20.02.1963

GEHEIMNISSE UNTER GENTLEMEN

Über die Behandlung von Fragen der Landesverteidigung in der britischen Presse veröffentlichte der Bremer "Weser-Kurier" eine Untersuchung, der folgende Auszüge entnommen sind.
Neben vielem anderen hat die SPIEGEL-Affäre auch das Problem aufgeworfen, was eigentlich ein schutzwürdiges Staatsgeheimnis ist. Bundesinnenminister Höcherl hat anerkannt, daß diese Frage bisher nur von den Gerichten, also wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist, klar beantwortet werden kann.
Zwar kann ein Journalist, der eine Neuigkeit auf dem Gebiet der Verteidigung berichten will, vorher beim Bundesverteidigungsministerium anfragen, ob er damit etwa ein Staatsgeheimnis preisgäbe, aber er wird sich in vielen Fällen scheuen, diesen Schritt zu tun, weil jedes Ministerium dazu neigt, den Begriff des Geheimnisses möglichst weit zu fassen, damit er möglichst alle Dinge umfaßt, deren Veröffentlichung für die Regierung unangenehm wäre!
Deshalb wird jetzt ein neues System: gesucht, das beiden Seiten, der Regierung wie der Presse, eine gewisse Sicherheit geben soll. Dabei wird vor allem das britische System der sogenannten "D-notice" (D von Defense - Verteidigung) als mögliches Vorbild für eine künftige deutsche Regelung angesehen.
Entsprechend den Bestimmungen über Geheimnis- und Landesverrat im deutschen Strafrecht gibt es in Großbritannien ein Gesetz über Staatsgeheimnisse (Official Secret Act), das aus den Jahren vor dem ersten Weltkrieg stammt, aber inzwischen zweimal geändert bzw. ergänzt worden ist. Dieses Gesetz bedroht die Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen, wenn sie ohne Genehmigung erfolgt und der Sicherheit des Landes abträglich ist, mit Gefängnisstrafe. Was dabei unter einem Staatsgeheimnis zu verstehen ist, wird nur in einer allgemeinen Klausel festgelegt.
Um diese Unsicherheit, die für die Presse ausgesprochen gefährlich ist, zu beseitigen, wurde ein Jahr nach der Verkündung des Gesetzes eine Kommission berufen, die an sich in dem Gesetz selbst nicht vorgesehen war. Sie besteht bis heute als gemeinsamer Ausschuß der Streitkräfte (mit je einem Vertreter der Ministerien für Verteidigung, Heer, Luftwaffe, Marine und Luftfahrt) und der Presse (mit acht Vertretern der Nachrichtenagenturen, Zeitungen, der Fachpresse, des Rundfunks und des Fernsehens, die durchweg von ihren Berufsorganisationen gewählt werden).
Aufgabe dieser Kommission ist es, im einzelnen festzustellen, was als militärisches Staatsgeheimnis zu betrachten ist. Beispielsweise teilt das Luftfahrtministerium der Kommission mit, daß es Veröffentlichungen über ein bestimmtes Flugzeugteil, das sich in Entwicklung befindet, als schädlich ansieht. Dann entwirft der Sekretär der Kommission eine sogenannte "D-notice", wörtlich: Verteidigungsnotiz.
In diesem Schreiben wird allen, die es angeht, geraten, nichts über diesen Gegenstand zu veröffentlichen, ohne sich vorher genau zu vergewissern, daß sie nicht im Begriff sind, ein Staatsgeheimnis zu verraten. Der Entwurf der "Dnotice" wird allen Mitgliedern der Kommission geschickt. Stimmen alle zu, so ist die "D-notice" fertig; gibt es Einwände, so muß die Kommission zu einer Sitzung einberufen werden, in der so lange um die Formulierung gerungen wird, bis alle mit der vorliegenden Fassung einverstanden sind.
Zu einer Einigung kommt es regelmäßig, weil beide Seiten daran interessiert sind: Den Ministerien liegt daran, daß ihre Geheimnisse durch eine "D-notice" geschützt werden; denn wenn einmal ein Staatsgeheimnis durch Veröffentlichung in die Hände des Gegners geraten ist, haben sie wenig davon, daß der Schuldige nachträglich bestraft wird. Von ihrem Standpunkt aus ist es jedenfalls vorzuziehen, wenn die Presse sich bereit findet, Geheimnisse zu wahren, wenn vielleicht auch manchmal in geringerem Umfang, als das betreffende Ministerium anfänglich wünschte.
Auf der anderen Seite wünschen auch Presse und Rundfunk, daß der Umkreis der staatlichen Geheimnisse, deren Verletzung zu empfindlicher Bestrafung führen würde, genau festgelegt wird. Denn das Staatsgeheimnis wird ja nicht erst durch die "D-notice" zum Geheimnis, sondern würde diesen Charakter auch dann behalten, wenn in der Kommission keine Einigung zustande käme. Ist eine "D-notice" fertig, so wird sie an alle in Frage-kommenden Zeitungen, Fachzeitungen und Verlage verschickt - zur Zeit an 1800 Adressen.
Das System funktioniert, weil es vernünftig angewandt wird. Ab und zu mag ein Ministerium versuchen, eine Sache als Staatsgeheimnis auszugeben, deren Veröffentlichung in Wirklichkeit nicht schädlich für das Land wäre, sondern nur unangenehm für das betreffende Ministerium.
Will eine Zeitung eine Neuigkeit auf militärischem Gebiet berichten, die nach vorliegender "D-notice" ein Staatsgeheimnis verletzen könnte, so holt sie sich vorher den Rat des zuständigen Ministeriums, das entweder warnt oder zustimmt. Wird der Zeitung von der Veröffentlichung abgeraten, so wird sie sich hüten, trotzdem damit herauszukommen, weil das beinahe mit Sicherheit eine strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen würde.
Mit einigen Anpassungen an das deutsche Rechtssystem könnte man sich die Übertragung der "D-notice" auf Deutschland durchaus vorstellen. Zwei Schwierigkeiten dürften allerdings dabei auftreten. Einmal werden die deutschen Ministerien wahrscheinlich dazu neigen, die Presse in einer Woge von "D-notices" zu ersticken; diese Gefahr müßte die Kommission mit Entschiedenheit abwenden. Zum anderen wird die deutsche Presse bei weitem mißtrauischer sein als ihre britischen Kollegen, die größeres Vertrauen zu der demokratischen Zuverlässigkeit ihrer Behörden haben.
Man kann sich daher in unserem Lande leichter Fälle von Obstruktion vorstellen, die das ganze System gefährden würden. Im Grunde ist es, wie so viele englische Einrichtungen, ein System für Gentlemen, das den Willen zur vernünftigen Zusammenarbeit bei allen Beteiligten voraussetzt.

DER SPIEGEL 8/1963
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