08.03.1971

Jochen Steffen über Herbert Wehner: „Bundestagsreden“EXPLOSIONEN AUF 6 x 9

Joachim (Jochen) Steffen, 48, ist Landesvorsitzender der schleswig-holsteinischen SPD, Oppositionsführer im Kieler Landtag und Ministerpräsidenten-Kandidat seiner Partei in der bevorstehenden Landtagswahl (25. April).
Den Redner Wehner zu erleben, kann heißen, dem Ausbruch eines Vulkans beizuwohnen. Seine Reden zu lesen, gleicht der Betrachtung dieser Explosion auf einer 6 x 9-Schwarzweiß-Photographie. Manfred Schulte, Herausgeber dieser Auswahl von Wehners Bundestagsreden, erblickt darin "die Chance dieses Buches ... Der Leser geht gewissermaßen auf Distanz, etwas, das dem Zuhörer wohl kaum gelingen würde". Wir sind zur Analyse eingeladen.
Der Herausgeber hat sich bemüht, "die bedeutendsten Beiträge, diese aber auch in ihrer Zuordnung zum geschichtlichen Ablauf" auszusortieren. Wenn er dabei zeigen wollte, daß Wehner Stratege und Taktiker zugleich ist, dann ist ihm das völlig gelungen. Schultes Wehner-Auswahl zeigt sogar den Strategen in der Überbelichtung, in der ihn die laufende Kommentierung als Übertaktiker abzumalen beliebt. Wehner denkt dialektisch. Er kann eine Entwicklung erfassen und das wechselseitige Aufeinandereinwirken der zwei Seiten einer Medaille gedanklich bewältigen. Er weiß, was Macht heißt. Er kennt erlittene Geschichte und weiß, wie man Geschichte macht. Das ist der Klarheit seiner Diktion nicht immer zuträglich, zumal er offenbar auch gern aus taktischen Gründen verschleiert.
Nun gut, warum auch nicht? Wir haben im Parlamentarismus der Bundesrepublik kein Überangebot an Strategen. Was man im Jargon "die fixen Jungs" nennt, die haben den Strategen ebenso weitgehend von der Parlamentsbühne verdrängt wie aus der seriösen politischen Publizistik. Der neue Typus hilft sich dabei wechselseitig in jene Mäntel, die Tagessieger tragen. Wehner als Stratege ist ein Relikt aus jener Zeit, in der die eilfertig gezogene Quersumme aus Produktionsziffern, Know-how und Reklame noch Zugabe, aber nicht Basis der politisch dirigierenden Person war.
Wenn etwas in dieser Auswahl seiner Reden zu kurz kommt, dann ist es seine zu würdigende Rolle als Mann, der zäh und verbissen für leidende Menschen arbeitet und verhandelt. Seine Rede über Flüchtlingsfragen (1958) läßt etwas davon aufblitzen. Er hat das Entstehen von Verhältnissen, unter denen diese Menschen leiden, nicht verhindern können. Aber er ist bereit, sich tief unter ein Joch verhaßter Zustände zu beugen, um den Leidenden seine helfende Hand zu bieten.
Wer nach den Quellen seiner häufig verletzenden Schärfe, seiner galligen Bitterkeit und seiner Urteilsschroffheit forscht, der wird sie auch hier finden: in der tiefen Verachtung für Männer, die Geschichte zu machen vermeinen und deren menschliche Opfer -- die auch ihre Opfer sind -- mit weinerlichem Pathos bedenken und die Verantwortung allein dem Gegner zuschieben.
Hier offenbart Wehner sich als Vertreter der humanen Politik, so, wie sie der besten Tradition der Arbeiterbewegung entspricht: dem Samariterdienst, der ohne öffentlichen Lorbeer bleibt, weil er die große Gebärde verbietet, sondern die flehende, ja, demütige Bitte an die Machthaber drinnen und draußen erfordert. Da gibt es nur einige Zeilen in Wehners Lebenslauf: 1950 deutscher Berater in Kriegsgefangenenfragen bei der Uno-Generalversammlung, 1952 Mitglied der deutschen Delegation bei den Tagungen der Kriegsgefangenenkommission der Uno. Und das heißt auch: Kommission für Härtefälle und Familienzusammenführung. Politik im Schatten der Schlagzeilen, Feilschen und Bitten um Menschen.
