28.11.1962

BONN / STRAUSSDer Mann am Draht

Am 16. Oktober 1956 wurde Franz-Josef Strauß Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland. Auf den Tag sechs Jahre später begann das Ende dieser Karriere: Am 16. Oktober 1962 unterrichtete ihn sein getreuer Staatssekretär Volkmar Hopf, ein Landesverratsverfahren gegen des Ministers schärfsten Kritiker, den SPIEGEL, stehe unmittelbar bevor. Ein Gutachten über die Foertsch-Titelgeschichte des SPIEGEL sei im Ministerium bereits in Auftrag gegeben.
Franz-Josef Strauß wollte es dabei nicht bewenden lassen; er wollte mehr als das tun, und er tat es. Doch was er tat, blieb jedenfalls teilweise ein Geheimnis.
Am Dienstag letzter Woche verkündete indes Justizminister Wolfgang Stammberger, als er eben die Rücktrittsverlangen der fünf FDP-Minister im Palais Schaumburg abgegeben hatte: Über Verteidigungsminister Straußens SPIEGEL-Rolle sei noch lange nicht alles bekannt. "Da steckt ja noch viel mehr dahinter, als Sie bisher wissen. Sie werden sich noch wundern, was da noch alles zum Vorschein kommt."
Dabei war das, was bereits zu diesem Zeitpunkt über Strauß bekannt geworden war, schlimm genug.
Er hatte sich Kompetenzen der Justiz und der Polizei angemaßt. Er hatte seine Übergriffe, so lange er konnte, verschwiegen und ließ sogar seinen CSU-Parteifreund Bundesinnenminister Höcherl vor dem Parlament auf kurzen Beinen in die Blamage stolpern.
Er weigerte sich endlich, als die Wahrheit ans Licht kam, die selbstverständliche Konsequenz zu ziehen, nämlich zu demissionieren. Er bot seinen Rücktritt erst an, als alle übrigen zwanzig Minister des Bundeskabinetts seinetwegen den gleichen Schritt taten.
Er war vor Jahren von München aus aufgebrochen, um in Deutschland soviel Macht wie möglich zu gewinnen. Als er - mehr von seinen Freunden als von seinen Feinden gedrängt - letzte Woche abtreten mußte, knallte er die Tür hinter sich so vehement ins Schloß, daß der Staat erschüttert wurde.
Er wußte, daß die Lage der Deutschen in diesem Herbst nun wirklich so ernst ist wie nie zuvor. Gleichwohl sprengte er lieber die Regierung in die Luft, als daß er freiwillig zurückging, nach Bayern, zu den Quellen seiner Kraft. Der christdemokratische Chefredakteur Robert Schmelzer von den "Ruhr-Nachrichten" suchte die Motive seines Parteifreundes Strauß zu deuten: "Die Windungen und Wendungen, die er in der SPIEGEL-Affäre genommen hat, sind wohl nur psychologisch zu erklären, und zwar als Versuch, einer neuen Abstempelung als tollwütiger Bonner Gorilla zu entgehen. Vielleicht eine Art Verfolgungskomplex." Aber diesmal entging Strauß seinem Schicksal nicht.
Vergebens hatte er zunächst versucht, wieder einen Untergebenen über die Klinge springen zu lassen, um die eigene Ministerhaut zu schonen: Sein Staatssekretär Hopf bot sich an, alle Verantwortung für den Skandal auf die eigene Schulter zu nehmen und statt des Ministers aus dem Amt zu scheiden.
Zweimal allein in diesem Jahr war solcher Methode Erfolg beschieden:
‣ In der Fibag-Affäre verstrickte sich der Ministerialdirigent Kaumann, Leiter der Abteilung Unterbringung und Liegenschaften im Verteidigungsministerium, in Widersprüche, als es darum ging, Straußens Beteiligung aufzuklären; Kaumann sieht einem Verfahren wegen Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung entgegen.
‣ In der Kommodore-Barth-Affäre, in der Strauß einen Spruch des Wehrdienstsenats beim Bundesdisziplinarhof mißachtete, mußte Luftwaffen-Inspekteur General Kammhuber daran glauben. Der Minister befand, Kammhuber beherrsche - wie das Exempel Barth zeige - die Kunst der rechten Menschenführung nur. mangelhaft, und schickte den General früher als zunächst vorgesehen in Pension.
Jetzt, bei der SPIEGEL-Affäre, sollte Staatssekretär Hopf als Sündenbock geopfert werden. Aber das Hopf-Opfer nutzte nichts. Bundeskanzler Konrad Adenauer selbst war es, der den Anstoß gab, daß für Franz-Josef Strauß diesmal die Stunde schlug.
Kennern war schon seit langem klar, was der Kanzler in Wahrheit von seinem Verteidigungsminister hält. Bereits im April 1961, beim Kölner CDU-Parteitag, war Strauß dem Partei-Patriarchen unangenehm aufgefallen, weil er seinen Gast-Auftritt als Vorsitzender der bayrischen CSU dazu benutzte, eine geschlagene Stunde lang über seine atomare Verteidigungskonzeption zu sprechen.
Konrad Adenauer hinterher zu zwei sowjetischen Korrespondenten, die sich wegen Straußens Aggressivität besorgt gaben: "Man soll überhaupt nicht so lange Reden halten" - und: "Meine Herren, Sie müssen nicht vergessen, die lauteste Rede ist nicht immer die wichtigste Rede." Desgleichen Minister Gerhard Schröder: "Ach, das wissen Sie doch, was in dieser Regierung so alles möglich ist."
