02.01.2006

KONJUNKTURErst die Welle, dann die Delle

So viel Optimismus war lange nicht: Politiker und Unternehmer hoffen auf ein Ende des jahrelangen Stillstands, das neue Jahr soll den ersehnten Aufschwung bringen. Doch die Wirtschaft wächst zu zaghaft, neue Jobs sind nicht in Sicht. Und bereits 2007 droht der erneute Absturz.
Wenn Angela Merkel frühmorgens aus dem Fenster ihrer Wohnung am Berliner Kupfergraben guckt, hat sie den Aufschwung gleich vor Augen. Auf der Museumsinsel gegenüber ragen Baukräne in den Himmel. Tonnenschwere Lastfahrzeuge lassen den Boden erzittern. Die auf 1,5 Milliarden Euro veranschlagte Sanierung von Berlins historischer Mitte zählt zu den ehrgeizigsten Bauprojekten in ganz Europa.
Wenig später, Merkel ist inzwischen an ihrem Arbeitsplatz eingetroffen, richtet sich der Blick auf die nächste Großbaustelle. Nahe des Kanzleramts entsteht für 700 Millionen Euro der neue Hauptbahnhof. Gern erläutert die Kanzlerin ihren Besuchern, dass hier, im Herzen der Hauptstadt, schon bald eine ganz neue Stadt mit Bürohäusern und Einkaufszentren aus dem Boden wachsen werde.
Bau auf, bau auf, so sang man es in der DDR einst bei den Jungen Pionieren, und so lautet auch Merkels frohe Neujahrsbotschaft: Endlich geht es im Lande wieder aufwärts.
So lustvoll sie als Oppositionschefin jahrelang die Malaise des Standorts beklagte, so engagiert redet sie als Kanzlerin nun den Aufschwung herbei. Dass die mit Steuergeldern und auf Pump finanzierte Sanierung der Museumsinsel noch mindestens zehn Jahre dauern wird und die Bahn ihren Verwaltungssitz am liebsten aus Berlin abziehen würde - wen stört's?
"Wir haben alle Chancen", predigte Merkel unlängst in Anwesenheit von Gewerkschaftsfunktionären. "Ich lade Sie ein, machen Sie mit", verkündete sie im Kreise von Wirtschaftsvertretern.
Sogar die Auslosung der Gruppenspiele für die anstehende Fußball-Weltmeisterschaft Mitte Dezember in Leipzig nutzte Merkel, um gute Laune zu verbreiten. Fachmännisch beurteilte sie die den Deutschen zugeteilten Nationalteams von Polen, Costa Rica und Ecuador als lösbare Aufgaben: "Da müssten Ausreden neu erfunden werden, wenn es bei dieser Auslosung mit dem Weiterkommen nicht klappen würde."
Der Optimismus hat auch andere erfasst. "Das Jahr 2006 wird für Deutschland ein Superjahr", behauptet Norbert Walter, Chefvolkswirt der Deutschen Bank. Bert Rürup, Chef der Wirtschaftsweisen, spricht gar von einem möglichen "Merkel-Aufschwung".
Zuversichtlich wie lange nicht gehen Deutschlands Manager ins neue Jahr. "Einen guten Start" erwartet BASF-Chef Jürgen
Hambrecht. "2006 beginnt mit positiven Vorzeichen: Stimmung und Substanz bessern sich", sagt sein Siemens-Kollege Klaus Kleinfeld.
Jahrelang kam die deutsche Wirtschaft nicht vom Fleck, und ebenso lange prognostizierten die Konjunkturforscher die Wende zum Besseren. Die Experten irrten, Jahr für Jahr mussten sie ihre Prognosen nach unten korrigieren.
Diesmal ist alles anders, auch ihre diesjährige Herbstprognose haben die Wirtschaftsforschungsinstitute korrigiert - aber nach oben, von 1,2 auf 1,4 bis 1,7 Prozent (siehe Grafik).
Ein Aufschwung ist das noch nicht, allenfalls ein erstes Hoffnungszeichen. Immerhin: Die Stimmung ist gut - besser jedenfalls als die derzeitige Lage.
