08.03.1971

BUNDESLÄNDER / BREMENSchön auf Stühlen

Bremens Innensenator Franz Löbert, 64, wollte nichts sagen: "Jedes Wort, das ich spreche, kann für mich zum Stolperdraht werden. Der Sozialdemokrat verlor auch kein Wort, als sein engster Mitarbeiter, der Senatsdirektor Waldemar Klischies, 42, stolperte. Löbert, der seinen Vize in den Ruhestand versetzte: "Ich weiß, daß das kein gutes Bild von mir in der Öffentlichkeit abgibt.
Die SPD im Stadtstaat an der Weser kann freilich -- ein halbes Jahr vor den Wahlen zur Bürgerschaft -- leichter auf ein gutes Löbert-Bild, schwerer jedoch auf vorteilhaftes Partei-Image verzichten. Dennoch riskiert sie wieder einmal -- nach dem Baulandskandal und der Genossenjagd auf den ehemals mächtigsten Bremer Sozialdemokraten, Richard Boljahn -- eine Krise, die der seit 1946 ohne Unterlaß regierenden SPD nur schaden kann. "Die offene Feldschlacht", so prophezeite das Lokaiblatt "Bremer Nachrichten", "ist kaum noch zu vermeiden."
Die zunächst verdeckte Schlachtordnung wurde sichtbar, als Senator Löbert ebenso überraschend wie vage von "schwerwiegendem und nicht überbrückbarem Vertrauensbruch" sprach, der ihn daran hindere, mit seinem bisherigen Intimus Klischies weiterhin zusammenzuarbeiten -- nicht einmal ein halbes Jahr bis zu seiner Pensionierung, obgleich zwischen dem Senator und dem Senatsdirektor noch Ende Februar von schwerwiegenden Differenzen nicht die Rede gewesen war.
Bis heute hat Löbert nicht einmal dem gefeuerten Klischies von den Gründen erzählt (Klischies: " Er hat mir nichts gesagt"). Er zog einfach den Paragraphen 41 des Bremischen Beamtengesetzes heran, der es jedem Senator gestattet, sich von jedwedem zu trennen, sobald er, auch unbegründet, "Vertrauensbruch" konstatiert. Von Minister-Kollegen im Bremer Senat wurde der Senator, wie er selber bekundete, "nicht nach den speziellen Gründen gefragt", und selbst der Präsident des Senats, Bürgermeister Hans Koschnick, der sowohl Löbert wie Klischies zu seinen Vertrauten zählte, sucht sich der unliebsamen Verwicklung zu entziehen: "Das ist allein Löberts Sache."
Tatsächlich jedoch ist es offenbar die Sache des Bremer Polizeipräsidenten Erich von Bock und Polach, 59, der im Zweiten Weltkrieg Generalstäbler war und nach dem Zweiten Weltkrieg, 1968 etwa bei den Schüler-Protesten gegen Fahrpreiserhöhung der Bremer Straßenbahn, Hatz auf Demonstranten machte. "Draufhauen! Nachsetzen!"
Am 15. Februar, einem Montag, hatte der Polizeipräsident beim Innensenator angeklingelt und wissen lassen, daß der Name Klischies in einem Notizbuch des katholischen Pfarrers Kurt Kaisers entdeckt worden war, der irgendwann einmal die nunmehr steckbrieflich gesuchte Ulrike Meinhof kennengelernt hatte. Zwar konnte Klischies binnen Stunden aufdecken, wie er in das Notizbuch des geistlichen Herrn geraten war -- er hatte ihn bei einer Geburtstagsfeier getroffen, die Meinhof jedoch niemals kennengelernt. Doch der Anruf aus der Polizeikaserne blieb nicht ohne Folgen. "Als durch eine gezielte Indiskretion mein Name in Zusammenhang mit der Baader-Meinhof-Gruppe gebracht wurde", so beklagte sich der Senatsdirektor bei seinem Senator, "haben Sie sich nicht vor mich gestellt."
Statt dem "versuchten Rufmord" (Klischies) entgegenzuwirken, wollte Löbert seinen Senatsdirektor lieber gleich ganz loswerden. Und so brachte er laut Klischies plötzlich "gestörte menschliche Beziehungen" ins Spiel.
Es war nach dreijähriger Zusammenarbeit das erstemal, daß Löbert von einem "schwerwiegenden und nicht überbrückbaren Vertrauensbruch" sprach, dessen mannigfache Gründe zum Teil schon längere Zeit zurücklägen. Bis dahin war den Bremer Genossen allenfalls geläufig, daß Kontroversen zwischen Bremens Polizeichef und Klischies bestanden.
Dem adligen Polizeipräsidenten, der zum rechten SPD-Flügel zählt (Koschnick: "Ist der auch Genosse?"), war die "einseitige Tendenz" (Bock) des Juristen Klischies schon immer suspekt. Durch ihn sah er gar "die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch eine intakte Polizei ... in Frage gestellt".
Freilich: Klischies wollte lieber mit linken Demonstranten reden als raufen. Aber Bock wollte nicht einmal mit seinen Polizisten reden. Als er das "Geschwätz von einigen Beamten" vernahm, die mit dem rigorosen Einsatz gegen Demonstranten nicht einverstanden waren, befahl er seinen Offizieren: "Halten Sie die Beamten dazu an, daß sie keine Meinungsäußerungen, Wertungen von sich geben. Das steht ihnen gar nicht zu."
Es kam jedoch noch schlimmer: Bei einer Vereidigung junger Polizeibeamter, die, so Bock, im ehrwürdigen Rathaussaal "schön auf Stühlen saßen" und "netter Musik gelauscht hatten", stellte sich Klischies hin "und nahm den Eid von A-Z auseinander" -- und gerade bei solchem Anlaß hatte sich der Polizeipräsident "ein bißchen warmes Herz" gewünscht. Vollends unbeliebt machte sich der progressive Senatsdirektor, als er darauf drängte, die Polizisten-Ausbildung an Granatwerfern abzuschaffen, und den Senat bewog, die militärische Anrede in der Polizei abzuschaffen.
Innensenator Löbert stand im Kleinkrieg mit dem Polizeipräsidenten beharrlich auf der Seite seines Stellvertreters -- bis Ende Februar. Noch Mitte vergangenen Jahres wollte er sich lieber von Bock als von Klischies trennen. Doch der Polizeipräsident ("Ich bin ein völlig nachgeordneter unmaßgeblicher Beamter") war nicht loszuwerden. "Mit Haken und Ösen", so Bock über Bock, brachte er es auf eine beinahe zwanzigjährige Herrschaft -- "als erster seit Kaisers Zeiten".
Sechsmal probten Genossen seinen Sturz -- immer vergebens; der siebente Versuch, so weiß der Polizeipräsident schon heute, "kommt in den nächsten Tagen".
Schon in den nächsten Tagen wird womöglich der Bremer Ortsverein Schwachhausen auf einem außerordentlichen Parteitag den Fall zur Sprache bringen. "Und wenn der Genosse Löbert dann immer noch nichts sagen will", so kündigte Ortsvereinsvorsitzender Horst-Werner Franke an, "dann werden wir ihn per Parteitagsbeschluß dazu bringen."

DER SPIEGEL 11/1971
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 11/1971
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

BUNDESLÄNDER / BREMEN:
Schön auf Stühlen

  • Videoanalyse zum Wahlkampfauftakt: "Trump muss sich anstrengen"
  • Schwächesymptome: Merkel zittert bei Selenskyj-Empfang
  • Kalifornien: "HP Robocop" auf Verbrecherjagd
  • Heftige Turbulenzen: Stewardess fliegt an die Decke