Auch im Bundeskabinett nahm der Kanzler Gelegenheit, den Verteidigungsminister in jener notorischen Weise zu veralbern, die freilich - obwohl weithin als Kanzlerhumor geschätzt - kein Ruhmesblatt für einen Regierungschef bildet. Nachdem Strauß im Kabinett den schweigend zuhörenden Ministerkollegen wieder einmal eine Stunde lang seine atomaren Pläne auseinandergesetzt hatte, befand Konrad Adenauer: "Das war alles sehr interessant, was Sie da gesagt haben, Herr Strauß, aber ich habe immer noch nicht verstanden, was Sie eigentlich meinen."
Das Kabinett grinste still, Strauß hob erneut an und faßte in zwanzigminütigem Vortrag zusammen, was er soeben eine Stunde lang ausgeführt hatte. Wieder entwaffnete ihn der Kanzler: "Herr Strauß, ich verstehe zwar was von Multiplizieren und Dividieren, aber was Sie nun meinen, weiß ich immer noch nicht."
Das Kabinett wieherte vor Lachen, und Strauß saß roten Gesichts schweigend da.
Während der Fibag-Untersuchungen bemühte sich Strauß unablässig um einen Termin im Bundeskanzleramt, damit er dem Regierungschef einmal ausführlich berichten könne, wie er, Strauß, alles sehe. Aber Konrad Adenauer hatte keine Zeit und ließ sich von dem Ministerialdirektor a.D. Petz einen ausführlichen Bericht über die Fibag-Affäre für die Akten des Kanzleramtes anfertigen.
Die Gründe für solche Strauß-Antipathien Konrad Adenauers sind vielschichtig. Bis heute hat er nicht vergessen, daß der Verteidigungsminister in der Nacht der Bundestagswahl 1961 im Fernsehen verkündete: "Wir haben uns für Erhard als Kanzler entschieden."
Aber der Rhöndorfer hat auch immer wieder mißmutig vermerkt, wie sehr der ruhige Aufbau der Bundeswehr unter Straußens Temperamentsausbrüchen litt.
Die Zahl der Generäle, die im Groll aus ihren Ämtern schieden, nähert sich in der Tat schon bald einer Korporalschaftsstärke. "Ich lehne es ab", schrieb 1957 zum Beispiel der Brigadegeneral Mueller-Hillebrand, Leiter der Unterabteilung 3 (Militärische Personalangelegenheiten) in der Personalabteilung des Verteidigungsministeriums, "unter einem Minister zu arbeiten, der seine Mitarbeiter derart niedrigen Beleidigungen aussetzt"
Generalleutnant Harlinghausen, Kommandierender General der Luftwaffengruppe Nord, wurde vorzeitig pensioniert: Er hatte Besorgnisse über die Personalpolitik des Ministers gehegt, die er Strauß persönlich vortragen wollte, was ihm nicht gelang.
Aber auch Zweifel an Straußens militärpolitischem Konzept waren in der Generalität aufgekommen. So erklärte der rangälteste Bundeswehroffizier, General Heusinger, am 30. Juni 1961 im Blair House in Washington freimütig vor Journalisten: "Wenn wir dreißig Divisionen zwischen Alpen und Ostsee hätten, wäre ein russischer Angriff illusorisch. Wir brauchen eine vielfach verstärkte Panzerabwehr, bessere Artillerie und Luftaufklärung." Mit Atomwaffen sei, meinte der General damals, nur dann wirklich sichere Wirkung zu erzielen, wenn man einen Präventivschlag führe - eine Aktion, die aber für den Westen nicht in Frage komme. Heusinger deshalb: "Das ist ein sehr ernsthafter Einwand gegen die Planung mit taktischen Atomwaffen."
Heusingers damalige Hochschätzung für eine konventionell gerüstete Bundeswehr (seine heutige Ansicht soll etwas anders sein) ist inzwischen von den Amerikanern voll akzeptiert worden. Die amerikanische Regierung und die amerikanische militärische Führung lehnen seit Jahresfrist die von Strauß mit Eifer vertretene Forderung nach atomarer Bewaffnung der deutschen Bundeswehr ab. Sie möchten lieber mehr konventionell bewaffnete deutsche Divisionen.
Aus diesem Gegensatz zwischen der amerikanischen und der Straußschen Bundeswehr-Konzeption erklärt sich auch die Tatsache, daß der Kanzler von seinem letzten Washington-Besuch mit noch mehr Strauß-Antipathien zurückkehrte, als er schon vorher gehegt hatte. Der Kanzler erfuhr nämlich in der amerikanischen Hauptstadt, daß die amerikanische Regierung kaum weniger abschätzig über die fachlichen Qualitäten von Franz-Josef Strauß als Verteidigungsminister urteilt, als es wenige Wochen zuvor der SPIEGEL in der Foertsch-Titelgeschichte (SPIEGEL 41/1962) getan hatte.
In diesem Artikel hatte der SPIEGEL die strategischen Auffassungs-Gegensätze beschrieben, die nicht nur das Verhältnis zwischen Strauß und der amerikanischen Regierung belasteten, sondern auch innerhalb der deutschen militärischen Führung zwischen Strauß und einem großen Teil der deutschen Heeres-Generalität herrschten.
