15.06.1970

ÖSTERREICH / JUSTIZOberst von Köpenick

"Das ist kein Hauptmann, das ist ein Oberst von Köpenick", urteilte der Wiener Erste Generalanwalt Dr. Viktor Liebscher, während er sich in die Personalakte Kofler vertiefte.
Für diesen Karl Kotler, Jahrgang 1922, wäre selbst ein Generalsrang der Bluffergilde nicht zu hoch gegriffen. Ihm gelang, was vor ihm kein Schwindler schaffte: Mit falschem Abiturzeugnis, ohne Staatsexamina amtierte er 20 Jahre lang als Richter; zuletzt urteilte er als Starrichter für besonders schwerwiegende Fälle in der steiermärkischen Landeshauptstadt Graz.
Die Richter-Laufbahn des späteren prominenten Oberlandesgerichtsrats begann 1950. Bald fiel der Wiener Generalprokuratur auf, daß "der Kotler immer besser wird" (Liebscher). Die Prozeßführung des jungen Grazer Richters verriet psychologisches Talent, seine Urteile waren von intimer Paragraphenkenntnis geprägt; zudem verdankte Kofler seine Richter-Zulassung zwei einflußreichen Gönnern: dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Graz, Gustav Zigeuner ("Gustav der Mächtige"), und dem Personalreferenten Dr. Gustav Keifl ("Gustav der Schmächtige"), die beide später dem Verfassungsgerichtshof dienten.
Da auch die Einsatzfreude nicht fehlte (Kofler: "Ich saß manchmal mit 40 Grad Fieber im Richterstuhl"), kam der Jurist rasch voran. Bereits 1953 übernahm er die Leitung der Untersuchungsrichterabteilung Graz 13, die damals 20 ungeklärte Mordfälle liegen hatte. Bei den U-Häftlingen war der Richter Kofler als "scharfer Hund" bekannt.
Er ließ Häftlinge nachts um zwei zum Verhör bringen. Einer davon schnitt sich Mitte der fünfziger Jahre die Pulsadern auf und schmierte mit seinem Blut an die Zellenwand: "Kofler Mörder". Zeitweise fühlte sich der Richter so bedroht, daß er mit umgeschnallter Pistole im Gerichtsgebäude erschien.
1957 wurde er Vorsitzender eines Senats für Wirtschaftsstrafsachen und leitete 60 Prozesse, von denen 59 durch höhere Instanzen bestätigt wurden. Ab 1966 mußte sich der Spezialist für heikle Korruptionsaffären noch obendrein mit alten und neuen Nazis herumschlagen. Nur ihm glaubte man die zwei Grazer Judenmordprozesse -- Hauptangeklagter: der ehemalige SS-Hauptsturmführer und Gestapochef Karl Macher -- anvertrauen zu können.
Rückblickend bestätigt Koflers Vorgesetzter, der Präsident des Straflandesgerichts Graz, Dr. Walter Boess: "Ich habe keinen besseren Mann gehabt."
Mit den politischen Prozessen geriet Kofler in die politische Intrige. Die Diskussionen mit seinem Widersacher, Macher-Verteidiger Rechtsanwalt Dr. Rudolf Pippan, gipfelten in Beleidigungen und einer Verleumdungsklage. Zuletzt beschloß Pippan "als Abwehrreaktion", den lange umlaufenden Gerüchten über Koflers allzu fragmentarische Vorbildung nachzugehen.
Der Anwalt wurde bald fündig. Gestützt auf "private Auskünfte einstiger Schulkollegen des Herrn Kofler" " marschierte er zum Grazer Oberlandesgerichtspräsidenten und deponierte den mündlichen Rat, die Personaldokumente des perfekten Richters "mit Argwohn zu überprüfen". Das geschah.
Resultat: eine Strafanzeige nach den Paragraphen 197 ff. (Verbrechen des Betrugs) und 199 d (Urkundenfälschung) gegen Kofler und größte Verlegenheit im Wiener Justizministerium.
Denn die Papiere des Grazer Rechtswahrers sind ganz offensichtlich nicht In Ordnung. Unter ihnen ist kein einziges Originaldokument. Kriegsheimkehrer Kofler erreichte seine Aufnahme in den Justizdienst mit Hilfe suspekter Zeugnisabschriften, eigentlich waren es nur Abschriften von Abschriften von Abschriften.
Kofler, so stellte sich jetzt heraus, hat nach vier Volks- und vier Hauptschulklassen zwischen 1937 und 1939 die Handelsakademie in Graz besucht, jedoch zwangsweise vorzeitig verlassen (Pippan: "Weil die Schulkassa nicht stimmte"). Dennoch präsentierte er 1948 die Kopie eines ordnungsgemäßen Abiturzeugnisses dieser Anstalt aus dem Jahr 1940.
