08.03.1971

PORNO-DEBATTESchlappheit der Organe

Richard Jaeger enttäuschte seine Gegner nicht.
Der Bundestagsvizepräsident und CSU-Ultra ließ in der Pornodebatte des Bonner Parlaments am Freitag letzter Woche seinem Abscheu vor der "libertinistischen Rechtspolitik" des SPD-Justizministers Gerhard Jahn freien Lauf. Vor lauter Erregung benutzte der Erz-Konservative bei der ersten Lesung der Sexualstrafrechts-Reform ungewohnte Vokabeln: Er nannte die Pornographie eine "Sumpfblüte des Kapitalismus".
Jäger: "Hier entscheidet sich, ob wir ein deutsches Kulturvolk sind oder in neue Barbarei versinken." Er verkündete, es sei "Pflicht der Opposition, daß sie den Protest des Volkes formuliert". Dabei formulierte der bayrische Eiferer allenfalls den Protest einer Handvoll Scharfmacher in der CDU/CSU-Fraktion.
Denn Justizminister Jahn, glücklos als Reformer, aber erfolgreich in der Anpassung an das gesunde Volksempfinden, hatte die Opposition in die Verlegenheit gebracht, daß nur noch ihre verbissensten Kulturkämpfer etwas gegen seinen zahmen Entwurf vorbringen konnten.
Ursprünglich hatte Jahn das Pornographie-Verbot des Paragraphen 184 aus dem Strafgesetzbuch streichen wollen, später war er für eine liberalere Fassung des Verbots eingetreten, schließlich, noch vor der ersten Lesung, beugte er sich einem Porno-Verdikt der spießbürgerlichen Mehrheit seiner Fraktion. Und mit Jahns Rückzug verloren die Christdemokraten einen willkommenen Vorwand, die sozialliberale Koalition vor der Öffentlichkeit überzeugend der Sittenlosigkeit zu zeihen.
Nach der neuesten Jahn-Formulierung wird der Jugendschutz vor der Pornoflut so perfekt ausgebaut, daß er einem Generalverbot nahekommt. Danach dürfen pornographische Filme nur noch in geschlossenen Klubs vorgeführt, Pornohefte nicht mehr an Kiosken verkauft werden. Überdies sollen einschlägige Reklame und Zeitungsannoncen verboten und der Pornoversand nur noch gegen amtliche Bescheinigung über das Geburtsdatum der kaufwilligen Interessenten erlaubt werden.
Damit hatte sich der SPD-Minister eine große Gruppe gemäßigter Anhänger in der CDU/CSU-Fraktion gesichert. Die 63jährige CSU-Dame Ingeborg Geisendörfer machte dem Reformer Jahn Avancen: "Heute ist der Umgang mit dem schönen nackten Körper eine Selbstverständlichkeit geworden. Diese neuen Vorschläge müssen jetzt sorgfältig beraten werden."
Ihr CDU-Kollege Rembert van Delden, 53, nach dem Urteil des SPD-Rechtsexperten Martin Hirsch "ein unverklemmter Mensch", gab zu: "Was der Jahn macht, ist im Grunde das, was die Mehrheit bei uns will, aber die Fraktion hat das noch nicht kapiert." CDU-Kirchenrechtsprofessor und Ex-Kultusminister von Nordrhein-Westfalen, Paul Mikat, 46, Identifizierte sich mit Jahn: "Ich liege auf der Linie des neuen Entwurfs, es fällt schwer, mich da als konservativ zu bezeichnen."
Der Hamburger CDU-Vorsitzende Dietrich ("Didi") Rollmann wollte sogar glauben machen, die CDU sei insgeheim eine sexualliberale Partei: "Jahn ist ein Rhinozeros, wenn er über Land läuft und sich aus Reformer aufspielt. In der Großen Koalition haben wir die Freigabe von Ehebruch, Sodomie und einfacher Homosexualität erreicht, aber das hat sich alles unter der Decke vollzogen. Auch jetzt hätte Jahn alles von uns haben können, wenn er es anders angestellt hätte."
Nur um nicht offen einzugestehen, daß der neue Jahn-Entwurf die starre CDU/CSU-Front gegen Schmutz und Schund aufgeweicht hat, blieb die Opposition unter Aufbietung ihrer sittenstrengsten Glieder öffentlich noch auf Konfrontationskurs. Der ehemalige Bundesminister Richard Jaeger beklagte die "Schlappheit der zuständigen Organe" bei der Verfolgung von Pornographie. Zwar "bejahe" auch er "Erotik, da sie gottgewollt ist". Aber: "Die Sexualität sperrt, wenn sie übertrieben wird, den Zugang zu höheren Werten."
Und CDU-MdB Friedrich Vogel, Porno-Aufpeitscher seiner Fraktion, sorgt sich um das Gemeinwohl: "Bin starker Drang nach Triebhaftigkeit hindert das Leistungsprinzip."
Die Verlegenheit der Opposition ist noch gewachsen, seit die ursprüngliche Jahn-Gegnerschaft der Kirchen nachläßt. Sie hatten zunächst in einer gemeinsamen Kampfschrift den allgemeinen Sittenverfall beklagt und Jahn, ohne ihn heim Namen zu nennen, unterstellt, er leiste verwerflichen Zeitströmungen Vorschub.
Im vergangenen Monat jedoch rückte die Synode der Evangelische Kirche in Deutschland auf ihrer Berliner Tagung von dem prüden Urteil der Kampfschrift ab. Entwicklungshilfeminister Erhard Eppler, Überzeugungsevangelist des Kabinetts und Teilnehmer der Synode: "Da war schön was los."
In einer Gegenschrift distanzierten sich überdies renommierte evangelische Christen von der Jahn-Verfolgung. Bundesverfassungsrichter Helmut Simon, Mitglied der Synode, stellte die Frage: "Wird hier nicht wieder einmal penetrant selbstgerecht vom Dach der Kirche herabgetönt?" Er beklagte -- dem CDU-Konzept zuwider -- "eine für den gesellschaftlichen Frieden gefährliche und gänzlich überflüssige ideologische Polarisierung".
Zuversichtlich erwartet Jahn jetzt auch das Einschwenken der Katholiken auf seine entschärfte Reform: "Die gehen jetzt mit meinen neuen Vorschlägen schlafen." Katholik Mikat, einer der Mitautoren der Kampfschrift, beichtete bereits: "Es gab da einen falschen Zungenschlag." Jahn, so fand die "Stuttgarter Zeitung", habe "die Anwartschaft auf einen Kardinalshut ehrenhalber redlich verdient".
Gerade dies ärgert Bonns Freidemokraten, die als einzige fest im Glauben an die Freiheit der Triebe blieben. Die progressive FDP-Abgeordnete Emmy Diemer-Nicolaus wetterte im Bundestag gegen die "gesteuerte Aktion" von Kirchen und Christdemokraten. Es sei ein Symptom für "doppelbödige Moral", daß Bordelle verboten seien, Eros-Center dagegen mit kommunaler Unterstützung gebaut würden. Der kleine Koalitionspartner distanzierte sich in öffentlichen Erklärungen von Jahns unfreiwilliger Flucht in die Arme der CDU/ CSU, und FDP-Jurist Detlef Kleinert beteuert: "Es ist nicht in unserem Sinne, daß hier zurückgedreht wird."
Kleinert gibt die liberale Sache nicht verloren: "Das war noch nicht der letzte Erguß."