Die amerikanische Regierung, die amerikanische militärische Führung unter General Taylor und ein großer Teil der deutschen Generalität sind der Meinung, daß der Hauptakzent der kontinentaleuropäischen, zumal der deutschen Rüstung auf die Bereitstellung konventionell gerüsteter Divisionen zu legen sei, wohingegen Strauß und mit ihm insbesondere General Foertsch die Auffassung vertraten, die Bundeswehr müsse mit atombombentragenden Mittelstreckenraketen ausgerüstet werden.
Strauß selbst hatte sich öffentlich über die amerikanische strategische Konzeption einer verstärkten konventionellen Rüstung als einen "akrobatischen Akt der Selbsttäuschung" lustig gemacht. In einer Stellungnahme zu Ergebnissen der Athener Nato-Konferenz im Mai (auf der eine stärkere konventionelle Rüstung gefordert worden war) erklärte Strauß rundheraus: "Wenn eine Verstärkung der konventionellen Waffen verlangt wird, dann kann sie nicht mehr von uns (also von der Bundesrepublik) geleistet werden."
Diese Äußerung Straußens, die ihrem Wesen nach einem deutschen Veto gegen die Nato-Verteidigungskonzeption der USA und der meisten Nato-Länder gleichkam, wurde in Washington mit Befremden, aber auch von vielen Generälen der Bundeswehr mit Zurückhaltung aufgenommen. So gestand der Journalist Adelbert Weinstein, sonst als journalistischer Sprecher Straußens bekannt, in der FAZ: "Neben General Heusinger und dem Generalinspekteur Foertsch vertreten nur wenige... die Militärpolitik von Strauß rückhaltslos."
Angesichts dieser Situation war es dann auch kein Wunder, daß insbesondere im Ausland der Verdacht aufkam, die SPIEGEL-Affäre sei im Grunde nichts anderes als der Reflex des Straußschen Kampfes gegen eine strategische Konzeption, die ihm nicht paßt.
In der letzten Woche meinte zum Beispiel die Londoner "Times": "Der umstrittene (SPIEGEL-)Artikel wäre nicht geschrieben worden, wenn es nicht unter den Militärs einen Streit über die Rolle von Atomwaffen in Europa gegeben hätte. Dieser Streit ist schärfer geworden, nachdem Präsident Kennedy in der amerikanischen Strategie eine Um-Akzentuierung zugunsten der konventionellen Waffen vorgenommen hat. Strauß hat sich als einer der Hauptgegner dieser Reform erwiesen ..." Gleichwohl zog Franz-Josef Strauß in der letzten Woche im bayrischen Wahlkampf gegen die Kritiker seiner strategischen Konzeption mit der Behauptung zu Felde, es handele sich um Feinde der deutschen Verteidigungsanstrengungen überhaupt - und zwar ohne Rücksicht darauf, daß die vom SPIEGEL referierte Kritik an seiner, Straußens, strategischen Konzeption im wesentlichen die der Amerikaner und die eines großen Teils der deutschen Generalität ist.
Tatsächlich bewegte sich Strauß mit dieser Polemik gegen seine strategischen Kritiker auf einem Feld, auf dem er allem Anschein nach zu jenem Zeitpunkt die Schlacht bereits verloren hatte. Gute Gründe berechtigen zu der Annahme, daß Kanzler Konrad Adenauer am Ende der vorangegangenen Woche in Washington ins Lager der Gegner der von Strauß vertretenen atomaren Rüstung Deutschlands übergegangen ist.
Am Sonnabend nach dem Washingtoner Kanzler-Besuch berichtete jedenfalls der im Weißen Haus besonders gern gesehene Chefreporter der "New York Times", Sulzberger, aus der amerikanischen Hauptstadt: "Der alte Kanzler akzeptiert unsere Entschlossenheit, Atomwaffen nicht weiterzugeben, vor allem nicht an sein Land."
Der Hauptakzent der zukünftigen deutschen Rüstungsanstrengungen soll auf dem Gebiet der konventionellen Rüstung liegen. Sulzberger: "Die westliche Verteidigung darf sich nicht länger allein auf die atomare Vergeltungskraft der USA verlassen. Um dies zu erreichen, muß die konventionelle Verteidigung der Nato verstärkt werden - vor allem die unserer europäischen Alliierten, insbesondere die Deutschlands und Frankreichs."
Sulzberger weiter: "Die Nato braucht zwischen Schweiz und Ostsee zusätzlich sieben Divisionen" - mit anderen Worten: Die USA wollen von der Bundesrepublik (und Frankreich) eben das verlangen, was noch vor wenigen Monaten Franz-Josef Strauß für völlig ausgeschlossen erklärt hat.
Gegen die atomare Bewaffnung der Bundeswehr hat - laut Sulzberger - die Regierung Kennedys auch politische Bedenken. Sulzberger: "Rußland würde die atomare Ausrüstung Deutschlands fast genauso betrachten, wie wir die kubanischen Raketenbasen betrachten."
Daß Sulzbergers Washingtoner Informationen zutreffend sind, geht auch aus Äußerungen hervor, die der stellvertretende amerikanische Außenminister George W. Ball in der vorletzten Woche in Paris machte. Ball erläuterte die amerikanische Forderung nach mehr konventionellen europäischen (sprich: deutschen und französischen) Nato-Truppen mit dem Hinweis darauf, daß die USA im Falle der Kuba-Krise demonstriert hätten, wie man eine lokale Krise mit dem kleinen Mittel einer konventionellen Gegenaktion und ohne sofortige Zuhilfenahme von A-Waffen bewältigen kann.
