29.11.1961

ULBRICHTWie Goethe

Josef Wissarionowitsch Stalin war
4,60 Meter groß und zweieinhalb Tonnen schwer. Bäuchlings auf einen Militärlastwagen gepackt, rumpelte er, nachts um 2.30 Uhr am Dienstag vorletzter Woche, der nächsten volkseigenen Schrottsammelstelle entgegen.
Pioniere der Nationalen Volksarmee hatten die Bronze-Statue des einstigen Muster-Bolschewiken auf Beschluß des SED-Politbüros vom Podest an der Ostberliner Stalin-Allee gezerrt, um den ehernen Diktator den DDR-Betrieben als Rohstoff zuzuführen.
Das ruhmlose Ende des Denkmals wurde dem DDR-Volk von der Morgenpresse in einer einzigen Zeile mitgeteilt. Dreißig weitere Zeilen opferten die Parteiblätter den übrigen Verfügungen, mit denen Ulbrichts Einheitspartei die von Chruschtschow verordnete Entstalinisierung bewenden lassen möchte:
- Die Ostberliner Stalin-Allee wurde teils in Karl-Marx-Allee, teils in Frankfurter Allee umbenannt. Alle übrigen nach Stalin benannten Straßen und Plätze in der DDR erhielten gleichfalls neue Namen.
- Aus der Betriebsbezeichnung "VEB Elektroapparatewerke J. W. Stalin" wurde der Name Stalins gestrichen.
- Die Nachbarstädte Fürstenberg und Stalinstadt wurden zum Stadtkreis Eisenhüttenstadt vereinigt.
Das Motiv für diese Säuberung blieb im Dunkel verklausulierter Formulierungen. Die Parteispitze ließ ihre Untertanen lediglich wissen, es handele sich um Maßnahmen "in bezug auf die in der Periode des Personenkults Stalins erfolgten Verletzungen der revolutionären Gesetzlichkeit und der daraus entstandenen schweren Folgen".
Die schwerste Folge des Stalinismus in der DDR aber, der Diktator Walter Ulbricht, wurde nicht erwähnt.
Mit keinem Wort erinnerte die Mitteilung daran, daß der Pankower Sachse - nur noch vom albanischen Landesherrn Enver Hodscha übertroffen - allzeit ergebener Schüler des verstoßenen Georgiers war. Ulbricht 1953 über den verstorbenen Sowjet-Diktator: "Der größte Mensch unserer Epoche."
Zwar gebärdete sich der SED-Chef in ideologischen Fragen meist als wacher Opportunist, der die wechselnden Grundsätze der Moskauer Philosophie rasch und geräuschlos approbierte. In Fragen des innerparteilichen, für die Leitung von Politik und Wirtschaft in gleicher Weise maßgebenden Führungsstils aber trennte sich Ulbricht nie von den autoritären Lenkungsmethoden Stalins. Der mitteldeutsche Landesherr
- unterdrückt nach wie vor jede Kritik an seiner Führung;
- konzentriert, unbeeindruckt von der neuen Moskauer Dezentralisierung, weiterhin alle Macht auf den ihm unterstellten Führungsapparat von Staat und Partei;
- zeigt unverhohlene Abneigung gegen die zum Beispiel von Polens Gomulka praktizierte, vergleichsweise liberale innerparteiliche Demokratie und
- ahmt den stalinistischen Führerkult weiterhin eifrig nach.
Wie wenig der Ostberliner Spitzengenosse gesonnen ist, liebgewordene Gewohnheiten preiszugeben, zeigte sich kurz nach dem XXII. Moskauer Parteitag. Kaum hatte Nikita Chruschtschow im Großen Kremltheater den Personenkult als unmarxistisch verdammt, wartete Ostberlins SED-Leitblatt "Neues Deutschland" mit der Schlagzeile auf: "Mit Walter Ulbricht für das Glück des Menschen".
Gleichzeitig rügte die SED-Bezirksleitung Frankfurt/Oder einige Lehrer, die das Ulbricht-Porträt in verfrühtem Optimismus aus ihren Klassen entfernt hatten.
Kaum war der SED-Chef, vom XXII. Sowjet-Parteitag kommend, wieder im heimischen Pankow an der Panke eingetroffen, gab er Albert Nordens Agitprop-Zentrale persönlich Order, das Bild des Stalinisten Walter Ulbricht trotz Chruschtschows Abgesang auf den endgültig verblichenen Stalin um so heller erstrahlen zu lassen.
Stets bereit, den Wünschen seines Herrn dienlich zu sein, schickte Norden sogleich den Propaganda-Substituten Horst Sindermann samt einer Schar sorgfältig instruierter Hilfsgenossen auf den Weg, um sie landauf, landab den Ruhm der "Persönlichkeit des großen Arbeiterführers Walter Ulbricht" verkünden zu lassen.
Sindermann, quick und unermüdlich, gab sein Bestes. Auf einem Jugendforum in Schwedt an der Oder erwies sich, daß ein fragender Junggenosse die geistigen Dimensionen Ulbrichts noch nicht begriffen, dafür aber gewagt hatte, die Verherrlichung des SED-Chefs mit dem von Chruschtschow gebrandmarkten Personenkult in. Verbindung zu bringen. Konterte Sindermann: "Ist es Personenkult um Goethe, wenn wir sagen, daß er dem deutschen Volk viel gegeben hat?"
Im übrigen hielt sich Sindermann strikt an die Grundsatzerklärung, die Walter Ulbrichts Politbüro zum XXII. Moskauer Parteitag im "Neuen Deutschland" veröffentlicht hatte.