Der Stratege Wehner, das kann nun jeder hier nachlesen, der es noch nicht wußte, sah vor mehr als zwanzig Jahren sehr scharf die politischen Engpässe von heute. Am 21. Oktober 1949 sagte er über Berlin: "Genauso wie der Friedenszustand vor einem formalen Abschluß eines Friedensvertrages zur Tatsache werden muß, so braucht Berlin einen Zustand als zwölftes Land der Bundesrepublik, bevor und bis es zur Legalisierung -- wenn ich so sagen darf -- dieses Zustandes kommt. Unsere Sache ist es, darüber zu wachen, daß das in einer Weise geschieht, daß, wenn durch die Alliierten dieser Zustand schließlich legalisiert wird, nachträglich nichts oder nur Unwesentliches zu ändern oder hinzuzufügen sein wird."
Berlin? Heute? Ach, du lieber Gott. Die Folgen der Westintegration ohne vorheriges ernstes Bemühen, die Angebote der Sowjet-Union abzuklopfen? 10. Juli 1952: "Die deutsche Politik läuft Gefahr, daß die Frage der Wiedervereinigung Deutschlands an so viele weltpolitische Voraussetzungen geknüpft, so vielen weltpolitischen Fragen untergeordnet und zum Gegenstand nationalegoistischer Erwägungen fremder Mächte gemacht wird, daß eine Regelung mit friedlichen Mitteln aus dem Bereich des Möglichen herausrücken könnte."
Es ist vollbracht. Frei nach Adenauer: Die Engpässe sind ernst, die Engpässe sind da. Sie werden heute auch sichtbar in dem Unvermögen ihrer Erzeuger, in ihnen die Konsequenzen eigener Taten zu erkennen. Und da zur Tragödie das Satyrspiel gehört: 1952 wehrt sich Wehner gegen den Versuch von Strauß, "uns, die Sozialdemokratische Partei, an die Seite Hugenbergs unseligen Angedenkens (zu) manövrieren".
Lassen wir unerörtert, ob es eine Alternative zur "Generallinie" der Politik Adenauers gab. Wehners strategisches Ziel konnte, nachdem Adenauer gesiegt hatte, nur nationale Politik als Angleich nach Osten sein. Dazu braucht der Machtlose die Macht. Gleichzeitig mußten die Mächtigen auf den Konsequenzen ihrer Taten festgenagelt werden. Das war die taktische Aufgabe.
Fest steht, daß dies Wehner nicht gelang. Sein taktisches Ziel erreichte er nicht; auch nicht auf dem Höhepunkt jener Phase der Wehnerschen, von der Publizistik so getauften "Umarmungstaktik". Mit seiner Rede am 30. Juni 1960 hat er sich auf den Boden der durch die West-Verträge geschaffenen Tatsachen gestellt. Sicher haben dabei viele parteitaktische Erwägungen in der Zeit eines vordergründig problemlosen Wachstums des Sozialprodukts eine Rolle gespielt. Aber zwei der Gründe, die er nennt, scheinen es wert, festgehalten zu werden:
* Eine parlamentarische Demokratie verträgt auf die Dauer kein Freund-Feind-Verhältnis; schon gar nicht die Handhabung ungelöster nationaler Probleme als innenpolitischer Schlaginstrumente. Sozialdemokraten und Konservative geraten dabei in die Gefahr, die eigentlichen Scheidelinien nach links und rechts zu übertreten.
* Verträge sind zu halten. Sie sind nur in Übereinstimmung der vertragschließenden Parteien zu verändern. (Und Wehner behält sich Veränderungen auch in jener Rede vor. Hier ist er ganz Taktiker. Er zitiert zur Frage des Disengagements den damaligen Verteidigungsminister!)
Beide Argumente kehren bei ihm jahrelang immer wieder. Sie werden meist mit saudummen Zwischenrufen bedacht. Er geht danach generell von den Folgen der Verträge aus. Die Wiedervereinigung ist, da bemüht er Adenauer, eine Sache von "vielleicht Generationen". Er entwickelt seine einfache, aber die einzig mögliche Formel. Sie heißt etwa: Entspannung mit allen gegen keinen. Sie setzte der Stratege durch bis an die Grenze der Deformierung seiner Partei, mit einer Beharrlichkeit bis zur Selbstaufgabe.
