23.05.1962

WARENTESTSFeind-Aufklärer

Nachdem der deutsche Normalverbraucher viele Jahrzehnte hindurch auf die Angaben angewiesen war, die Fabrikanten über die von ihnen hergestellten Erzeugnisse freiwillig mitteilten, überstürzen sich jetzt die Maßnahmen zur Aufklärung des Kunden:
- Am 29. Mai wird die Hauptgemeinschaft des deutschen Einzelhandels, die Zentralorganisation von 440 000 Einzelhändlern, auf ihrem Verbandstag die Förderung sogenannter Warentests beschließen;
- am 1. Juli will die Arbeitsgemeinschaft
der Verbraucherverbände e.V. die Ergebnisse eines ersten Warentests einer neuen Serie von fünf Untersuchungen veröffentlichen;
- am 6. Juli tritt auf Veranlassung des
Deutschen Normenausschusses ein "Fachausschuß Gebrauchstauglichkeit von Fertigwaren" zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.
Auch Bonn ist von der Aufklärungswelle erfaßt worden. Im Jahreshaushalt 1962 stellte der Bundestag 500 000 Mark für die Verbraucheraufklärung bereit und forderte die Bundesregierung auf, "technische Vorbereitungen für den Aufbau von Test-Instituten zu treffen".
Der Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes schließlich will eine Verbraucherabteilung einrichten und als erstes jene Lebensmittel (Fischkonserven, Speiseöl, Wurst und Honig) einer Prüfung unterziehen, die das Bundesernährungsministerium als Eiserne Ration empfohlen hat.
Westdeutschlands Händler schwenkten als erste der unmittelbar Beteiligten in die neue Richtung ein. In der Haushaltsdebatte erklärte der CDU-Abgeordnete Joseph Illerhaus, Vizepräsident der Einzelhandels-Hauptgemeinschaft: "Es ist nicht so, daß nur die Verbraucher für diese Warentests eingestellt seien und daß sich Industrie und der Handel dagegen wehrten. Nein, im Gegenteil, ich kann Ihnen in aller Offenheit sagen, daß die Industrie und auch der Handel der Einführung solcher Warentests durchaus positiv gegenüberstehen."
Dieses Bekenntnis fiel Illerhaus um so leichter, als sich die Warenprüfungen naturgemäß in erster Linie gegen die Fabrikanten richten. Vom Bundesverband der Deutschen Industrie und vom westdeutschen Markenartikel-Verband ist denn auch nach wie vor zu hören, ein zentrales Institut für Qualitätsprüfungen, wie es derzeit in Bonn diskutiert wird, könne "die Warenkenntnis und die Urteilsfähigkeit eines Verbrauchers kaum verbessern". Die Konsumgüter-Industrie, so betonte der BDI, prüfe ihre Erzeugnisse schon selbst.
Indes hat die Verbraucheraufklärung den günstigeren Wind, nicht zuletzt weil Bundeswirtschaftsminister Erhard über seine erfolglosen Bemühungen um Einflußnahme auf die unternehmerische Preispolitik verärgert ist. Er erklärte, angesichts der "mit übertriebener Werbung und in immer kürzeren Abständen angebotenen Neuheiten" könne der Verbraucher die Ware nicht so kritisch prüfen, wie es eigentlich erforderlich sei.
Die "Verbraucher-Politische Korrespondenz" schließlich, das lange Zeit etwas gestopft tönende Sprachrohr der Arbeitsgemeinschaft der Verbraucherverbände, wird unter diesen Umständen lauter. "Werbung, Verpackung, Service und andere absatzfördernde Maßnahmen", so kündete sie in einer ihrer jüngsten Ausgaben, seien geeignet, "von den eigentlichen Bewertungsmaßstäben abzulenken".
Zwar arbeitet auch im westlichen Ausland die Werbung mit Superlativen. Aber kritische Testinstitute filtern dort die Behauptungen und trennen die Spreu vom Weizen:
- In Großbritannien untersucht die "Consumers' Association" Waren aller Art und veröffentlicht die Testergebnisse in ihrer Hauspostille "Which?". Das Unternehmen scheut sich nicht, von einem Artikel zu sagen: "Wir würden ihn nicht kaufen";
- in den Vereinigten Staaten etablierte sich die "Consumers Union of U.S. Inc." und veröffentlicht in ihrer Monatsschrift "Consumer Reports" (Auflage 950 000 Exemplare) detaillierte Warentests;
- in Schweden prüft ein staatliches Institut die Erzeugnisse der Industrie und gibt ihr Urteil über die Presse den Konsumenten bekannt.