Der von den Amerikanern in der Kuba-Krise mit konventionellen Waffen erzielte Erfolg sei, so meinte Ball in Paris, auch für Europa von beispielhafter Bedeutung - besonders angesichts der Tatsache, daß die Nato in Zukunft "bestimmt" mit lokalen politisch-militärischen "Pressionen" der Sowjets nach Art der Kuba-Herausforderung rechnen müsse. Es war klar, daß Ball eine solche lokale sowjetische "Pression" vor allem in Westberlin erwartet.
Solchen Pressionen - Ball vermied es, Westberlin ausdrücklich zu erwähnen - müsse die Nato durch "den Einsatz und ausgewählten Gebrauch von konventionellen Land-, See- und Luftstreitkräften" begegnen. Zu diesem Zwecke aber müsse die Nato in Zentraleuropa mehr konventionell gerüstete Divisionen bereitstellen, als das bis jetzt der Fall ist.
Diese Kritik Balls richtete sich - für unterrichtete Politiker deutlich erkennbar - gegen die strategische Konzeption Straußens und seines Bundeswehr-Inspekteurs Foertsch. Der General versuchte denn auch am Montag der letzten Woche in einem Stuttgarter Vortrag, gegen Ball zu polemisieren.
In der Kuba-Krise sei, erklärte Foertsch, der Weltfriede dadurch gerettet worden, daß die Sowjet-Union den Ausbruch eines Atomkrieges befürchtet habe. Der Friede sei nicht, wie die Amerikaner behaupten, dadurch gerettet worden, daß die USA konventionell überlegen waren. Die Nato-Strategie des Friedens habe also "auf der Basis der Atommacht funktioniert".
Indes, wie immer diese fachlich-militärische Auseinandersetzung zu bewerten ist, in den beiden letzten Wochen wurde deutlich, daß der Konflikt zwischen der amerikanischen und der bislang durch Strauß diktierten deutschen Auffassung in eine neue Phase eingetreten ist und daß der für amerikanische Ansichten immer besonders empfindliche Kanzler bei seinem Besuch in Washington Neigung gezeigt hat, die konventionelle Strategie zu akzeptieren.
Danach kann als sicher angesehen werden, daß die deutsche Verteidigungs- und Rüstungspolitik nach dem Abtritt von Strauß eine Änderung durchmachen wird. Mit der Aufstellung neuer Bundeswehr-Divisionen und einem deutschen Verzicht auf atombombentragende Mittelstreckenraketen ist zu rechnen.
Straußens Militärpolitik dürfte damit auch an einer Eigenschaft des Verteidigungsministers gescheitert sein, die von der "New York Times" in der letzten Woche als "ein beängstigendes Maß von blindem Drauflosstürmen" ("an alarming amount of bullheadedness") beschrieben wurde.
Eben dies blindwütige Temperament machte Strauß im In- und Ausland, bei Parteifreunden und bei den ihm unterstellten Generälen unbeliebt. Lauthals verkündete Meinungen wie "Ich bin der einzige, der die Generäle in Schach halten kann" oder "De Gaulle muß weg, de Gaulle muß weg!" ließen die Zahl der Befremdeten ständig wachsen und auch beim Kanzler die Ansicht aufkommen, daß der Minister vielleicht doch nicht über ein hinreichendes Maß an Selbstdisziplin verfüge.
Selbst bei simpelsten Anlässen verlor Franz-Josef Strauß in den sechs Jahren seiner Amtszeit als Verteidigungsminister zum Ärger Konrad Adenauers immer wieder jedes Maß.
Als Minister-Kraftfahrer* 1958 mit dem Verkehrspolizisten Hahlbohm wegen eines mißverstandenen Handzeichens aneinandergeriet, verfaßte der Minister eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Hahlbohm: "Ich muß verlangen, daß der Beamte nicht nur gemaßregelt, sondern in Zukunft auch nicht mehr als Verkehrspolizist in Bonn verwendet wird ... Bitte um scharfe Untersuchung und strenges Eingreifen."
Als Straußens Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Hahlbohm den Zeitungen bekannt geworden war, behauptete Strauß gegenüber dem Polizeipräsidenten, dies sei "Geheimnisverrat".
Mit dem Begriff "Geheimnisverrat" wollte der Verteidigungsminister 1958 seine Widersacher im Falle des Polizisten Hahlbohm einschüchtern und zur Strecke bringen. Mit der Vokabel "Landesverrat" ging Strauß freilich damals noch sparsam um, obwohl auch zu jener Zeit dazu gelegentlich Anlaß gewesen wäre.
Die SPIEGEL-Affäre ist nämlich nicht der erste Fall in der Geschichte der Bundesrepublik, in welchem die Strafverfolgungsbehörden Landesverrat durch eine Presseveröffentlichung vermuten.
Nur wurden derlei Verfahren bisher immer elegant und geräuschlos abgewickelt, ehe es zu einer Anklage kam. So stand zum Beispiel Anfang 1960 in der "Welt" ein Bericht über bestimmte Planungen für die Bundeswehr, der mit präzisen Zahlenangaben untermauert war. Anhand eines Gutachtens kam die Bundesanwaltschaft zu dem Schluß, hier seien Tatsachen offenbart worden, deren Geheimhaltung vor einer fremden Regierung für das Wohl der Bundesrepublik Deutschland erforderlich sei. Der Tatbestand des Landesverratsparagraphen 100 des Strafgesetzbuches schien also objektiv erfüllt zu sein.