Weitere Kopien wiesen ihn als Dr. jur. der Universität Breslau aus, als Referendar im Oberlandesgerichtsbezirk Königsberg und als deutschen Assessor, was ihm in Österreich als Richteramtsprüfung anerkannt wurde.
Die Breslauer Promotionsurkunde ist allerdings mit Januar 1945 datiert, stammt somit aus einer Zeit unmittelbar vor der Einschließung Breslaus durch die Rote Armee, einer Zeit, in der die Universität sicher andere Sorgen hatte, als Doktorhüte zu verleihen. Außerdem wurde die akademische Würde laut diesem Dokument an einen "Virum Clarissimum Carolus Kofler" verliehen, obwohl es lateinisch korrekt "Carolum Kofler" heißen müßte.
Per ins Zwielicht geratene und inzwischen vom Dienst suspendierte Oberlandesgerichtsrat rettete sich vorerst in das Sanatorium Graz-Eggenberg, wo ihn Ärzte und Krankenschwestern vor neugierigen Fragen abschirmen.
Nicht so leicht retten kann sich das Wiener Justizministerium. Es steht vor einer Justizkatastrophe mit unabsehbaren Konsequenzen. Die oberste Rechtsbehörde sieht sich der Entscheidung konfrontiert, ob alle Urteile für nichtig zu erklären sind, an denen ein Richter mitwirkte, der sich sein Amt mit falschen Papieren erschlichen hat.
Präzedenzfälle gibt es nicht. Die Meinungen der Rechtsgelehrten gehen auseinander.
Prominente österreichische Verwaltungsrechtler antworten mit einem klaren Ja. Ihre Vorstellung: Eine eigens formierte Kommission soll sämtliche Kofler-Urteile, ein geschätztes Tausend, ausgraben. Dann obläge es der Generalprokuratur, in jedem einzelnen Fall -- auch dann, wenn Kofler bloß Beisitzer war beim Obersten Gerichtshof eine "Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes" einzubringen. Wird ihr stattgegeben, woran kaum zu zweifeln sei, müßte der jeweilige Prozeß wiederholt werden. Damit wären sowohl die Generalprokuratur wie auch der Oberste Gerichtshof und natürlich die anderen betroffenen Gerichte auf Jahre hinaus lahmgelegt.
Dieser Tabula -- Rasa -- Forderung schließen sich viele Anwälte an. Koffer-Jäger Dr. Pippan macht sich genüßlich zu ihrem Sprecher: "Wenn ein Nicht-Richter ein Urteil fällt, ist das ein einwandfreier Nichtigkeitsgrund." Ministerium und Generalprokuratur hingegen mobilisieren verzweifelt das österreichische Urtalent zur Ambivalenz. Generalanwalt Liebscher bestreitet pragmatisch den "Nicht-Richter" und folglich auch den Nichtigkeitsgrund:
"Kofler war zum Richter ernannt und eingesetzt. Daher sind alle seine Entscheidungen mit Rechtskraft ausgestattet, Sein Mangel an Befähigung wird sozusagen durch die Ernennung saniert."
Allerdings, räumt Liebscher ein, kann "jeder Staatsbürger, der sich als Kofler-Geschädigter fühlt", den Verfassungsgerichtshof anrufen und auf die grundrechtliche Bestimmung pochen, daß "niemand seinem gesetzlichen Richter entzogen werden darf." Vielleicht gelingt ihm die Anfechtung des Bescheids, der Kofler zum Richter gemacht hat, womit er eine gewisse Handhabe hätte, um nachher über Generalprokuratur und Obersten Gerichtshof die Außerkraftsetzung eines Urteils zu betreiben.
Professor Günther Winkler, Spezialist für Verfassungsrecht, hält nicht einmal den individuellen Gang zum Verfassungsgerichtshof für möglich: "Die Bestellung eines Richters bleibt auch dann durch den einzelnen unanfechtbar, wenn der Mann nicht alle rechtlichen Voraussetzungen erfüllt hat." Eine rückwirkende Vernichtung von Verwaltungsakten sei "grundsätzlich undenkbar".
Die Nation meisterhaft gezimmerter Hintertüren wird vermutlich auch im Fall Kofler einen Ausweg finden. Die "peinlichste Peinlichkeit der Sache" (Liebscher) wird allerdings unumwunden zugegeben.
Bloß steiermärkische Zeitungen finden genügend Grund zu lokalpatriotischem Stolz, Freut sich die "Südost-Tagespost": "Dr. Karl Kofler ist vom Grazer Starrichter zu einem international interessanten Mann geworden."

DER SPIEGEL 25/1970
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