17.01.1962

DIE ANARCHIE REGIERT

Zum erstenmal hat einer der führenden Politiker der demokratischen Regierungspartei Amerikas öffentlich den Tod der Uno vorausgesagt. Senator William J. Fulbright, Vorsitzender des außenpolitischen Senatsausschusses, schlug in der maßgeblichen außenpolitischen Zeitschrift "Foreign Affairs" vor, die USA sollten sich von dem mißgluckten Uno -Experiment abwenden und einen Völkerbund freier Nationen schaffen, eine Art atlantischer Union:
Es ist kein Geheimnis, daß die Vereinten Nationen ihr Ziel (ein System kollektiver Sicherheit zu schaffen) nicht erreicht haben, denn das wäre nur möglich gewesen, wenn sich die Überzeugung bestätigt hätte, die Präsident Roosevelt im Februar 1945 von der Konferenz in Jalta mitbrachte: daß wir Amerikaner uns mit unseren Alliierten "im Geist und in der Sache" einig seien.
Die Ereignisse haben bewiesen, wie illusorisch diese Hoffnung war. Damit wurde auch das Versprechen eines echten Systems kollektiver Sicherheit auf weltweiter Ebene hinfällig.
Zumindest drei Grundvoraussetzungen müssen erfüllt sein, wenn ein System kollektiver Sicherheit lebensfähig sein soll:
- ein Status quo, auf den sich die Großmächte geeinigt haben;
- eine überwältigende Streitmacht auf seiten jener Staaten, die diesen Status quo unterstützen oder wenigstens seine gewaltsame Veränderung ablehnen;
- ein hohes Maß politischer und moralischer Einmütigkeit bei den Großmächten.
Das sind die bescheidensten Voraussetzungen für das Funktionieren auch der kleinsten internationalen Gemeinschaft. Keine dieser Bedingungen war bei Kriegsende erfüllt; der Erfolg der Vereinten Nationen hing jedoch von der Erfüllung aller drei Voraussetzungen ab.
Die Charta der Vereinten Nationen ist ein getreues Spiegelbild sowohl der übertriebenen Sehnsucht nach einer Weltorganisation als auch der Tatsache, daß wir in einer Welt widerstreitender Mächte und Ideologien leben. Die Weltgemeinschaft, von der die Charta ausgeht, gibt es nicht, und es sind auch keine Anzeichen zu erkennen, daß sie demnächst entstehen wird. Wenn die für eine solche Organisation nun einmal unerläßliche gesellschaftliche Struktur nicht besteht, kann selbst der fähigste Staatsmann sie nicht schaffen.
Die Superstaats-Aspekte der Charta zeigen sich darin, daß dem Sicherheitsrat die Macht gegeben wurde, Friedensmaßnahmen durchzusetzen und gegen alle Staaten "bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen" jede Sanktion einschließlich Waffengewalt zu verhängen.
Das Vetorecht (für die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates) entwertet diese Machtbefugnisse jedoch völlig, da es die Großmächte immun und die Durchsetzung aller Maßnahmen von ihrer Zustimmung abhängig macht. Es war ja nie daran gedacht worden, die Charta auch gegen die Großen anzuwenden. Sie waren immer die Polizisten, sie befanden, was Recht ist; ihre Unterordnung unter die Charta war niemals vom Vertragstext, sondern nur von ihrer eigenen Zustimmung abhängig - und von der Illusion, sie seien "im Geist und in der Sache" einig.
Die Geschichte der Vereinten Nationen ist vorwiegend eine Geschichte der Preisgabe falscher Hoffnungen und der Anpassung an die Realitäten einer geteilten Welt. Das Vetorecht ist ein getreues Spiegelbild dieser Realität. Denn wenn man es abschaffte, würde das nicht etwa zu einem System kollektiver Sicherheit, sondern viel eher zum Ende der Organisation überhaupt führen.
Das Vetorecht ist nämlich nur das Spiegelbild, nicht die Ursache des Konflikts. Gäbe es kein Vetorecht, würde sich eine Großmacht der Charta nicht etwa unterordnen, sondern gegen sie rebellieren. Das Vetorecht ist nur eine Klausel, durch die man hindurchschlüpfen und entwischen kann. Ebenso verhält es sich mit dem Artikel 51, der das "unveräußerliche" Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung zum Inhalt hat.
Westliche Staatsmänner haben oft betont, daß ihr System der Verteidigungsbündnisse nach der Charta vollkommen rechtsgültig ist, eindeutig legalisiert durch den Artikel 51. Aber die Nato ist im Grunde nur deswegen ein wichtiges Instrument kollektiver Sicherheit, weil die Uno gescheitert ist. Die Nato ist nicht etwa in Ausführung der Uno-Charta, sondern vielmehr als Ersatz dafür gegründet worden.
Diejenigen Partien der Charta, in denen von der anarchischen Selbsthilfe früherer Zeiten die Rede ist, haben sich als lebensfähig erwiesen, weil sie die Realität widerspiegeln. Die große Neuheit eines machtvollen internationalen Exekutivorgans aber ist schnell gescheitert, weil man damit die Geschichte herausforderte und fälschlicherweise von einer Gemeinschaft der Großmächte ausging.
Das anarchische Gesicht der Uno dominiert also. Das in die Zukunft weisende Gesicht ist kaum mehr als ein Schatten oder ein langfristiges Versprechen. Wenn wir eine wirklich funktionierende Gemeinschaft freier Nationen schaffen wollen, müssen wir uns nach anderen Vorbildern und anderen Methoden umsehen.
Fulbright
Von William J. Fulbright

DER SPIEGEL 3/1962
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