In Deutschland blieb dagegen die Initiative Außenseitern überlassen, die einen dornenreichen Weg vor sich hatten. Handel und Industrie besaßen insbesondere mit dem deutschen Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und mit den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) über den Schutz eingerichteter Gewerbebetriebe wirksame Kampfmittel gegen feindliche Warenschnüffler.
Die Arbeitsgemeinschaft der Verbraucherverbände (AGV) mußte die Wirksamkeit dieser Paragraphen schmecken, als sie 1960 die Leuchtskalen-Waagen der Bizerba-Werke Wilhelm Kraut KG in Balingen unter die Lupe nahm. Sie hatte sich erdreistet zu behaupten, Bizerbas Waagen erschwerten der Ladenkundschaft das Kontrollieren des Abwiegens.
Unter Berufung auf das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb schlugen die Bizerba-Werke sofort zurück. Fabrikant Kraut beantragte gegen die Arbeitsgemeinschaft eine Einstweilige Verfügung auf Unterlassung der Behauptung, weil sie - so die Bizerba-Werke - der Konkurrenz Vorteile bringe. Daraufhin wurden die Warenprüfer der AGV vorsichtiger und beschränkten sich darauf, etwa die Fülle der deutschen Waschmittel aufzuzeigen oder gelegentlich von Lebensmittelfirmen zu berichten, die zwar ihren Preis hielten, aber weniger Ware in ihre Packungen füllten.
In Köln wagte sich statt dessen die "Welt der Arbeit", Wochenzeitung des Deutschen Gewerkschaftsbundes, an die heikle Aufgabe. Sie versuchte sich unter anderem an einem Test von Gulasch in Konservendosen.
Es spricht für den Respekt des DGB vor dem Wettbewerbsgesetz, daß seine Warenprüfer den Gulasch der Konsumgenossenschaften, die mit der Gewerkschaft ideologisch und geschäftlich liiert sind, am kritischsten beurteilten: "Gute Qualität, aber immer noch zu teuer." Seitdem müssen sich die Tester allerdings gegen den Vorwurf wehren, das eigene Gulasch-Nest zu beschmutzen.
Im März 1961 bekamen die Aufklärer durch ein Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart plötzlich Aufwind unter die gestutzten Flügel. Die Arbeitsgemeinschaft der Verbraucherverbände hatte den Bizerba-Fall bis vor das Oberlandesgericht in Stuttgart durchgestanden, dessen Grundsatzurteil den Warentestern neue Hoffnung gab.
Die entscheidenden Passagen, mit denen der bis dahin automatische Schutz durch Wettbewerbsgesetz und BGB eingeschränkt wurde, lauteten: "Die sachliche Kritik an einem Gewerbebetrieb kann nicht allein deshalb als widerrechtlich bezeichnet werden, weil sie sich störend und nachteilig auf den Betrieb auswirkt... Die Meinung ist unhaltbar, ... daß gewerbestörende Kritik als Eingriff in den Gewerbebetrieb ohne weiteres unerlaubt... sei.
"Vielmehr führt die richtige Bewertung des Grundrechts der freien Meinungsäußerung dazu, sachliche Kritik auch dann als erlaubt anzusehen, wenn sie sich gewerbestörend auswirkt ... Für das Gebiet gewerblicher Betätigung kann nichts anderes gelten; es geht nicht an, gerade hier einen gegen jede, auch sachliche Kritik abgeschirmten und damit der freien Meinungsäußerung entzogenen Bereich zu schaffen."
Das Stuttgarter Urteil bestärkte nicht zuletzt den Stuttgarter Verleger Waldemar Sehweitzer darin, eine "Zeitschrift mit dem Warentest" herauszubringen. Seine "DM - Die deutsche Mark" (Auflage inzwischen 240 000 Exemplare) veröffentlichte seit dem Sommer vergangenen Jahres vierzehntäglich einen detaillierten Test beispielsweise über Staubsauger, Uhren, Benzin, Waschmaschinen und Konfektionsanzüge.
Einige der betroffenen Hersteller quittierten auch diese Untersuchungen mit Einstweiligen Verfügungen und Prozessen. Das Düsseldorfer Bekleidungshaus Peek & Cloppenburg erwirkte gegen das Heft Nummer 2, der Möbelgroßhändler Krüger gegen das Heft Nummer 6 und der Warenhauskönig Helmut Horten gegen das Heft Nummer 9 eine Einstweilige Verfügung.
Ein Anzugtest erwies sich als die aufschlußreichste Untersuchung. Er offenbarte die Empfindlichkeit der Hersteller beziehungsweise Händler, legte aber auch die noch unzulänglichen Testmethoden der Zeitschrift bloß.
