sie haben nur geringe Chancen, in Brüssel so milde Richter zu finden wie in Karlsruhe. Denn die europäischen Wettbewerbshüter können dank der Römischen Verträge Preiskartelle auch aufgrund von Indizienbeweisen bestrafen.
In Westdeutschland, das ist nach der Bundesgerichtshof-Entscheidung zum erstenmal ganz sicher, können Frühstückskartelle -- jene stillschweigenden Einverständnisse zwischen dem ersten und dem zweiten Glas Sekt -- nicht geahndet werden. "Die Unternehmen", so kommentiert das Kartellamt den Karlsruher Spruch, "können jetzt die Rechtssicherheit haben, daß bestimmte Arten der formlosen Abstimmung vom Gesetz von vornherein nicht erfaßt werden." Deshalb sei zu befürchten, daß in immer mehr Branchen derart konzertierte Preiserhöhungen stattfinden -- wenn nicht "vom Gesetzgeber Abhilfe geschaffen wird".
Der Wettbewerbsexperte des Bundeswirtschaftsministeriums, Wolfgang Kartte, jedoch findet, die Preispolitik in so engen Märkten wie bei der Großchemie ähnele "einem fast gottgegebenen Verhalten". Dennoch hat ihn der Teerfarben-Fall "zu neuen Erwägungen" (Kartte) für die Novellierung des Kartellgesetzes inspiriert.

DER SPIEGEL 9/1971
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