04.12.1948

Stadtstreich

Dreimal Friede
In Berlin spielen die Sowjets weiter Grand ohne Viere. Mit Rot als Trumpf. Ihren letzten roten Trumpf spielten sie mit Staatsopern-Theaterdonner aus, durch Ausrufung eines volksdemokratischen Ostmagistrats.
Die drei westlichen Partner im Berliner Viermächteskat ließen vernehmen, Iwan habe die Spielregeln schon lange nicht mehr beachtet. Jetzt sei es eklatante Falschspielerei. Endergebnis: Berlin ist nun auch de jure zweigeteilt. Es hat zwei Regierungen. Die rechtmäßig gewählte verhängte den politischen Notstand.
Die spontan gebildete zweite Regierung rief Ottomar Geschke, rühriger VVN-Vorsitzender der Ostzone, SED-Parteivorständler und zweiter stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher von Berlin. Er hielt es für seine "einfache Bürgerpflicht", eine "außerordentliche" Stadtverordnetenversammlung einzuberufen. Die vielen Protestresolutionen gegen die Handlungen des gewählten Magistrats seien nicht mehr zu übergehen.
Schlechtes Deutsch und verdächtige Textgleichheit mit offiziellen SMA-Erklärungen hätten die gleiche Resolutionsquelle deutlich gemacht, sagte Berlins amtierender Regierungschef Dr. Ferdinand Friedensburg. Er kennt solche Resolutionen zur Genüge. Aus Versehen überreichten ihm Sowjet-AG.-Betriebsräte den FDGB-Befehl mit der Aufforderung, die verfügten Resolutionen ins Stadthaus zu bringen. Der spontane Protest blieb in der Tasche. Die Betriebsräte hatten die Blätter verwechselt.
Solche Pannen passierten in der "außerordentlichen" Stadtverordnetensitzung nicht. Ernst Legals kommunistisch gelenkte Staatsoper am Bahnhof Friedrichstraße (Sowjetsektor), Schauplatz aller kommunistischen Großveranstaltungen, war Ort der Handlung. Der "Demokratische Block", das Sammelbecken SMA-genehmer christlicher und liberal-demokratischer Parteisplitter, und Betriebsdelegationen mimten die Volksszene. Es war eine echt leninsche revolutionäre Situation: Aufgerührtes Volk drängt zur Macht. Wochen vorher schon war generalgeprobt worden (vgl. Spiegel 40/48 "Nicht unerheblicher Trost"). Regieanweisungen kamen direkt aus Karlshorst. Oberster Deutschland-Sowjet, Marschall Sokolowski, hatte "Sonnenaufgang", den Aktionsplan der SMA für die Berliner Frage, auf den Spielplan gesetzt.
"Für Schaffung eines Magistrates, der dem Volke dient", hieß der rote Transparentspruch. Er hing quer über der Staatsopernbühne. Der volksdienende Magistrat wurde im Hennecke-Rekordtempo von 110 Minuten auf die Beine gestellt. Inklusive Antrag, Wahl, Vereidigung von Oberbürgermeister, drei Bürgermeistern und 14 Stadträten und der programmatischen Rede des neuen Oberbürgermeisters.
Dem am 20. Oktober 1946 gewählten Magistrat hatte der "Demokratische Block" Mißachtung der Interessen der Berliner Bevölkerung und Verfassungsbruch vorgeworfen. Seine Absetzung wurde verlangt. Einstimmig gebilligt.
Den neuen Oberbürgermeisterposten schob Dr Helmuth Brandt, schlauer Ost-CDU-Splitter mit gutgehender Ost-Rechtsanwaltspraxis, der SED zu, die im Demokratischen Block die tragende Kraft ist.
Brandenburgs SED-Landtagspräsident Friedrich Ebert, Sohn des ersten Reichspräsidenten, wurde vorgeschlagen. Einstimmig gebilligt.
"Ich wünschte, ich könnte ihn würdigen Sohn seines Vaters nennen", bedauerte hinterher US-Militärregierungschef General Clay.
Von den fünf Kindern des alten Friedrich Ebert fielen Heinrich und Georg 1917, Amalie starb 1930. Karl, 99 geboren, sitzt in Heidelberg, der väterlichen Vaterstadt, auf dem Wirtschaftsamt. Außerdem im Stuttgarter Landtag als Sozialdemokrat. Auf dem Heidelberger Bergfriedhof ist das Grab des alten Friedrich, in dem er sich nach den Worten des Berliner Stadtrats Klingelhöfer umdrehen würde, wenn er von der Tat seines Friedrich (Jahrgang 94) erführe.
