20.07.1970

BONN / KABINETTTotal erschöpft

Immer häufiger verläßt nach anstrengenden Regierungstagen ein sahara-beiger BMW 1800 die Kanzler-Residenz auf dem Bonner Venusberg. Über die Bundesstraße 257 kurvt die Limousine hinab ins nahe Ahrtal. Am Steuer sitzt Rut Brandt, neben ihr ein müder Kanzler.
Inkognito kehren Willy und Rut Brandt in einer Weinschenke ein, wo der Kanzler sich bei Ahrburgunder zu entspannen sucht. Ein Brandt-Intimus: "Er ist in letzter Zeit sehr strapaziert.
Strapaziert ist auch seine Regierungsmannschaft. Vizekanzler Walter Scheel (FDP): "Ich bin an der Grenze physischer Erschöpfung." Verteidigungsminister Helmut Schmidt (SPD): "Ich bin zu hundert Prozent ausgeschöpft." Ernährungsminister Josef Ertl (FDP): "Ich bin total erschöpft." Entwicklungsminister Erhard Eppler (SPD): "Nach einem Jahr Streß sind wir alle an der Grenze physischer Erschöpfung, besonders der Kanzler."
Bonn-Kolumnist Rüdiger Altmann, Geschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelstages und sarkastischer Kritiker der Regierungen Adenauer, Erhard und Kiesinger, verglich die Stoßseufzer der Bonner Kabinettsherren bereits mit dem Abfertigungsruf der Bahn-Schaffner: "Vorne fertig, hinten fertig, alles fertig -- fertig!"
Vor einem Jahr hatten Sozial- und Freidemokraten versprochen, in den siebziger Jahren "ein modernes Deutschland zu schaffen" und "Deutschland zu verändern". Doch schon im neunten Monat ihres Bündnisses, am Ende der ersten gemeinsamen Arbeitsperiode, zeigen sie Konditionsschwächen.
Seine Kurzatmigkeit verdankt das linksliberale Kabinett Brandt/Scheel einem schwerwiegenden Geburtsfehler. Der "Kanzler der inneren Reformen" war seiner Mannschaft eine bündige Strategie über Ziele, Möglichkeiten und Grenzen der gesellschaftspolitischen Erneuerung schuldig geblieben. Dies wog um so schwerer angesichts eines heterogenen Regierungsbündnisses aus Gewerkschafts- und Unternehmer-Flügeln, Jungsozialisten und Nationalliberalen, das zudem nur über eine schmale Mehrheit im Bundestag verfügt.
Schon in den ersten Regierungswochen geriet die Mannschaft außer Tritt. Zwar beschloß sie auf Drängen Schillers die Aufwertung der Mark, doch konnte sie sich nicht auf ein durchgreifendes Programm zur Konjunkturdämpfung einigen. Sie mußte ihren ersten Haushalt rigoros zusammenstreichen, Geld für Reformwerke blieb nicht übrig,
Wegen der anstehenden Landtagswahlen widmete sich Brandt aus Erfolgsnot seinem ostpolitischen Lieblingsthema mehr, als es einem Kanzler der inneren Reformen guttun konnte. Notgedrungen geriet Walter Scheel, etatmäßiger Verwalter der Außenpolitik, in den Prestige-Schatten Brandts.
Mehr noch als der SPD-Chef auf die Wählergunst angewiesen, mußte Scheel sich mit seinem ostpolitisch führenden Bundeskanzler solidarisieren und dennoch versuchen, Eigenprofil zu gewinnen. Zugleich aber mußte er seinen rechten Parteiflügel, dem Brandts Ostpolitik zu weit geht, bei der Stange halten. Verlorene Landtagswahlen und eine zerbröckelnde Partei kennzeichneten den Mißerfolgsweg des FDP-Vorsitzenden.
Es half auch nichts, daß er seinen Parteifreund Josef Ertl, Landwirtschaftsminister und rechtes Alibi der FDP-Kabinettsherren, auf Bauern- und Wählerfang schickte. Der robuste Oberbayer, der sich seinen anfänglichen Schneid in zermürbenden EWG-Nachtsitzungen in Brüssel und Luxemburg hatte abkaufen lassen, verlor so an politischer Vitalität, daß er nur noch gegen seinen Willen kommissarisch auf den freigewordenen Platz eines FDP-Landesvorsitzenden in Bayern gezwungen und mit der Verantwortung für die bayrische Landtagswahl im November belastet werden konnte.
Die beiden Kabinetts-Stars Karl Schiller (Wirtschaft) und Alex Möller (Finanzen), von denen die Regierung das konjunktur- und finanzpolitische Rückgrat für einen erfolgreichen Start zu inneren Reformen erwartete, blockierten sich gegenseitig in einem erbitterten Kampf um Macht und Publicity.
