21.08.1948

Die munteren Bäume der Freiheit

Es war der 13. und außerdem ein Freitag. 53 von 61 Abgeordneten des südwürttembergisch-hohenzollerischen Landtags wählten Dr. Gebhard Müller zu ihrem neuen Staatspräsidenten. Drei wählten nicht, und fünf Stimmzettel wurden weiß zurückgegeben. Auf der linken Seite des Speisesaales im alten Zisterzienser-Kloster von Bebenhausen bei Tübingen saßen fünf Kommunisten.
Jovial schüttelte der neue Staatspräsident die Hand seines alten Chefs aus dem Justizministerium, Carlo Schmid. Der Vorgesetzte des Ministerialrats Müller ist jetzt der Stellvertreter des Staatspräsidenten Müller. Aus Schmids Plänen, nach dem Tode von Lorenz Bock selbst den Zusammenschluß der südwestdeutschen Länder zu managen, wird nun nichts.
Dr. Gebhard Müller, CDU-Mann aus Ueberzeugung und Berechnung (Südwürttemberg ist fast rein katholisch und hat in Rottenburg einen Bischofssitz), ist ein ebenso eindeutiger Verfechter des Zusammenschlusses wie Carlo Schmid, für den er lange genug das Justizministerium leitete, weil Schmid als SPD-Schöngeist und Reichsvorständler dauernd unterwegs war.
Die beste Unterstützung bei seiner Staatspräsidentenarbeit wird er an dem katholischen Bischof Sproll haben, in dessen Diözesenverwaltung er lange gearbeitet hat. Bischof Sproll festigte auch seine politische Substanz in christlichem Sinne; denn der junge Tübinger Student Müller, der erst Philosophie und später Jura hörte, neigte nach seiner sozialistischen Grundschule in Dr. Karl Sonnenscheins Berliner "Sozialstudentischer Gemeinschaft" mehr zu den Sozialdemokraten als zum Zentrum.
Nach dem Zusammenbruch lernten ihn die Christlich Sozialen als zähen und verschlossenen Arbeiter kennen. Nur seine Angina pectoris machte ihm schwer zu schaffen.
Die Tübinger haben deswegen auch bisher wenig von ihrem Staatsoberhaupt gesehen. Die wohlgenährten Polizisten vor dem Staatsministerium, das sich im Deutschen Institut für ärztliche Mission etabliert hat, brauchten nur einmal die Hände aus den Taschen zu nehmen, um den kahlköpfigen Staatspräsidenten mit der dunklen Hornbrille zu begrüßen.
Seit Staatspräsident Lorenz Bocks Tode (er starb abends, nachdem er den ganzen Tag mit den Franzosen erfolglos verhandelt hatte, an Darmlähmung) war die Situation etwas unklar gewesen. Einen Tag vor Bocks Beerdigung war die Regierung unter Protest zurückgetreten (vgl. "Spiegel" Nr. 32/48). "Die Mitwirkung einer deutschen Regierung an Maßnahmen, die den Lebensstandard unseres Volkes zwangsläufig unter jedes erträgliche Maß herabdrücken müssen," hatte Carlo Schmid gesagt, "würde eine Verletzung der seitens der Regierung dem Volk gegenüber verfassungsmäßig übernommenen Pflichten darstellen."
Aber Emil Niethammer, CDU-Professor, Verfassungsmitschöpfer und Präsident des Staatsgerichthofes, hatte das nicht korrekt gefunden. Nach dem Tode des Staatspräsidenten habe die Regierung gar nicht mehr existiert und demgemäß auch nicht mehr zurücktreten können. Trete sie aber doch zurück, so sei sie dann in keiner Weise mehr aktionsfähig, auch nicht zur Führung der Geschäfte. Es müsse also sofort ein neuer Staatspräsident gewählt werden.
Emil Niethammers CDU-Freunden leuchtete diese Argumentation zwar nicht völlig ein (die Verfassung ist in diesem Punkt etwas unklar), aber daß ein Staatspräsident schnell gewählt werden mußte, war ihnen doch klar; denn im Rumpfkabinett wären die christlichen Demokraten ohne ihn zu überstimmen gewesen, und daß bei den trizonalen Premiers-Treffen für CDU-Bock nun SPD-Schmid auf die Reise gehen sollte, erschien ihnen auch nicht wünschenswert.
Guillaume Widmer, ehemals Bankbeamter in Paris und jetzt glattgescheitelter eleganter Besatzungsgeneral, steuerte einen weiteren Gesichtpunkt bei. Für den Zonenchef Koenig nutzte er die Gelegenheit, die trizonenfreundliche Regierung aus dem Demontage-Schmollwinkel herauszulocken oder ihr das Regieren unmöglich zu machen: "... habe ich die Ehre, Ihnen bekanntzugeben, daß die zurückgetretene Regierung nicht mehr als Volksvertretung an den laufenden Beratungen der Ministerpräsidenten über die Beschlüsse der Grenzänderungen teilnehmen kann. Die zurückgetretenen Minister sind demnach bei diesen Entscheidungen keine rechtsgültigen Vertreter Württembergs-Hohenzollerns!" Die Südwürttemberger waren für die Franzosen schon immer schwieriger gewesen, als Leo Wohleb in Südbaden.
Es blieb also nur die Wahl, entweder wieder eine Regierung zu bilden, also an Maßnahmen mitzuwirken, "die den Lebensstandard unter jedes erträgliche Maß herabdrücken müssen," oder keine Regierung zu bilden und die Vereinigung Württembergs und Badens über jedes erträgliche Maß in die Länge zu ziehen.
