15.06.1970

SCHWEIZ / EINBÜRGERUNGReine Lotterie

Schweizer werden ist schwer. Denn die Eidgenossen nehmen nicht jeden.
Der ungarische Facharzt für Psychiatrie Dr. Emil Istvan Pint&, 41, zum Beispiel flüchtete 1956 nach dem Ungarn-Aufstand in die Schweiz. An mehreren Schweizer Kliniken arbeitete er als Assistenzarzt, vor fünf Monaten wurde er Chefarzt eines Nerven-Sanatoriums in Kilchberg bei Zürich.
Der Arzt wollte nun auch rechtlich Schweizer werden. Doch der Berner Stadtrat lehnte Pintérs Gesuch mit 54 gegen 13 Stimmen ab -- weil der Kandidat "berechtigte Zweifel in charakterlicher Hinsicht" erweckt habe.
Pintérs Charakterfehler: Er ist zum drittenmal verheiratet. Außerdem bemängelte die Berner Einbürgerungskommission, daß sich der Arzt "sehr stark zu seinen Landsleuten hingezogen" fühle und "engen Kontakt zur ungarischen Botschaft" pflege.
Die Polin Marianne Guttmeyer, 70, lebt seit 30 Jahren in der Schweiz. Bei der Prüfung des Einbürgerungsantrags stellte die Berner Kommission fest, die Kandidatin sei "weder sprachlich noch gesinnungsmäßig assimiliert" und verstehe nur mangelhaft Berndeutsch. Der Wunsch, Schweizerin zu werden, entspreche "nicht einem Inneren Bedürfnis": Frau Guttmeyer hatte ihren Antrag damit begründet, daß sie einen Schweizer Paß benötige, um noch einmal ihre alte Heimat besuchen zu können.
Obwohl Frau Guttmeyer eigentlich nicht würdig war, als Eidgenossin aufgenommen zu werden, gab sich der Stadtrat schließlich milde und ließ "Gnade vor Recht" walten: Die Kandidatin erhielt den Paß -- weil sie keine Nachkommen hat.
Viele Schweizer fürchten, durch Überfremdung ihre eidgenössische Eigenart zu verlieren, und versuchen sogar, die Ausländer durch Gesetze zu vertreiben: Nur knapp scheiterte am vorletzten Wochenende ein Volksbegehren, das die Ausweisung von etwa 300 000 Ausländern vorsah.
Sie dürfen nun einstweilen in der Schweiz bleiben, aber kaum je Schweizer werden. Denn für die Ablehnung von Einbürgerungsanträgen fallen den Behörden die skurrilsten Begründungen ein: Ein Antragsteller hat den Briefträger seiner Gemeinde nicht gegrüßt, ein anderer sich nicht oft genug in der Dorfkneipe eingefunden. Auch weitere, angeblich ganz unschweizerische Eigenschaften -- Frechheit oder Faulheit beispielsweise -- können die Einbürgerung verhindern.
"Der Erwerb unseres Bürgerrechts", so schrieb das Genossenschaftsblatt "Wir Brückenbauer", wird dadurch "oft zur reinen Lotterie". Denn kein Land der Erde hat so komplizierte Einbürgerungsvorschriften wie die Schweiz. Jeder einbürgerungswillige Ausländer muß nicht einmal, sondern dreimal -- vor Bund, Kanton und Gemeinde -- antreten, nicht eine, sondern drei Angehörigkeiten erwerben -in Bund, Kanton und Gemeinde. Scheitert er an einer Instanz, nehmen ihn die anderen auch nicht.
Am leichtesten sind noch die Bedingungen des Bundes zu erfüllen. Er verlangt, daß der zukünftige Eidgenosse wenigstens zwölf Jahre in der Schweiz gelebt hat.
Strenger und listenreicher sind die Vorschriften der Kantone. Bern und Zürich fordern vom Antragsteller, daß er mindestens zwei Jahre einen Wohnsitz nicht im großen Schweizer Vaterland, sondern im Kantönli nachweisen kann. Andere Kantone setzten längere Fristen fest. Zehn Jahre Kantons-Wohnsitz verlangen Uri, Obwalden, Glarus, Zug, Tessin und Aargau.
Die Gemeinden knausern mit ihrem Bürgerrecht genauso. Oberengstringen im Kanton Zürich beispielsweise bürgert Ausländer erst ein, wenn sie zwölf Jahre ansässig waren. Das einen Kilometer entfernte Unterengstringen begnügt sich mit nur zwei Jahren.
Ausländern, die sich in Zürich um das Bürgerrecht bemühen, raten die Behörden, einen Sprachkurs zu absolvieren -- für Schweizerdeutsch. Denn: "Von den Bewerbern um das städtische Bürgerrecht wird verlangt", so heißt es im Artikel 7 der Richtlinien, "daß * "Nebelspalter", Rorschach.
sie ... Schweizerdeutsch verstehen und eine deutsch-schweizerische Mundart in angemessener Weise sprechen." Kenntnisse einer anderen Schweizer Sprache -- Französisch, Italienisch und Rätoromanisch -- helfen nichts.
Die Mitglieder der Zürcher Einbürgerungskommission sprechen daher mit Bewerbern grundsätzlich nur Schweizer Mundart und erwarten, daß der Kandidat im Dialekt antwortet.
In kleinen Gemeinden aber können einzelne Bürger den Kandidaten durch persönliche Einwände zur Strecke bringen. "Wer ... nur fremde Zeitungen und Zeitschriften liest", so heißt es im Bericht der Gemeinde Biel, "kann nicht Anspruch darauf erheben, assimiliert zu sein", ebensowenig, wer homosexuell ist oder sich am örtlichen Vereinsleben nicht hinreichend interessiert zeigt.
"Das Schweizer Bürgerrecht will nicht nur erworben werden", schrieb die "Neue Zürcher Zeitung", "sondern ersessen, verdient und schließlich auch noch bezahlt sein." So unterschiedlich wie die Wartefristen sind auch die Einbürgerungs-Taxen.
Der Bund kassiert eine einheitliche Bearbeitungsgebühr von 50 Franken (41,50 Mark). Maximal 22 Franken verlangt Baselland von seinen Neubürgern, 500 der Kanton Solothurn, höchstens 1000 Franken kassieren Zug, Luzern und Neuenburg. Um 20 000 Franken darf der Tessin die Bewerber schröpfen. Mit bis zu 75 000 Franken hält Genf die Spitze.
Schließlich bittet auch die Gemeinde zur Kasse -- ohne Grenze nach unten und oben. "Weil gewisse Gemeinden tatsächlich darauf aus sind, möglichst finanzkräftige Bürger zu haben", vermutet Walter Meyer, Chef der Bürgerrechtssektion bei der Eidgenössischen Polizeiabteilung, daß mit den Gebühren manchmal Mißbrauch getrieben wird.
In der Tat verhökerten arme Gemeinden das Bürgerrecht an Ausländer, die dort niemals einen Wohnsitz besessen haben. Das Dorf Augio im Calancatal beispielsweise betrieb jahrelang einen schwunghaften Handel mit Heimatscheinen -- heute können die Behörden nicht einmal sagen, wie viele sie verkauft haben.

DER SPIEGEL 25/1970
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