05.12.2005

LINKSPARTEIAufruf zum Regieren

In einem gemeinsamen Strategiepapier rufen die Chefs dreier Landtagsfraktionen der Linkspartei - Kerstin Kaiser aus Brandenburg, Stefan Liebich aus Berlin und Wulf Gallert aus Sachsen-Anhalt - ihre Partei dazu auf, sich stärker als bisher auf die Übernahme von Regierungsverantwortung einzustellen. "Regieren muss man vorbereiten und wollen", heißt es in dem Text, den die drei Ende dieser Woche auf dem Bundesparteitag verbreiten wollen. Eine "gesellschaftliche Mehrheit", argumentieren die drei Politiker, wünsche sich "soziale Gerechtigkeit" und eine "auf Solidarität setzende Politik". Allerdings sei diese Mehrheit durch die Splitterung in SPD und Linke.PDS derzeit noch nicht handlungsfähig. Die Linkspartei müsse sich aber präparieren, diese linke Mehrheit "bei nächst sich bietender Gelegenheit" in entsprechende Regierungspolitik umzusetzen. Die drei Fraktionschefs setzen dabei offenbar auch darauf, dass der Führungswechsel in der SPD eine Annäherung erleichtern könnte.

DER SPIEGEL 49/2005
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LINKSPARTEI:
Aufruf zum Regieren