16.03.1970

BONN / OSTPOLITIKKeine Fisimatenten

Willy Brandt versuchte das Spiel mit drei Kugeln. Und es gelang. Von Donnerstag dieser Woche an läuft des Kanzlers konzertierte Ostaktion: Die Bundesrepublik verhandelt zur gleichen Zeit nicht nur mit der UdSSR und Polen, sondern auch mit dem widerspenstigsten Adressaten Ihrer neuen Ostpolitik -- Ulbrichts Deutscher Demokratischer Republik.
Brandt wie Stoph zahlten ihren Eintrittspreis für das Treffen in Erfurt. DDR-Ministerpräsident Willi Stoph verzichtete auf den Triumph. den Konkurrenten aus dem Westen mit Preußens Glanz und Gloria in seiner Hauptstadt Ost-Berlin wie einen ausländischen Staatsgast zu empfangen. BRD-Kanzler Willy Brandt verzichtete darauf, mit An- oder Abreise über West-Berlin die Bindungen der Stadt an die Bundesrepublik zu dokumentieren (siehe Seite 28).
Das Treffen auf historischem Boden in Erfurt, wo sich 1850 ein deutsches Parlament -- freilich vergebens -- um die Einheit eines kleindeutschen Bundesstaats bemüht hatte, ist ein Ergebnis der neuen Bonner Ostpolitik:
* In Moskau verhandelt seit dem 30. Januar in bislang rund 30 Stunden Kanzleramts-Staatssekretär Egon Bahr mit Sowjet-Außenminister Andrej Gromyko über ein deutschrussisches Gewaltverzichtsabkommen (siehe Seite 30).
* In Warschau verhandelt seit dem 5. Februar in bislang 15 Stunden AA-Staatssekretär Georg Ferdinand Duckwitz mit Polens Vize-Außenminister Jósef Winiewicz über die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze und die sich daraus ergebenden Möglichkeiten (siehe Seite 31).
Gleichzeitigkeit und Realitätssinn der Bonner Ostofferten zahlten sich aus. Sowohl die Moskauer wie die Warschauer Partei- und Staatsführung drängten den gesamtdeutschen Bremser Ulbricht an den Verhandlungstisch -- die einen, weil sie an einer Fixierung des Status quo in Mitteleuropa interessiert sind, die anderen, weil ihnen an der westdeutschen Bestätigung ihrer Staatsgrenze liegt.
So insistierte Sowjet-Außenminister Gromyko in Ost-Berlin vor knapp drei Wochen bei seinem Gastgeber Ulbricht, das deutsche Gipfeltreffen nicht an Formalitäten scheitern zu lassen. Er nahm dafür Ulbrichts Ermahnung in Kauf, es den Bonnern in Moskau nicht zu leicht zu machen.
Die Polen wiederum ließen auf diplomatischem Wege in Ost-Berlin wissen, wie sehr sie am Zustandekommen des Brandt/Stoph-Treffens interessiert seien.
Ob Willy Brandt sein risikoreiches ostpolitisches Spiel erfolgreich beenden kann, hängt jedoch nicht von ihm allein ab. Die Partner haben ihre Forderungen angemeldet:
Die Sowjet-Union besteht auf der Bonner Garantie aller europäischen Nachkriegsgrenzen, also auch der Polens und der DDR. Bonn ist -- unter anderem aus Rücksicht auf die Vorbehaltsklauseln des Potsdamer Abkommens und des Deutschlandvertrags -- bislang nur bereit, die Grenzen zu "achten".
Polen verlangt die ausdrückliche völkerrechtliche Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze. Bonn hingegen möchte mit Rücksicht auf die CDU/CSU und die Vertriebenenfunktionäre lediglich die "Sicherung der territorialen Integrität" Polens in einem Gewaltverzichtsabkommen zugestehen. Als Zeichen guten Willens ließ Brandt den SPD-Renommier-Katholiken Georg Leber im Vatikan bei der "Obersten Heeresleitung" (Leber-Staatssekretär Börner) durchblicken, daß sich die Bundesregierung "einer Neuordnung von Oder und Neiße" nicht widersetzen werde. Bis heute hält der Vatikan an den Grenzen der ehemaligen deutschen Bistümer fest.
Die DDR verlangt die volle völkerrechtliche Anerkennung, und damit tut sich Bonn am schwersten. Bislang ließ die Bundesregierung lediglich wissen, Bonn werde die Anerkennung der DDR durch dritte Staaten künftig nicht mehr mit Sanktionen bestrafen. Die Bonner Auffangstellung hat bisher nur Stratege Herbert Wehner vorbereitet. Der SPD-Fraktionsvorsitzende zur deutschen Kardinalfrage: "Irgendwann werden beide deutschen Seiten müssen, denn die Fisimatenten sind auf die Dauer ... nicht wirksam."
Auf eines hat sich Bonn jetzt schon eingerichtet: Materielle Ost-Erfolge werden lange auf sieh warten lassen. FDP-Außenminister Walter Scheel zu den Aussichten der Polen-Verhandlungen: "Es wird noch sehr, sehr lange dauern." Unterhändler Bahr über den Erfolg seiner Moskau-Sondierung: "Jeder, der hierher kommt und meint, in 24 Stunden alles regeln zu können im Stile "kam, sah und siegte, der liegt völlig falsch."
Willy Brandt selber geht mit sehr bescheidenen Erwartungen in das Erfurter Treffen mit dem Kollegen Stoph. Er betrachtet es schon als Erfolg, daß Stoph-Mitarbeiter Schüßler dem West-Unterhändler Sahm am letzten Donnerstag zugestanden hat, DDR-Ministerpräsident Stoph werde zum Gegenbesuch auf westdeutsches Territorium kommen. Vielleicht nach Hannover.

DER SPIEGEL 12/1970
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 12/1970
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

BONN / OSTPOLITIK:
Keine Fisimatenten

  • Stromausfall in Venezuela: Regierung spricht von "elektromagnetischem Angriff"
  • China: Junge klaut Wasserflugzeug und baut Unfall
  • Außergewöhnlicher Tintenfisch: Verwandlungskünstler
  • Hilfsorganisationen: "Wir kehren auf das Meer zurück, weil Menschen sterben"