Zwar brummt die Weltwirtschaft. Mit Wachstumsraten von bis zu neun Prozent erzeugen Länder wie China oder die USA einen Sog, der auch die exportorientierte deutsche Wirtschaft ein Stückchen mitzieht.
Aber entscheidend ist, ob dieser Schub endlich auch die deutsche Binnenkonjunktur in Schwung bringt. Die Unternehmen müssten wieder mehr investieren, dafür gibt es erste Anzeichen. Aber die deutschen Verbraucher halten sich weiter zurück.
Wunder sind deshalb nicht zu erwarten, schon gar nicht auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Nach Einschätzung des Wirtschaftsministeriums wird die Zahl der Arbeitslosen in diesem Winter die Fünf-Millionen-Marke erneut überschreiten - und sich auch im weiteren Verlauf des Jahres nur unmerklich vom Minusrekord des vergangenen Jahres unterscheiden.
Zwar wird die Wirtschaft wachsen, aber nicht schnell genug. Ende Januar will die Bundesregierung ihren Jahreswirtschaftsbericht vorlegen. Laut Vorentwurf rechnet sie für 2006 mit einem Wachstum von bestenfalls 1,8 Prozent. Das ist mehr, als die krisengeschüttelte deutsche Volkswirtschaft in den vergangenen Jahren zustande brachte - aber zu wenig, um den Arbeitsmarkt in Schwung zu bringen. Die Ökonomen des Sachverständigenrates haben vorgerechnet, dass neue Arbeitsplätze erst ab einer Wachstumsrate von zwei Prozent zu erwarten sind.
Nötig wären weitergehende Reformen, doch noch immer ist rätselhaft, welchen steuer- und wirtschaftspolitischen Kurs die Merkel-Regierung überhaupt einschlagen will. Die Erneuerung des Krankenkassenwesens - vertagt. Die Vereinfachung des Steuerrechts vor allem für Unternehmen - erst einmal verschoben. Die Überarbeitung der Hartz-Reformen für den Arbeitsmarkt - umstritten (siehe Kasten Seite 22).
Sozialpolitiker wie Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) und Wolfgang Zöller (CSU) wollen mehr Steuern in die Sozialkassen pumpen, Haushaltsexperte Wolfgang Kampeter (CDU) hingegen weniger. Die CSU möchte die Förderung der Ich-AG bei Arbeitslosen abschaffen, die SPD will sie beibehalten. Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) fordert, die Kosten fürs Kindermädchen künftig großzügig von der Steuer absetzen zu können, Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) ist dagegen.
So geht es hin und her, und auch der für Wirtschaft zuständige Ressortchef Michael Glos (CSU) trägt wenig dazu bei, die Dinge aufzuklären. In der Öffentlichkeit ist der gelernte Müllermeister zunächst nur mit seiner Spontaneingebung aufgefallen, die Deutschen sollten ihren Urlaub wieder öfter im eigenen Lande verbringen, da sei es auch schön.
Einig sind sich die Politiker nur in ihrer demonstrativen Zuversicht. Selbst der geplanten Mehrwertsteuererhöhung, an sich ein echter Konjunkturkiller, werden plötzlich segensreiche Eigenschaften zugebilligt.
Weil 2007 ja alles um drei Prozentpunkte teurer wird, so die waghalsige Prognose, würden sich die Deutschen in diesem Jahr noch schnell mit neuen Autos und Kühlschränken bevorraten und dem darbenden Einzelhandel aus den Miesen helfen.
Ökonomen hingegen fürchten, dass ein solches Konsumfeuerwerk allenfalls ein Strohfeuer entfachen würde: Tritt die Steuererhöhung 2007 dann wie angedroht in Kraft, bricht die Konjunktur völlig ein. "Was die Konsumenten in diesem Jahr vorziehen, fehlt im nächsten", sagt Wolfgang Wiegard vom Sachverständigenrat. "Auf die Welle folgt die Delle", orakelt die Westdeutsche Landesbank in einer Expertise.