Aber es wurden keine "Welt"-Redakteure verhaftet und keine Redaktionsstuben durchsucht. Der Artikel-Verfasser wurde zweimal vernommen und weigerte sich, Informanten zu nennen; das Verfahren wurde eingestellt.
Generalbundesanwalt a.D. und CDU-Bundestagsabgeordneter Max Güde diese Woche in einem Interview mit der christlich-demokratischen Studentenzeitung "Civis": "Ich erinnere mich an einen Fall, in dem die Experten auf dem Standpunkt standen, das sei in der Tat ein Geheimnis, was der betreffende Journalist publiziert hatte, bei dem er selbst aber mit guten Gründen darlegte, daß es seine Absicht war, die Politik der Regierung zu unterstützen."
Ergebnis: "Jedenfalls wurde ... dem Journalisten zugutegehalten, daß er nicht gehandelt habe mit dem Vorsatz des Landesverrats und daß ihm nicht einmal Fahrlässigkeit vorzuwerfen war."
Was er von der SPIEGEL-Affäre halte, offenbarte Max Güde vor Parteifreunden: "Ich für mein Teil hätte ein solch mörderisches Verfahren nicht eingeleitet." Trotzdem fand Güde sich bereit, seine Unterschrift unter ein Gutachten zu setzen, in dem der Parteifreund Strauß von jeder Rechtsüberschreitung freigesprochen wurde (siehe Seite 56). Er, so erläuterte der Generalbundesanwalt a.D. den Parteifreunden, wäre zuerst zum Bundesjustizminister gegangen und mit dem Minister zum Bundeskanzler, um vorher alle möglichen Konsequenzen zu besprechen.
Die Bundesanwälte in Karlsruhe dagegen, die nach Güdes Demission kurze Zeit unter dem NS-belasteten Generalbundesanwalt Fränkel amtierten und heute, nach Fränkels Abgang, ohne Kopf sind, wählten einen anderen Weg: Sie kooperierten enger mit dem Verteidigungsministerium als mit ihrem zuständigen Mann, dem Bundesjustizminister, oder dem Bundeskanzler.
Justizminister Stammbergers Persönlicher Referent, Oberregierungsrat Florian ("Macky") Messerer, weiß sich zu erinnern, daß sein Chef "eine Stinkwut" hatte, als er erfuhr, in welcher Weise Verteidigungsminister Strauß in der SPIEGEL-Affäre tätig geworden war. Messerer: "Stammberger war mordswütend, weil er den falschen Strauß geschlachtet hat" - nämlich seinen eigenen Staatssekretär Walter Strauß.
In der Tat hat Stammberger inzwischen erkannt, daß nicht nur der beurlaubte Verteidigungs-Staatssekretär Hopf, sondern auch Staatssekretär Dr. Walter Strauß sich der vermeintlichen Staatsräson geopfert hat, um Verteidigungsminister Strauß zu decken.
Während Hopf alle Verantwortung dafür allein auf sich nahm, daß dem zuständigen Justizminister die Aktion gegen den SPIEGEL verheimlicht wurde, hat Staatssekretär Strauß bis heute über die wahren Hintergründe der Affäre dicht gehalten. Selbst für hartnäckigste Fragen Stammbergers hat er immer nur die eine Antwort: "Von mir erfahren Sie nichts, Herr Minister, selbst wenn Sie das Schlimmste von mir denken."
Stammberger erfuhr jedoch auf anderem Wege genug über die Hintergrundtätigkeit seines Kabinettskollegen Franz-Josef Strauß, um am vorletzten Sonntag in Coburg öffentlich erklären zu können: "Es war Minister Strauß, der mich bewußt aus den Vorbereitungen für die Aktion gegen den SPIEGEL ausgeschaltet hat. Der bisherige Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Walter Strauß, war nur das letzte Glied in einer sehr langen Kette."
Während Stammberger im verschneiten Frankenland umherreiste, trafen sich am letzten Freitag in der Bonner Rosenburg Ministerialdirigent Dr. Toyka (Innen), Regierungsdirektor Dr. Schwenk (Verteidigung), Ministerialdirektor von Haeften (Auswärtiges) und Ministerialdirektor Roemer (Justiz), um den Bericht über die SPIEGEL-Affäre zu formulieren, den Bundeskanzler Adenauer schon am Dienstag vorletzter Woche, kurz vor seiner Reise nach Amerika, in Auftrag gegeben hatte.
Bei mehreren vorhergehenden Treffen waren die Beamten verstimmt und ohne Ergebnis auseinandergegangen, weil die Darstellungen der vier Häuser über ihre Beteiligung an der SPIEGEL-Aktion und an der Ahlers-Verhaftung einfach nicht unter einen Hut zu bringen waren.
Während die Ressorts Justiz, Inneres und Auswärtiges ihre Berichte bereits am vorletzten Sonntag fix und fertig vorlegten, bastelte das Verteidigungsministerium noch die ganze letzte Woche an seinem Report herum. In aller Hast wurde der Korruptionsreferent Straußens, Regierungsdirektor Schnell, nach Spanien entsandt, um Oberst Oster in die Lage einzuweisen und zu vernehmen.
