09.11.1970

BANKEN / ABSVollkommen rein

Landgerichtsdirektor Gerhard Würth, Vorsitzender der 17. Zivilkammer in Stuttgart, hatte seine Urteilsbegründung knapp zur Hälfte vorgelesen. Dann, bei Seite 23, waren sich Sieger und Verlierer einig: Sie mochten den Rest nicht mehr hören.
Die Anwälte beider Prozeß-Parteien zogen aus dem Saal und sprachen draußen vor der Tür ebenso leutselig wie zufrieden in bereitgehaltene Mikrophone. Die Szene schien symptomatisch: Denn so ungewöhnlich es für die Praxis deutscher Zivilprozesse ist, daß Rechtsanwälte bei Verkündungsterminen überhaupt zum Gericht kommen, so erkennbar geht es den Beteiligten in Stuttgart neben dem Recht auch um die Publizität.
Denn beteiligt an dem Verfahren sind das langjährige Vorstandsmitglied der Deutschen Bank, Hermann Josef Abs, 69, der durch das Buch "Der Bankier und die Macht" sein Lebensbild ebenso verzerrt wie den Ruf des Bankinstituts geschädigt sieht, und der Ost-Berliner Autor Eberhard Czichon, 40, dem bei seiner Suche nach der Moral im Kapitalismus die ideologischen Zielsetzungen mit dem Bemühen um historische Wahrheit kollidierten.
Am Donnerstag vergangener Woche bestätigte die Stuttgarter Zivilkammer in fünfzehn von sechzehn Punkten eine einstweilige Verfügung, wonach Czichon "bis zur Erledigung des Hauptprozesses" eine Reihe schwerwiegender Behauptungen gegenüber Abs und der Deutschen Bank nicht mehr aufstellen und verbreiten darf. Kernpunkt der Vorwürfe: Abs habe im Dritten Reich zur Beschlagnahme öffentlicher und privater Vermögen die Okkupation vor allem südosteuropäischer Länder gefördert; er habe bei der "Arisierung" jüdischer Firmen persönliche Interessen wahrgenommen und sich bereichert und sei 1933 einer der Initiatoren für die fristlose Entlassung aller jüdischen Angestellten des Karstadt-Konzerns gewesen.
Auch künftig sagen und schreiben darf Czichon indessen, Abs sei im Hitler-Reich Mitglied des "engeren Beirats" der Deutschen Reichsbank gewesen und habe dadurch seine Machtposition im NS-System ausgebaut. Zwar sei -- so befanden die Stuttgarter Richter -- die Behauptung einer solchen Position objektiv unwahr, doch gleichwohl "nicht rechtswidrig, weil nicht ruf schädigend oder ehrverletzend". Czichon-Anwalt Kaul: "Diese Feststellung macht mir schon das ganze Urteil wert."
Mehr wert freilich ist es zunächst den Kaul-Kontrahenten: "Ein Erfolg, wie er kompletter nicht sein kann", konstatiert denn auch Abs-Anwalt Josef Augstein, und für seinen Stuttgarter Kollegen Martin Löffler steht Hermann Josef Abs gar "vollkommen reingewaschen da". Löffler: "Ich bewundere den Mut, mit dem sich Herr Abs diesen Verleumdungen entgegengestellt hat."
Grund zu wundern freilich besteht eher darin, weshalb der Bankier sich auf den mutmaßlich mehrjährigen Prozeß überhaupt eingelassen hat. Denn ob er seine Zufriedenheit auch in allen künftigen Stadien des Prozesses wird beibehalten können, steht durchaus dahin.
Die Stuttgarter Richter haben bislang nur über die einstweilige Verfügung, mithin nur in einem summarischen Vorverfahren, geurteilt, bei dem, um eine schnelle Entscheidung zu ermöglichen, Behauptungen nicht bewiesen, sondern nur glaubhaft gemacht werden müssen -- laut ZPO-Kommentar Baumbach-Lauterbach "ein geringerer Grad der Beweisführung".
Gerade den wichtigen Komplex der "Arisierung" -- so gab der Vorsitzende zu bedenken -- könne seine Kammer derzeit nicht hinreichend übersehen: "Eine abgewogene Entscheidung würde die Sichtung eines weit umfangreicheren Materials voraussetzen."
Umfangreich und langwierig wird die Beweisaufnahme in den zwei Tatsachen-Instanzen des bevorstehenden Hauptprozesses mit Sicherheit ausfallen. Anwalt Augstein zweifelt nicht daran, daß seine Zeugen dann dasselbe aussagen, was sie bislang an Eides Statt versichert haben. Für Kaul freilich sind mehrere solcher Erklärungen schon heute "objektiv unrichtig -- außerdem stammen sie doch von Betroffenen, die heute wieder im Wirtschaftsleben und in Beziehungen zu Abs und der Bank stehen".
Ob die Abs-Anwälte "schon auf den ersten Seiten des Czichon-Buches mühelos hundert Fehler und damit die Verdrehung und Verfälschung von Sachverhalten aufdecken können" (Augstein) oder ob Kaul mit alten Dokumenten aus den DDR-Archiven zumindest einzelne Vorwürfe seines Mandanten noch nachträglich belegen kann -- in jedem Fall will der Ost-Berliner Staranwalt das Recht der Zeugenbefragung extensiv nutzen und auch politisch handhaben.
Daß er im ersten Rechtsgang eine Schlappe hinnehmen mußte, kümmert den dickleibigen Marxisten nicht: "Geklatscht wird erst, wenn die Vorstellung zu Ende ist."

DER SPIEGEL 46/1970
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 46/1970
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

BANKEN / ABS:
Vollkommen rein

  • Waldbrand in Brandenburg: Feuer auf ehemaligem Truppenübungsplatz
  • Kicken für die Karriere: Ein neuer Özil für Rot-Weiß Essen?
  • Hessen: Weltkriegsbombe hinterlässt riesigen Krater auf Getreidefeld
  • Stunt-Video aus Thailand: Mit dem Wakeboard über den Wochenmarkt