Seit er sich von einem russischen Offizier den großen Mercedes schenken ließ, den Franz Neumann und Paul Löbe damals ausschlugen, ist Friedrich jun, auch ohne Moskau-Schule persona grata in Karlshorst. Der Buchdrucker und sozialdemokratische Chefredakteur der Vorhitlerzeit avancierte unter SMA-Kontrolle zum SED-Landesvorsitzenden (in Parität mit dem Kommunisten Willi Sägebrecht) und Landtagspräsidenten von Brandenburg.
Als die SED ihren Berliner Putsch mit dem Namen Ebert etikettierte, erinnerte sich Schumachers hannoverscher Parteivorstand des anderen Ebert, Karls: Er solle einen Aufruf zu den Berliner Wahlen schreiben und mit Worten seines Vaters zu den Berlinern sprechen. Zum Schluß heißt es:
"Mit dem Namen Friedrich Ebert versucht man euch zu blenden. Laßt euch nicht täuschen"
Dem Namen Friedrich Ebert opferte die SMA den waschechten Kommunisten unter den Putsch-Bürgermeistern. Dem Einheits-Sozialdemokraten Ebert als Oberbürgermeister folgt als Bürgermeister Nr. 1 Volksrat und Dünger-Zentralen-Angestellter Arnold Gohr (Ost-CDU), Nr. 2 Volksrat Dr. Reinhold Schwarz (Ost-LDP) und Nr. 3 SPD-Ausgeschlossener Erich Geske. 1200 Staatsoperdemonstranten wählten sie en bloc. Mit den 14 Stadträten machte man sich nicht mehr Mühe.
Als "Beauftragter der Vertrauensleute der Berliner Bevölkerung" schüttelte Ottomar Geschke im schwarzen Sonntagsanzug den neuen Ost-Magisträtlern die Hand: Die Räte, aus der revolutionären Situation geboren, herrschten. Konsequent nach Lenin. Tage nur, ehe zum legalen Berliner Parlament gewählt werden sollte, einem Parlament, in dem es um Leninisten schlecht gestanden hätte.
Waldemar Schmidt, renitenter SED-Stadrat für Arbeit, lächelte mokant. Als einziger. Er ist auch das einzige Berliner SED-Magistratsmitglied im Opernmagistrat. Jetzt als Personal- und Verwaltungschef. Seine ehemaligen einheitsgenössischen Magistratskollegen, Bürgermeister Dr. Heinrich Acker und Stadtrat Lübbe saßen als Zuschauer auf Klappstühlen. Drittletzte Reihe. Wenn alle Genossen einmütig die Hand hoben, hatten sie eifrig Notizen zu machen. "Ich habe hier nichts zu sagen", schulterzuckte Acker. Beide trugen bis 1946 ein SPD-Parteibuch in der Tasche. Dr. Friedensburg gegenüber distanzierten sie sich von dem Stadtstreich.
Es war Berlins kommunistischer Putsch Nummer 4. Am 23. Juni mit Volksauflauf vor dem neuen Stadthaus (Sowjetsektor) begann die Serie. Der 26. und 27. August und der 6. September waren die nächsten Etappen. Sie gingen alle schief.
Jetzt konnte der Berliner SED-Chef Hans Jendretzki triumphierend rufen: "Was wir einmal in die Hand genommen haben, das nimmt uns niemand mehr weg." Er hat den Sowjetsektor.
Trotzdem soll der neue Magistrat nur provisorisch sein. Wahlen für ganz Berlin vorzubereiten, kündete er als erste Aufgabe an. Er will ganz Berlin.
Mit krächzender Stimme sprach Ebert jun. vor der "wiederhergestellten Einheit Berlins" und kündigte die Hennecke-Bewegung und den progressiven Leistungslohn für Berlin an. (Er wisse aus den Erfahrungen in der Ostzone, wie man "so etwas anpackt".) Er versprach Anschluß an die Zonenwirtschaft und 18 Zentner Kohlen pro Haushalt und endete mit dreimal wild gestikuliertem: "Friede!"
Wilhelm Pieck, der gealterte Einheitsvater, saß mit seinem Einheitszwilling Otto Grotewohl lächelnd im Parkett. Dann stieg er lächelnd mit dem Volksmagistrat auf ein rotes Lastauto und fuhr vor die Linden-Universität.