Die Sachdarstellung aus dem Hause Franz-Josef Strauß schien gleichwohl den Beamten so lückenhaft und widersprüchlich, daß sich die Diskussion im Kreise dieser geschulten Juristen schließlich auf die Frage zuspitzte, ob man sich nicht aus der Sackgasse herausmanövrieren könne, indem man entgegen der Weisung Adenauers auf einen gemeinsamen Bericht aller vier Ministerien verzichte und anstelle dessen dem Kanzler vier getrennte Berichte vorlege.
Justiz-Ministerialdirektor Roemer indes blockierte dieses rettende Schlupfloch mit der Feststellung, das Justizministerium müsse den Kanzler-Auftrag zur Berichterstattung leider so auffassen, daß bei Erstellung von vier Berichten das Justizministerium auf die Lücken und Widersprüche in den Berichten hinzuweisen habe.
Regierungsdirektor Schwenk vom Bundesverteidigungsministerium sah sich so einer für Beamte schier unlösbaren Aufgabe konfrontiert: nämlich an einem gemeinsamen Bericht mitzuwirken, der klipp und klar dartut, daß sein Chef, Verteidigungsminister Franz-Josef Strauß, bisher bei den vielen Darstellungen seiner Tätigkeit in der SPIEGEL-Affäre vor dem Kabinett, vor dem Parlament, in Rundfunk- und Zeitungsinterviews fintiert und die Wahrheit manipuliert hat, stärker noch, als bislang schon bekannt war.
Zu stark weicht die in dem Bericht amtlich darzustellende Wirklichkeit von der nun schon historisch gewordenen Strauß-Behauptung ab: "Ich habe mit der Sache nichts zu tun, im wahrsten Sinne des Wortes nichts zu tun!" (Interview mit dem Nürnberger "8 Uhr-Blatt" vom 3. November.)
Tatsächlich hat Strauß diese Einlassung inzwischen mehr oder weniger unauffällig modifiziert. So erklärte er dem CDU-nahen Bonner Journalisten Hugo Grüssen, als dieser ihn Ende vorletzter Woche für seine sechs Zeitungen vom General-Anzeiger-Typ interviewte: "Ich bin sehr froh über die Gelegenheit, noch sagen zu können, daß man hier mit falschen Karten spielt. Ich habe nie behauptet, daß ich mit der ganzen Angelegenheit nie etwas zu tun gehabt und daß ich von der ganzen Angelegenheit nichts gewußt habe. Ich habe nur behauptet ... daß weder das Bundesverteidigungsministerium noch meine Person mit der Einleitung des Verfahrens etwas zu tun hatten."
Während Strauß früher mit der ganzen "Sache" nichts zu tun gehabt haben wollte, bestritt er nun also nur noch, daß er "mit der Einleitung des Verfahrens" etwas zu tun gehabt habe.
Wie sehr das Verteidigungsministerium von Anfang an auf dem laufenden war, ergibt sich jedoch aus einem Artikel der "Frankenpost" in Hof, die schon am 10. November zu berichten wußte: "Adenauer bezeichnete es als erschreckend, daß ein inzwischen verhafteter Oberst der Abwehr das angelaufene Ermittlungsverfahren der SPIEGEL-Redaktion 'verraten' habe. Um ein Staatsgeheimnis kann es sich trotzdem nicht gehandelt haben, sonst hätte nicht ein Pressereferent des Bundesverteidigungsministeriums der "Frankenpost"-Redaktion eine Woche vor dem Polizeianschlag auf das Hamburger Pressehaus ebenfalls mitgeteilt, daß die Bundesanwaltschaft eine Aktion gegen Augstein wegen Landesverrats in Verbindung mit einem SPIEGEL-Artikel vorbereite."
"Der Pressereferent konnte nicht die Möglichkeit ausschließen, daß jemand von der 'Frankenpost'-Redaktion die Warnung an die SPIEGEL-Redaktion weitergibt (was selbstverständlich nicht geschehen ist). Ich wünsche beileibe nicht, daß auch der Pressereferent im Bundesverteidigungsministerium verhaftet wird, aber es widerspricht dem rechtsstaatlichen Gleichheitsprinzip, wenn der Abwehr-Oberst weiter in Haft bleibt."
Der dementier-geübte Oberst Schmückle wußte zu diesem Bericht nur lapidar zu sagen: "Die Darstellung der 'Frankenpost' ist unrichtig."
Obwohl schon in ziemlich frühem Stadium der SPIEGEL-Affäre Straußens CDU-Fraktionsfreund Dr. Kanka, Rechtsanwalt aus Offenbach, den Rat beigesteuert hatte: "Wenn ich schon der Katze den Schwanz abhacken muß, warum dann so qualvoll scheibchenweise?", beharrte Strauß stur auf seiner Taktik, immer nur Bröckchen für Bröckchen mit der Wahrheit herauszurücken. Offenbar hoffte Strauß bis zum Schluß, sich mit halben Andeutungen und summarischen Erklärungen um die Aufhellung der letzten Einzelheiten herummogeln zu können.
Interviewer Grüssen, der von ihm wissen wollte, ob nicht "Ihr langes Schweigen über die Amtshilfe Ihres Ministeriums bei der Festnahme des SPIEGEL-Redakteurs Ahlers zu Mißtrauen und Unbehagen Anlaß gibt?", speiste Strauß mit der Bausch- und Bogen-Antwort ab: "Ich habe unverzüglich nach Bekanntwerden der Vorgänge der Öffentlichkeit mitteilen lassen, daß mein Haus zur Amtshilfe aufgefordert worden ist und diese angeboten hat. Das bezieht sich auf das gesamte Verfahren, soweit es mein Haus berührt."
