22.02.1971

GEMEINSAMER MARKTÜber alle Grenzen

Jahrelang exportierte Berthold C. Keller aus dem schwäbischen Weißenhorn "feinstes Weizenmehl" in die Schweiz. Aber bei den Eidgenossen kam immer nur minderwertiges Zeug an: Futtermittel, Kleie oder Gerstenschälabfall -- Fraß für glückliche Kühe. Und was Keller als "Kraftfuttter" ausführte, mochte in der Schweiz nicht einmal das Vieh fressen -- die Spelzen wurden verbrannt.
Vergangene Woche befaßte sich die Erste Strafkammer des Landgerichts Augsburg mit den Keller-Exporten. Mit Hilfe einer 125 Seiten starken Anklageschrift und über hundert Aktenordnern versuchte das Gericht, Licht in die dunkle Affäre zu bringen, die Keller und seinen Partnern laut Anklage insgesamt 14,8 Millionen Mark eingebracht hat.
Keller und Kompagnons hatten die grenzenlosen Möglichkeiten genutzt, die Europas Agrarmarkt wendigen Händlern bietet. Um Europas teure Agrarüberschüsse vor dem Verderb zu schützen, erstatten die Ernährungsbehörden bei der Ausfuhr in Drittländer die Differenz zwischen Weltmarkt- und EWG-Preis. Umgekehrt werden billige Einfuhren aus Drittländern, twa Fleisch aus Argentinien, Butter aus Dänemark und Hähnchen aus den USA, durch zollähnliche Abschöpfungen an den EWG-Grenzen auf das Preisniveau der Gemeinschaftsländer heraufgeschleust.
Beim Export des Schälabfalls, der Kleie und der Spelzen in das Drittland Schweiz deklarierte Keller die Ware als hochwertiges Veredelungsprodukt -Mehl, Graupen oder Kraftfutter. Anschließend präsentierte er die manipulierten Zolldokumente der Frankfurter Einfuhr- und Vorratsstelle für Getreide und Futtermittel, die dem Kaufmann die EWG-Exportprämie -- Lizenzen zur abschöpfungsfreien Einfuhr -- gewährte.
Die zollfreie Einfuhr erwies sich als um so profitabler, als die Importmenge das Gewicht des exportierten Cutes erheblich überstieg -- Ausgleich für die Verarbeitungsverluste, die normalerweise beim Ausmahlen feinsten Weizenmehls entstehen. So durfte Keller für 41 000 Tonnen minderwertiger Exportware unverzollt 75 000 Tonnen hochwertigen Weizens einführen. Laut Staatsanwaltschaft hatte der Zollvorteil einen Barwert von 14,6 Millionen Mark.
Die Augsburger Richter, die jetzt über das Geschäft mit den EWG-Subventionen zu befinden hatten, konnten den Hauptangeklagten freilich nicht mehr vernehmen: Keller war vor Eröffnung des Hauptverfahrens gestorben, mittellos und hochverschuldet. "Wo das Geld geblieben ist", rätselte Oberstaatsanwalt Dr. Alfred Peischer, "wissen wir nicht."
Die Affäre Keller ist der jüngste Skandal in einer Branche, die den Traum vom vereinten Europa mit zunehmendem Erfolg ausmünzt. Über 100 Millionen Mark, so taxieren Experten, erbeuten Defraudanten jährlich aus dem EWG-Fonds zur Harmonisierung der Agrarmärkte. Der ständig wachsende Euro-Markt, ein Dschungel von mittlerweile 2700 Brüsseler Verordnungen, ist naturgemäß kompliziert und für Außenstehende undurchschaubar. "Die EWG-Marktordnungen sind wuchernde Irrgärten", echauffierte sich SPD-MdB Ludwig Fellermaier aus Neu-Ulm.
Obendrein ist das Subventionssystem hoch datiert. Allein in der Bundesrepublik stieg die Summe der Erstattungen seit 1966 von knapp 300 Millionen auf zuletzt eine Milliarde Mark.