Schweitzer hatte für den Test "den meistverkauften Anzug" von sieben Bekleidungshäusern erworben. Die Stoffe ließ er durch das Textilwarenprüfamt Aachen untersuchen, sein "DM-Test -Institut" prüfte die handwerkliche Verarbeitung der sieben-Herrenanzüge. Die "DM" kam zu dem pauschalen Verdikt: "Deutsche Anzüge passen schlecht."
Über das Produkt Peek & Cloppenburgs berichteten die Stuttgarter im Detail, die Verarbeitung des Anzuges zum Preis von 98 Mark sei "sehr flüchtig", sie verdiene nur die Note "mangelhaft". Zum Kauf der Peek & Cloppenburg-Hülle könne "DM" nicht raten.
Die Düsseldorfer Firma beantragte daraufhin eine Einstweilige Verfügung. Sehweitzer seinerseits verlangte vom Landgericht Düsseldorf, die Einstweilige Verfügung abzuweisen.
Die Düsseldorfer Richter bestätigten, was schon das Oberlandesgericht in Stuttgart der Arbeitsgemeinschaft der Verbraucherverbände bescheinigt hatte:
"Warentests sind... erlaubt, vom Standpunkt des Verbrauchers sogar erwünscht." Daran ändere auch nichts, "daß sie (die Tests) dem einzelnen Warenhersteller außerordentlichen Schaden zufügen können".
Im übrigen aber, so belehrte das Gericht, müsse jeder, der auf diese Weise in das Wirtschaftsleben eingreife, ein "besonders hohes Maß an Verantwortung" walten lassen.
Schweitzers Unternehmen habe sich den "Anschein großer Vertrauenswürdigkeit" gegeben und behauptet, es "teste nach wissenschaftlichen Methoden". Die Richter befanden: "Beides traf nicht zu. Das 'Testinstitut' war ein Journalist. Von dem, was man sich unter einem Institut... vorstellt, konnte somit keine Rede sein."
Mithin sei der Anzugtest "irreführend und leichtfertig" gewesen. Das Gericht beschlagnahmte den Test und verurteilte Schweitzer, die Behauptungen zu widerrufen.
Schweitzer hatte sich zu seinen Hausmacher-Tests gezwungen gesehen, weil anerkannte Warenprüf-Institute es nach den ersten Protesten und Prozessen abgelehnt hatten, für ihn zu arbeiten. Alle diese Institute leben von den Aufträgen der Industrie. Selbst die Bayrische Landesgewerbeanstalt kann nur etwa fünf Prozent ihres Etats aus Staatsmitteln decken und ist auf lukrative Industrieaufträge angewiesen.
Institute, die dennoch Aufträge der Zeitschrift "DM" übernahmen, verklausulierten ihre Prüfungsergebnisse so wissenschaftlich, daß die Konsumenten damit nichts anfangen konnten. Der Käufer aber, so meint der "DM"-Verleger, brauche verständliche Aussagen über eine Ware, wie "empfehlenswert" oder "abzulehnen".
Waldemar Schweitzer Ist zur Zeit dabei, ein wissenschaftliches Institut aufzubauen, das fachgerechte Urteile über die geprüften Erzeugnisse abgeben kann. Die Arbeitsgemeinschaft der Verbraucherverbände beschloß in der vergangenen Woche, ein eigenes Testbüro einzurichten, das aus mindestens drei hauptamtlichen Kräften und einem Beratungsausschuß bestehen soll.
Beim Ausschuß für Deutsche Industrienormen schließlich soll ein Fachausschuß die Maßstäbe erarbeiten, nach denen die Gebrauchstauglichkeit von Fertigwaren bemessen wird, ohne daß die Hersteller das Qualitätsurteil als laienhaft abqualifizieren können. Zum Vorsitzenden dieses Ausschusses ist Dr. Hans Klug von der Bayrischen Landesgewerbeanstalt ausersehen, der anfangs für Schweitzers Zeitschrift Handmixer untersucht hat.
Da die westdeutsche Justiz der Kritik an gewerblichen Betrieben und ihren Erzeugnissen aufgeschlossener als früher gegenübersteht, sind solche Qualitätsnormen die wichtigste Voraussetzung für das Vorankommen der Warentester. Bislang galt ein Produkt deutscher Wertarbeit im Grunde erst dann als untauglich, wenn seine Mängel so offen zutage traten, daß die Gerichte den Käufern Schadenersatzansprüche zuerkannten.
Staubsauger-Test der Zeitschrift "DM": Schaden schadet nichts

DER SPIEGEL 21/1962
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