Zumal fraglich ist, ob sich die Deutschen überhaupt dazu bewegen lassen, noch einmal tüchtig einzukaufen. Schon jetzt mangelt es vielen nicht an Geld. Doch aus Angst vor einer ungewissen Zukunft wagen sie es nicht, ihre Ersparnisse anzutasten. Vor fünf Jahren legten die Bundesbürger noch 9,2 Prozent ihrer Löhne und Gehälter auf die hohe Kante. Inzwischen sind es 10,6 Prozent. Das Angstsparen entzieht Wirtschaft und Handel demnach etwa 20 Milliarden Euro im Jahr.
Entsprechend kühn ist die Vorstellung, die sorgenvolle Gemütslage ließe sich ausgerechnet durch Androhung von Steuererhöhungen verbessern. Nötig wären vielmehr Reformen, die das Vertrauen der Bürger in die Sicherheit ihrer Rente, ihrer Krankenversorgung und ihres Arbeitsplatzes vergrößern würden.
Doch dafür spricht derzeit wenig. Wer hoffte, die unter der rot-grünen Vorgängerregierung angeschobenen Reformen würden ausreichen, wird derzeit herb enttäuscht. In einem von der Bundesregierung noch unter Verschluss gehaltenen Bericht stellen Forschungsinstitute den Hartz-Gesetzen ein vernichtendes Urteil aus. Anstatt Arbeitslose schneller in Beschäftigung zu bringen, sei vielfach das genaue Gegenteil eingetreten.
Weitere Schritte vor allem im Sozialwesen wären nötig, doch dazu konnte sich die neue Regierung aus Union und SPD bislang nicht aufraffen. Laut Koalitionsvertrag sind bei Arbeit und Rente lediglich Reparaturarbeiten vorgesehen. Mal wieder müssen Millionen Kassenpatienten seit Jahresbeginn höhere Gesundheitsbeiträge zahlen, doch eine Reform des maroden Medizinsektors hat die Große Koalition erst einmal vertagt. "Wegen grundsätzlicher Differenzen" (Gesundheitsministerin Schmidt) hatten CDU/ CSU und SPD ihre Koalitionsverhandlungen kurzerhand abgebrochen.
Dabei gäbe es durchaus Gemeinsamkeiten: Sowohl Merkel als auch SPD-Vizekanzler Franz Müntefering sind sich im Grundsatz einig, dass die Sozialsysteme künftig stärker aus Steuergeldern finanziert werden müssten. Auch die meisten Ökonomen vertreten die Ansicht, dass versicherungsfremde Leistungen oder die Krankenversicherung der Kinder gesellschaftspolitische Aufgaben seien, die aus dem Steuertopf bezahlt werden müssten. Die Krankenkassenbeiträge von Arbeitnehmern und Arbeitgebern würden entsprechend sinken. Der Faktor Arbeit würde entlastet, neue Jobs könnten entstehen.
Doch so sinnvoll dieser Schritt auch wäre: Von Schwarz-Rot beschlossen wurde erst einmal das genaue Gegenteil. Fließen bislang mehrere Milliarden Euro aus der Tabaksteuer an die Krankenkassen, um das Mutterschaftsgeld und andere Familienleistungen zu finanzieren, soll damit ab 2007 Schluss sein. Finanzminister Peer Steinbrück fordert das Geld zur Sanierung seines Haushaltes ein.
Auch Wirtschaftsminister Glos trägt derzeit nicht dazu bei, das Vertrauen in die Zukunft zu mehren. Per Interview in der "Bild"-Zeitung sprach sich der Neu-Minister kaum verhohlen für großzügige Lohnerhöhungen aus. Glos forderte die Arbeitgeber auf, nicht allein "Kosten, Shareholder-Value und Aktionärsinteressen" im Blick zu haben. In ihm war die Überzeugung
gereift, dass "die Menschen für gute Arbeit gutes Geld verdienen müssen und es dann ausgeben können".
Den Gewerkschaften kommt solche Schützenhilfe gelegen. In der Metallindustrie, einer Schlüsselbranche mit 3,4 Millionen Beschäftigten, stehen in diesem Jahr Tarifverhandlungen an. Die IG Metall verlangt einen Zuschlag von bis zu fünf Prozent. Sie sieht für ihre Mitglieder nach mehreren dürren Jahren erheblichen Nachholbedarf.