Als erster blieb Karl Schiller auf der Strecke. Krank und entnervt suchte der Wirtschaftsminister auf dem Höhepunkt der konjunkturpolitischen Debatten Erholung in Kenia und neue Kraft in Bad Wörishofen. Auch Kabinetts-Senior Alex Möller, dem der Streit mit Schiller wenig Zeit für die von ihm erwartete Steuerreform gelassen hatte, kränkelt seit Monaten und mußte mehrere Spezialkliniken aufsuchen. Seit letzter Woche erholt sich der Finanzminister an "Bord seines Kajüt-Kreuzers "Sec-Elfe II" auf dem Lago Maggiore, in der nächsten Woche will er Zerstreuung in Monte Carlo suchen.
Jene Minister, die eigentlich als Verbindungsmänner zu den Basisgruppen der Koalition ausersehen waren, konnten die ihnen gestellte Aufgabe nicht bewältigen. Innenminister Genscher, der die FDP-Fraktion zu Steuererhöhungen hätte überreden können, erschöpfte sich als Werbeagent in eigener Sache. Sozialminister Walter Arendt, der als ehemaliger Bergarbeiterführer die Gewerkschaften an die Koalition binden sollte, verzettelte sich in einer Vielzahl gesellschaftspolitisch notwendiger, aber wenig werbewirksamer Sozialgesetze.
Deutschlandminister Egon Franke konnte selbst in langen Biernächten im Bonner Abgeordnetenlokal "Rheinlust" seine Hinterbank-Gefolgschaft nicht für unpopuläre Konjunkturentscheidungen gewinnen. SPD-Fossil Kurt Mattick über den blassen "Kanalarbeiter"-Obmann: "Der Egon sollte lieber schlafen gehen, denn ei" muß doch auch mal eigene Gedanken entwickeln."
Selbstgänger wie Verkehrsminister Georg Leber und Verteidigungsminister Helmut Schmidt reüssierten zwar in ihren Ressorts, resignierten aber im Kabinett, nachdem ihr auf mehr Gemeinsamkeit mit der CDU zielender politischer Rat nicht gefragt war. Leber, einst Herbert Wehners Favorit für die Kandidatur zum Bundespräsidentenamt, mußte sich nach den verunglückten Landtagswahlen vom Sommer von Kanzleramtsminister Horst Ehmke vorhalten lassen, er sei nicht genügend für Willy Brandt und seine Politik eingetreten.
Schmidt nahm es in Kauf, daß seine innere Emigration in Fragen der Wirtschafts- und Ostpolitik als Resignation und Amtsmüdigkeit gedeutet wurde. Oft genug, um entgegengesetzten Gerüchten Nahrung zu geben, betonte Schmidt seine Loyalität: "Ich bin Preuße und tue meine Pflicht,"
Der nach eigenem Bekunden omnipotente Kanzleramtsminister Horst Ehmke, der für seinen Dienstherrn die widerstrebenden Kabinettskräfte koordinieren und die Bonner Politik planen sollte, verfranzte sich im Kampf um Planstellen, beim Skizzieren von Organogrammen und im Entwerfen von Bauplänen für seine Superbehörde. Statt seinem Kanzler zuzuarbeiten, strickte er an seinem eigenen politischen Image und schwächte seine Koordinatoren-Funktion in Positionskämpfen mit den Kabinettskollegen.
Der scheinbar unverwüstliche Kaschube erlitt als erster im Frühjahr einen Schwächeanfall. Nach einem Nachtdisput mit Günter Graß, anschließendem Polit-Frühstück bei Herbert Wehner und anstrengender Altestenrats-Sitzung im Parlament brach Ehmke in einer Telephonzelle des Bundeshauses zusammen.
Nachdem die Stars der ersten Stunde so außer Tritt geraten sind, sollen nun noch die Farblosen aus der zweiten Reihe der Regierung Brandt/Scheel die Chance eines neuen Anlaufs schaffen: der parteilose Hans Leussink (Wissenschaft) mit seiner Bildungsreform und Lauritz ("Laulau") Lauritzen (Wohnungsbau) mit seinen Plänen zur Städtesanierung.
Gelegenheit zur Bewährung bot den beiden ein schon Totgesagter. Der wiedergenesene Karl Schiller paukte vorletzte Woche das seit einem halben Jahr überfällige Konjunkturprogramm durch und gab der Regierung so Gelegenheit, ihren ersten Reformhaushalt zu verabschieden.
Brandts Mitarbeiter haben sich unterdessen für die Zeit nach dem Norwegen-Urlaub des Kanzlers einen Plan ausgedacht, wie sie ihrem müden Chef physisch wieder in den Sattel helfen können: Willy Brandt soll reiten lernen.

DER SPIEGEL 30/1970
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