Roman Chwaleks kommunistische Gewerkschaftsbündler demonstrierten hier seit einer Stunde. Im traditionellen Lustgarten ging es nicht. Da standen schon die Buden für den Weihnachtsrummel.
Rote-Armee-Wagen hatten die Sowjet-Sektoralen hinschaffen geholfen. Befehlsgemäß schlossen Fabriken und Geschäfte im Kotikow-Sektor. "Nieder mit dem Magistrat!" riefen Schulkinder-Sprechchöre. Sie meinten den demokratisch gewählten.
"Es lebe der neue Magistrat!", die Gegenparole, hing bereits hoch auf der Ruine der Universitäts-Aula. Erst später verkündete Chwalek, daß der Magistrat gebildet worden sei Da waren aber die Marschblöcke schon stark zerbröckelt. Die SED hatte an Transparent-Parolen aufgeboten, was sich in dreieinhalb Nachkriegsjahren angesammelt hatte. "Es lebe Stalin!" fehlte nicht. Markgräfliche Polizeikapellen machten Musik dazu.
Vom Lastwagen herab holte sich Ebert die Legitimation für sein Amt. Die werktätigen Massen rechts und links neben ihm hatten sie ihm gegeben. Daß die Zeit zum Handeln für die fortschrittlichen demokratischen Kräfte reif gewesen sei, fand der FDGB-Führer Chwalek.
Vier Stunden nach Beginn des Stadtstreiches zogen die letzten SED-Genossen mit eingerollten roten Fahnen durchgefroren nach Hause. Nur "Vorwärts"-Ausgabenverteiler versuchten noch, ihre Blätter an den Mann zu bringen.
Im sowjet-gelegenen neuen Stadthaus, dem Berliner Regierungsgebäude, saß währenddessen unbekümmert der amtierende Friedensburg, seit Wochen volkspolizeilich bewacht, ohne persönlichen Schutz. Ernst Lemmer, SMA-verbotener zweiter CDU-Vorsitzender, war auch gekommen. Für alle Fälle, um Friedensburg nützen zu können.
Ferdinand Friedensburg, der früher bis in seine CDU-Parteireihen hinein mit dem Odium des politischen Wankelmuts Behaftete, war entschlossen. Er wollte der Gewalt weichen. "Die Kommunisten sollen ruhig zeigen, daß sie Gewalt anwenden, daß sie die Spaltung bis zu Ende durchführen." Friedensburg will ihnen nichts schenken. Das ist seine politische Linie seit Wochen.
Nicht selten war der arbeitsame Verwaltungsfachmann der letzte, der dem Portier im neuen Stadthaus gute Nacht sagte. Daß die Sowjets ihn als Kriegshetzer auf ihre Liste setzten, hielt ihn nicht von seiner Pflicht im Stadthaus ab. Beim Verhaftungsdrohen des stellvertretenden ostsektoralen Polizeipräsidenten Arthur Lehmann machte ihn nur die fehlende Rechtsgrundlage zornig.
Westalliierte Fotomänner belichteten Friedensburgs letzten Heimweg. Er durfte nicht ins neue Stadthaus zurück.
SED-Schmidt, vor wenigen Wochen noch magistratsentlassen (vergl. Spiegel 40/48) hatte eiligst eine schwarze Liste für Personen, die das Stadthaus nicht mehr betreten dürfen, aufgestellt. Friedensburg versuchte trotzdem ins Haus zu kommen. Der Polizeireviervorsteher zuckte volkspolizeilich die Achseln. Befehl. Die Rechtslage interessiere ihn nicht. Im russischen Sektor herrschten eben andere Zustände, war seine unbedachte Feststellung.
In die Westsektoren hütet er sich zu gehen. Dort dürfen sich auch die Opernmagisträtler nicht sehen lassen. Sie können auf Magistratsbeschluß wegen Amtsanmaßung gerichtlich bestraft werden.
"Berlin bleibt doch Berlin", ruft Berlins Stadtmeer von SPD-Plakaten weiter diesseits des Potsdamer Platzes. Dort ist die Wahlpropaganda erlaubt. West-Berlins Bevölkerung hat den kommunistischen Putschversuch ruhig hingenommen. Die große "Wahlbombe" ist geplatzt. Heraus kam der Opern-Magistrat.
Ueber 50 Prozent der Wahlberechtigten haben die Wählerlisten geprüft. Das ist laut Statistik noch nicht dagewesen.