Wirtschaftsforschern graust es jedoch bei dieser Vorstellung - und entsprechend groß war das Entsetzen, das Glos bei den allermeisten Fachleuten auslöste. Jahrelang hatten sie den Politikern erklärt, dass Arbeitgeber auf Lohnanstieg in der Regel mit Personalabbau und der Verlagerung von Produktionsstätten reagieren, zumal auf höhere Gehälter automatisch auch höhere Sozialabgaben fällig werden. "Eine Lohnerhöhung führt zu weniger Beschäftigung", urteilt Dennis Snower, Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. Die zurückhaltende Lohnpolitik der Gewerkschaften ist für die meisten Ökonomen der wichtigste Grund dafür, dass die deutsche Industrie in den vergangenen Jahren an Wettbewerbsfähigkeit gewonnen hat. Ohne den Beitrag der Arbeitnehmer wäre die Lage der Unternehmen demnach weit schlechter - und damit auch die Lage auf dem Arbeitsmarkt.
Es ist, nach dieser Theorie, nur eine Frage der Zeit, bis die Unternehmen, wenn sie gute Geschäfte machen, auch wieder mehr investieren. Das führt zu mehr Beschäftigung und damit zu mehr Nachfrage - und zu einem Aufschwung.
Wenn das richtig wäre, sagen die Kritiker dieser Theorie, müsste der Aufschwung längst da sein, denn die großen Konzerne haben im Jahr 2005 so viel verdient wie selten zuvor. Sie plädieren deshalb dafür, die Nachfrage zu steigern. In Deutschland vertritt vor allem der Würzburger Ökonom Peter Bofinger diese These. Als Mitglied des Sachverständigenrats
forderte er in einem Minderheitsgutachten kräftige Lohnerhöhungen.
Aber wo ist die Grenze zwischen vernünftigen Lohnerhöhungen, die die Konjunktur antreiben, und unvernünftigen, die sie abwürgen? Und liegt diese Grenze nicht in jedem Unternehmen anders? Schließlich gibt es auch im Jahr 2006 nicht nur Unternehmen, die gut verdienen, sondern auch viele, die Verluste machen oder gar ums Überleben kämpfen.
Sogar mancher Gewerkschafter hatte sich im Stillen bereits von der Theorie verabschiedet, die Unternehmen müssten einfach nur tüchtige Gehaltsaufschläge zahlen, um die Wirtschaft in Schwung zu bringen. IG-Metall-Vize Berthold Huber etwa wirbt seit Jahren für eine Tarifpolitik, die auch auf die unterschiedliche Ertragslage in den Unternehmen Rücksicht nimmt. Auch viele Betriebsräte sperren sich nicht, wenn ihr Unternehmen in Krisenzeiten über Lohnabschläge verhandeln will.
Der Lohnpolitik der Tarifparteien könnte jedenfalls, so oder so, eine Schlüsselrolle zukommen im Wirtschaftsjahr 2006. Und ebenso viel hängt davon ab, ob die Große Koalition es bei rhetorischer Stimmungsmache belässt. Der Bundespräsident höchstpersönlich hielt es für geboten, die Regierenden zur Ordnung zu rufen. Er vermisse "den durchdachten, ausgestalteten Überbau, der klarmacht, was das Ziel ist", sagte Horst Köhler vergangene Woche.
Einen ersten Erklärungsversuch hatte Kanzlerin Merkel zu diesem Zeitpunkt immerhin schon unternommen. In zahlreichen Tageszeitungen und Zeitschriften veröffentlichte sie einen Brief mit den besten Neujahrswünschen.
Viel Konkretes wollte die Regierungschefin allerdings auch diesmal noch nicht verraten; das Prinzip Hoffnung soll einstweilen reichen. "Überraschen wir uns damit", schrieb Merkel an die "lieben Bürgerinnen und Bürger", "was möglich ist und was wir können."
ALEXANDER NEUBACHER
Von Alexander Neubacher

DER SPIEGEL 1/2006
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