20.12.1971

POLENTreuer Sohn

Mit Moskauer Hilfe konnte der polnische KP-Chef Gierek seine Gegner ausbooten, ohne sein Reformprogramm aufzugeben.
Des Volkes Wille stand auf keinem Transparent, sondern -- postiert von Posener Arbeitern -- auf vier Rädern vor dem ZK-Gebäude in der Warschauer Nowy-Swiat-Straße: der Prototyp eines billigen Lieferwagens für das Landvolk, Marke Eigenbau -- Symbol für die Hoffnung auf einen steigenden Lebensstandard.
In der vorletzten Woche versprachen die 1815 Delegierten des VI. Parteitages der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei (PVAP), diese Volkswünsche zu verwirklichen. Der Kongreß tagte ein Jahr vor dem planmäßigen Termin, knapp ein Jahr nach dem Arbeiteraufstand an der Ostseeküste.
Zwei Drittel der Parteitagsgenossen -- in der Mehrheit von den Regional-Konferenzen, 308 von den Arbeitern der Großbetriebe direkt delegiert -- kamen zum erstenmal zum Meeting. Durchschnittsalter: 40 Jahre.
Zu ihnen gehörte Mieczyslaw Dopierala, 31, der im Dezember 1970 den Streik der 10 000 Docker auf der Stettiner Warski-Werft geführt hatte, ebenso wie der Polizeioberst Roman Kolczynski, der Truppen in Danzig auf demonstrierende Werftarbeiter schießen ließ.
Die Basis-Genossen waren von Parteichef Gierek gerufen worden, weil die brennenden Parteihäuser von Danzig und Stettin die KP mit dem Makel belastet hatten, sie sei die vom Volk gehaßte Clique.
Erstmals verzichtete eine kommunistische Staatspartei auf den ermüdenden Vortrag präparierter Referate im Plenum und diskutierte statt dessen in Arbeitskreisen. 633 Delegierte, jeder dritte, meldeten sich zu Wort. Auf dem 24. Parteitag der KPdSU sprachen nur 65 ausgesuchte Genossen.
Den Stoff zur Diskussion hatte Gierek schon Monate zuvor in einer 64 Seiten starken Broschüre unter dem Titel: "Über die zukünftige sozialistische Entwicklung der polnischen Volksrepublik" veröffentlichen lassen. In den 149 Thesen -- "Sie sind offen für jede notwendige Korrektur" -- hat das polnische ZK zusammengefaßt, was den Spitzengenossen unter Gierek als der für Polen einzig gangbare Weg erscheint: Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen, Abbau sowie schärfere Kontrolle der Bürokratie, Gewaltenteilung zwischen Staat und Partei.
Das Angebot an Konsumgütern rasch zu verbessern, war angesichts der unter Gomulka versäumten Wirtschaftsreformen unmöglich. Gierek mußte der ungeduldigen Bevölkerung bisher ungedeckte Wechsel auf die Zukunft ausstellen und ließ die Polen landweit über deren Wert diskutieren.
So untersuchte die Parteipresse, unterstützt durch eine Flut von Leserbriefen, ob es besser sei, das Pensionsalter zu senken oder die Fünftagewoche einzuführen, auf die im Ostblock sonst nur noch Rumänien wartet. Wie sich die Polen auch immer entscheiden -- vor 1975 hat der Staat das Geld weder für die eine noch die andere Lösung.
Die Bauern, ab 1972 von Pflichtablieferungen befreit -- der Staat behält aber das Aufkaufmonopol -, sollen wie Industriearbeiter kostenlos ärztliche Versorgung erhalten. Der Termin: 1975.
Ein Jahr früher sollen in Oberschlesien die ersten polnischen "Volksautos" vom Fließband laufen. Laut Warschauer Zeitung "Zycie Warszawy" ist mit einer "eventuellen Erleichterung" im Wohnungsbau erst im Jahr 1980 zu rechnen.
Die triste Gegenwart belebte der neue Parteichef durch seinen unorthodoxen Führungsstil. Er forderte jeden Polen auf, sich eigene Gedanken über Staat und Gesellschaft zu machen.
In der Fernsehreihe "Bürgerforum" stellen sich Spitzenfunktionäre -- wie das Politbüromitglied Stefan Olszowski -- Millionen Zuschauern zu einem riskanten politischen Fragespiel: Per Brief oder direkt auf die Bühne über Telephon können die Polen -- auch anonym -- von dem Polit-Gewaltigen Antwort und Auskunft einholen.
Telephonfrage eines Stettiners: Warum belohnt die Partei die aus dem Politbüro gefeuerten Gomulka-Anhänger noch nachträglich mit Botschafterposten? Der vor der Kamera schwitzende Olszowski: Diese Personen hätten sich nun einmal "im Kampf um die Freiheit und den Wiederaufbau verdient gemacht", es sei aber ausgeschlossen, daß sie "in Zukunft in ein hohes Partei- oder Staatsamt berufen werden".