Es gab einen Kompromiß. Carlo Schmid und seine Leute wollen zunächst einmal geschäftsführend weitermachen. Gebhardt Müller kuriert indessen in einem kleinen Albdörfchen seine Angina pectoris und überlegt, wie es endgültig werden soll. Er hat sich nämlich bei den Franzosen für Zusammenarbeit ausgesprochen. Ob aber die alten Minister, die sich so exponiert haben, mitmachen werden, ist ungewiß. Gebhardt Müller hofft indessen, daß sie ihre Bedenken zurückstellen.
Vor September wird es aber auf keinen Fall etwas mit der Regierung werden, Der Industrie-Abbau liegt dem Kabinett doch zu sehr auf dem Magen.
Schwache Feinde. Die Demontage ist nicht das einzige, was den Württemberg-Hohenzollern das Regieren verleidet. Da sind noch die DM-Summen, nach denen die Franzosen immer verlangen und die den ganzen Länderhaushalt durcheinanderbringen. Da ist französisches Kapital, das in die Rumpf-Industrie eindringt. Und da ist die französische Initiative in der Erziehung.
Kultusminister Dr. Albert Sauer von der CDU las dem empörten Landtag ganze Absätze aus dem "Deutschen Lesebuch, 3. Band" vor, das im Sommer 1947 im Verlag Franz Burda. Offenburg, erschien und von den französischen Kreisschuloffizieren verteilt wurde.
"Napoleon bricht auf nach Syrien. Als Jaffa fällt, ergeben sich 3000 türkische Soldaten. Was soll mit ihnen geschehen? Behalten? Seine eigenen Leute darben, auch braucht er dann Tausend von den Seinen als Bewachung. Nach Hause senden? Er hat keine Schiffe. Austauschen? Der Feind hat keine Gefangenen. Freilassen? Dann besetzten sie Akkon, die nächste Festung. Drei Tage bedenkt er es bei sich, dann stimmt er zu. Die Gefangenen werden ans Meer geführt und getötet." (Napoleon in Aegypten, Seite 168).
Neun Seiten weiter wird von dem gleichen Napoleon gesungen:
An die Schlachten denkt der Held im Geiste, die er schlug, an sein erprobtes Heer, den des Südens Steppen nicht bezwungen, den der Frost des Nordens kaum besiegt.
Auf Seite 201 werden die Preußen verdammt, die von jeher ihren Ruhm darin gesucht hätten, Triumpfe über schwache Feinde mit Eclat davonzutragen und sich an den Wehrlosen mit der ganzen Wollust des Blutdurstes zu rächen. Beweis: die zahllosen Niedermetzelungen von Verwundeten und sich Ergebenden auf allen Schlachtfeldern. (Gegenbeweis: Napoleon, Seite 168).
Es würde überhaupt zu viel geschossen und gemordet auf den 272 Seiten des Schullesebuches, und vieles sei nicht geeignet, "den jungen Menschen aus der Triebhaftigkeit des irdischen Seins emporzuheben", sagt der Landtag. Echte Dichtung, die doch in Schwaben zur Genüge gehortet liege, sei in dem Buche durchaus zu kurz gekommen.
Dann wurde aus dem Kapitel (Seite 257 bis 263) "Kz Papenburg-Esterwegen" (Aus Kurt Singer und Felix Burger: "Karl von Ossietzky") zitiert:
"Aus welcher Ecke Deines Vaterlandes her hat sie Dich ausgespuckt? Das hab ich mir gedacht, aus Hamburg. Katholiken und aus Hamburg, da kommt so 'ne besonders verkommene Sorte Katholiken, Juden und Marxistenschweine her."
"Hände runter, Ihr Scheißkerle! Befriedigt betrachtet die SA das Fahnentuch, das voller Rotz und Spucke war."
"Austreten? Zieh Dein Wasser hoch und spuck aus."
Die schwäbische und die französische Meinung über dieses Buch gehen auseinander. Hinter der schwäbischen stehen die Erziehungsberechtigten und die Kirche. "Das Buch entspricht nicht den sittlichen und erzieherischen Aufgaben eines Lesebuches", sagt Kultusminister Albert Sauer.
Wenn auch nicht alles vollkommen sei, so habe es doch nicht die Mängel, die man ihm vorwerfe; behaupten die Franzosen. Im übrigen hat man in Baden-Baden zu verstehen gegeben, daß die Militärregierung in Sachen Erziehung nicht nur ein Veto, sondern das Initiativrecht habe.
Versöhnlich wirken Goethes Worte aus "Hermann und Dorothea" über das "Französische Evangelium der Freiheit".
"Darauf begann der Krieg, und Züge bewaffneter Franken
rückten näher. Allein sie schienen nur Freundschaft zu bringen,
und sie brachten sie auch: denn ihnen erhöht war die Seele.
Allein sie pflanzten mit Lust die munteren Bäume der Freiheit,
jedem das Seine versprechend und seine eig'ne Regierung."
Am anderen Tag in Karlsruhe pflanzte Schwabens "eigene Regierung" (ohne ihren inzwischen anginaerkrankten neuen Staatspräsidenten) die munteren Bäume der Freiheit und versuchte, zusammen mit Württemberg-Baden, das noch im südlichsten Baden zart und klein wuchernde Unkraut auszuzupfen.

DER SPIEGEL 34/1948
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