So Ist es kein Wunder, daß sich die Sechser-Union immer mehr zum Dorado gerissener Handelsakrobaten entwickelt. Dem Mitspieler im Brüsseler Bauern-Roulett, so spottet Hans Gurski, Ministerialrat im Bundesfinanzministerium, "brauchen dabei um so weniger Skrupel zu kommen, als er such ja für seine Geschäfte auf sein europäisches Denken berufen kann, das den Nationalstaat überwunden hat",
An einträglichen Ideen gebricht es den Handeisherren nicht. Unter phantastischen Bezeichnungen schieben sie Waren über die Grenzen hin und her und streichen selbst für wertloses Zeug beträchtliche Subventionsgewinne ein. Sie verhökern Reis, Schweinehälften, Mayonnaise oder Milchpulver. Und als unverwüstlich erwies sich die Masche mit Getreide.
Zum Beispiel lieferte ein Exporteur uralten Lagerweizen nach Österreich. Vor Passau pumpte er Donauwellen auf die dürre Fracht -- redlich jene 16 Prozent Feuchtigkeit, die frisches Weizenkorn enthält, und so kassierte
* Links in Hamburg, rechts in Frankfurt/M.
er die Ausfuhrerstattung von 85 Mark pro Tonne auch für jeden Kubikmeter Wasser. Hinter Passau, ehe Osterreichs Grenzer kamen, vergällte er die subventionierte Ladung zu Viehfutter -- und sparte so den Zoll.
Der Trick ist einfältig, denn dabei verdirbt der Weizen. Für weitere Schiebereien ist er nicht mehr verwendbar. Weiter dachten Kaufleute, die gegen Drittlandserstattung die Tschechoslowakei mit Getreide versorgten. Das Korn kehrte dann nach einem Umweg über die DDR abgabenfrei in die Bundesrepublik zurück, wo es für neue Rundreisen zur Verfügung stand.
Es ist eine noble Gesellschaft, der "auch mancher Große angehört, von dem man es nicht vermuten sollte", weiß Gurski. Der Augsburger Millionen-Coup ist symptomatisch.
Denn der Zollvorteil von 14,6 Millionen Mark kam nicht allein Keller zugute. Er hatte die Lizenzen im wesentlichen an zwei weltbekannte Unternehmen In Hamburg weitergereicht. Gurski: "Die Firmen behaupten, gutgläubig zu sein, und dieser Einwand ist ihnen nicht zu widerlegen."
Mangels Beweises war in Augsburg bereits ein anderes Verfahren verendet. Die Ermittlungen gegen die Vereinigte Kunstmühlen Landshut-Rosenheim AG, so verwahrte sich ein Hamburger Anwaltskollektiv gegen Gerüchte, hätten nur 8,4 Millionen Mark betroffen, und wer mehr behaupte, werde wegen Bruchs des Steuergeheimnisses "schnellstmöglich zur Verantwortung" gezogen.
Die goldenen Branchenregeln der EWG-Zunft lauten:
* Im Dickicht der Verordnungen bequemen Durchschlupf finden; > wo keine Löcher sind, selber Lücken schaffen.
Großfirmen unterhalten bereits "Marktordnungsberater", deren einzige Aufgabe es ist, derartige Schlupflöcher aufzutun: Die Spezialisten klopfen die Brüsseler Texte, die in französisch, deutsch, niederländisch und italienisch abgefaßt sind, auf Übersetzungsfehler oder andere Eigenheiten ab, die sich finanziell auswerten lassen. Zum Beispiel: "gruau".
"Gruau" nennt der Franzose ebenso Grütze wie Grieß. Beim Export übersetzt der Händler das Wort mit Grieß, denn der trägt ihm denselben Erstattungssatz wie feinstes Weizenmehl ein. Bei der Einfuhr heißt "gruau" dann Grütze -- für den Zoll wertlos wie Schrot.
Zuweilen werden ganz neue Waren ersonnen: "Vormasse zur Grundmasse für Speiseeis" oder "Brühpaste für Suppe mit Beimengung von Hagebuttenmehl oder Kakao". Sie werden wohlfeil importiert, verwandeln sich in Butterschmalz, das gegen saftige Erstattung an Drittländer geht. Diese schicken es dann als Marzipanmasse, Nougatcreme, Sauce Hollandalse oder Mayonnaise zurück -- der "einfache Kreisverkehr" (Gurski).
