20.02.1963

ENGLAND / EUROPAPOLITIKSchläge und Tritte

An seinem Geburtstag zog sich der Briten-Premier Harold Macmillan ins ländliche Chequers zurück, freilich nicht, um bei Tee und Kuchen die vergangenen 69 Jahre seines Lebens zu überdenken.
Der Regierungschef brütete am vorletzten Sonntag auf seinem Landsitz vielmehr über dem Manuskript einer Rede, mit der er anderntags im Parlament die vergangenen anderthalb Jahre seiner Politik zu rechtfertigen gedachte.
Das Ergebnis dieses Wochenendfleißes entsprach der trüben Situation, in der sich Großbritannien und seine konservative Regierung nach dem Eklat von Brüssel und dem 18monatigen, vergeblichen Bemühen um einen Anschluß an Europa befinden.
Die mühsame Eloquenz des angeschlagenen Supermac von einst vermochte der Labour-Opposition, die einen Mißtrauensantrag gegen die Regierung eingebracht hatte, nur zweimal mehr als nur schadenfrohes Gelächter oder hämische "Oh"-Rufe zu entlocken. Das Unterhaus horchte auf;
- als Macmillan die Haltung der Bundesrepublik in Brüssel lobte und der britischen Presse eine generöse Haltung gegenüber den Deutschen empfahl ("Die Entwicklung fruchtbarer anglo-deutscher Beziehungen ist eine der Grundlagen der europäischen Einigung") und
- als der Premier offiziell zugab, daß der geplante Besuch Prinzessin Margarets in Paris - sie sollte Ehrengast bei der französischen Premiere des Films "Lawrence of Arabia" sein - angesichts des Kalten Krieges zwischen London und Paris abgesagt worden sei.
"Ein königlicher Besuch im Elysée", meinte Macmillan, "könnte gerade zu diesem Zeitpunkt und bei diesem Stand der Dinge zu Mißverständnissen Anlaß geben."
Als Oppositions-Sprecher Harold Wilson aufsprang und den Regierungschef fragte, weshalb das Kabinett in der Woche zuvor mitgeteilt hätte, daß die Absage nichts mit Politik zu tun habe, sondern erfolgt sei, weil die Prinzessin als Staatsratsmitglied unabkömmlich sei, erntete Macmillan einen stürmischen Heiterkeitserfolg.
Der Premier hatte trocken erwidert: "Das geschah in voller Übereinstimmung mit den üblichen diplomatischen Höflichkeiten und Gepflogenheiten."
Bei seinen eigenen Ausführungen ließ der geplagte Regierungschef jene übliche diplomatische Höflichkeit freilich vermissen. Bisher hatte Macmillan zwar aus seiner Enttäuschung über die antibritische Haltung, de Gaulles kein Hehl gemacht, es aber doch vermieden, den Franzosen direkt anzugreifen.
In der zweitägigen Unterhausdebatte, die am frühen Mittwochmorgen mit einem Vertrauensvotum für die Regierung endete, ließ der Brite jedoch seinem Zorn gegen den Pariser Kleineuropäer freien Lauf. "Mit einem dramatischen und brutalen Schlag hat Frankreich die Verhandlungen in Brüssel platzen lassen", grollte Macmillan. "Die französische Regierung hat, daran besteht kein Zweifel mehr, im Grunde ihres Herzens immer einen Erfolg gefürchtet."
Gleichermaßen alarmierend wie diese Haltung in Brüssel, so konstatierte der enttäuschte Premier, sei auch die französische Stellung zu lebenswichtigen Verteidigungsfragen des Westens. Befand Macmillan: "Ein Festhalten Frankreichs an dieser Politik gefährdet das ganze westliche Bündnis."
Ähnlich harte Worte gebrauchten auch die Labour-Redner, wenngleich sich ihre Philippiken im Hinblick auf die nächstjährigen Wahlen ebensosehr gegen den von Paris gefoppten Regierungschef richteten. "England hat genug davon, sich herumschubsen zu lassen", ergrimmte sich der amtierende Labour -Parteivorsitzende George Brown. Und weiter: "Macmillan erhielt in Paris einen Schlag ins Gesicht, in Brüssel einen Fußtritt und auf den Bahamas noch einen."
Weniger redefreudig zeigten sich Regierung wie Opposition in der Frage, was England nun tun könne und solle.
"Nach dem Scheitern der Verhandlungen in Brüssel", bedauerte Macmillan, "kann die Regierung keinen fertigen Alternativplan vorlegen, da es keinen gibt. Sie wird aber alle sich bietenden Möglichkeiten wahrnehmen."
Solche Möglichkeiten, fand Macmillan, seien:
- engere Zusammenarbeit mit dem Commonwealth, dessen Handelsminister in London erwartet werden;
- ein Zusammengehen mit den USA
und Mitwirkung an den Zollsenkungsplänen Kennedys;
- Fortsetzung der Zusammenarbeit in
der secion halbwegs aufgelösten Kleinen Freihandelszone (Efta), deren Regierungsvertreter sich am 18. Februar in Genf treffen.
Eine Möglichkeit, die neben all diesen wenig realistischen Verlegenheits-Alternativen als einzige einen gewissen Erfolg verheißt, erwähnte Macmillan im Unterhaus freilich nicht, obgleich die Regierung in dieser Frage bereits mit mehreren kontinentalen Mächten geheime Kontakte aufgenommen hat: Es ist dies die von de Gaulle vorgeschlagene, von den Briten zunächst aber entrüstet zurückgewiesene Assoziierung Englands an den Gemeinsamen Markt.
Lediglich - Macmillans unermüdlicher EWG - Unterhändler Heath tippte das Thema auch im Unterhaus an, als er darauf verwies, daß "Frankreich noch nicht erklärt hat, was es mit seinem Vorschlag eigentlich meinte".
Dies zu ergründen, sind die Diplomaten des Foreign Office eifrig bemüht, seit die Regierung erkannt hat, daß die Bereitschaft zu einer
vorläufigen Assoziierung für England die einzige Möglichkeit ist, wirtschaftliche Schwierigkeiten zu umgehen und mit der EWG ständig in Kontakt zu bleiben.
Heath kündigte an, daß die britische Vertretung bei der EWG-Behörde in Brüssel verstärkt werden soll; gleichzeitig haben britische Unterhändler Fühlung mit den fünf EWG-Mitgliedern aufgenommen, die sich in Brüssel gegen Frankreich stellten.
Anfang Februar erörterte der Londoner EWG-Unterhändler Sir Eric Roll in Bonn mit dem AA-Staatssekretär Rolf Lahr die Aspekte einer britischen EWG-Assoziierung, und mit den Benelux-Staaten ist London bereits so weit, daß sie von
sich aus einen Assoziierungsplan einbringen wollen.
Zumindest ein britischer Politiker hat eine Assoziierung Großbritanniens an die EWG auch bereits mit führenden französischen Politikern eingehend besprochen, der allerdings unterdes verstorben ist: Labour-Führer Hugh Gaitskell, dessen Partei sich im kommenden Jahr den Wahlsieg erhofft, erörterte die Assoziierungsfrage bei zwei Paris-Besuchen Ende vergangenen Jahres mit dem französischen Außenminister Couve de Murville.
Daily Express
"Sehr zuvorkommend von Mr. Macmillan! Nun werde ich wenigstens nicht für eine von Lord Snowdons Photo-Serien
posieren müssen

DER SPIEGEL 8/1963
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ENGLAND / EUROPAPOLITIK:
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