"Die Bundesregierung arbeitet inzwischen immer noch an der Herausgabe einer umfassenden Darstellung durch die verschiedenen Ressorts. Als die Veröffentlichung sich hinauszog, sah ich mich veranlaßt, meine Darstellung in der Fragestunde des Bundestags zu geben."
Falsch an dieser Darstellung ist auf jeden Fall die Behauptung, die Verzögerung des offiziellen Berichts habe Strauß "veranlaßt", über seine aktive Mitwirkung bei der Ahlers-Verhaftung in der Fragestunde des Bundestags etwas mitzuteilen.
Wahr ist vielmehr, daß die Abgeordneten durch immer neue Zusatzfragen fast mit Gewalt dem Minister Strauß das Geständnis entreißen mußten, er selbst habe in der SPIEGEL-Nacht mit Militärattaché Oberst Oster in Madrid telephoniert und ihm anbefohlen, die Festnahme des Urlaubers Ahlers durch die spanische Polizei zu veranlassen.
Mit einem gewagten Schlenker versucht Strauß darüber hinwegzutäuschen, daß gerade erst das unbefriedigende Ergebnis der Fragestunde den Bundeskanzler veranlaßt hat, einen gemeinsamen Untersuchungsbericht der vier beteiligten Ministerien anzufordern.
Mit dieser Taktik hat Strauß es fertiggebracht, daß selbst einer seiner bislang getreuesten Paladine, sein Presse-Oberst Schmückle, sich von ihm distanzierte und jede Beteiligung an der nächtlichen Telephon-Aktion gegen Ahlers hastig und heftig ableugnete. Dem Gerücht, er - Schmückle - habe den ersten Nachtanruf bei der Botschaft in Madrid getätigt, tritt der zum Brigadegeneral anstehende Oberst militärisch scharf entgegen: "Wer sowas behauptet, ist schlicht gesagt ein Schwein!"
Gleichwohl behauptete am Dienstag letzter Woche der SPD-Wehrexperte Fritz Erler vor Journalisten in München: "Der erste Gesprächspartner scheint, ich wiederhole, scheint Oberst Schmückle gewesen zu sein."
Der Oberst, der den Bußtag in seinem hochmodernen Kölner Glashaus (von Journalisten wegen seiner Durchsichtigkeit auf den Namen "Das nackte Leben" getauft) verbrachte, durchbrach die vom Bundeskanzler verhängte Nachrichtensperre in Sachen SPIEGEL, hinter der er sich zuvor stets verschanzt hatte: "Das ist alles Quatsch mit Soße, ich habe in der fraglichen Nacht im Bett gelegen und geschlafen. Ich habe doch nicht die Fähigkeit, auch im Traum noch Telephongespräche zu führen."
Grund für den Verdacht gegen Schmückle sind in Bonn vorliegende Berichte, wonach in der Nacht der SPIEGEL-Aktion vom 26. zum 27. Oktober zwischen ein und zwei Uhr ein Herr aus Bonn bei der Deutschen Botschaft in Madrid angerufen hat, der sich nicht nur als Oberst Schmückle vom Verteidigungsministerium ausgab, sondern dessen mit leicht schwäbischem Dialekt eingefärbte Stimme der herausgeklingelte Botschaftskanzler auch als Schmückles Organ erkannt haben will.
Dieser mysteriöse Anrufer soll aufgeregt erklärt haben, der Landesverräter Ahlers halte sich in Spanien auf, wolle nach Marokko reisen und müsse unverzüglich festgesetzt werden. Der schlaftrunkene Bürovorsteher der Botschaft indessen erklärte ungerührt: Da könne er gar nichts machen, bei ihm sei man mit solchen Anliegen an der falschen Adresse.
Als ebenso umstritten wie Schmückles Alibi im "nackten Leben" hat sich inzwischen eine Darstellung Straußens im Bundestag erwiesen, wonach Strauß durch einen nächtlichen Telephonanruf der Bonner Sicherungsgruppe um Amtshilfe bei der Ahlers-Festnahme gebeten worden sei.
In dieser Strauß-Darstellung vor dem Bundestag hatte es geheißen: "In der Nacht zwischen 1 und 2 Uhr hat die Sicherungsgruppe des Bundeskriminalamtes das Verteidigungsministerium, nicht mich, verständigt, daß der Versuch, Herrn Ahlers aufgrund eines höchstrichterlichen Haftbefehls festzunehmen, erfolglos gewesen sei. Herr Ahlers halte sich entweder in Spanien oder in Tanger auf. Im übrigen sei der deutsche Militärattaché unterrichtet. Es kann auch, da darüber ja keine Niederschriften oder Tonbänder vorliegen, die Formulierung so gewesen sein: Der deutsche Militärattaché habe mit dieser Reise ja etwas zu tun ... Aus diesem Grunde ist nachts der Anruf der Sicherungsgruppe erfolgt. Da der Militärattaché - ich weiche dem nicht aus, das wäre eine völlig falsche Annahme oder Unterstellung - bei Anruf den Sachverhalt nicht kennen wollte, sondern sagte: 'Ich kenne nur die Stimme des Ministers', bin auch ich mit ihm verbunden worden und habe ihm das wiederholt, was vorlag."