2000 örtliche Partei-Funktionäre mußten gehen. Etappenweise entmachtete der KP-Chef die Gomulka-Anhänger in der Spitze und zerschlug gleichzeitig die starke Hausmacht des einstigen Gomulka-Rivalen General Moczar. Unauffällig wechselte Gierek von den 19 Provinzchefs 13 gegen neue Parteimanager seines Vertrauens aus und ließ 120 leitende Wirtschafts-Funktionäre, darunter 96 Direktoren und Vizedirektoren, verabschieden.
Kontrollkommissionen überprüften jedes zweite Mitglied der 2,3-Millionen-Partei; 100 000 Mitglieder wurden dabei aus den Listen gestrichen, weitere 10 500 förmlich aus der Partei ausgeschlossen. Um so stärker bemüht sich Gierek, die Unterstützung von Parteilosen und der katholischen Kirche zu gewinnen. Als Morgengabe überschrieb er den ehemaligen deutschen Kirchenbesitz dem polnischen Episkopat.
Gleichzeitig umwirbt der pragmatische KP-Chef die technische und wissenschaftliche Intelligenz, die er -- "ohne Rücksicht auf Parteizugehörigkeit" -- für die Modernisierung des Landes braucht. Vor dem Parteitag schrieb er 1000 persönliche Briefe an Wissenschaftler und Ingenieure.
Wie in Ungarn unter Kádár haben Parteilose in Polen inzwischen wichtige Funktionen übernommen. Die Architektin Halina Skibniewska beispielsweise wurde Vize-Marschall der Seim (Parlament), der Soziologie-Professor Jan Szczepanski Vize-Chef der Nationalen Front. Auf dem Parteitag beteiligten sich parteilose Experten an der Diskussion.
Doch die von Gierek angeregte Massen-Diskussion hielt sich nicht in den von der Partei gesetzten Grenzen. So forderte die Zeitschrift "ITD" die Of-
* Mit Politbüro-Mitglied Olszowski.
fenlegung der Gehälter aller Funktionäre, denn: "Sie werden aus Steuergeldern bezahlt." Der katholische Publizist und ehemalige Sejm -Abgeordnete Stefan Kisielewski forderte gar die Abschaffung der Planwirtschaft; das Wohl des Landes verlange einen freien Markt, den allein der Konsument und der unabhängige Produzent reguliert.
Für die Gegner Giereks, vor allem die entmachteten Moczar-Leute und die um ihre Posten bangenden Apparatschiks in den mittleren Führungsrängen, waren solche Töne Munition im Kampf gegen den Partei-Neuerer.
Über die noch immer intakten Drähte zum Kreml alarmierten sie die Moskauer Genossen: Die Führungsrolle der polnischen KP sei in Gefahr. Warschau drohe zu einem zweiten Prag zu werden.
Die Moskauer Führung hatte lange ein gewisses Mißtrauen gegen den Gomulka-Nachfolger Gierek gehegt -- Gierek ist der einzige KP-Chef im Moskauer Machtbereich, der viele Jahre in der West-Emigration gelebt hat. Am 10. November befahl Breschnew den Warschauer Reformer zum Rapport.
Taktiker Gierek hatte vorgebaut. 390 der wichtigsten Funktionäre aus den Provinzsekretariaten, Großbetrieben und Universitäten hatte er auf einem Nationalkongreß im September versichert: Es sei notwendig, gegen die "Gegner des Sozialismus, Revisionismus sowie jede Form von ... kleinbürgerlicher Ideologie" einen verschärften Klassenkampf zu führen. "Den brüderlichen Beziehungen zur Sowjet-Union" -- so konnten die Kreml-Genossen im Referat nachlesen -- "messen wir erstrangige Bedeutung bei."
Daran hielt Gierek fest, und Breschnew ließ sich überzeugen. Im Warschauer Kulturpalast, in dem er 1968 die Wiederwahl Gomulkas zum Parteichef durchgesetzt hatte ("Ein treuer Sohn der polnischen Arbeiterklasse"), sprach er diesmal für Gierek: "Ein treuer Sohn der polnischen Arbeiterklasse, unser Freund und Genosse". Giereks Gegner, der schon abgehalfterte Moczar, und die Gomulka-Mitarbeiter Staatschef Cyrankiewicz und Außenminister Jedrychowski wurden nicht mehr in das Politbüro gewählt. Im neuen, erweiterten ZK sitzt eine sichere Mehrheit von Gierek-Anhängern.
Die Warschauer machten sich auf das Parteitreffen ihren eigenen Reim: "Das Wetter in Polen ist noch immer das gleiche -- aber das Klima hat sich entscheidend verändert."

DER SPIEGEL 52/1971
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