Es ist dem Taktiker Wehner nicht gelungen, die Konservativen auf die Konsequenzen ihrer eigenen Politik festzulegen. Die "Bestandsaufnahme" blieb in der Schwebe. Die CDU/CSU blieb in der Regierung der Großen Koalition auf ihrem Mitte-Links-Zentrumsbein sitzen, um dann, zum erstenmal in der Opposition, gewaltig mit den deutsch-nationalen Schwingen zu schlagen. Der Versuch, mit und nach der Bestandsaufnahme eine rationale, gemeinsame Linie zu entwickeln, ist in der Außen- und Deutschlandpolitik gescheitert.
Und wie steht es mit dem Gelingen der Bestandsaufnahme in der Gesellschafts- und Innenpolitik (damit man der Regierung die eigenen Unterlassungen nicht wie "Juckpulver" In den Kragen schieben kann)?
In der Erhard-Krise macht Wehner auch hier einen Versuch. Der Mann, der oft als Vater der Großen Koalition gefeiert wird, will zunächst den Offenbarungseid der Erhard-CDU erzwingen. Es ist aus Parlamentsreden nicht der Grund herauszudestillieren, weshalb auf ihn verzichtet wurde. Kiesinger übernahm diese Aufgabe mit seiner Regierungserklärung in eleganten Zungenschlägen. Dem Henker fällt es leicht, im Hause des Gehenkten vom Strick zu reden. Die Pleite wurde nicht saldiert. Es wurden einige Verlustziffern benannt. Dabei hatte Wehner im Parlament jene Hackmesser aufgestellt, zwischen denen eine neue CDU/FDP-Koalition säuberlich zu zerkleinern war.
Wehners Reden zeigen die politische Klugheit und das Wollen dieses Mannes. Sie erlauben, seine Erfolge zu messen -- an der Differenz zwischen der tatsächlichen Politik seiner Partei und dem von ihm Gewollten. Danach muß man sagen: Er hat seine Partei in ihren schriftlichen Festlegungen strategisch stark bestimmt. Es besteht aber eine merkliche Differenz zu ihrem praktisch-taktischen Verhalten.
Das kann in einer demokratischen Partei kaum anders sein. Das hat aber auch seine Ursache in der Art, wie Wehner Politik macht. Seine Reden zeigen das deutlich. Er ist stark, findet Resonanz und reißt mit, wenn es um das Hier und Jetzt von Entscheidungen geht. Er wirkt blaß, wenn er -- selten genug -- die strategischen Perspektiven entwickelt. Sie werden beinahe zaghaft angeboten und immer nur in Bruchstücken. Sie Imponieren erst, wenn der Leser sich die große Mühe macht, sie zusammenzusetzen. Damit verzichtet Wehner wohl bewußt darauf, daß andere es lernen, mit seinem Kopf zu denken oder mit ihm gegen ihn zu argumentieren.
Er hat darüber geklagt, daß man vermute, bei ihm sei alles nur Taktik, und wenn er sich zum Sterben lege. Seine Reden zeigen die Ursache für solche Vermutung. Er gleicht einem Menschen, der zeitweise dem Fahrer Anweisungen gibt, in welche Richtung zu steuern sei. Die Karte mit dem Ziel der Fahrt und die Gründe für seine Wahl der Ziele hält er meist verdeckt. Er hat die strategische Konzeption, aber er behält sie für sich. So entstehen wohl auch seine Halbsatzungetüme mit Anspielungen, halben Be- und Entschuldigungen, Andeutungen von Gegenargumenten auf noch nicht geäußerte Argumente.
Damit hält er sich einen großen Entscheidungsraum für konkrete Entscheidungen offen, den er aber gleichzeitig einengt, weil das Verständnis über diesen Raum außer in seinem Kopf nur in wenig anderen Köpfen vorhanden ist. Und das ist schade. Der Inhalt von Wehners Kopf hätte mehr verdient, als "auf Distanz", im lesenden Nachvollzug, zusammengebastelt zu werden. Der Stratege hätte dadurch seine Taktik vielleicht erfolgreicher und weniger zermürbend für sich und seine Partei durchsetzen können.

DER SPIEGEL 11/1971
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