Diese Strauß-Behauptung vom "Anruf der Sicherungsgruppe" ist mit der Wahrheit nur entfernt verwandt. Zwar wurde tatsächlich in der Nacht der SPIEGEL-Aktion vom Godesberger Gebäude der Sicherungsgruppe aus in der Bonner Ermekeil-Kaserne, dem Sitz des Verteidigungsministeriums, angerufen, aber nicht von einem Beamten der Sicherungsgruppe, sondern von einem Beobachter des Verteidigungsministeriums, der sich an Ort und Stelle über den Fortgang der nächtlichen Kriminalisten-Aktion gegen den SPIEGEL und seine Redakteure unterrichten und seinen Chef Strauß auf dem laufenden halten sollte.
Oberbefehlshaber Strauß hat also den Anruf seines eigenen Beobachters als Amtshilfe-Ersuchen der Sicherungsgruppe aufgefaßt und ließ daraufhin die Telephondrähte nach Spanien spielen, um die Ahlers-Verhaftung anzukurbeln.
An jenem Abend des denkwürdigen 26. Oktober hatte Strauß - wie der Bundeskanzler und andere Bundesminister - zunächst an dem Jahresempfang der Nachrichtenagentur "dimitag" (Gemeinschaft mittlerer Tageszeitungen) in der Godesberger "Redoute" teilgenommen. Danach eilte er aus dem gebüschumsäumten ehemaligen kurfürstlichen Lusthaus aber nicht, wie es Tradition ist, zu weiteren Gesprächen in das renommierte Weinhaus Maternus, sondern begab sich zurück an seinen Dienstsitz, um dort die Vollzugsmeldungen über die Polizei-Aktion gegen die SPIEGEL-Redaktionen in Hamburg und Bonn abzuwarten.
Schon vorher - nämlich am späten Nachmittag desselben Tages -, als in Düsseldorf der Anzeigen-Vertreter Fischer fälschlich als Rudolf Augstein verhaftet worden war, hatte sich Strauß der Polizei als Amtshelfer angeboten: Er machte sich anheischig, der Kripo Augstein-Photos zur Verfügung zu stellen, die von seiner Prozeßbegegnung mit dem SPIEGEL-Herausgeber vor dem Landgericht Nürnberg stammten.
Mit dieser Feststellung ist das Problem angesprochen, wieso Verteidigungsminister Strauß eigentlich so minuziös über die Einzelheiten der SPIEGEL-Verfolgung im Bilde sein konnte, obwohl das doch gar nicht seines Amtes war. Auf diesen Punkt zielt denn auch die siebente der 20 Fragen, die von der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion jetzt als Kleine Parlamentsanfrage formuliert worden sind: "Hat in der Zeit vor dem 28. Oktober 1962 eine Besprechung über die in dem SPIEGEL-Verfahren weiterhin durchzuführenden Maßnahmen stattgefunden, an der außer den Staatssekretären Hopf und Dr. Strauß auch Verteidigungsminister Strauß teilgenommen hat?"
Auf eben diese Frage, die der SPD-Abgeordnete Erler schon in der Bundestags-Fragestunde hartnäckig präsentiert hatte, ließ Strauß sich damals, in die Enge getrieben, so vernehmen: "In der Zeit vom 16. Oktober bis zum 26. Oktober ... habe ich an keiner Besprechung teilgenommen. Aber selbstverständlich bin ich von den zuständigen Herren meines Hauses darauf hingewiesen worden, daß diese Angelegenheit im Laufen sei ..."
Inzwischen haben die Nachforschungen von Justizminister Stammberger jedoch ergeben, daß diese von Strauß vor dem deutschen Parlament bestrittene "Besprechung" am 24. Oktober - also zwei Tage vor der Aktion gegen den SPIEGEL - sehr wohl stattgefunden hat. In dieser Unterredung, so fand Stammberger heraus, gab der Verteidigungsminister seinem Namensvetter, dem Justiz-Staatssekretär Dr. Strauß, die direkte Anweisung, den zuständigen Bundesjustizminister nicht von den geplanten Aktionen gegen den SPIEGEL zu unterrichten.
Stammberger in Coburg: "Die beiden Staatssekretäre werden voll rehabilitiert" - und: "Der wahre Schuldige ist ein ganz anderer."
In der Tat: Letzte Woche ist endgültig deutlich geworden, daß Strauß sich in den Fäden seiner Machenschaften und in den Drähten seiner Telephon-Hilfen hoffnungslos verstrickt hat, daß er an der Plumpheit seiner mogelnden Public relations gescheitert ist - und es mag nicht ohne Ironie sein, sich zu erinnern, daß Strauß einmal bemüht war, sich einen tüchtigeren Pressechef zu besorgen, als es offenkundig der Presse-Oberst Schmückle ist.
Der für diesen Job von Strauß ausersehene Journalist hieß Conrad Ahlers. An einem Tag Anfang November 1957 versuchte Strauß in seiner Wohnung in Rott am Inn Ahlers zu überreden. Ahlers lehnte ab.
Zeugen dieser Unterredung nahmen als bleibende Erinnerung aus Rott das Erlebnis mit, daß Schwiegervater Zwicknagl den Raum betrat und seinen Franz-Josef mit dem Zuruf beglückte: "Grüß dich, Feldherr!"
(*) Am Donnerstag dieser Woche steht Kaiser wieder vor dem Bonner. Schöffengericht, angeklagt wegen Verkehrsgefährdung und fahrlässiger Körperverletzung.

DER SPIEGEL 48/1962
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