Solch ein Mayonnaise-Karussell dreht sich zur Zeit zwischen Frankreich, Rumänien, Palermo, Hamburg, Jugoslawien und Dänemark. Eine Fabrik an der Zonengrenze zentrifugiert bei jedem Durchlauf die Zusätze aus: Mehr als elf Millionen Mark, meint die Hamburger Staatsanwaltschaft, habe der Butterkaufmann Joachim Hermann Stähr, 49, auf diese Weise aus dem EWG-Prämientopf abgeschöpft.
Erstmals stand der Hamburger Stähr ("Der Butterkönig") 1960 in Kiel vor dem Kadi. Der neuerlichen Begegnung mit dem Richter kann er zuversichtlich entgegenblicken. Denn heute dirigiert er aus der sicheren Schweiz ein Kombinat von rund einem halben Dutzend Firmen.
Vergebens forderte Ludwig Fellermaier Im Europa-Parlament, die Steuerzahler besser vor den Freibeutern zu schützen. Die Brüsseler Eurokraten verwiesen ungerührt auf die nationale Zuständigkeit, und die Euro-Jongleure verschanzen sich hinter den hehren Prinzipien von Marktfreiheit und Rechtsstaat.
Sie wissen: "Die Chancen, Zuwiderhandlungen aufzudecken, sind nicht sehr groß" (Gurski). Zumeist werden die profitablen Tricks nur beiläufig von Kommissar Zufall entdeckt.
Auch in Augsburg kam die Zollfahndung dem Exporteur Keller erst durch Stöbern in der Außenhandelsstatistik auf die Spur: Die Bundesrepublik führte Unmengen Weizenmehl in die Schweiz aus -- in der Schweizer Einfuhrstatistik fehlte dieser Posten völlig. Perfekte Luftbuchungen in den Mahlbüchern der Mühlen und bei Keller kaschierten, daß tatsächlich nur mit Getreide-Verschnitt operiert wurde -- bis ein Zöllner die angebitchen Weizenlieferanten im Augsburger Telephonbuch entdeckte: Modistinnen, Zahnärzte, Anwälte. Keller hatte sie wahllos in die -- gefälschten -- Lieferpapiere eingetragen.
Doch die Strafverfolger tun sich schwer, denn "das Belügen der Behörden aus dem Grunde der zügellosen Bereicherung" (Gurski) gilt hierzulande bloß als Ordnungswidrigkeit. Frankreich und Belgien bestrafen härter.
So wurde Dr. jur. Pieter Mertens, 45, Geschäftsführer der Antwerpse Zaadnatie NV, samt seinen Komplicen im vergangenen Jahr zu rund 95 Millionen Mark Geldstrafe und einem Jahr Gefängnis verurteilt. Mertens legte Berufung ein. Der Antwerpener Prozeß findet seine Fortsetzung in Osnabrück -- 202 Seiten dick Ist die Anklageschrift gegen den Hamburger Günter Henck.
Hencks Mischfutterwerk Papenburg exportierte gegen Erstattung hochwertiges Maismehl nach England, das dort nie ankam. Eine Flotte von 150 Schiffen furchte die Nordsee, transportierte Maismehl oder feine Graupen hin und Futtergerste her.
Die Kähne trugen beziehungsreiche Namen: "Avanti", "Quo vadis", "Res nova": Sie wurden nur selten entladen, und doch brachte ein 500-Tonnen-Kahn bei jedem Grenzübertritt 40 000 Mark Erstattungen.
Vom Staatsanwalt erfuhr Günter Henck, daß er sein exportiertes Maismehl am Ende als wertloses Viehfutter wieder eingeführt hatte. Henck war einst Wahlkonsul der Republik Elfenbeinküste -- der Titel offenbart die Gesellschaftsfähigkeit solchen Tuns.
Die Flotte, die nach den Zolldeklarationen pausenlos zwischen dem Festland und Großbritannien, Norwegen und Dänemark kreuzte, fuhr rund 40 Millionen Mark EWG-Prämien ein.
Ministerialrat Gurski: "Diese Kaufleute setzen sich über alle Grenzen hinweg. Sie sind die wahren Europäer."

DER SPIEGEL 9/1971
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