Eigentlich sei die Front in diesem Wahlkampf "etwas schief", meint Jakob Kaiser, der SMA-abgesetzte Vorsitzende der CDU, und "etwas merkwürdig" fand den Wahlkampf auch der SMA-amtsverhinderte gewählte Oberbürgermeister Professor Ernst Reuter. Beide haben recht, deshalb, weil nur in drei Sektoren gewählt wird (für den Ostsektor durch Sowjetbefehl verboten). Und weil die Einheitssozialisten zur Wahlenthaltung auffordern. Der Gegner, dem man mit der Stimmzettelwaffe eine Niederlage beigebracht hätte, stellt sich nicht der vox populi: Die Kommunisten.
Warum trotzdem gewählt werde, fragte die SED-freundliche Berliner Zeitung den amtierenden Oberbürgermeister. "Weil wir das Pech haben, Demokraten zu sein", kam es schlagfertig zurück. Friedensburg lächelte überlegen. Als Demokrat müsse man sich an die Verfassung halten.
Paragraph 3 der Berliner Verfassung schreibt die Aufstellung einer Wahlordnung vor, nach der verfahren werden muß. Die schreibt zweijährige Amtszeit für den Magistrat vor. Am 20. Oktober 1948 hätte Berlin wählen müssen. Zwei Jahre waren um.
Es wurde nichts daraus. Die Wahlunterlagen konnten nicht rechtzeitig gedruckt werden. SMA-Genehmigung blieb aus. Berlins SPD-Fraktionsvorsteher Kurt Sowlinski wurde massiv gegen Friedensburg. Er wolle die Wahl sabotieren, um länger im Amt bleiben zu können. Friedensburg blieb sachlich. Das Stadtverordnetenparlament beschloß einstimmig als neuen Wahltermin den 5. Dezember. Die SED-Delegierten fehlten zur Abstimmung.
Sowjetrußlands Berlin-Kommandant Alexander Kotikow lehnte die Wahlen für seinen Sektor ab. Begründung: Undemokratische Zustände in Westberlin. Die Sowjets seien für freie demokratische Wahlen. Bedingung: Wiedergenehmigung des kommunistischen FDGB, des Kulturbundes, der FDJ und Freiheit für alle demokratischen Parteien. Erst dann könne auch an der Panke gewählt werden.
Nacheinander stellten die Bezirksämter von Weißensee bis Stadtmitte Wahlvorbereitungen ein. Ueber 600 nicht sedistische Magistratsangestellte mußten ihre Stellung räumen. Berlins Hauptwahlamt Unter den Linden wurde letzte sowjetsektorale Wahldienststelle. Es wurde umstellt und durchwühlt, von Markgraf-Polizisten. Die Sowjets wollten Wahlunterlagen einsehen. Das Wahlamt zog um.
SED-Jendretzki rief inzwischen seine Funktionäre auf, "mehr Mumm" zu zeigen. Nun müsse gehandelt werden.
Da erklärte US-Stadtkommandant Oberst Frank Howley zur Beruhigung der West-Berliner, er habe genügend Truppen, um die Bevölkerung "gegen einen Handstreich nach Prager Muster durch bewaffneten Mob zu schützen". "Oberst Howley redet Stuß" kommentierte der "Vorwärts" in SED-parteiamtlichem zweispaltigem Fettdruck. Die übrige Ostpresse unterschob Bürgerkriegsabsichten.
In Berlin-West nahm der Wahlkampf Profil an. Die SPD schoß die ersten spitzen Pfeile ab. Vor allem gegen die CDU. Sozialdemokraten hätten schon mit den Kommunisten ihre Klingen gekreuzt, als Jakob Kaiser noch lustig in Karlshorst gefrühstückt habe, lautet ein geflügeltes Wort von SPD-Swolinski. Es sei bekannt, daß er am liebsten zu Hause frühstücke, erwiderte ihm Jakob Kaiser.
Der Wahlstreit, wer in Berlin zuerst die Fahne der Freiheit hochhielt, dauert an. Auch die Frage, welche Partei am konsequentesten gegen den Kommunismus gekämpft habe, bleibt offen. Alle drei Parteien nehmen diesen Punkt positiv für sich in Anspruch. Aber Grundtenor aller Wahlreden bleibt die Notwendigkeit des gemeinsamen Berlin-Kampfes und die Aufforderung, überhaupt zu wählen: "Wer nicht wählt, wählt Sorge, Elend und Diktatur" (SED).

DER SPIEGEL 49/1948
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