DER SPIEGEL 11/1971
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 11/1971
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

PORNO-DEBATTE:
Schlappheit der Organe

Video 03:25

UFO-Berichterstattung "Natürlich sind das UFOs!"

  • Video "Video aus Hongkong: Marsch der Millionen im Zeitraffer" Video 01:02
    Video aus Hongkong: Marsch der Millionen im Zeitraffer
  • Video "Golanhöhen: Siedlung Beruchim heißt jetzt Trump Heights" Video 00:53
    Golanhöhen: Siedlung "Beruchim" heißt jetzt "Trump Heights"
  • Video "Video aus Frankreich: Hagel zerstört Windschutzscheibe" Video 01:02
    Video aus Frankreich: Hagel zerstört Windschutzscheibe
  • Video "Massive Störung: Ganz Argentinien und Uruguay ohne Strom" Video 00:57
    Massive Störung: Ganz Argentinien und Uruguay ohne Strom
  • Video "Putin, der Eismann: Geschenk für Xi Jinping" Video 00:59
    Putin, der Eismann: Geschenk für Xi Jinping
  • Video "Protest gegen Bienensterben: Imkerin macht sich selbst zum Bienenstock" Video 01:22
    Protest gegen Bienensterben: Imkerin macht sich selbst zum Bienenstock
  • Video "Politisches Statement: Riesen-Kunstwerk unter dem Eiffelturm" Video 02:15
    Politisches Statement: Riesen-Kunstwerk unter dem Eiffelturm
  • Video "Filmstarts: Ich tippe auf... Zombies!" Video 06:53
    Filmstarts: "Ich tippe auf... Zombies!"
  • Video "Videoanalyse zum Iran-Konflikt: Die Gefahr wächst" Video 01:19
    Videoanalyse zum Iran-Konflikt: "Die Gefahr wächst"
  • Video "Abgang von Sara Sanders: Trumps Lautsprecher ist verstummt" Video 04:02
    Abgang von Sara Sanders: Trumps Lautsprecher ist verstummt
  • Video "Hongkong zieht umstrittenes Gesetz zurück: Die Angst wechselt die Seiten" Video 01:23
    Hongkong zieht umstrittenes Gesetz zurück: "Die Angst wechselt die Seiten"
  • Video "US-Vorwürfe: Video soll iranischen Angriff auf Tanker beweisen" Video 00:59
    US-Vorwürfe: Video soll iranischen Angriff auf Tanker beweisen
  • Video "Hybrid aus Fahrrad und Motorrad: Mit der Tretmühle auf die Autobahn" Video 01:07
    Hybrid aus Fahrrad und Motorrad: Mit der Tretmühle auf die Autobahn
  • Video "Besetzte Kreuzung in Berlin: Am liebsten 'ne Fahrradstraße" Video 03:26
    Besetzte Kreuzung in Berlin: "Am liebsten 'ne Fahrradstraße"
  • Video "UFO-Berichterstattung: Natürlich sind das UFOs!" Video 03:25
    UFO-Berichterstattung: "Natürlich sind das UFOs!"