Um ihren Genossen Ulbricht nicht allzusehr zu kompromittieren, gingen die Politfunktionäre mit dem Andenken des abgehalfterten Georgiers weit glimpflicher um als der rabiate Nikita Chruschtschow: Sie bescheinigten dem toten Stalin unter Rückgriff auf das Ulbricht -Zitat immerhin "bedeutende Verdienste", die der Oberbolschewik dann "leider" durch übertriebene "Beschränkungen der Demokratie" wieder beeinträchtigt habe.
Die SED hingegen, so behaupteten Ulbrichts Stalin-Exegeten dann anhand einer neugefaßten Parteigeschichte, habe sich stets von solchen Verfehlungen freigehalten. Sie sei im Gegenteil immerdar ein Hort der reinen Lehre des stalinfreien Marxismus-Leninismus gewesen: "In der SED (wurden) stets die leninschen Normen des Parteilebens beachtet und eingehalten."
Vor allem sei es niemals "zu schwerwiegenden und tragischen Verletzungen der innerparteilichen Demokratie, der revolutionären sozialistischen Gesetzlichkeit, niemals zu Massen-Repressalien" gekommen.
In der Tat hat Walter Ulbricht Fehler dieser Art, die dem toten Stalin noch nachträglich zum Verhängnis wurden, nie begangen: Als "Parteifeinde" apostrophierte Ulbricht-Gegner wie Herrnstadt. Zaisser, Wollweber, Oelßner, Schirdewan und Harich wurden nicht umgebracht, sondern allenfalls eingesperrt.
Im Gegensatz zu Stalin hatte es der DDR-Vorstand auch vermieden, die Führungsgremien der Partei (Zentralkomitee und Politbüro) von ihrem formalen Mitbestimmungsrecht auszuschließen. Freilich hatte Ulbricht von Anfang an darauf geachtet, alle ZK- oder Politbüro-Mitglieder, die sich als Konkurrenten entpuppten, aus den Führungsgremien zu verbannen.
Mit diesem entminten Apparat, in den schließlich nur noch die in jeder Hinsicht auf das Wohlwollen ihres Oberherrn angewiesenen Genossen Einlaß fanden, fiel es dem SED-Chef dann nicht schwer, sich stets als Förderer des wahren Sozialismus feiern zu lassen.
Allerdings: Die unbestreitbare Tatsache, daß Ulbricht weder Genossen mordete noch das Prinzip der (formalen) innerparteilichen Demokratie verletzte, beruhigte die Schildknappen des DDRChefs nur wenig. Ihre Befürchtungen:
- Chruschtschow werde Ulbrichts antiquierten Führungsstil, den der SEDChef bislang stets erfolgreich mit dem Hinweis auf die exponierte Stellung seiner DDR im äußersten Westen des Ostblocks verteidigte, spätestens dann nicht mehr hinnehmen, wenn zwischen Moskau und Washington Einigung über die Deutschlandfrage erzielt sei;
- Chruschtschow betreibe seine, Entstalinisierungs-Kampagne womöglich nicht allein zum Zwecke einer lediglich formalen Reform innerparteilicher Praktiken, sondern beabsichtige, auf diese Weise die bisher von wirklichkeitsfernen Parteidirektiven behinderte Wirtschaft auf Touren zu bringen.
Gerade in diesem Fall aber könnte der DDR-Staat kaum hoffen, von den Moskauer Reformen verschont zu bleiben. Angemessene wirtschaftliche Erfolge hat die DDR bislang infolge verfehlter Planung nicht vorzuweisen. Außerdem entsprangen mehr als drei Millionen DDR-Bürger, vornehmlich aus Mißmut über die Ulbricht-Administration, in den Westen und entzogen damit ihre Arbeitskraft der volkseigenen Industrie.
Angesichts dieser wirtschaftlichen Mißerfolge bemächtigt sich der Ostberliner Apparatschiks zunehmende Sorge um ihre und ihres Parteichefs Zukunft. Ihr Alptraum: In Moskau und anderen Ostblock-Hauptstädten könne sich die Einsicht durchsetzen, Ulbrichts politische Fähigkeit erschöpfe sich in Eigenlob und seine wirtschaftliche Aktivität in Pumpverbuchen bei den sozialistischen Brudervölkern.
Auch die (bislang freilich unverbürgte) Nachricht, der 1958 wegen seiner Opposition gegen Ulbricht aus der SEDFührung verstoßene Karl Schirdewan bereite sich mit sowjetischer Unterstützung auf seine Rückkehr in den Apparat vor und habe in Moskau bereits einschlägige Informationsgespräche geführt, ist nicht dazu angetan, den Anhang des Partei-Zaren im Ostberliner SED-Hauptquartier zu beruhigen.
Von derlei Gerüchten in Existenzangst versetzt, sammelten sich die Führungsgenossen um ihr Oberhaupt und bezogen Verteidigungsstellung. Unter der Devise "Walter Ulbricht das sind wir alle" verfaßten sie ihre Politbüro-Deklaration, die deutlich erkennen läßt, daß die Spitzenmannschaft der SED schon der eigenen Karriere wegen zu Walter Ulbricht steht und bereit ist, wenn nicht mit dem Moskauer Wind, dann gegen ihn zu segeln.
Vorzeitig verzagende Genossen tröstete Horst Sindermann: "Walter Ulbricht hat noch nie kapituliert."
Stalinist Ulbricht, Vorbild
Volkseigener Schrott

DER SPIEGEL 49/1961
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